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Mai 2021

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Insgesamt verwenden vor allem solche Akteure den Begriff „Islamophobie“, die ihn in der zwischenkulturellen Auseinandersetzung als Kampfbegriff missbrauchen. Die Gegenseite wiederum lehnt ihn in aller Regel gänzlich ab und unterstellt eine Absicht der Instrumentalisierung. Was ist wirklich dran?

Sichtbar wird dies durch inhaltliche Framings und Agenden zu großen Schicksalsfragen unserer Zeit. Weite Teile der Aufnahmegesellschaften empfinden eine Masseneinwanderung aus islamischen Kulturräumen als Islamisierung. Daraus entstehende Kritik wird dann von Verfechtern der „Islamophobie“ gerne außerhalb des Sagbaren gestellt. Denn obwohl der Diskurs nicht allein als Kulturkampf-Debatte zu führen wäre, sondern auch wirtschaftliche Dimensionen hat (angeblicher Fachkräftemangel, Einwanderung in untere Einkommensstrata, Drückung des bestehenden Lohnniveaus etc.), sind es kulturelle Fragestellungen, welche politische Lager in Europa stark entzweien und polarisieren. Der Umschichtung politischer Trennlinien von der ökonomischen auf die kulturelle Ebene und deren Implikation für den „Islamophobie“-Diskurs ist ein eigenes Kapitel im hinteren Teil der Studie gewidmet.

Wie der einstige Papst Benedikt XVI. bereits 2005 feststellte, ist wichtig, zu beachten, dass „[die] Renaissance des Islam […] nicht nur mit dem neuen materiellen Reichtum islamischer Länder verbunden [ist], sondern auch von dem Bewusstsein gespeist [wird], dass der Islam eine tragfähige geistige Grundlage für das Leben der Völker zu bieten vermöge, die dem alten Europa abhanden gekommen zu sein scheint, das trotz seiner noch währenden politischen und wirtschaftlichen Macht immer mehr zu Abstieg und zum Untergang verurteilt angesehen wird. […] Mit dem Sieg der posteuropäischen technisch-säkularen Welt, mit der Universalisierung ihres Lebensmusters und ihrer Denkweise verbindet sich weltweit, besonders aber in den streng nicht-europäischen Welten Asiens und Afrikas der Eindruck, dass die Wertewelt Europas, seine Kultur und sein Glaube, worauf seine Identität beruhten, am Ende und eigentlich schon abgetreten sei; dass nun die Stunde der Wertesysteme anderer Welten, des präkolumbianischen Amerika, des Islam, der asiatischen Mystik gekommen sei. Europa scheint in dieser Stunde seines äußersten Erfolgs von innen her leer geworden, gleichsam von einer lebensbedrohenden Kreislaukrise gelähmt, sozusagen auf Transplantate angewiesen, die dann aber doch seine Identität aufheben müssen. Diesem inneren Absterben der tragenden seelischen Kräfte entspricht es, dass es auch ethnisch Europa auf dem Weg der Verabschiedung begriffen zu sein scheint.“

Zusammenfassend zeigt die im Jahr seiner Papstwahl verfasste Analyse, aus welcher Richtung die oft fordernde und diskursiven und tatsächlichen Raum beanspruchende Verhaltensweise stammt, die islamische Kultur- und Religionsvertreter zeigen. Aggressive Ton- und Wortwahl in medial ausgetragene Debatten hilft ihnen, Anliegen in der allgemeinen Öffentlichkeit zu verankern. Ergänzend führt der Strategieprofessor Joel Haywards aus, dass Islamkritiker häufig den Eindruck vertreten, dass der islamische Glaube weitaus militantere, aggressivere und gewaltaffinere Formen der Kriegsführung kenne als westliche Konfliktethik, die sich durch Zurückhaltung, Ritterlichkeit und Respekt vor dem Leben von Zivilisten auszeichnet. Ungeachtet allfälligen Zutreffens sollten aber die Mentalitätsunterschiede, welche solche Auffassung entstehen lassen, zumindest in die Bewertung eingerechnet werden.

Am stärksten vertritt die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC; früher: Organisation der Islamischen Konferenz) auf dem internationalen Parkett den Begriff der „Islamophobie“. In dieser zwischenstaatlichen Konferenz organisieren sich 56 Staaten, in denen Muslime entweder die Mehrheit oder eine nennenswerte Minderheit darstellen; ihr Sitz ist in Dschidda in Saudi-Arabien. Der Historiker Heiko Heinisch führt aus: „Im Rahmen einer Kampagne gegen ‚Diffamierung von Religionen‘ ist die Verabschiedung einer internationalen ‚Resolution gegen Islamophobie‘ eines der erklärten Ziele der Organisation. Alle Staaten der Welt werden darin aufgefordert, Gesetze zu erlassen, die Islamophobie mit abschreckenden Strafen ahnden. Zur Untermauerung dieser Forderung setzte die OIC 2007 eine eigene Beobachtungsstelle ein, die ‚alle Formen der Islamophobie‘ weltweit dokumentieren und jährlich einen Bericht veröffentlichen soll.“ Dabei verstehe die OIC aber lediglich „die Diffamierung des Islam sowie von Persönlichkeiten und Symbolen, die den Muslimen heilig sind“, als „islamophob“. Weiters sei festzuhalten: „Ziel der Bestrebungen der OIC ist, neben einem Schutz vor Kritik, die weltweite Deutungshoheit über das Thema Islam. Das Verbot von Religionskritik, wie es in fast allen islamischen Staaten gesetzlich verankert ist und dort auch von großen Teilen der Bevölkerung als legitim betrachtet wird, soll nach Ansicht der OIC internationale Geltung erhalten.“

