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August 2020

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Zwölf Stunden lang versucht der als russische Oligarchin getarnte Lockvogel mit allen Tricks und viel Alkohol den damaligen FPÖ-Chef  H.C. Strache und seinen Freund, den Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus, zu illegalen Absprachen, Abmachungen und Handlungen anzustiften. So sehr sich die falsche Millionärin bemüht, es kommt zu keiner einzigen konkreten Absprache, zu keiner Aussage, die sich – so wie es sich derzeit darstellt  – strafrechtlich verwerten ließe.

Über zwölf Stunden an illegal aufgezeichnetem Videomaterial gibt es von dem Treffen auf Ibiza. Die Öffentlichkeit hat bisher nur einige Schnipsel davon zu sehen bekommen. Die Halbweltgestalten, die das Video gedreht, die Journalisten, die es von ihnen bekommen haben, und die Behörden, die ebenfalls in seinem Besitz sind, haben wenig bis kein Interesse daran, dass die Bürger mehr als diese nach einer konkreten Zielsetzung  ausgewählten Ausschnitte zu sehen bekommen. Aus gutem Grund, wie sich jetzt herausstellt.

Mehr als die veröffentlichten Video-Sequenzen waren als Zündstoff für diese Polit-Bombe scheinbar nicht verwertbar. Die Journalisten mit politischer Mission haben alles aus dieser dünnen Suppe herausgefiltert, was möglich war. Trotzdem wurden den Bürgern von Medien und Politik diese Ausschnitte als die ganze Wahrheit und die einzige Sichtweise und Interpretati0n auf die Geschehnisse in Ibiza präsentiert. Die Journalisten lieferten keine umfassenden Informationen, sondern nur ihre persönliche Sichtweise der Geschehnisse  auf Ibiza samt beigepackter  moralischer und politischer Bewertung.

Die Journalisten von „Spiegel“ und „Süddeutscher“ durften dabei keine Skrupel und keine ethischen und journalistischen Mindeststandards haben, sie brauchten bösen Willen, ein konkretes politisches Ziel vor Augen und viel Kreativität, in dem  stundenlangen Material jene  Sager zu finden, aus dem Zusammenhang zu reißen und zusammenzustellen, damit am Ende das gewünschte Ergebnis herauskommt. Damit jenes Bild in der Öffentlichkeit entsteht, das man für seine politische Agenda nutzbar machen konnte. Politisch anders gepolte Medien hätten mit demselben Ausgangsmaterial eine völlig andere, eine positive Geschichte erzählen können, und sie wäre genauso wahr oder falsch, wie die, die wir vorgesetzt bekommen haben.

Die Story heiligt die Mittel

Die Medienakteure hatten keine Bedenken mit Halbweltgestalten zu kooperieren, die offenbar auch Verbindungen zur Mafia haben. So soll nach Informationen der Aufdecker-Plattform euinfothek.com ein Mann aus dem weiteren Ibiza-Täterumfeld in einem anderen Zusammenhang von einem „montenegrinischen Killerkommando“ erschossen worden sein. Mit diesem Milieu haben „Spiegel“ und „Süddeutsche“ kooperiert. Der politische Zweck heiligt die Mittel. Man machte sich zu deren Handlangern.

Keine Frage, es war ein  gut durchgeführter  Staatstreich, an dem Akteure aus der Halbwelt und dem linken Milieu verstrickt sind. Wäre es anders, hätten „Spiegel“ und „Süddeutsche“ als seriöse journalistische Medien und nicht als Teil einer gezielten politischen Aktion agiert, sie hätten auch die entlastenden Passagen veröffentlichen, die ganze Ibiza-Geschichte erzählen müssen.  Sie beließen es bei Andeutungen und kurzen Zitaten in Artikeln und Büchern, während das belastendende Material in Dauerschleife über die TV-Schirme flimmerte.

Es ging ihnen immer nur darum, die bei den linken Kräften in ganz Europa verhasste österreichische Regierung endlich wieder los zu werden, die Entscheidung der Wähler, die aus ihrer Sicht eine falsche war und die sie nie akzeptiert haben, auszuhebeln. Egal wie. Die beiden sogenannten Qualitätsblätter haben sich mit ihrer Vorgehensweise disqualifiziert und einmal mehr als linke Propagandamedien und Schlimmeres geoutet. Das gilt auch für jene Medien, die diese Darstellung von „Spiegel“ und „Süddeutscher“ ungeprüft und unhinterfragt übernommen haben. Sie alle sind Beitragstäter und Teil eines linken Netzwerkes, das zu solchen Mitteln greift, um seine politische Konkurrenten auszuschalten.

Viele deutsche und österreichische Journalisten haben das komplette Video gesehen. Sie alle haben über die neuen, Strache entlastenden  Aussagen bisher geschwiegen, oder bestenfalls Andeutungen gemacht und behauptet, sie würden die belastenden Aussagen ohnehin nicht relativieren.  Selbst jetzt, wo die neuen Aussagen – unter anderem dank des Einsatzes dieses Magazins – vorliegen, hält man das Videomaterial nach wie vor zurück.

Das ist der eigentliche Ibiza-Skandal. Eine in der Bevölkerung populäre  Regierung – in der Sonntagsfrage lagen die beiden Parteien im Frühjahr 2019 bei deutlich über 50 Prozent Zustimmung –  wird mit Hilfe von manipulativ ausgewählten Gesprächsfetzen gesprengt, die Karriere und die soziale Existenz eines Politikers zerstört. Entlastendes Material wird entgegen journalistischer Standards zurückgehalten.  Man veröffentlicht die halbe Wahrheit, über die andere Hälfte macht man nur Andeutungen, um sich rechtlich abzusichern.

Dass diese konzertierte Aktion gegen Strache bzw. die österreichische Regierung über Deutschland lief, liegt auf der Hand. Die Regierung Kurz/Strache war über die Grenzen Österreichs populär, sie galt in Europa als konservativ-rechte Zukunftshoffnung, als politisches Erfolgsmodell. Viele enttäuschte CDU-Wähler wünschten sich angesichts des Linkskurses von Angela Merkel einen Regierungschef wie Sebastian Kurz. Die türkis-blaue Regierung hatte von Jean-Claude Juncker abwärts in Brüssel, Berlin und Paris viele Feinde und Neider.

Halbweltler, Politiker, Journalisten

Dieser Staatstreich, bei dem Halbweltler, Politiker, Journalisten und Personen aus Behördenkreisen Hand in Hand arbeiteten, war ein Schlag gegen die damals in ganz Europa im Aufwind befindlichen sogenannten Rechtspopulisten. Jeder der Akteure wusste, was er zu tun hatte. Dazu braucht es keine Steuerung, keinen Masterplan, keine zentrale Figur im Hintergrund. Das lief nach demselben Muster ab, wie die von linken Medien, Politikern und NGOs entfachte Willkommenshysterie. Jeder  kennt seinen Platz und seine Aufgabe und tut das, was im Interesse seiner Gruppe ist. So wie der kleinste Hering  im  Fischschwarm, weiß auch jeder Redaktionspraktikant im linken Schwarm, dem tiefen Staat, was er zu tun hat, ganz ohne Anweisung von oben.

Die Videoausschnitte, diese Polit-Bombe wurde eine Woche vor der richtungsweisenden EU-Wahl und einen Tag vor einem europaweiten Treffen der patriotischen Parteien in Mailand gezündet. Die linken Kräfte und die EVP zitterten damals angesichts schlechter Wahlprognosen um ihre Vormachtstellung in Europa. 

