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Juni 2021

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Jedes Mal, wenn in letzter Zeit etwas mit den Freiheitlichen passiert ist, wurde eine „freiheitliche Familie“ beschworen. Es ist Zeit, wieder zur Partei zurückzukehren und Politik zu machen. Dazu braucht es Herbert Kickl als Parteiobmann. Ein Text von FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl.

Familien haben viel Heimeliges, da gehören alle  zusammen, mögen sich und sind sich im Idealfall grün. Die Familie ist ein Zuhause, wo man dazugehört. Und wenn man es eskaliert, geht es ja auch noch über die Familie mit einem bis zwei Kindern hinaus und wird zur Sippe oder zum Clan. Eine Familie ist, wenn sie funktioniert, etwas wirklich Schönes … Nur: Eine Partei ist keine Familie.

Mehr zum Thema lesen Sie in der FREILICH Studie „Die Kickl-FPÖ: Ausblick auf die politische Zukunft der Freiheitlichen“.

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Letzten Endes gibt die jetzige Veränderung die Chance, die Freiheitlichen wieder als normale Partei zu begreifen. Statt eines emotionalen Rückzugsortes ist die Partei die Heimstatt für politische Ideen und Strömungen. Bei den Freiheitlichen hat sich hier allerdings einiges gewandelt, von nationalliberal hin zur sozialen Heimatpartei. Und in dem Bündel sind noch mehr Begriffe drin: In Oberösterreich wirbt man mit „liberalkonservativ“ für sich. Und es gibt vielleicht auch manche, die meinen, die Freiheitlichen seien  die echten Türkisen. Ex-Obmann Hofer wurde ein solcher Zugang nachgesagt.

Bevor Familienstreitigkeiten ausbrechen: Die Freiheitlichen sind eine Partei, die aus Österreichs ältestem  politischen Lager entstanden ist, dem Dritten Lager, die sich aber in die Breite entwickelt hat, weil sie nicht nur aus Honoratioren besteht, sondern die Identität des Landes bewahren und den „kleinen Mann“ verteidigen will.

Kickl steht für die FPÖ als politische Kraft

Die Entscheidung darüber, wer der neue Obmann der Freiheitlichen werden soll, scheint trotz unterschiedlicher Bausteine im Mosaik klar zu sein: Herbert Kickl hat die besten Karten im Spiel um die Spitze. Er vertritt einen Kurs, der die Breite der Partei inhaltlich fasst, gerade weil er die letzten Jahre so stark mitgeprägt hat. Gleichzeitig  hatte er als Innenminister eine zentrale Rolle im Staat, hat Wesentliches für die Sicherheit im Lande geleistet. Man sollte, auch bei einem Spitzenpolitiker, nicht vergessen, dass derjenige, der eine Funktion übernimmt, auch an ihr wächst. Im Falle Kickls geht es eben nicht nur darum, den besten Spruch zu klopfen und das letzte Wort zu haben.

Kickl wäre eine Speerspitze, die auch die anderen Strömungen in einer Partei vereint, die von einem Obmann geleitet wird, der in der Oppositionsrolle erfahren ist, der deswegen nicht weniger Staatsmann ist, als von ihm gefordert wird. Der aber auch den Stammtisch als basisdemokratische Organisationsform beherrscht.

Politik braucht das Zusammenbringen der Menschen, das würde der neue Obmann Kickl ebenso leisten, wie er gemeinsam mit anderen aus dem Familienmodell Freiheitliche wieder eine Partei macht, die „Ibiza“ als Kainsmal hinter sich lassen kann. Ein Obmann, der gleichzeitig aber auch konstruktive Politik gestaltet und gegen die türkisen Klone antritt, die freiheitliche Inhalte stehlen und dann meinen, dass es rechts von ihnen nichts geben dürfe. Vor allem keinen Protest, dem aber die Freiheitlichen eine Heimat sind.

Macht braucht Kontrolle – heute mehr denn je

Die Verunsicherung, die der undogmatische Abgang Norbert Hofers ausgelöst hat, kann nur durch eine Einheit in Vielfalt gelöst werden, die auch wieder mehr Ruhe und Kraft in die Partei bringt. Eben auch, weil diese im  Nachgang zur noch nicht überstandenen Corona-Krise eine kritische Kraft ist, die das Beste für Land und Bevölkerung will. Niemand braucht Familienstreitigkeiten, aber Österreich braucht eine Freiheitliche Partei, die wieder das tut, was immer ihre Aufgabe war: Macht braucht Kontrolle.