Allerdings hatte bereits im März 2004 der ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan aus Ghana den „Islamophobie“-Begriff zur internationalen Verwendung freigegeben: „Wenn sich die Welt genötigt sieht, einen neuen Begriff zu münzen, um damit zunehmend verbreiteten Ressentiments Rechnung zu tragen, dann ist das eine traurige und problematische Entwicklung. Dies ist der Fall mit der ‚Islamophobie‘. Das Wort scheint sich in den späten 1980ern und frühen 1990ern gebildet zu haben. Heute haben das Gewicht der Geschichte und die Nachwehen jüngster Entwicklungen viele Muslime in einer Situation zurückgelassen, in der sie sich angefeindet und missverstanden fühlen und sich Sorgen machen über eine Erosion ihrer Rechte, ja sogar Angst um ihre körperliche Sicherheit haben“. Die Rede fand auch in der internationalen Presse rege Beachtung. Annan kritisierte darin zudem, dass „zu viele Menschen […] den Islam als einen Block, der in Opposition zum Westen steht“, sähen.

Auch wenn dies die erste prominente Akzeptanz des Begriffes seitens eines führenden UN-Vertreters darstellt, leisteten einschlägige Interessengruppen bereits länger Vorarbeit, um diesen in den offiziellen Sprachgebrauch der UNO und ihrer Mitgliedstaaten sowie in weiterer Folge der EU zu integrieren.

So legt der oben bereits erwähnte Bericht der EUMC nahe, dass diese eine Kampagne in diese Richtung fuhr. Sie trug „nach dem 11. September 2001 eine Fülle von sehr unterschiedlichen antiislamischen Vorfällen in den verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten, die von verbalen Ausfällen bis zu physischen Attacken reichten“, zusammen. Zwar hätte die EUMC gerade angesichts der Verschiedenartigkeit der Vorfälle und zahlreicher Beispiele für Kritik an selbigen und Solidaritätsbekundungen mit betroffenen islamischen Communities ein differenziertes Bild zeichnen können. Stattdessen attestierte die Einrichtung den am Ausgang des Untersuchungszeitraumes 15 EU-Staaten ein „tief sitzendes Wesen von Islamophobie und Xenophobie“.

Einen eigenen Definitionsversuch nahm die EUMC nicht vor. Auch blieb der Bericht den Nachweis für eine weite Verbreitung schuldig. Im Lauftext heißt es lediglich: „Da jedoch kein umfassendes Datenmaterial verfügbar ist, bleiben das wahre Ausmaß und der wahre Charakter der gegen Muslime gerichteten Diskriminierung und islamfeindlichen Vorfälle weiterhin unzureichend dokumentiert.“ Dass derart unpräzise Auswertungen zur Folge haben, dass Interpretationen in beide Richtungen – sowohl die Annahme einer hohen Dunkelziffer als auch die gänzliche Negierung des Phänomens – fruchtbar bleiben, liegt auf der Hand.



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Wer an ökologischen Aktivismus denkt, hat vermutlich Greenpeace, Greta Thunberg oder auch die Grünen vor dem geistigen Auge. Dabei denkt er weniger an EarthFirst! oder den „Unabomber“ Theodore Kaczynski. Das ökologischer Aktivismus und gerade seine militanten Formen viele Gesichter hat, zeigt die neuste Ausgabe der „Kehre“.

Dabei geht man auch mit keinen ideologischen Scheuklappen ans Werk, sondern zeigt und interviewt Aktivisten unterschiedlicher politischer Richtungen und wirft insbesondere einen Bick in die USA.

Ein Blick ins Inhaltsverzeichnis der aktuellen „Kehre“

Praktische Anleitungen zum „Guerilla-Gardening“ und ein Portrait des umstrittenen finnischen Denkers Pentti Linkola runden die gelungene Ausgabe ab.

Die aktuelle „Kehre“ zeigt auch: Black Metal ist noch lange nicht tot!

Beilegt wird jeder Ausgabe ein kleines Beiheft „Ökologische Militanz – ein kleines Lexikon“. Wer noch immer nicht einen Blick in die „Kehre“ geworfen hat, findet in der neuen Ausgabe eine interessante Thematik jenseits des Gewohnten und Erwarteten.



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Burschenschafter lieben Geschichte. Aber sie schreiben sie nicht selbst. Bernhard Weidinger sieht sie „Im nationalen Abwehrkampf der Grenzlanddeutschen“ in Österreich nach 1945. Eine Rezension von Lothar Höbelt.

Weidingers Buch über Burschenschaften und Politik fällt aus dem üblichen Rahmen der Polemiken zu diesem Thema. Man darf dem Autor durchaus Glauben schenken, wenn er eingangs betont, dass er Engführungen vermeiden, die Burschenschaft­en nicht als Monolith betrachten und eigenständige Quellenarbeit betreiben wollte.