Den rechtspopulistischen Bewegungen  in Europa zu schaden, ging  am besten über die Sprengung  der Regierung in Wien. Und wie zum Beweis mischten sich kurz nach der Veröffentlichung der Videoausschnitte linke deutsche Politiker in die internen Angelegenheiten Österreichs ein. SPD-Chefin Andrea Nahles: „In Österreich muss es Neuwahlen geben.“ Grünen-Chef Robert Habeck: „Es muss ein Schlussstrich gezogen werden.“ Hand in Hand, von der Halbwelt bis hinauf in die linken Parteispitzen. Wie viele Akteure  an diesem Staatsstreich involviert waren, beweist auch  der Auftritt des deutschen TV-Komikers Jan Böhmermann bei der Romy-Gala, wo er die Rolle des Warm-Uppers für die kommende Ibiza-Show übernahm.

Bundeskanzler Kurz, der immer auch an seine spätere EU-Karriere denkt, gab dem Druck nach und tat, was das politmediale Establishment forderte. Er beendete die bis dahin erfolgreich arbeitende Koalition. Es war eine gezielte Aktion. Daran bestehen nach der jetzigen Veröffentlichung der bisher weitgehend unter Verschluss gehaltenen Ausschnitte keine Zweifel. Auch wenn nach wie vor einiges im Dunkeln liegt. Etwa das Motiv und die Motivation des Täterkreises, der mit großem zeitlichen und finanziellen Aufwand diese Falle geplant, ausgelegt und das Video produziert hat. Unzweifelhaft ist aber, wer mit diesen Halbweltgestalten spätestens nach der Produktion des Videos gemeinsame Sache gemacht hat.

Wer hat gezahlt?

Alle, die darin involviert waren und sind, scheinen zudem wenig Angst davor zu haben enttarnt  oder zur Rechenschaft gezogen zu werden. Man ist sich seiner Sache offenbar sehr sicher. Ob und wieviel die beiden deutschen Mainstreamblätter seinerzeit für das Video-Material hinblättern mussten, ist nicht bekannt. Laut der  in diesem Fall bestens informierten euinfothek.com sollen 600.000 Euro in südafrikanischen Goldmünzen geflossen sein.

Es ist unwahrscheinlich, dass die Ibiza-Täter,  nachdem sie viel Zeit, Geld und kriminelle Energie in ihr Projekt gesteckt haben, das Video aus „zivilgesellschaftlichem Engagement“, wie es ein in die Affäre verstrickter Wiener Anwalt behauptet, an die beiden linken Medien verschenkt haben. Und wenn Geld geflossen ist, ist es unwahrscheinlich, dass das „Spiegel“ und „Süddeutsche“ aus eigener Tasche bezahlt haben.

Dass die beiden Medien bei der  Auswahl der Ausschnitte ganz gezielt  ein möglichst schlechtes  Bild von H.C. Strache erzeugen wollten, beweisen die jetzt aufgetauchten Videoausschnitte. Strache hat sich mehrfach gegen illegale Absprachen und Korruption gewehrt: „Es gibt bei mir nur ganz korrekte Ebenen, alles, was in meinem Leben heut angegriffen wird, ist korrekt. Ja? Und ich, es gibt bei mir keine Selbstbereicherung oder sonstige Scheißgeschichten, das gibt es nicht. Ja? Sondern, es gibt Interesse, was wollen wir politisch, wohin wollen wir politisch, was hat die, was hat der Steuerzahler davon und wenn dann ein Unternehmer einen Profit hat, solls mir recht sein, wenn ins Konzept passt.“

Ein anderer Ausschnitt: „Haupt-Tatverdächtiger: ‚Ich verstehe eure Position, wo du sagst okay gut ich kann mich in eine Position bringen wo ich mich jetzt quasi öffne und der Korruption preisgebe.‘ Strache: ‚Nein mach ich nicht! Nie!‘ Haupt-Tatverdächtiger: ‚Schau, sie will hören: ich bring 270 Millionen innerhalb von so und so viel Zeitraum bekomme ich das zurück und ihr bekommt’s das..‘ (…) Strache: ‚Ja, aber das spielt’s nicht.‘“

Natürlich sind bei „Spiegel“, „Süddeutscher“ oder beim „Falter“ Profis am Werk. Sie haben seinerzeit abseits des veröffentlichten Videomaterials, quasi versteckt und im Kleingedruckten berichtet, dass Strache auch erwähnt habe, alles müsse legal ablaufen. Man hat das so eingestreut, dass man sich einerseits rechtlich und journalistisch absichert und es andererseits  nicht die gewünschte Darstellung konterkariert. Genau auf diese Nebensätze weisen sie jetzt hin und tun so, als hätten sie ohnehin ausgewogen berichtet. Das ist aber nur die Fortsetzung ihres Schmierenjournalismus.

Es zeigt auch, wie real, tief und skrupellos der Tiefe Staat ist, zu welchen Mittel linke Seilschaften zu greifen bereit sind, wenn es um die Erhaltung ihrer  Macht, Jobs und Pfründe geht. Die Ibiza-Affäre zeigt deutlich, dass in der politischen Auseinandersetzung nicht die angeblich bösen Rechten, sondern ihre linken Gegner zu mehr als fragwürdigen Methoden greifen.

Die FREILICH Politische Studie 5 „Das Ibiza-Protokoll“ HIER gratis herunterladen bzw. lesen.

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Benedikt Kaiser regt eine wichtige Diskussion an. Liegt hier ein neues Grundlagenwerk vor?

Die soziale Frage ist mit der nationalen Frage untrennbar verknüpft. Die politische Linke ahnt das, kann aber nicht mehr hinter ihren globalistischen Anspruch zurück. Die Rechte findet also Brachland vor. Kaiser nutzt den Freiraum und gibt in seinem Buch die erste umfassende Antwort von rechts auf die soziale Frage.

Er fächert sie historisch auf, benennt Vordenker und vergessene Konzepte und verknüpft diese „liegengelassenen Fäden“ mit der Gegenwart. Wem gehört unsere Solidarität? Ist die Last gerecht verteilt? Und wo steht die AfD in dieser Frage? „Solidarischer Patriotismus. Die soziale Frage von rechts“ wird uns in der Diskussion um soziale Fragen sicher noch einige Zeit begleiten.

„Solidarischer Patriotismus. Die soziale Frage von rechts“ HIER im FREILICH BUCHLADEN bestellen.



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Benedikt Kaiser stößt mit seinem Grundlagenwerk eine Diskussion an, den viele der Fragen und Antworten, die Kaiser stellt und gibt, werden zu oft vernachlässigt.

„Nachhaltigkeit“ – alles und jeder schmückt sich heute mit diesem Wort. Wenn es einen Begriff gibt, bei dem von vornherein feststeht, dass er in der neuesten Marketingstrategie eines Unternehmens auftauchen muss, dann ist es die „Nachhaltigkeit“.

Alles ist grün, ökologisch, umweltfreundlich und Teil einer Kreislaufwirtschaft; zumindest dann, wenn man den Werbesprüchen der PR-Agenturen Glauben schenkt. Die umweltpolitisch bewegte Konsumgesellschaft will ihr grünes Gewissen beruhigen und ihren Beitrag zur Umweltrettung per nachhaltigem Kaufverhalten leisten.

Jonas Schick über die Nachhaltigkeit in Industriegesellschaften

Die Industrie füttert und stillt dieses Bedürfnis – Produkte, deren (überflüssige) Existenz zusätzliche Umweltbelastungen bedeuten, werden nachträglich mit eigens dafür geschaffener Zertifizierung zur Nachhaltigkeit aufetikettiert. Der aluminiumintensive Kapselkaffee Nespresso des Schweizer Lebensmittelriesen Nestlé kann als ein Paradebeispiel für die erfolgreiche Anwendung dieser Strategie gelten. Greenwashing (auf Deutsch soviel wie „Grünwaschen“) dominiert die Markenwelt von heute.