Und dazu braucht es einen starken Obmann, der die Freiheitlichen wieder voranbringt, als Partei und als demokratische Kraft, die sich trotz aller Schläge der letzten Zeit stabil gefangen hat und neu aufbaut, der im Team arbeitet, die Tradition der Freiheitlichen verkörpert und die Menschen im Engagement mit Herz und Hirn zusammenbringt: Herbert Kickl ist der richtige Mann für diese Aufgabe. Mehr zum Thema lesen Sie in der FREILICH Studie „Die Kickl-FPÖ: Ausblick auf die politische Zukunft der Freiheitlichen“ – HIER kostenlos herunterladen!

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Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. In Band 2 schreibt Irfan Peci über den Ruf der Islamisten. Wer ihn verbreitet, wer ihm folgt und wie man ihn zum Schweigen bringt.

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Viele Grüne wären in einem freien marktwirtschaftlichen System, in einem sogenannten Nachtwächterstaat, die Verlierer. Grüne brauchen einen bürokratischen, überregulierten, aufgeblähten Staat mit einem riesigen Beamtenapparat, der möglichst viel Geld verteilt, unter anderem an Vereine, Institutionen, NGOs, Bildungs- und Kultureinrichtungen etc. Das ist das Biotop, in dem und von dem ein Großteil der grünen Bewegung lebt.

Mehr über Positionen und Inhalte der Grünen lesen Sie in der FREILICH Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“.

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Es liegt in ihrem ureigensten Interesse, einen möglichst großen Umverteilungsstaat zu schaffen und zu erhalten. Das ist nur eine der vielen Widersprüchlichkeiten der grünen Ideologie: Man rebelliert und kämpfte gegen seinen Ernährer, Versorger und Beschützer. „Die Reichtumsmaschine Kapitalismus ermöglicht erst die Verschwendungskaskaden des Wohlfahrtsstaates“ so der Freiheitsdenker Roland Baader.

Die Abgeordneten der Grünen, die 2019 wieder in den Nationalrat eingezogen sind, haben zum Großteil ihre berufliche Karriere im staatlichen, staatsnahen oder im spenden- und steuergeldgetriebenen NGO-Bereich gemacht. Parteichef Werner Kogler inklusive. Bis auf wenige Ausnahmen ist die Privatwirtschaft für die grünen Nationalratsabgeordneten fremdes Terrain. Ein typische Biografie einer Grünen-Politikerin sieht so aus: Faika El-Nagashi studierte Politikwissenschaft (Diplomarbeit: Migrantische Sexarbeiterinnen – Überschreiterinnen des Erlaubten: feministische Positionen in Österreich zu Prostitution*Sexarbeit), seit 2013 als sozialpolitische Referentin und integrationspolitische Referentin für die Wiener Grünen tätig. Seit 2015 Wiener Landtagsabgeordnete; jetzt sitzt sie im Nationalrat.

Kultur ist nun nicht mehr ein System aus Symbolen, Werten und Normen, in die man hineingeboren wird, sondern ein Konsumangebot, aus dem globalen Arsenal weltweiter Folklore zum Zweck individueller Selbstverwirklichung.

Alexander Grau

Es gibt unzählige Belege dafür, wie sehr man im grünen Milieu den Nationalstaat und auch jene, die ihn finanzieren, verachtet. Darüber können auch keine Plattitüden in Wahlkämpfen oder verkrampft hohle Heimatrhetorik hinwegtäuschen. Hier tut sich besonders der grüne Nachwuchs hervor, der etwa „Nimm ein Flaggerl für dein Gaggerl“ und „Wer Österreich liebt, muss Scheiße sein“ plakatierte. Die erwachsenen Grünen sahen auch angesichts heftiger Kritik keinen Grund dazu, sich von solchen Aussagen zu distanzieren. Man sprach lediglich von einer „unglücklichen Geschichte“, die über den „guten Geschmack hinausgeht“.