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Damit ist nicht gesagt, dass es ihm gelungen ist, gänzlich über seinen Schatten zu springen. Wer ist schon völlig frei von Manierismen und ‑fixen Ideen? Das nationale Lager sicher nicht – und Weidinger auch nicht. Da ist z.B. die Verwendung des Adjektivs „rechtsextrem“ – dagegen ist nun prinzipiell nichts einzuwenden, irgendwer muss ja im politischen Spektrum schließlich an den beiden entgegengesetzten Enden der Skala stehen. Ja, als besondere Ausnahmeerscheinung gewürdigt zu werden, schmeichelt dem Ego vielleicht sogar.

Doch seine Definition ist nicht praktisch an der Kunst des Möglichen orientiert, sondern an philosophischen Kriterien (oder Haarspaltereien). In dieser Beziehung verbindet den Kritiker mit seinem Gegenstand vielleicht sogar mehr, als beiden lieb ist, doch für das Verhältnis von Burschenschaft­en und Politik gibt es wenig her. Das A & O seines Leidens kreist um die unzweideutige Distanzierung vom Nationalsozialismus, ganz so, als ob die Allgegenwart von derlei gebetsmühlenartigen Floskeln  tatsächlich einer Auseinandersetzung mit dem Gegenstand entspringe und nicht vielmehr vorauseilendem Gehorsam vor einer Erwartungshaltung, die mit historischem Wissen wenig zu tun hat.

Nach 1945, als diesem Diskurs eine gewisse Aktualität noch nicht abzusprechen war, standen andere Kriterien im Vordergrund: Da ging es um Diktatur, Militarismus und Anschluss, nicht um Shoa und Restitution. Weidinger gibt überdies durchaus zu, dass sich die nationalen Korporierten vielfach in weitgehender Übereinstimmung mit der Linken befinden, was die Kritik an so manchen  Gründungssagen der Zweiten Republik betrifft (S. 370). Gerade in diesem Punkt wird deutlich: Ein Urteil über die weitgehende Akzeptanz des NS-Regimes durch die Bevölkerung, wie es heute o­ als mutige Geste von Aufdeckern gilt, wurde bis in die Achtzigerjahre meist als Apologie verstockter Ehemaliger verteufelt.

Derlei Marotten mögen infolge ihres repetitiven Charakters zuweilen störend wirken, sie beeinträchtigen nicht den Kern des Buches. Weidinger hat sich tatsächlich die Mühe gemacht, die Verlautbarungen und Publikationen der Burschenschaften und ihrer Verbände zu sichten, ergänzt durch Interviews mit interessanten, wenn auch meist untypischen Repräsentanten des Milieus, o­ aus dem Kreis der Hochschullehrer (z. B. Günther Cerwinka und Sigurd Paul Scheichl) oder „dissidenten“ Politiker, wie Christian Allesch oder Friedhelm Frischenschlager.

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Aber letzten Endes liest sich sein Buch zwangsläufig wie eine politische Geschichte Österreichs anhand der Parlamentsreden und Zeitungsmeldungen, (fast) ohne interne Protokolle und Briefe. Das ist nicht Weidingers Schuld, vergleichbare Quellen sind einfach nicht verfügbar – und sie werden wohl leider auch für die politische Geschichte bald nicht mehr zur Verfügung stehen.

Umso anerkennenswerter ist, dass Weidinger in so manchen Punkten das Richtige trifft : Viele seiner Quellen stammen aus dem Umkreis der Diskussionen mit bundesdeutschen Verbindungen. Da liegt der Vergleich nahe. Er konstatiert in Österreich eine politisch-weltanschauliche Erstarrung, eine Verengung der Interessen als Reaktion auf den „Ausschluss aus Deutschland“ (S. 69, 105). Da ist nun zweifellos was dran. Der Kurzschluss der Gegner, mit dem Nationalsozialismus auch den Anschlussgedanken und den bis dahin ziemlich unbestritten deutschen Charakter Österreichs über Bord zu werfen, ließ als Reaktion wohl zuweilen die Versuchung aufgenommen, mit dem deutschen Charakter des Landes auch den Nationalsozialismus in Schutz zu nehmen.

Auch wenn man – wie der Rezensent – der These  zustimmt, dass die Mehrzahl der Österreicher aufgrund ihrer Muttersprache nun einmal Deutsche sind, mag die ständige Wiederholung ein und desselben Topos kein Ausdruck besonderer intellektueller Lebendigkeit sein. Das Ideal der Standha­ftigkeit ist für den flotten Bewegungskrieg keine ideale Voraussetzung. Eine gewisse „defaitistisch-desinteressierte Haltung“ (S. 213), verbunden mit der Stilisierung als die einzig Aufrechten, ließ vielleicht auch verkennen, dass man in den Fünfziger- und Sechzigerjahren mit nationalen Themen zum Teil noch offene Türen einrannte. Selbst das Adjektiv „völkisch“ kam einem österreichischen Bundeskanzler der Zweiten Republik wie Gorbach noch – positiv konnotiert – ganz selbstverständlich von den Lippen (vgl. „Südost-Tagespost“ vom 10.09.1963). Für die von Weidinger kritisierte Vokabel „Zusammenbruch“ für das Kriegsende (S. 113) lässt sich als Kronzeuge immerhin der spätere Staatsvertragskanzler Raab anführen (vgl. Protokolle des ÖVP-Klubs vom 11.04.1946).