Das Einfallstor für diese Entwicklung öffnete die Wiederentdeckung des forstwirtschaftlichen Nachhaltigkeitsbegriffs Ende der 1980er Jahre und seine wachstumsorientierte Aufladung jedoch selbst. Wer meint, die Umweltprobleme der Industrie- und Konsumgesellschaften über den Markt lösen zu können, der bekommt schlussendlich auch Marktlogiken wie Nachfragesteigerung qua ökologischer Aufladung geliefert. „Nachhaltige Entwicklung“ bedeutet in dieser über die Institutionen der Vereinten Nationen etablierten Definition eine Ökologisierung der Bedürfnisse und „eine neue Ära ökonomischen Wachstums“.

Jörg Dittus mit dem zweiten Teil von „Architektur und Ökologie“

Unter diesen Voraussetzungen ist es möglich, dass Ölkonzerne wie British Petroleum (BP) oder Shell ganz unironisch „Nachhaltigkeitsberichte“ für jedes Geschäftsjahr verfassen, in denen sie sich an die Spitze der Nachhaltigkeitsbewegung stellen. BP-Geschäftsführer Bernard Looney sieht dabei im aktuellen BP-Nachhaltigkeitsbericht 2019 seine Firma als Vorreiter, die »wachsende Nachfrage für sauberere Energie« zu stillen. Der von 2000 bis Ende 2005 amtierende Vizepräsident von BP Europe, Michel de Fabiani, hatte sogar den Schneid, in seinem Rechenschaftsbericht anlässlich des 4. Parlamentarischen Treffens zur Energie in Frankreich zu behaupten: „Nachhaltige Entwicklung bedeutet zuallererst, mehr Energie zu erzeugen, mehr Erdöl, mehr Erdgas, vielleicht mehr Kohle und Kernkraft, und sicherlich mehr erneuerbare Energien“.

Interview mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland

Ungeachtet dessen, dass der Nachhaltigkeitsbegriff somit zur Leerformel und zum Marketingvehikel verkommen ist, lohnt sich ein Blick auf seinen genuinen Gehalt. Wo liegt sein Ursprung? Welche Auffassung von Ökologie und Wirtschaften liegt ihm zugrunde? Ist er überhaupt mit einer Industrie- und Konsumgesellschaft in Einklang zu bringen? Kann moderne Technologie nachhaltig sein und gibt es politische Konzepte, die „Nachhaltigkeit“ in ihrer strikteren Form anstreben umzusetzen? Das zweite Heft der Kehre steht ganz im Zeichen dieser Fragen.

Bestellen Sie die zweite Ausgabe von „Die Kehre – Zeitschrift für Nachhaltigkeit“ im FREILICH BUCHLADEN oder schließen Sie ein Abonnement ab.


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Die Kontaktbörse PAARSHIP hat die lustige Werbung, dass sie Kunden paarweise verliert. Mainstreammedien verlieren sie in Massen – dahinter stehen viele einzelne Geschichte, die in einigen Argumenten stets ähnlich klingen: die Leser wollen kritischen Journalismus und nicht betreutes Denken mit „Haltung“.

Der Autor und Filmemacher Bert Ehgartner hat sich öffentlich auf seiner Facebookseite vom „Standard“ verabschiedet. Wir dokumentieren diesen offenen Brief:

„Werte Redaktion,
gestern haben meine Frau und ich lange über den Standard gesprochen. Zufrieden waren wir schon längere Zeit nicht mehr mit unserer täglichen Lektüre. Gestern gab es zwei Artikel, die das Fass sozusagen zum Überlaufen gebracht haben. Deshalb möchten wir nun unser Abo zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen. 

Das eine war ein Kommentar von Eric Frey auf der letzten Seite mit dem Titel “Europas russisches Dilemma”. Darin wird der Giftanschlag auf Alexej Nawalny als “außer Zweifel” dargestellt, Putin als Anstifter von Serienmorden bezeichnet und die österreichische Politik der “unkritischen Partnerschaft mit einem bösartigen Regime” bezichtigt.

Dieser Kommentar von Eric Frey, der beim Standard als „Textchef“ fungiert, zeigt die “Haltung” der Redaktion recht gut auf und durchdringt auch viele “sachliche” Berichte, sowohl beim aktuellen Anlass als auch bei zurückliegenden Konflikten, z.B. Ihrer Syrien-Berichterstattung. Meist wird unreflektiert die “westliche” Sicht übernommen, die häufig nichts als plumpe NATO-Propaganda darstellt.

Weder meiner Frau noch mir ist Putin sympathisch. Wir sind uns auch durchaus bewusst, dass in Russland vieles schief läuft und mafiöse Strukturen tief in die Politik reichen. 
Dennoch brauche ich keine “Kampfartikel” in der Zeitung, zumal sie – wie hier – lediglich auf Vermutungen und Vorurteilen beruhen. 

Putin war einst Chef des KGB. Wenn er tatsächlich jemand umbringen lassen hätte wollen, so wäre das wohl nicht so stümperhaft ausgeführt worden.

Uns ärgern bei dieser Art von Berichten speziell das fehlende Rückgrat, dieselbe Härte, Klarheit und Ausdauer auch dann aufzubringen, wenn es um Verbrechen der USA bzw. ihrer Verbündeten geht.

Dass gerade dieses Russland das einzige Land war, das Edward Snowden politisches Asyl anbot, ist beschämend. Dasselbe gilt für das verbrecherische Vorgehen gegen Julian Assange, der – unter den Augen der westlichen Presse – wohl demnächst in die USA ausgeliefert wird, wo ihm lebenslange Haft oder das Todesurteil drohen.  
Dies sind die Solschenizyns der Gegenwart!

Der 2. Artikel betrifft Ihre Corona-Berichterstattung. Wo es dringend eine offene wissenschaftliche Diskussion geben sollte, wird stattdessen abermals “Haltung” geboten. So als wäre die Redaktion auf Linie gebracht worden – in der nur noch eine Sichtweise gilt. Die wird nun durchgezogen – und alle Gegenargumente entweder lächerlich gemacht, oder ignoriert. 

Konkreter Anlass für unseren Ärger war eine Graphik auf Seite 8, die “Ein halbes Jahr im Corona-Krisen-Modus” aufzeigt. Demnach haben wir – laut Ihrer Darstellung – derzeit einen starken Anstieg bei den “aktiv Erkrankten” mit wie Sie schreiben “3.105 Erkrankten” in Österreich.

Sogar in der ‘Zeit im Bild’ ist kürzlich ein recht ausführlicher Bericht erschienen, in dem dargestellt wurde, dass es sich hier nicht um “aktiv Erkrankte” handelt, sondern um aktiv positiv Getestete. 

Und dass immer auch die Anzahl der Tests eine Rolle spielt: Je mehr Tests, desto mehr Positive. 
Hat Ihnen das noch niemand gesagt, dass absolute Zahlen hier grob irreführend sind?
Hat sich das noch immer nicht in Ihre Redaktionsstuben durchgesprochen, dass nur ein kleiner Teil der derzeit positive Getesteten überhaupt Krankheitssymptome haben und sich auf Nachfrage bestenfalls an “ein Kratzen im Hals” oder ähnliche Katastrophen erinnern? 

Haben Sie übersehen, dass derzeit in ganz Österreich gerade mal rund 120 Corona-positive Patienten stationär in Krankenhäusern behandelt werden – viele davon seit langer Zeit – und mit ganz anderen Haupt-Diagnosen?

Wir können es nicht wirklich glauben, dass Ihre Redakteure tatsächlich so dumm und ignorant sind, dass sie diese einfachen Fakten nicht verstehen. Deshalb vermuten wir, dass es andere Gründe gibt, diese Haltung weiter zu verbreiten. Möglicherweise fürchten Sie ja um die nächste Presseförderung, die Sie so dringend zum Überleben brauchen, wenn die von der Regierung bevorzugte Sichtweise kritisch hinterfragt würde. 

Sorry für diesen Untergriff – aber mittlerweile halten wir alles für möglich. 