Zum  Nationalfeiertag 2019 postete der grüne Nachwuchs: „Der heutige ‚Nationalfeiertag‘ ist der Feiertag des österreichischen Nationalismus. Viele Menschen feiern an diesem Tag die ‚Nation‘, den Staat und das Militär. Doch keine Nation und kein Staat haben es verdient, gefeiert zu werden. Auch Österreich nicht. Politische Kämpfe für Gleichberechtigung, für eine saubere Umwelt und für die Überwindung der Klassengegensätze sind international. Daher sagen wir: Wir wollen uns nicht als Österreicher*innen feiern, sondern als Menschen.“ Viele Grüne sind sehr stolz darauf, nicht stolz auf ihr Land zu sein, obwohl das keine Anstrengungen, Entbehrungen und Leistungen erfordert.

Wer den Nationalstaat als solchen ablehnt, der will und braucht ihn auch nicht zu verteidigen. Seit ihren  Anfängen kämpfen die Grünen für die Abschaffung oder Verkleinerung des Bundesheeres bzw. für dessen Umwandlung in eine Katastrophenschutztruppe. Im „Programmatischen Manifest“ der ALÖ hieß es in den 1980er-Jahren: „Das Militärbudget soll von Jahr zu Jahr verringert werden. Die freiwerdenden Kräfte und Finanzmittel sollen für den Aufbau einer solidarischen Gesellschaft und damit für den Übergang zur sozialen Verteidigung eingesetzt werden […]. Stopp der  Waffenproduktion. Umstellung der Rüstungsbetriebe auf zivile Produktion, wobei die Arbeiter der betroffenen Abteilungen mitentscheiden.“

1989 forderten die Grünen „die gänzliche Abschaffung des Bundesheeres und die Einführung einer Grenzschutztruppe“. Ein Jahr später setzte sich der Bundesgeschäftsführer  der Grünen, Franz Floss, sogar für die „ersatzlose Abschaffung des  Bundesheeres“ ein.

An dieser Position hat sich bis zum heutigen Tage wenig geändert. Auch der derzeitige Oberbefehlshaber des Bundesheeres, Alexander Van der Bellen, hatte während seiner politischen Karriere – bevor er Bundespräsident wurde – nur wenig Sympathien für das Heer. Er wollte seine Stärke halbieren und das Kommando der UNO übertragen: „Schweres Gerät wie beispielsweise Kampfpanzer sollten ‚langsam verschrottet werden‘. Den Ankauf von Abfangjägern lehnte Van der Bellen neuerlich kategorisch ab. ‚In einer Zeit, wo jeder Schilling bei einem Notstandshilfe-Empfänger überprüft wird, ist nicht einzusehen, dass wir für etwas, das wir nicht brauchen, Milliarden ausgeben‘“.

Auch in diesem Bereich waren die Grünen, obwohl sie nie für das Verteidigungsressort zuständig waren, dank ihres Einflusses auf die Politik der anderen Parteien und der öffentlichen Meinung erfolgreich. Österreichs Bundesheer wurde zu Tode gespart und ist nicht mehr in der Lage, das Land, seine Bevölkerung und die Grenzen im Ernstfall zu schützen… (weiterlesen in der FREILICH Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“. HIER im FREILICH Buchladen bestellen).

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Islamisierung findet statt! FREILICH-Autor Irfan Peci zeigt, welche Aufgaben dem Staat obliegen, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern.

Als Allererstes obliegt es natürlich dem Staat, eine Islamisierung zu verhindern, nur leider tut er dies in Deutschland und Österreich nicht in dem Ausmaß, wie es nötig wäre. Offiziell schreiben sich fast alle konservativen beziehungsweise rechten politischen Parteien den Kampf gegen den Islamismus auf die Fahnen.

Alle konkreten Vorschläge von Irfan Peci lesen Sie im FREILICH Politikon „Wider die Islamisten“.

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Seit der Enthauptung Samuel Patys am 16. Oktober 2020 in Frankreich durch einen tschetschenischen Islamisten sind selbst im linken Lager selbstkritische Stimmen zu vernehmen, die einen härteren Umgang mit dem Islamismus fordern, so beispielsweise von Juso-Chef Kevin Kühnert oder vom Grünen Robert Habeck. Die Mitte-rechts-Parteien, wie die CDU/CSU und in Österreich die ÖVP, werden da schon deutlicher und setzen konkrete Maßnahmen um, die angeblich zur  Eindämmung des Islamismus oder – in Österreich – des „politischen Islam“ führen sollen.