Weidinger kritisiert zu Recht gewisse Aspekte der „Geschichtspolitik“, wie z. B. die ständige Berufung auf 1848 als Geburtsstunde der Demokratie, die alle möglichen notwendigen Differenzierungen unter den Tisch fallen lässt. Dieses kuriose Faible von Rechten, mit ihren linken Vorfahren zu prunken, das sich genauso bei den Fans der christlichen Soziallehre findet, wäre eine eigene Erörterung wert. Klar ist auch: Demokratisierung wird nun einmal meist dort geschätzt und befürwortet, wo es einem nützt.

Dass im Milieu der Korporationen ein akademischer Dünkel anzutreffen war, der sich zuweilen in einer „eigenen Aufwertung auf Grund vermeintlicher moralischer Superiorität“ niedergeschlagen hat, dürft­e stimmen – Weidinger mag allenfalls gnädig stimmen, dass ebendiese Haltung heute bei den Gegnern der Rechten äußerst beliebt ist. Dass sich die Interna der Verbindungen zwangsläufig auf eine Oligarchie von Funktionären zuspitzen, die von ihren Gefolgsleuten delegiert und abgenickt werden, dür­fte ebenfalls nicht ganz falsch sein – so funktionieren Vereine eben, bis hin zum ÖGB, der auch nur eine sehr abgestuft­e Meinungsbildung zulässt (er wird wissen, warum …)

Kommen wir zum Kern: Welchen Niederschlag hat das politische Engagement der Burschenschaft­en gefunden? Völlig richtig: einen eher geringen. Die Burschenscha­ften haben als Refugium vor dem Zeitgeist gedient, damit im Sinne der Traditionspflege eine bewahrende Funktion ausgeübt, auch im Sinne einer „festigenden Geborgenheit“ für ihre Mitglieder, aber gerade diese Abschließungstendenzen haben natürlich auch die Möglichkeit verringert, auf diesen Zeitgeist Einfluss zu nehmen, von der kontraproduktiven Wirkung so mancher Inszenierungen einmal ganz abgesehen: Der Österreicher liebt nun einmal keine „Demos“, die mit Staus und Krawall verbunden sind. Wer immer sich da profilieren will, tut seiner Sache nichts Gutes, was nicht ausschließt, dass er im kleinen Kreis womöglich als besonders aufrechter Kämpfer gelobt wird.

In puncto Südtirol ist Weidinger gnädig, weil er die üblichen Vorwürfe wiederholt: Befreiungskämpfer und Terroristen sind nun einmal überlappende Größen, Aktivisten (ORF-Speak für linke Demonstranten) und Extremisten (ORF-Speak für rechte Demonstranten) ebenfalls… (weiter lesen Sie in der FREILICH Sonderausgabe „Burschenschaften“).

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Im beginnenden Frühjahr 2021 sieht es ganz einfach aus. Ein Spalt zieht sich durch die sonst so harmoniebedürftige österreichische Gesellschaft. Zwei Gruppen stehen sich unversöhnlich gegenüber. Die vernünftigen Befürworter der Coronamaßnahmen der Regierung, denen es nie scharf genug sein kann, und verantwortungslose Gegner, die die Regelungen als gesellschafts- und wirtschaftszerstörend brandmarken und jedwede Maßnahme ablehnen. Ein Kommentar von Heimo Lepuschitz.

Wer die Regierung kritisiert, wer Impfstoffen skeptisch gegenübersteht, wer ein flaues Gefühl über den wackeligen Zustand unserer freiheitlich liberalen Demokratie hat, der ist zuerst einmal ein verantwortungsloser Covidiot. Zumindest, wenn man der üblichen veröffentlichten medialen Meinung folgt. Türkis-Grün hat einen warmen Millionenregen über Österreichs Medien ausgeschüttet, und viele der Bezahlten danken es dem türkisen Kanzler täglich in bisher kaum vorstellbarer Servilität.

Das und noch viel mehr lesen Sie in der Studie „Kurz muss weg – Corona-Proteste und Antiregierungsdemonstrationen in Österreich“HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

Dem gegenüber steht eine immer größere, zivilgesellschaftlich organisierte Widerstandsbewegung, die sich dem „Austrotürkismus“ entgegenstellt. Primär organisiert über soziale Medien, massiv unterstützt von den Freiheitlichen, die sich ihrer Wurzeln als Freiheitsbewegung erinnern und sich als oppositionelle Speerspitze des  Protestes – sagen wir einmal – kantig positionieren. 30.000 Österreicher, die wie am 6. März bei einer FPÖ-Demonstration teilnehmen, hat es in der Geschichte der Zweiten Republik noch nie gegeben, und das zeigt das gewaltige vorhandene Protestpotenzial und die Unzufriedenheit.

Die diverse Bewegung

Aber ist diese zivilgesellschaftliche Bewegung wirklich politisch homogen, geführt von  Rechtsradikalen und Verschwörungstheoretikern? Dem stellt der Autor dieser Zeilen nach dem Besuch mehrerer Großdemonstrationen ein klares Nein gegenüber. Regenbogenfahnen neben  Österreichfahnen. Friedensaktivisten, Unternehmer, Familienväter, Mütter, Arbeiter, Manager, Angestellte. Eine breite politische Mischung aus allen Gesellschaftsschichten.