Abschließend möchten wir Ihnen einen Ratschlag geben: Wir wollen keine “Zeitung mit Haltung”. 
Wir wollen keine Zeitung, die uns das Nachdenken abnimmt und uns politisch korrekt erzieht. 

Wir sind in der Lage, uns selbst eine Meinung zu bilden. Und das tun wir am besten, wenn uns gut und ehrlich recherchierter Journalismus serviert wird. 

Wenn angeblicher Qualitätsjournalismus sich immer mehr als Predigtdienst begreift, der auf einigen handfesten Dogmen aufbaut, so werden immer mehr Menschen in die Wildnis des Internets abwandern, wo noch die Meinungsvielfalt blüht – von vollständig vertrottelt bis genial. 
Dann bleiben Sie bald endgültig unter sich mit Ihren verbliebenen Lesern, die froh darüber sind, dass ihre Zeitung eine nahezu idente Haltung hat, wie sie selbst. Doch das ist nicht mehr unsere Zeitung.“

Bert Ehgartner hat seinen offenen Brief auf seiner Facebook Seite veröffentlich.

Bert Ehgartner arbeitet seit 1997 als Dokumentarfilmer, seit 1999 auch als Filmproduzent. Seine Filme liefen auf ZDF, ARTE, ORF, SRG, Discovery Channel und vielen weiteren TV-Stationen. Einige der Filme wurden auf Festivals ausgezeichnet. z.B. mit dem „Hoimar von Ditfurth Preis“ („Die Akte Aluminium“), dem Medikinale Preis München („Zecken – Vampire hautnah“), dem Hauptpreis beim Festival Techfilm, Prag für „Ticks – The Real Vampires“ oder dem Hauptpreis beim Ekotopfilm Festival, Bratislava für „Age of Aluminium“. Seine Homepage: bertehgartner.com

Die Bücher von Bert Ehgartner finden Sie HIER im FREILICH BUCHLADEN.



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FPÖ-Sprecher für Innenpolitik Hannes Amesbauer analysiert in der FREILICH Studie „Nach Corona. Perspektiven freiheitlicher Politik“ die Zusammenhänge zwischen Corona und Sicherheitspolitik.

Die Restriktionen der schwarz-grünen Bundesregierung aufgrund der Corona-Krise bestimmen seit Wochen den Alltag der Bürger. Den beiden ersten sogenannten COVID-19 Paketen hat die FPÖ im Nationalrat noch ihre Zustimmung gegeben. Natürlich gab es schon damals Kritik an der im parlamentarischen Betrieb bisher unüblichen Sammelgesetzgebung, wobei zahlreiche völlig unterschiedliche Gesetzesmaterien ohne Begutachtung und ohne Diskussion in den Fachausschüssen im Eilverfahren durch das Parlament gepeitscht wurden. Gerade in dieser frühen Phase der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie wurden viele Fehler gemacht, besonders die Aushebelung des Epidemiegesetzes. Die Opposition hat viele Abänderungsanträge gestellt, die allesamt ohne Debatte von den Regierungsparteien kaltschnäuzig abgelehnt wurden. Dennoch hat der Freiheitliche Parlamentsklub aus staatspolitischer Verantwortung diesen ersten Paketen zugestimmt. Immerhin waren auch Maßnahmen darunter, die damals richtig waren und schnell umgesetzt werden mussten.

Widersprüchliche Erlässe

Der damals hochgelobte „nationale Schulterschluss“ aller Parlamentsparteien war aber nur von kurzer Dauer und wurde von den Regierungsparteien als Einbahnstraße interpretiert, wonach die Parlamentarier ohne inhaltliche Einbindung sämtliche Entscheidungen der schwarz-grünen Bundesregierung absegnen sollten. Die Regierungsparteien legten in weiterer Folge noch umfangreichere Sammelgesetze vor, einzelne Maßnahmen wurden überhaupt nicht mehr begründet, eine politische Debatte ist seither ebenso unerwünscht wie eine öffentliche und transparente wissenschaftliche Auseinandersetzung.

Das Wort von Sebastian Kurz wird als alternativlos dargestellt.

Es zählt scheinbar nur mehr das gesprochene Wort von Sebastian Kurz. Sein Weg wird als „alternativlos“ dargestellt, Kritiker werden als „dumm“ abqualifiziert und Experten mit anderen Einschätzungen als „falsche Experten“ bezeichnet und aus Krisenstäben entfernt. Für unsere Demokratie ist diese Entwicklung pures Gift.

Gravierende Auswirkungen auf den Sicherheitsbereich

Dies alles hat natürlich auch gravierende Auswirkungen auf den Sicherheitsbereich. Die Polizei ist mit einer unübersichtlichen Fülle an teilweise widersprüchlichen und sich ständig ändernden Erlässen und Verordnungen konfrontiert. Zu trauriger Berühmtheit hat es etwa der chaotische „Oster-Erlass“ des Gesundheitsministers gebracht, der private Zusammenkünfte während der Osterfeiertage regeln sollte. Nach heftiger Kritik musste Anschober diesen ohnehin rechtswidrigen Murks wieder zurücknehmen. Jetzt musste auch zugegeben werden, dass Treffen im privaten Bereich selbstverständlich nie gesetzlich verboten waren und auch keine diesbezüglichen polizeilichen Kontrollen zulässig sind.

Den Bürgern wurden wochenlang eingeredet, es handle sich um gültige Gesetze.

Auch das „Betretungsverbot“ für öffentliche Orte erlaubte es durch die weit gefassten Ausnahmen jedermann, sich auch ohne Angabe von Gründen im Freien aufzuhalten und dabei selbstverständlich auch andere Personen zu treffen. Eingehalten muss lediglich der berühmte Sicherheitsabstand von mindestens einem Meter werden. Den Bürgern wurde wochenlang eingeredet, dass es sich bei den in unzähligen Pressekonferenzen mantraartig wiederholten „Benimmregeln“ der Regierung um gültige Gesetze handelt. In Wahrheit hatten die Wortspenden von Kurz und Konsorten in den meisten Fällen lediglich Empfehlungscharakter. Bei den Bürgern kam die Botschaft vielfach so an, dass sich viele wirklich nicht mehr außer Haus trauten. Verstärkt wurde dieser Umstand durch die völlig unkritische Hofberichterstattung weiter Teile der Medienlandschaft.

Polizei leistet hervorragende Arbeit

Festzuhalten ist, dass die Polizeibeamten auch in Zeiten der Krise hervorragende Arbeit leisten. Das Wirrwarr an Verordnungen, Erlässen und Wortspenden der Regierungsspitze hat den Polizeiapparat aber vor gewaltige Probleme gestellt. Hierzu gesellte sich ein neues Denunziantentum in Teilen der verunsicherten Bevölkerung. Bürger zeigen andere Bürger an, weil vermeintlich Sicherheitsabstände nicht einige halten und sonstige tatsächliche oder angenommene Verhaltensregeln nicht beachtet werden. Befeuert wurde dieser Umstand durch die apokalyptische Rhetorik des Bundeskanzlers, der sich laut internen Regierungsprotokollen wünschte, dass die Menschen vor einer Ansteckung Angst haben sollen bzw. Angst davor, dass Eltern/Großeltern sterben.