Oftmals werden vor allem nach islamistischen Terroranschlägen große Ankündigungen seitens aller Parteien gemacht, doch umgesetzt wird kaum etwas. Das, was umgesetzt wird, entpuppt sich fast immer als zahnloser Papiertiger, der in der Realität kaum Auswirkungen hat. Wie etwa das  Auslandsfinanzierungsverbot für Moscheen durch die ÖVP, wodurch man ein paar Moscheen schließen konnte, die kurz darauf alle wieder in Betrieb genommen wurden. Zu viele Schlupflöcher haben dieses Verbot vollkommen unbrauchbar gemacht, beispielsweise betraf das Verbot nur die laufenden Kosten der Moschee, nicht jedoch den Bau selbst. Unabhängig davon wäre auch das Verbot einer laufenden Finanzierung leicht für ausländische Staaten zu umgehen, indem man eine Stiftung als Zwischenstation einschaltet. Mehrere Moscheen, die medial ins Rampenlicht gerückt sind, aber auch ins Visier der Behörden, geben offen zu, Spenden aus dem Ausland erhalten zu haben, so auch das „Islamische Kulturzentrum Graz“. Dieses offene Bekenntnis hatte keinerlei Konsequenzen für die jeweiligen Moscheen. Wozu dient also dieses Gesetz?

Mitte-rechts-Parteien wie die ÖVP wollen durch solch populistische Maßnahmen, die den Anschein erwecken, man bekämpfe ernsthaft die Islamisierung, rechte Wählerstimmen abgreifen. Ganz nach dem Motto: Wozu braucht man überhaupt noch die AfD oder FPÖ, wenn die Mitte-rechts-Parteien dieses Problem in den Griff bekommen?

In Deutschland ist die Islamisierung mittlerweile so weit fortgeschritten, dass die CDU kaum noch versucht, den Anschein zu erwecken, sie würde entschlossen den Islamismus bekämpfen. Zu schnell führen solche Vorhaben zu „Rassismus“- und „Islamophobie“-Anschuldigungen, und man spürt schnell den enormen Druck seitens linker Presse, NGOs und Islamlobby. In der CSU meldet sich in regelmäßigen zeitlichen Abständen mal ein Einzelner des rechten Flügels der Partei zu Wort, der dann große Ankündigungen macht, doch umgesetzt wird das Gegenteil. So liest sich der Leitantrag der CSU zum politischen Islam zwar sehr schön, doch in Wahrheit setzt dann der CSU-Innenminister Horst Seehofer einen „Expertenkreis gegen Muslimfeindlichkeit“ ein, in dem genau jene Akteure sitzen, die selbst dem politischen Islam nahestehen.

Was jedoch wären denn sinnvolle staatliche Maßnahmen im Kampf gegen den Islamismus und allgemein gegen Islamisierung? Das sind Maßnahmen, die extrem effektiv wären, wenn man sie nur umsetzen würde, jedoch ist dies selbst den Mitte-rechts-Parteien aus  verschiedenen Gründen kaum möglich. Sinnvolle Maßnahmen wären:

– Abschiebung aller ausländischen (auch Doppelstaatsbürger) islamistischen Prediger, Gefährder, straffällig gewordener Islamisten und gewaltbereiter Dschihadisten. Das ist die Spitze des Eisberges und die Gruppe, von der die meiste Gefahr ausgeht. Zum Schutze der Bevölkerung und als Präventionsmaßnahme gegen  Terroranschläge muss man diese Personengruppe schnell außer Landes schaffen. Selbstverständlich werden die Herkunftsländer sich erstmal wehren, ihre eigenen Bürger zurückzunehmen. Mittels politischen und wirtschaftlichen Drucks wären solche starken und reichen Länder wie Deutschland und Österreich trotzdem in der Lage, dies durchzusetzen. Man könnte diesen Ländern beispielsweise alle Fördergelder streichen, und selbst wenn man sie am Ende dafür bezahlen muss, sollte man auch davor nicht zurückschrecken, schließlich sollte für die Sicherheit der eigenen Bürger kein Preis zu hoch sein.

– Einreiseverbot für islamistische Prediger/Gelehrte, Missionierungsorganisationen, einflussreiche Islamisten und alle anderen Akteure, die eine gewaltsame oder auch friedlich vonstattengehende Islamisierung als Ziel haben.

– Schließung aller islamischen Einrichtungen, die radikales staats- und gesellschaftsfeindliches Gedankengut verbreiten. In erster Linie wären hiervon… (weiterlesen im FREILICH Politikon „Wider die Islamisten“).