Aber auch Verschwörungsspinner, Impfextremisten und Personen, die über den rechten Rand mehr als hinausgefallen sind, versuchen, diese Demos zu missbrauchen. Nur steht dies zahlenmäßig im Verhältnis wie Hund zu Schwanzspitze. Politische Extremisten sind wie die wenigen gewaltbereiten Teilnehmer nützliche mediale „Idioten“, um Zehntausende friedliche Menschen ungerechtfertigt in einen Topf werfen und diskreditieren zu können. Wandelnde Rechtfertigungsbeispiele für Verbotsminister Nehammer.

Aber was kann diese beginnende Bewegung wirklich bewegen? Bis jetzt bis auf mehrere klare  Fingerzeige an die Regierung wenig. Auch eine institutionalisierte Demonstration wie beispielsweise PEGIDA in Deutschland hat wenig bewirkt, weil sie zu wenig breit aufgestellt war. Es ist jedoch bemerkenswert, dass erstmals in Österreich erfolgreich eine freiheitlich geführte Bürgerbewegung auf der Straße entstanden ist und die linke Methode des Demonstrationsprotestes übernommen hat.

Auch der Ort der Wiener Jesuitenwiese, wo die Wiener Sozialdemokratie den 1. Mai feiert und die KPÖ ihr Volksstimmenfest begeht, ist eine klare Ansage der Freiheitlichen. Die FPÖ positioniert sich hier als Anwalt der Freiheit und der Corona-Opfer. Eine durchaus Erfolg versprechende Wiederaufstiegsstrategie rund um Herbert Kickl als politischer Galionsfigur der demokratischen Opposition gegen die Regierung.

Aber die Freiheitlichen müssen, wie die Gesamtbewegung, auch aufpassen, nicht selbst von Aktivisten gekapert zu werden, die auf 95 % der Bevölkerung  abschreckend wirken. Selbstverständlich kann man als Vertreter der „Flat-Earth“-Theorie dafür demonstrieren, dass die Erde flach sei, und dieses Demonstrationsrecht muss von jedem Demokraten mit Herzblut verteidigt werden, aber flach ist die Erde trotzdem nicht. Splittergruppen sind meistens nicht zu Unrecht so anhängerlos.

Natürlich ist das gefährlich

Aber selbstverständlich ist diese Bewegung „gefährlich“ für die Regierung, wie auch für die der Regierung nach dem Mund berichtenden Medien. 30.000 Teilnehmer berichten ihren Familien und Freunden von ihrer persönlichen Wahrnehmung einer friedlichen Demonstration, die völlig konträr zur medial berichteten „Hass-und-Hetze-Demonstration tausender Rechtsextremer“ steht.

Nach einer Umfrage des Institutes Unique Research für das Nachrichtenmagazin „profil“ im Herbst 2020 hält die Mehrheit der Bevölkerung den Begriff „Lügenpresse“ für österreichische Medien „im Großen und Ganzen“ für berechtigt. Und es werden wohl täglich mehr. Das ist aber keine freudige  Entwicklung, weil den Medien als der sogenannten Vierten Gewalt im Staate gerade jetzt eine enorm wichtige Kontrollfunktion gegenüber den Mächtigen zukommen würde.

Was kann man der Bewegung raten? Nicht lockerlassen. Sich breit aufstellen, sich an den Verfassungsrahmen halten, die Friedlichkeit als Primäraufgabe, und sich zu institutionalisieren, also sich ein Beispiel an den Donnerstagsdemos zu nehmen und sich einen einprägsamen Namen zu geben. Eine Freiheitsbewegung von 2021 hat durchaus das Potenzial, zu erzwingen, dass unsere Demokratie  wieder in ihren Zustand vor Corona zurückgeführt wird, und zu verhindern, dass Corona als der Steigbügelhalter für weitere Freiheitsbeschränkungen im Namen des Guten missbraucht wird.

Vielleicht wird es nie wieder eine „Alte Normalität“ geben, aber diese „Neue Normalität“ der Verbieter, Ruinierer und Zu-Tode-Fürchter widerspricht allem, wofür eine freiheitlich liberale Gesellschaft steht. Unsere Grundrechte sind keine Privilegien, die man von der Regierung gnädig teilweise wieder zurückerhält, wenn man brav war, sonst wären sie keine Grundrechte. Wer Freiheit will, muss sich in Bewegung setzen.

Heimo Lepuschitz ist politischer Kommunikationsspezialist und war Medienkoordinator der letzten ÖVP-FPÖ-Regierung. Er ist auf Strategieberatung, Public Affairs und Krisenkommunikation spezialisiert.

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Welche Lösung bietet die politische Rechte in Sachen Islamisierung? Hier fällt auf, dass sie bei der Problemlösung fast ausschließlich staatliche Maßnahmen vorschlägt. Das Problem hierbei ist, dass dies, solange man nicht die politische Macht hat, vollkommen zwecklos und utopisch ist.

Das würde  in der Umsetzung bedeuten, dass die Islamisierung ungehindert voranschreiten würde, bis irgendeine rechte Partei irgendwann Verantwortung trägt und das Ruder herumreißt. Ob dies  überhaupt in nächster Zeit noch einmal passieren wird, ist angesichts der aktuellen Situation von FPÖ und AfD äußerst fraglich.