Österreicher als „Lebensgefährder“

Der Innenminister ließ die Österreicher zudem wissen, dass jeder der sich nicht an die Maßnahmen der Bundesregierung hält, ein „Lebensgefährder“ sei und mit harten Konsequenzen zu rechnen habe. Dies alles führte in einigen Fällen zu einem völlig überschießenden und unverhältnismäßigen Vorgehen einzelner Polizisten. Es wurde etwa bekannt, dass der Inhalt von Einkaufstaschen daraufhin kontrolliert wurde, ob nur Güter des täglichen Bedarfs gekauft wurden. Ein gekauftes Schulheft ist in so einem Fall als „nichts Lebensnotwendiges“ beanstandet worden. Kürzlich wurde bekannt, dass ein Mann von der Polizei angezeigt wurde, weil er in einem Wiener Park alleine(!) Klimmzüge gemacht hat. Die sportliche Betätigung des Studenten wurde vom zuständigen Magistrat mit einer Strafe in der Höhe von 550 Euro geahndet. Auch wenn der betroffene Bereich des Parks gesperrt war, hätte dieses „Verbrechen“ vermutlich auch mit einer Verwarnung beantwortet werden können.

Spaziergänger wurden verfolgt und Warnschüsse wurden abgegeben.

Die bis dato unfassbarste Meldung in Zusammenhang mit polizeilichem Vorgehen gegen „Corona-Sünder“ kommt aus der Gemeinde Nenzing in Vorarlberg. Hier wurden bei der Verfolgung von Spaziergängern, die angeblich keine Sicherheitsabstände einhielten, drei Schüsse aus einer Dienstwaffe abgegeben. Die Polizei rechtfertigte sich mit der Abgabe von „Signalschüssen“, da Verstärkung für die Fahndung mutmaßlicher Übertreter von Corona-Verhaltensregeln angefordert werden musste und die Batterien im Funkgerät leer waren.

Verunsicherung im Polizeiapparat

Es ist nochmals zu betonen, dass die Polizei eine großartige Leistung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und somit zum Wohle der Bürger erbringt. Die überwältigende Mehrheit der Beamten geht auch mit Augenmaß und Verständnis bei der Durchsetzung der Corona-Maßnahmen vor. Fälle wie die angeführten zeigen aber, dass die von der Bundesregierung praktizierte Politik der Verunsicherung und Angstmache, im Verbund mit einer teilweise unklaren Rechtslage, auch im Polizeiapparat ihre Spuren hinterlässt. Man stelle sich kurz vor, die FPÖ wäre noch in der Regierung und Herbert Krickl würde das Innenministerium leiten. Der mediale und politische Aufschrei wäre unüberhörbar, einen Polizeistaat etablieren zu wollen wohl noch einer der harmloseren Vorwürfe.

Migrationsproblem völlig ausgeblendet

Völlig ausgeblendet wird im aktuellen Corona-Ausnahmezustand die Asylpolitik. Man könnte annehmen, das Problem der illegalen Migration hätte sich in Luft aufgelöst. ÖVP-Innenminister Nehammer behauptete am 27. März noch, dass maximal zwölf Asylanträge pro Tag gestellt werden. Allerdings wurden im März insgesamt 811 Asylanträge gestellt, was im Schnitt 26 pro Tag bedeutet. Alleine am 26. April wurden in Graz zwölf illegal Eingereiste aufgegriffen, die ägyptischen und irakischen Männer wurden von Schleppern von Kroatien über Slowenien nach Österreich gebracht. Insgesamt gab es im ersten Quartal dieses Jahres sogar um über 14 Prozent mehr Asylanträge als im Jahr 2019 – trotz Corona-Krise. Hinzu kommt, dass sich laut Einschätzung von Experten des Innenressorts derzeit etwa 110.000 illegale Migranten entlang der – angeblich von Sebastian Kurz im Alleingang geschlossenen – Balkanroute aufhalten.

Asyl und Grenzschutz

Auffällig ist auch, dass das Innenministerium plötzlich begann, die beiden längst stillgelegten steirischen Asylgroßquartiere in Leoben und Steinhaus am Semmering zu reaktivieren. Nach tagelanger heftiger Kritik der Freiheitlichen aber auch der regionalen SPÖ-Bürgermeister versuchte der Innenminister zu relativeren und sprach davon, dass es sich lediglich um „Vorbereitungsmaßnahmen“ handle und eine Belegung gar nicht sicher ist. Stellt sich bloß die Frage, wofür Vorbereitungsmaßnahmen zur Reaktivierung von Asylquartieren dienen sollen außer für die Belegung mit Asylwerbern? Noch dazu, wenn die private Traiskirchen-Betreiberfirma ORS noch Tage nach den beschwichtigenden Worten aus dem Innenministerium Stellenanzeigen für die beiden steirischen Standorte schaltete.

Wenn es möglich ist Erntehelfer einzufliegen, wird man wohl auch abgelehnte Asylwerber ausfliegen können.

Neben Flüchtlingsbetreuern wurden auch Portiere, Haustechniker, Reinigungskräfte und sogar Psychologen gesucht. Auch Abschiebungen von Personen mit negativem Asylbescheid scheinen derzeit weitgehend auf Eis gelegt zu sein. Die Reisebeschränkungen können jedenfalls nicht als Grund dafür herhalten. Es spricht nichts dagegen, diese Herrschaften nach einer negativen Corona-Testung außer Landes zu bringen. Wenn es möglich ist Erntehelfer einzufliegen, wird man wohl auch abgelehnte Asylwerber ausfliegen können.

Es gilt in diesen Tagen also sehr, sehr wachsam zu sein. Wachsam in Hinblick auf überschießende polizeiliche Corona-Maßnahmen gegenüber der Bevölkerung. Wachsam im Bereich der gesamten Asylpolitik. Und besonders wachsam was den Umgang mit unseren hart erkämpften Grund- und Freiheitsrechten betrifft.

Hannes Amesbauer war von 2010 bis 2017 Abgeordneter zum Steirischen Landtag. Er ist seit 2017 Nationalratsabgeordneter und aktuell Sprecher für Innere Angelegenheiten des Freiheitlichen Parlamentsklubs.


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Eine Studie des „Vienna Institute of Demography“ untersucht die Entwicklung der Religionen in Österreich und kommt zu dem Schluss: Die römisch-katholische Kirche ist weiterhin einem ernsthaften Mitgliederrückgang ausgesetzt und in 30 Jahren könnte der Islam die Mehrheitsreligion aller unter 15-Jährigen sein.

Die religiöse Zusammensetzung der Bevölkerung ist aus mehreren Gründen relevant: Sie beeinflusst verschiedene Aspekte, einschließlich Eheschließungen und Geburtenrate. Die religiöse Zusammensetzung ist auch relevant für den sozialen Zusammenhalt, denn eine zunehmende religiöse Vielfalt kann auch eine gespaltenere Gesellschaft bedeuten. In diesem Zusammenhang befinde sich Österreich laut Studie in einer Übergangsphase, in der die seit langem dominierende römisch-katholische Kirche einem ernsthaften Mitgliederrückgang ausgesetzt ist. Andere Gruppen, insbesondere die Säkularen und die Muslime, gewinnen aber immer mehr an Einfluss.

Die vorliegende Studie untersucht Religionen in Österreich bis ins Jahr 2051 unter Berücksichtigung der Fruchtbarkeitsrate, der religionsspezifischen Nettomigration und der Konversionsrate zwischen den Religionen. Sie stellt fest, dass der Anteil der Katholiken von 75 Prozent im Jahr 2001 auf weniger als 50 Prozent bis zur Mitte des Jahrhunderts sinken wird, sofern sich die aktuellen Trends in Bezug auf Fruchtbarkeit, Säkularisierung oder Einwanderung nicht ändern.

Die muslimische Bevölkerung, die von ein Prozent im Jahr 1981 auf vier Prozent im Jahr 2001 gewachsen ist, wird nach Schätzungen der Studie bis zum Jahr 2051 14 bis 26 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Doch wenn die aktuellen Fruchtbarkeitstrends konstant bleiben, könnte der Islam 2051 die Mehrheitsreligion aller unter 15-Jährigen sein.

HIER die gesamte Studie lesen bzw. herunterladen (auf Englisch).