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Wir haben die aktuelle Ausgabe Compact-Spezial durchgeblättert.

Gruppierungen wie Opus Dei, Freimaurer und Bilderberger sollen immer wieder aus dem Hintergrund die Politik beeinflusst haben, so die aktuelle Ausgabe des Compact-Magazins. Doch mittlerweile wird das Aufdecken solcher Aktivitäten als staatsfeindlich eingestuft – auch, um die neuen Drahtzieher zu schützen, sind sich die Compact-Macher sicher.

Wer diesen geheimen Mächten auf der Spur ist, stößt unweigerlich auf die üblichen Verdächtigen: Soros, Gates, Schwab, Bilderberger uva. Aber auch neue stoßen hinzu, wie Musk, Bezos oder Zuckerberg – die neuen Tech-Barone.

So schaffen sie zusammen die Schöne Neue Welt. Immer im Verborgenen, im Stillen. Als Eliten unter sich planen sie den Great Reset – eine neue Weltordnung. Auf rund 80 Seiten erklärt die aktuelle Ausgabe von Compact-Spezial warum.

Aus dem Inhalt:

Hinter den Kulissen
Theorie und Praxis der Verschwörung: Die Knotenpunkte der geheimen Mächte

Die alten Mächte
Geheime Revolutionäre: Freimaurer als Motoren der Neuzeit
Der Adel des Geldes: Von der Macht der Rothschilds
Zweifelhafte Menschenfreunde: Rockefeller – Herrscher über das Öl
Das Monster und sein Meister: Die Schaffung der US-Notenbank Fed

Der Übergang
Die Königsmacher: Der Elitenclub der Bilderberger
Heimliche Herrscher: Imperialisten und Trilaterale
Die Apokalyptiker: Die frühen Pläne des Club of Rome
Spekulant und Revolutionär: Die Umstürze des George Soros
Die Transformation der UNO: Vom Ende der Vereinten Nationen

Der Great Reset
Von der Plandemie zur globalen Diktatur: Vorwand, Strategie und Durchführung
Agenda 2030: Der UN-Fahrplan zum Great Reset
Neuschwabenwelt: Klaus Schwab und das Weltwirtschaftsforum
Die chinesische Karte: Die Synergie von WHO und KP China
Genie und Wahnsinn: Elon Musk greift nach den Sternen
Herr der Spritzen: Bill Gates als Impf-Diktator
Neues von den Rothschilds: Die Macht des «woken» Kapitals
Die große Bonanza: Profitexplosion bei den Tech-Baronen
Alte Mächte, neue Mächte: Das Gerede vom Plattform-Kapitalismus
Sklaven und Pharaonen: Der Great Reset im Altertum

Compact-Spezial: Geheime Mächte. Great Reset und neue Weltordnung können Sie HIER im FREILICH Buchladen bestellen!



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Nationalbewußtsein? Der Begriff erscheint im Deutschland des Jahres 2021 reichlich aus der Zeit gefallen.

Gegen den anti-nationalen, globalistischen Zeitgeist anschwimmend, erreicht uns Hartmut Fröschles patriotische Nationalgeschichte – zugleich Wissensschatz, Weckruf und Warnung. Sein Buch verfolgt den Lebensweg der Deutschen von der Quelle bis in die Gegenwart, zeichnet große historische Linien und Ereignisse nach, stellt Schlüsselfiguren und Hintergründe vor. Ohne ein Volk mit wachem Sinn für das gemeinsame Schicksal kann keine Nation auf Dauer existieren. Fröschles Untersuchung belegt diese Tatsache – und will wachrütteln.

Dem Vergessen unserer heroischen Volkserzählung wirft sich der Autor verständig und erfrischend unapologetisch entgegen. Durch fundierte Kenntnis der Quellen, ausgesuchte Zitate und zahllose inhaltliche Verknüpfungen liefert er ein Panorama kollektiver Selbstvergewisserung – und gibt den Deutschen in schwersten Zeiten neue Hoffnung und Zuversicht. Das Buch erscheint am 2. Juli 2021.

„Geschichte des deutschen Nationalbewusstseins“ können Sie HIER im FREILICH Buchladen (vor)bestellen.



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Wir haben TAGESSTIMME-Autoren und politische Intellektuelle des Dritten Lagers gebeten, ihre Stellungnahmen zur Obmannwahl von Herbert Kickl abzugeben.