Welche Strategien gegen Islamisten tatsächlich greifen, schildert Irfan Peci im neuen FREILICH Politikon „Wider die Islamisten“

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Das heißt also, man braucht zivilgesellschaftliche De-Islamisierungskonzepte, die auch außerhalb staatlicher Befugnisse umsetzbar sind. Übrigens, selbst mit staatlichen Befugnissen werden bei einer gewünschten vollständigen De-Islamisierung immer auch Bereiche übrig bleiben, in der mehr die Zivilgesellschaft als nur der Staat gefordert ist.

Die kurze Zeitspanne der türkis-blauen Regierung hat deutlich gezeigt, dass das Islamismusproblem sich nicht automatisch  mit einer rechten Partei in der Regierung löst, was letztlich nachvollziehbar ist. Ein jahrzehntelang bestehendes Problem ist nicht in wenigen Jahren zu lösen. Zugegebenermaßen wird eine gründliche De-Islamisierung ohne politische Macht zwar nicht vollständig umzusetzen sein, aber die fehlenden staatlichen Befugnisse sollten Patrioten selbstverständlich nicht von der Verantwortung entbinden, ihre Heimat vor einer Islamisierung zu schützen. Abgesehen also von der patriotischen Pflicht, sich der Islamisierung der Heimat entgegenzustellen, würde eine Durchführung der Summe aller vorgeschlagenen De-Islamisierungskonzepte die voranschreitende Islamisierung verlangsamen oder sogar lähmen.

Dieser Zeitgewinn wäre enorm wichtig, da in den folgenden Jahren rechte oder islamkritische Parteien absehbar eben nicht die Regierung bilden werden. Und nur diese allein scheinen den Willen zu haben, sich dem Problem entgegenzustellen. Wobei der Wille, die Entwicklung zu stoppen, ohnehin sehr spät aufgekommen ist … Denn je vorangeschrittener die  muslimische Veränderung der Gesellschaft ist, umso schwieriger wird die De-Islamisierung selbst mit der entsprechenden politischen Macht und den nötigen staatlichen Befugnissen.

Die zentrale Forderung der Rechten in Bezug auf die Lösung des beispielweise ethnischen Wandels ist die  Remigration. Doch selbst für den Fall, man führte sie durch, würde es… (weiterlesen im FREILICH Politikon „Wider die Islamisten“).

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Von Anfang an konnten die Grünen auf die Unterstützung gesellschaftlicher Multiplikatoren aus dem Bildungs-, Wissenschafts- und Hochschulbetrieb und von Menschen in meinungsbildenden Berufen zählen.

In diesen Segmenten der Gesellschaft wird nichts produziert, sondern Sinn und Bewusstsein gestiftet. Diese linken „Sinn- und Heilsvermittler“ haben einen großen Anteil am Aufstieg und der Etablierung der Grünen in Staat und Gesellschaft, obwohl sie konsequent Politik gegen die Interessen des Landes und der Bürger machen. Wie bei Kunst und Medien handelt es sich auch hier um eine symbiotische Beziehung. Diese Berufsgruppen werden ihrerseits von den Grünen gefördert, finanziert und aufgewertet. Man bildet eine neue Klasse.

Mehr über die linksextremen Wurzeln lesen Sie in der Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“.

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„Die Herrschaft dieser neuen Klasse erfolgt durch Sinngebung. Mehr als physische Gewalt ist weltgeschichtlich die Macht ein Phänomen der freiwilligen Unterwerfung. […] Als ‚Reich der Notwendigkeit‘ wird Arbeit und Wirtschaft unbedeutend und als vernachlässigbar angesehen, wobei die Heilsverkünder selbst jedoch auf Kosten der Produzierenden leben. Die Klasse der Heilsherrscher lebt ‚immer von der Arbeit der anderen‘, deren ‚Alltagsmühen und -anstrengungen sie gleichzeitig als minderwertige Lebensform verleumden und zugleich ausbeuten‘“.

„Lehrer waren für die Verbreitung grüner Ideen in der jüngeren Generation ungeheuer wichtig. Im grünen Zeitgeist erzogene Schüler an deutschen Gymnasien waren eine wichtige und stetig sprudelnde Quelle für den Wählernachwuchs der Grünen“. Ebenso wichtig war die Verankerung der Grünen in Wissenschaft und Universitäten, also den ideologischen Brut- und Ausbildungsstätten der künftigen Elite des Landes. Hier herrschen ähnliche Verhältnisse wie im Kultur- und Medienbereich. Vor allem die weichen Studienrichtungen, die Sozial- und Geisteswissenschaften, sind längst zu Pseudowissenschaften abgesunken, die nur noch hervorbringen, was der linke Zeitgeist, was linke Politik verlangt. Sie liefern den „wissenschaftlichen“ Unterbau für die grüne Ideologie.

Einer der bedeutendste Historiker der Gegenwart, Niall Ferguson, über diese Entwicklung: „Die Linken haben die Macht übernommen. Und sie, die sich in der Theorie für die Inklusion starkmachen, haben in der Praxis alle Andersdenkenden konsequent exkludiert. […] Heute herrscht ein Regime, das sich von einer solchen offenen akademischen Gesellschaft ‑ nicht stärker unterscheiden könnte.“

Die Unterwanderung und Inbesitznahme der Hochschulen und der Wissenschaft, die Ferguson für die USA beschreibt, hat im gesamten Westen stattgefunden. Universitäten sind keine Stätten der Wissenschaft mehr, sondern der Ideologie, dort wird die Jugend indoktriniert. Wissenschaft möchte die Welt nicht mehr erklären, sondern sie nach linken Vorstellungen verändern. Auch in Österreich, wie die jüngsten Vorfälle rund um den Historiker Lothar Höbelt gezeigt haben, der von Linksextremisten mehrfach daran gehindert wurde, seine Vorlesungen zu halten.