Die Integrationsdefizite der Muslime in Deutschland und Europa sowie die Unterdrückung der muslimischen Frauen sind eine Folge der kulturellen Prägung durch den Islam. Das zeigt Thilo Sarrazin in seinem Bestseller. HIER im FREILICH BUCHLADEN kaufen.



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FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker analysiert für die FREILICH-Studie „Nach Corona. Perspektiven freiheitlicher Politik“ die Medienstrategie der ÖVP im Zuge der Corona-Krise und zeigt auf, wie gefährdet unsere Demokratie momentan ist.

„Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der am Coronavirus gestorben ist“. Ihre Namen sind Presse-, Informations- und Meinungsfreiheit. Kaum ein Ereignis der letzten Jahrzehnte hat die mediale Öffentlichkeit in unserem Land in derart kurzer Zeit und auf so dramatische Weise umgewälzt, wie dies durch den Umgang der schwarz-grünen Bundesregierung mit der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus seit März der Fall ist. Von Beginn an versuchten ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und sein Paladin Innenminister Nehammer gemeinsam mit ihrem grünen Koalitionsfortsatz, die Krise kommunikativ durch das Schüren der menschlichen Uremotion Angst für ihr (macht-)politisches Fortkommen auszuschlachten. Überfallsartig wurden elementare Grund-, Freiheits- und Bürgerrechte eingeschränkt und mit der medizinisch evidenzschwachen Maskenpflicht die Angstpropaganda den Menschen zur Verfestigung der Regierungsstrategie im Alltag regelrecht ins Gesicht gebunden. Für nüchtern die Entwicklungen erklärende wissenschaftliche Experten war und ist in der Kommunikation der Regierenden genauso wenig Platz wie als Basis für deren Handeln, das geht aus den wohl unfreiwillig geleakten Protokollen der Corona-Beraterstäbe eindeutig hervor.

Totalversagen des Staates

Dem gegenüber steht das Totalversagen der selbsternannten „vierten Gewalt im Staat“, der Mainstream-Medien. Sie betätigten sich mit wenigen Ausnahmen als Regierungslautsprecher und übernahmen Sprachbilder, fiktive Horrorszenarien sowie Fake-Verordnungen kommentar- und kritiklos. Sätze wie „Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist“ oder „Es gibt nur vier Gründe, das Haus zu verlassen“ entsprachen zu keinem Zeitpunkt der Wahrheit, fanden sich aber in allen relevanten Medien des Hauptstromes genauso wieder wie tatsächlich völlig legale private Zusammenkünfte von Bürgern, die unter dem Schlagwort „Corona-Party“ eines vermeintlichen Schwerverbrechens denunziert wurden. Als Lohn für diese Lautsprechertätigkeit bedachten ÖVP und Grüne den Mainstream mit Inserat- und Spotschaltungen im Rahmen der mit 15 Millionen Euro üppig ausgestalteten Regierungskampagne sowie einer 32 Millionen Euro schweren Corona-Sonder-Medienförderung.

Die ÖVP greift nach der Regulierung der sozialen und alternativen Medien.

Neben dem offensichtlichen Medienkauf greift vor allem die ÖVP wie auch andere etablierte Funktionseliten nach Regulierung derjenigen Bereiche, in welchen der notwendige Widerspruch zu ihrer de facto Propaganda entsprechenden Regierungskommunikation noch möglich ist: Den sozialen und auch alternativen Medien. Ihnen droht unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Fake News und Desinformation sukzessive der Entzug der Legitimität und die moralische Kriminalisierung.

Sicherung der einzigen Wahrheit

Die Institutionen für die „Sicherung der einzigen Wahrheit“ wurden dabei schon geschaffen, blickt man auf die Einrichtung eines Expertengremiums gegen Desinformation seitens der EU-Kommission oder den digitalen Krisenstab im Bundeskanzleramt. Dabei sind es gerade die alternativen Medien, die unermüdlich und mit einem minimalen Bruchteil an finanziellen Zuwendungen, dafür aber mit um so größerem Idealismus den Menschen Berichterstattung und Meinungen abseits des gleichförmigen Mainstreams anbieten und in Zeiten wie diesen ihre unverzichtbare Rolle als Teil der Medienlandschaft eindrucksvoll und unter mannigfaltigen Anfeindungen beweisen.

Die Meinungsfreiheit als Säule unserer Demokratie ist für uns nicht verhandelbar.

Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit sind wie alle anderen Freiheitsrechte als Teile der österreichischen Bundesverfassung Säulen unserer Demokratie und als Kernbestandteile freiheitlicher DNA für uns nicht verhandelbar. Dementsprechend gilt es auch, als Freiheitliche auf allen politischen und parlamentarischen Ebenen gegen die aktuellen Entwicklungen vorzugehen, unermüdlich für die Wiederherstellung aller Grund- und Freiheitsrechte einzutreten und weiterhin kommunikationstechnische Gegenstrategien im Sinne einer unabhängigen Medienlandschaft und einer breiten Informationsvielfalt für die Bürger zu beschreiten.

HIER können Sie die gesamte FREILICH Studie „Nach Corona. Perspektiven freiheitlicher Politik“ kostenlos lesen bzw. herunterladen.

Christian Hafenecker war bis 2013 Abgeordneter zum Landtag von Niederösterreich und Mitglied des Bundesrates. Von 2018 bis 2020 war FPÖ-Generalsekretär. Im Freiheitlichen Parlamentsklub wirkt er derzeit als Verkehrs- und Mediensprecher sowie Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss.


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Das FREILICH Magazin dokumentiert in seiner aktuellen Politischen Studie das von den Behörden erfasste Protokoll des Ibiza-Videos. Wir stellen es gratis als Download zur Verfügung.

Wir sind ganz einfach im falschen Film. Da verbringen der freiheitliche Parteiobmann Heinz-Christian Strache und der FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus einen lauen Inselabend auf Ibiza und diskutieren mit einer Dame, die ihnen als Oligarchennichte vorgestellt wurde, über Interessen und Möglichkeiten, Gemeinsames und Trennendes. Und das vor laufender Kamera. Der Lockvogel, so die konstruierte Hintergrundgeschichte, wird in die „Kronen Zeitung“ investieren und so demnächst eine bedeutende Rolle in der österreichischen Innenpolitik spielen. Die Frau, nach der noch gefahndet wird, fordert von den zwei Politikern Zusagen ein. Die beiden wissen nicht, dass sie hier die Hauptrolle spielen in einem Film, der ein Drehbuch hat. Der Rest ist ein Stehgreifstück. Die beiden Politiker wollen eh nicht so recht mitspielen, aber reden sich doch um Kopf und Kragen.

Am 17. Mai 2019, Punkt 18 Uhr wurden kurze Ausschnitte aus dem insgesamt viele Stunden langen Material, das inzwischen den Behörden vorliegt, veröffentlicht. Das folgende politische Erdbeben hat die erfolgreiche türkis-blaue Koalition gesprengt und aus dem FPÖ-Obmann und Vizekanzler einen freiheitlichen Frühpensionisten gemacht, der nicht so recht weiß, ob er Ruhe geben soll oder weiter machen muss und wie. Bereits am 18. Mail tritt Johann Gudenus aus allen Funktionen zurück und zieht damit einen geraden Strich: „Ich möchte mein tiefstes Bedauern über die zwei Jahre zurückliegenden Vorkommnisse zum Ausdruck bringen. Zudem bedaure ich zutiefst, durch mein Verhalten das in mich gesetzte Vertrauen der Wähler, Funktionäre und Mitarbeiter enttäuscht zu haben.“ Die Affäre entzweit letztendlich auch die zwei Hauptdarsteller, die ein Leben lang Freunde waren.

Der Film, in dem sie die Hauptrolle spielen, erfreut allerdings das Establishment. Dass das Material zwei Jahre braucht, bis es zur teilweisen Uraufführung kommt, regt Zweifel an. Die Macher, die sich decouvriert flott mal hinter der Wortbildmarke „zivilgesellschaftliches Projekt“ verstecken, wollten wohl nicht nur die Freiheitlichen von der politischen Macht fern halten, sondern vermutlich auch gut verdienen, egal wie private Rachegelüste da noch als Motiverweiterung mitspielen mögen. So munkelt man, dass alle politischen Parteien des Landes den Film eigentlich vor seiner teilweisen Uraufführung kannten. Man rätselt, ob die Macher nicht Mitarbeiter eines Geheimdienstes gewesen wären. Oder ob das Investment in die Herstellung des Ibiza-Films einfach eine hohe Tantieme hätte garantieren sollen – mit politischem Nutzen: die Demontage der erfolgreichen österreichischen Rechtspopulisten. Oder dass der Film Teil eines langfristig angelegten „dirty campaignings“ gewesen sei, bei dem unsere beiden Hauptdarsteller bei Red Bull Wodka freudig mitgemacht haben, weil sie meinten in einem intimen Gespräch eine möglicherweise demnächst wichtige Frau für die innenpolitische Entwicklung zu unterhalten und abzuklopfen – mit Angebereien, Klatsch, Intimitäten, schmutzigen Geschichten, Möglichkeitsanregungen – und ohne konkrete Zusagen. „Alles ganz legal“, betont Strache demonstrativ immer wieder. Off records, natürlich. „Bist du deppert, die ist schoarf.“

Ibiza und der kämpfende Journalismus

Die Kritiker spielen beim Erfolg eines Films eine ganz wesentliche Rolle. Und so landet das Lichtspiel nach langer Verkaufserfolglosigkeit nun angeblich gratis bei der „Süddeutschen“. Der „Spiegel“ spielt auch irgendwie mit. Und weil man den österreichischen Dialekt und Lokalkolorit so schlecht versteht, darf auch der „Falter“ sich bei jener Pfadfindergruppe anschließen, die im abgeschotteten Raum bei viel guter Laune das exklusive Material sichtet, auswählt und zu Artikeln verarbeitet. Das Buch der beiden Obermeiers (1) zeugt von einer fidelen Stimmung bei der Recherche. Den Journalisten ist klar: über dieses Material stolpern einige. Und es muss ein großes Gaudium gewesen sein, der Fallbewegung zuzuschauen: die zwei Freunde, die österreichische Regierung, die Freiheitliche Partei.

Das Besondere an diesem Fall: der ganze Film ist nie zu sehen. Nur die Macher und die Kritiker kennen ihn. Die Journalisten sitzen da und erzählen, was sie gesehen haben und belegen das mit kurzen Passagen. Es ist ihr persönliches „Best of“. Man könne der Öffentlichkeit nicht diesen Ratsch und Tratsch zumuten, heißt es. Scheinbar wurde auch über österreichische Politiker aller Couleur „Schlimmestes“ verbreitet. Das ist sehr einfühlsam, dass solche Schandreden nicht publiziert werden. Dennoch bliebt das seltsame Gefühl, dass die „Aufdecker“ natürlich selbst auch politisch sind und ihre Freude daran haben, das Werk der Guten zu tun und ein paar Rechte über sich selbst stolpern zu lassen. So ist einerseits immer von Korruption die Rede, aber zumindest zuerst nicht davon, dass es keine Zusagen gegeben habe. Die beiden Obermeiers veröffentlichen später eben oben erwähntes Buch, das dann allerdings mehrfach festhält, dass der Hauptdarsteller dieser „reality show“ betont, dass „alles legal sein“ müsse und „wir nicht käuflich“ sein würden, weil sie eh wissen, dass sie die ganze Zeit überwacht würden. Doch die Journalisten sind die konsequenten Komplizen der Hersteller des Materials. Sie schützen ihre Quellen, was legitim ist, sind aber auch die verlängerte Werkbank, der Macher des Films und sind nicht bereit diese Komplizenschaft zu reflektieren. Recht konsequent betonen sie, dass die Hersteller sie nur insofern interessieren, dass das Material authentisch sei. Die inszenierte Falle als solche wird so eher ausgeblendet. Das ist natürlich genauso spannend wie der Aberglaube, dass Ausschnitte, die von Journalisten selektioniert wurden, die ganze Geschichte seien. Und Kritik daran ist möglichst unerwünscht: so wie in dem erwähnten Buch, das sonst so locker und lustig erzählt und dann in einem letzten, sehr säuerlichen Kapitel sich jede Kritik an den Autoren verbietet.

Der Film, das Protokoll, die Behörden

2020 dann werden bei Hausdurchsuchungen bei den Tätern – jenen Menschen, die die Videofalle geplant und durchgeführt haben – die originalen Aufzeichnungen gefunden. Und auch anderes Videomaterial aus dem Vorlauf zu Ibiza. Das führt jedoch auch nicht dazu, dass das gesamte Material der Öffentlichkeit zugänglich gemacht würde. Diese hat aber ein Recht, zu beurteilen, was da gesprochen wurde und wie sie das Gespräch im gesamten Zusammenhang wahrnimmt. Die Vermutung steht ja stets im Raum, dass die Passagenauswahl einen wesentlich schärferen Schluss erlaubt als es die Banalität des abendlichen Gesprächslaufs hergibt. Gab es also kriminelle Absprachen oder waren das dümmliche bis protzende Banalitäten, die da in der rauchenden Gesprächsnacht von Ibiza zum Besten gegeben wurde?

Das Video können wir Ihnen leider auch nicht präsentieren. Wiewohl wir sehr für die öffentliche Uraufführung wären. Stattdessen werden wöchentlich und monatlich Zipfelchen des Inhalts mit unterschiedlichsten Interessen publiziert. Sie stammen aus einer Abschrift der Behörde, die dem Akt Ibiza beiliegt. Und wieder passt wer auf, dass nichts Falsches an die Öffentlichkeit gelangt: von 186 Transkriptseiten sind 145 komplett geschwärzt, 20 teilweise und 21 nicht. Das Ibiza-Drehbuch sozusagen, das rückwärts gewandt entziffert werden muss: die Schauspieler, die Rollen, die Regisseure, alles muss auf den Tisch.

Wir dürfen Ihnen hier – als Teil unserer Recherche – dieses Transkript zur Nachlese präsentieren und damit eine wesentliche Quelle – so weit zugänglich (Schwärzungen durch die Behörde) – offenlegen.

Die FREILICH Politische Studie 5 „Das Ibiza-Protokoll“ HIER gratis herunterladen bzw. lesen.

Was sind die Hintergründe der größten politischen Krise der Nachkriegszeit? Nachlesen und HIER das Buch im FREILICH BUCHLADEN bestellen.



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Nach Corona rast die nächste Epidemie durch das globale Dorf. Die Folge ist eine beispiellose Explosion antiweißer Gewalt.

Das Jahr 2020 scheint von einem Massenwahn in den nächsten zu taumeln. „Corona“ klingt ab, die neue Epidemie ist gründlicher, dreister, hemmungsloser, ohne auch nur einen Funken Dissens zuzulassen oder auch nur einen rudimentären „Faktencheck“ vorzunehmen. Gewiss wären wir gut beraten, diese als ein Menetekel zu erkennen, das eines Tages auch uns treffen könnte.

Die Rede ist natürlich von den Rassenunruhen, die die USA heimsuchen und die unheimliche Folge einer reinen Medienfabrikation sind, die allerdings auf einem Lügengewebe aufbaut, das schon etliche Jahre zurückreicht. Ein mit Drogen vollgepumpter schwarzer Krimineller, der bei der Ausgabe von Falschgeld erwischt wurde und sich der Verhaftung widersetzte, starb in Minneapolis im Polizeigewahrsam, angeblich aufgrund der allzu brutalen Behandlung durch einen weißen Polizisten names Chauvin, der ihm sein Knie auf den Nacken gedrückt hatte. Diesem wurde ohne jegliche Evidenz ein „rassistisches“ Motiv unterstellt, das darüber hinaus Ausdruck eines „systemischen Rassismus“ sei, der Weiße „privilegiere“ und Schwarze „diskriminiere“.