Eva Blimlinger, Abgeordnete der Grünen und ehemalige Rektorin der Akademie der bildenden Künste in Wien, stellte sich – wenig überraschend – gegen Höbelt und damit gegen die Freiheit von Lehre und Wissenschaft. Sie bezeichnete Höbelt als „Rechtsextremen“ und verkündete im Nationalrat: „Das Thema Höbelt an der Universität Wien hat sich Gott und Göttin sei Dank bald erledigt, weil er in Pension geht.“

Es ist die wenig originelle, aber bewährte Methode der Grünen: Man schafft die Freiheit, in diesem Fall die Freiheit der Lehre, der Wissenschaft und der Meinung, im Namen der Meinungsfreiheit ab. Schließlich fielen rechtsextreme (= rechte) Äußerungen nicht unter die Meinungsfreiheit. Das bestimmen die linken Meinungsführer kraft ihrer selbst verliehenen Autorität. Noch einmal Historiker Ferguson: „Als Rechter bist du ein potenzieller Nazi. Kommunisten hingegen sind moralisch einwandfreie Sozialdemokraten.“ (Das und viel mehr lesen Sie in der FREILICH Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“).

Mehr über die linksextremen Wurzeln lesen Sie in der Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“.

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David Engels ist kein Zweifler: Der Untergang des Abendlandes ist da. Im FREILICH-Gespräch erklärt er, was ihn so sicher macht. Und warum es gut ist, jetzt in Polen zu leben.

FREILICH: Herr Engels, ist das Abendland tatsächlich verloren?

David Engels: Wir wissen seit Langem, dass Kulturen ebenso wie alle von Menschen geschaffenen Dinge endlich sind. Auch das Abendland nähert sich gegenwärtig dem Ende seiner Entwicklung als einer belebten, kreativen historischen Größe und droht, allmählich zu fossilisieren. Freilich liegt es an uns, was wir daraus machen: Wollen wir unsere Zivilisation so lange wie möglich verteidigen und ihren Reichtum an unsere Kinder weitergeben, wie die Römer es in der Kaiserzeit versucht haben, oder wollen wir unser Erbe bewusst sabotieren, wie dies gegenwärtig politisch gewollt zu sein scheint?

Das ganze Interview u.v.m. lesen Sie im aktuellen FREILICH Magazin 12.

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Sie schreiben in „Was tun?“ viel über die letzten Abendländer. An diese Gruppe ist es auch dressiert. Wer ist für Sie ein Abendländer? Und sind die politisch Korrekten, die Radikalfeministinnen, die Multikulturalisten, also jene, die aktiv oder als Mitläufer am Niedergang des Abendlandes beteiligt sind, nicht auch Abendländer, auf jeden Fall aber ein Produkt des Abendlandes?

Es ist in der Tat nicht zu leugnen, dass selbst die gegenwärtige Demontage des Westens sich auf eine Perversion typisch abendländischer Werte stützt, etwa den Hang zum Absoluten, zur Selbstkasteiung, zur Selbstüberschätzung etc.; Chesterton nennt dies „irrsinnig“ gewordene Werte, da sie sich von  ihrem ursprünglichen christlichen Kontext gelöst und verabsolutiert haben. Der Bruch reicht aber tiefer: Es geht mittlerweile nicht nur um eine bloße „Reinterpretation“ unserer Werte (etwa im progressiven oder traditionalistischen Sinn), sondern vielmehr die völlige Negation unserer Identität. Nicht nur viele Politiker, sondern zunehmend auch junge Menschen sind bereits „posthistorische“ Individuen, für die das Abendland, seine Kultur und seine Tradition eine abgelebte, tote Sache sind, für die sie bestenfalls eine distante Neugierde empfinden, nicht aber das Gefühl, Teil dieses Erbes zu sein und die Verpflichtung zu besitzen, dieses auch weiterzugeben.

Ihr Buch ist vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie entstanden. Inwieweit hat die globale Corona-Krise die von Ihnen beschriebenen Entwicklungen, Prozesse und Zustände verändert und beeinflusst? Beschleunigt sie die Zerfallsprozesse, oder hat sie im Gegenteil einen neuen Widerstandsgeist in der europäischen Bevölkerung geweckt?

Die Corona-Krise – oder, besser gesagt: der selbstzerstörerische Lockdown – hat in der Tat viele Entwicklungen beschleunigt, die sich bereits vorher abzeichneten, etwa das Verschwinden des Mittelstandes, die Digitalisierung, die Vereinsamung des Menschen, die Pressezensur, die  Selbstermächtigung der Exekutive, transhumanistische Experimente etc.; und betrachtet man die gegenwärtigen Pläne für einen „Großen Reset“ oder einen „Green Deal“, sieht man, wie weit die politische Instrumentalisierung der COVID-Krise wohl noch gehen wird.