Linksradikale „Black-Lives-Matter“-Bewegung

Prompt trat die linksradikale „Black-Lives-Matter“-Bewegung auf den Plan, die Massenproteste organisierte, die bald in Plünderungen, Gewalt und Anarchie umschlugen. Es scheint den Protestlern, darunter zahlreiche weiße Linksextremisten, völlig egal zu sein, dass die allermeisten Schwarzen in den USA von anderen Schwarzen ermordet werden, dass mehr Polizisten von schwarzen Kriminellen getötet werden als umgekehrt oder dass 90 % der „zwischenrassischen“ Gewalt in den USA von Schwarzen gegen Weiße ausgeht. Es scheint völlig egal zu sein, dass schwarze junge Männer in den USA im Verhältnis zu ihrem Bevölkerungsanteil weit überproportional kriminell und gewalttätig sind. „Schwarze Leben zählen“ nur dann, wenn sie von Weißen genommen werden, was eher die Ausnahme als die Regel ist.

Rassenhass und Rachsucht aufseiten der Schwarzen

Das Narrativ der Linken, dass die sozialen Miseren der Schwarzen einzig und allein dem Rassismus der Weißen zu verdanken seien, hat zwei komplementäre giftige Früchte hervorgebracht: Ressentiment, Rassenhass und Rachsucht aufseiten der Schwarzen, Schuldgefühle, Wehrlosigkeit und Unterwürfigkeit aufseiten der Weißen. Die Folge ist eine beispiellose Explosion antiweißer Gewalt, die im Internet reichlich dokumentiert ist, von Medien aber verschwiegen wird. Gleichzeitig fegt eine Welle des Bildersturmes über die USA, die nicht bloß konföderierte Generäle trifft, sondern auf die Gründungsfiguren der Nation schlecht- hin abzielt. Zerstört, geschändet oder entfernt wurden bisher unter anderem Statuen von Christoph Columbus, von den Präsidenten Thomas Jefferson, George Washington, Andrew Jackson, Ulysses Grant, Theodore Roosevelt, oder auch von Francis Scott Key, dem Autor der Nationalhymne „Star-spangled Banner“: Amerika schafft sich ab. Europäische Nachahmer schändeten bereits das Andenken an Winston Churchill und Charles de Gaulle.

Der drogensüchtige Pornodarsteller George Floyd wurde unter Anwesenheit von Prominenz aus Politik und Unterhaltungsindustrie in einem goldenen Sarg bestattet.

Das Ziel ist also die weiße, westliche Zivilisation überhaupt. Gleichzeitig machen irre Szenenbilder die Runde, mit knieenden Soldaten, Polizisten, Bürgern, die schwarze Protestler um Vergebung für die Sünden der weißen Rasse bitten. Der drogensüchtige, vorbestrafte, zeitweilige Pornodarsteller George Floyd, der einmal eine schwangere Frau überfallen und mit einer Pistole bedroht hat, wurde unter Anwesenheit von Prominenz aus Politik und Unterhaltungsindustrie in einem goldenen Sarg bestattet. An diesen Trend haben sich die christlichen Kirchen ebenso unisono angehängt wie die „woke capitalists“ des Big Business. Floyd wird als christusartige Heiligenfigur und Märtyrer präsentiert und verehrt, während sich hunderte Firmen wie Google, Twitter, YouTube, HBO, Amazon, Apple Music, Adidas, BMW, Converse, Conde Nast, Disney, Goldman Sachs, Ikea, Nintendo, Microsoft, McAfee, Nike, Netflix, Louis Vuitton, Pokémon, Sony, Soundcloud, Spotify, Tinder, Uber, Lego, Versace, Warner, McDonald’s, H&M, Bank of America, Starbucks, Subway etc. mit dem „Black-Lives-Matter“-Hashtag schmücken.

Stimmen der Vernunft werden erstickt

Schon die universalistische Replik „All lives matter“ gilt als verdächtig, die Entgegnung „White lives matter“ als rassistisch. Dissidente Stimmen der Vernunft werden erstickt: So löschte YouTube ohne Begründung unter anderem die erfolgreichen Kanäle von Jared Taylor und Stefan Molyneux, die das gängige Mediennarrativ scharf kritisierten. Beide haben stets rational argumentiert und niemals zur Gewalt aufgerufen. Wir sind in diesen Tagen Zeugen eines blindwütig geschürten Massen- und Rassenwahnes, der vermutlich nur der Beginn des bevorstehenden blutigen Zerfalles der USA ist.

Dieser Kommentar erschien im FREILICH Magazin 09. Jetzt die aktuelle Ausgabe im FREILICH BUCHLADEN bestellen.


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Nur 0,6 Prozent der Fläche Deutschlands sind Wildnis. Die Bundesregierung scheitert mit ihrer Biodiversitätsstrategie für 2020 an fehlenden 5.000 Quadratkilometer.

Deutschland ist eine mächtige Industrienation. Nahezu jeder Quadratmeter des Landes wurde umgegraben oder bebaut. Kann es hier überhaupt neue Wildnis geben? 3SAT hat sich für eine Dokumentation auf die Spurensuche begeben. Für ursprüngliche Natur ist kaum noch Platz zwischen Infrastruktur-, Siedlungs- und Agrarflächen.

Die häufigste natürliche Vegetationsform Mitteleuropas ist Wald. Und noch immer ist rund ein Drittel Deutschlands von Wald bedeckt. Ökologisch wertvoll sind jedoch nur kleine Bereiche. Meist stehen Bäume derselben Art und gleichen Alters in Reih und Glied, ohne Unterwuchs oder natürliche Dynamik.

Nur wenige Tier- und Pflanzenarten können solche Wirtschaftswälder als Lebensraum nutzen. In einem Wald wildes Wachstum zuzulassen – das ist ein gewaltiger Schritt, den die Deutschen erst wieder lernen müssen. Kann man tatsächlich Wildnis neu erschaffen? Wie geht das, und ab wann gilt eine Fläche tatsächlich als Wildnis?

Besondere Chancen dafür bieten sich auf ehemaligen militärischen Sperrgebieten, wie sie sich etwa im Osten Deutschlands auf den Flächen der Stiftung „Naturlandschaften Brandenburg“ finden. Hier vollzieht sich ein erstaunlicher Wandel. Die Gebiete sind wirtschaftlich kaum interessant, schwer zugänglich und groß – ideale Freilandlabore und zukünftige Wildnisgebiete. Stürme und Feuer gestalten hier die Landschaft, nicht der Mensch. Die Bestände von bedrohten Tierarten wie Seeadlern erholen sich spürbar. Wölfe kehren zurück, und sogar Elche wandern wieder aus Polen nach Deutschland ein. Die 3SAT Doku ist in Zusammenarbeit mit der Initiative Wildnis in Deutschland entstanden.

HIER geht es zur Dokumentation „Neue Wildnis in Deutschland“.

Ein Film von Axel Gomille
Erste Kamera: Michael Habermehl
Kameraassistenz & Drohne: Philipp Podlich, Carsten Schöning
Schnitt: Ute Rübesamen
Redaktion: Bianca Charamsa
Leitung: Katharina Finger
Länge: 45 Minuten


Mehr über Deutschlands vielfältige Natur erfahren Sie im Buch „Deutschlands Natur. Lebensräume im Porträt“. Dieser mit erstklassigen Fotos ausgestattete prächtige Bildband möchte Leser und Betrachter mitnehmen in die zwölf wichtigsten Lebensräume Deutschlands (HIER im FREILICH Buchladen beziehen).


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