COVID hat uns also einen großen Schritt weiter in Richtung einer posthistorischen, linksgrünen politischen Dystopie gebracht und macht die Frage, wie wir als „letzte“ Abendländer damit umgehen wollen, umso virulenter. Es stimmt freilich, dass die nahezu surreale Natur der gegenwärtigen Instrumentalisierung der Krise für viele bislang apolitische Europäer zum Erweckungserlebnis geworden ist; die Frage bleibt nur, inwieweit der steigende Widerstand gegen den Lockdown mit dem breiteren Kampf um unser identitäres Überleben verknüpft werden kann oder ein separates politisches Schlachtfeld… (…das ganze Interview u.v.m. lesen Sie im aktuellen FREILICH Magazin 12).

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Dieses Wochenende legen wir Ihnen wieder den Podcast der Kollegen aus Schnellroda ans Herz – garantiert ungeschnitten!

Es diskutieren: Sezessions-Chefredaktuer Götz Kubitschek, Literaturredakteurin Ellen Kositza, der Leiter des Instituts für Staatspolitik Dr. Erik Lehnert und Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser über Nahost, Linke Gewalt und die Kirche.

Hier geht es zu „Kanal Schnellroda“ auf YouTube



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Ein Schriftsteller geht nach Prag, um vor der Kulisse der Mutter der Städte seinen vor langem begonnenen Roman über einen Maler zu Ende zu schreiben.

Es erwartet ihn eine am Ufer hoch über der Moldau schwebende Wohnung, wohin aus den Zimmern einer Gesangslehrerin Musik hinauf klingt. Unten ziehen Schiffe und die roten Prager Straßenbahnen vorbei. Auf einem Balkon des Hinterhofs wartet eine Katze auf das Vergehen der Tage, während eine Etage darunter ein Mann, über seine Balkonpflanzen gebeugt, raucht und in den Fenstern daneben eine kahlköpfige Tänzerin sich beim Kochen zu Klängen aus ihrem Laptop bewegt.

Am Karlsplatz und auf dem Vyšehrad begegnen einander die Weltkreise und lachen, und die Gärten und Parks von Prag sind Splitter des Paradieses. Nach einem Frühlingsregen dampft der Laurenziberg wie ein großes schwitzendes Tier. In der Nacht erscheint dem Schriftsteller der Veitsdom auf dem Hradschin wie ein intergalaktisches Raumschiff, das jeden Augenblick abheben wird. Dann steht, ganz unerwartet, eines Tages ein Wehrläufer mitten im Fluß.

Plötzlich befindet sich der Schriftsteller in einem Verwirrspiel der Zeiten und Begegnungen, im Erinnern an Erlebtes und lebenslang Verschwiegenes. Und endlich stellt er sich der tief in die Vergangenheit reichenden Ahnung, woher seine Einsamkeit rührt. Jörg Bernig erzählt die Geschichte eines Mannes, der von der Begegnung mit sich selbst überrascht wird. Auf ganz gegenwärtige Weise ist der Wehrläufer ein Blick auf Geheimnisse, wie sie wohl jeder Biographie innewohnen. Der Wehrläufer ist aber auch ein Zwiegespräch mit den Schichten der Stadt Prag und eine leise Reminiszenz an Thomas Manns Tod in Venedig.

Jörg Bernigs Novelle ist aber vor allem eins: ein abenteuerliches Kunst-Stück.

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Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. In Band 2 schreibt Irfan Peci über den Ruf der Islamisten. Wer ihn verbreitet, wer ihm folgt und wie man ihn zum Schweigen bringt.

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Zurück in die Zukunft: Abonnenten finden FREILICH Magazin 12 demnächst in ihrem Postkasten. Themen des Heftes: Lockdown, politische Radikalisierung und Untergang des Abendlandes. Wir verraten jetzt schon ein paar Geschichten aus dem aktuellen Heft FREILICH 12.

David Engels ist kein Zweifler: Der Untergang des Abendlandes ist da. Im FREILICH-Gespräch erklärt er, warum.

Die große Vertrauenskrise: Die Bevölkerung beginnt, an Politik und Medien zu zweifeln

Die Fahrt in der Achterbahn – „Corona“ verschärft die Widersprüche im Land. Wer glaubt, dass wir in die guten alten Zeiten von davor zurückkehren können, täuscht sich, meint Andreas Unterberger.

Partei ergreifen: Heinrich Sickl über Corona-Proteste und die Rolle der FPÖ.

Wörterbuch des Hasses: Hassrede? Das schafft auch der polit-mediale Komplex. Wir analysieren seine Lieblingsfloskeln.

Irfan Peci über die Betreuung von Islamisten – und wie man sie in die Gesellschaft zurückholt.

China kommt: Das Land der Mitte als Herausforderung für den Westen.

Die Nachahmungstäter – Das Linzer Lentos versucht sich an rechter Ästhetik – mit durchwachsenen Ergebnissen.

Er war eine Ikone seiner Zeit: Der Bösewicht feiert seinen 100. Geburtstag und würde sich auch über die aktuelle Krise freuen.

„Wir wollen die Heimat retten“ – Aktuelle Klima- und Umweltfragen polarisieren. Jonas Schick möchte eine „rechte Ökologie“ wiederbeleben.

Der Rote, der Blaue, der Bunte?: Frank Böckelmann entzieht sich dem gängigen RAL-Katalog der politischen Landschaftsfarben.

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