Ist die Partei der Mann? Die Freiheitlichen sind so schnell benannt: die Steger-FPÖ in einer ungeliebten Koalition mit der SPÖ, die die FPÖ als Honoratiorenpartei in die Mitte und damit wohl zum Verschwinden bringen sollte. Die Haider-FPÖ, die ein neues Politikmodell geschaffen hat und an der Koalition mit der ÖVP implodiert ist. Die Strache-FPÖ, das, was Haider übrig lassen wollte und was eben nicht die Kopie, sondern das Original war. Sie ist in Ibiza geblieben, wurde aber von einer Doppelführungsspitze aus Hofer-Kickl und „Corona“ stabilisiert, war jedoch nie wirklich die Hofer-FPÖ. Und nun: seit dem 19. Juni 2021 die „Kickl-FPÖ“.

Der neue Obmann, „der aus dem Maschinenraum kommt“, ist wieder eine eindeutige Führungsspitze für eine geschrumpfte Partei, die die Türkisen bei den freiheitlichen Kernproblemen Migration und Sicherheit überholen und wohl am liebsten abschaffen wollen. Herbert Kickl, der ehemalige Innenminister, wegen dem – so der urbane Mythos – dann nach „Ibiza“ auch die Koalition gescheitert ist, weil er sich nicht herumschieben lassen wollte.

Herbert Kickl hat lange schon Stil und Inhalt der FPÖ mitgeprägt. Anlässlich der notwendigen Obmannwahl nach dem Rücktritt Norbert Hofers hat die TAGESSTIMME-Autoren und politische Intellektuelle des Dritten Lagers gebeten, ihre Stellungnahmen abzugeben. Herausgekommen ist eine mehrstimmige Analyse des Ist-Zustandes der Freiheitlichen, die nicht nur die Person Kickl, sondern auch die Perspektiven freiheitlicher Politik analysiert und so auch die Politische Studie 6 „Aufstehen – Die Zukunft der Freiheitlichen nach Ibiza und der Wien-Wahl 2020“ fortsetzt.

Die alte „Ibiza“-Schlagzeile aus der „Kronen Zeitung“, „FPÖ am Ende“ (Politische Studie 2), hat sich übrigens nicht bewahrheitet. Zur Zeit der Wahl Herbert Kickls zum Bundesparteiobmann halten die Freiheitlichen aktuell rund 19 %, sind somit eine stabile Partei und bleiben die wichtigste Oppositionskraft in Österreich. Mit dem Auftritt Kickls schaut alles auf ihn, wie die Freiheitlichen in die Zukunft gehen und ob sie wieder zu alter Frische gelangen werden, um Politik in Österreich aktiv mitzugestalten und damit auch Verantwortung zu übernehmen.

Die neue FREILICH-Studie „Die Kickl-FPÖ: Ausblick auf die politische Zukunft der Freiheitlichen in Österreich“ können Sie HIER DOWNLOADEN.



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Das heimische Gesundheitspersonal ist zu Beginn der Corona-Pandemie, als sich das Virus von Norditalien aus über Europa verbreitet, verzweifelt. Es gibt zu wenige Masken. Die Regierung hat nicht vorgesorgt. Es gibt weder gefüllte Lager noch heimische Unternehmen, die Masken in ausreichender Zahl produzieren können.

Masken werden damals vor allem in China produziert, oder sie werden von unserem Nachbarn Deutschland zurückgehalten. Die deutsche Regierung hat kurzerhand ein Ausfuhrverbot für medizinische Produkte und Hilfsmittel verhängt. Die viel gepriesene europäische Solidarität und Grenzenlosigkeit ist ihnen angesichts der Corona-Krise egal.

In dieser Situation zählen plötzlich wieder die eigenen Interessen. Die Franzosen, die sich ebenfalls in Sonntagsreden gern für ein gemeinsames Europa aussprechen – weil sie das Geld der Deutschen brauchen –, gehen noch weiter: Sie beschlagnahmen alle im Land befindlichen Schutzmasken. Deutschland und Frankreich machen für medizinische Produkte die Grenzen dicht. Mit der Corona-Krise feiern Grenzen eine Renaissance in Europa. Plötzlich sind sie wieder notwendig und können  sogar geschützt werden. Das war 2015 anders.

Warum es Grenzen braucht, schreibt FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl in seinem Buch „Das Lob der Grenze“.

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Diese Episode zu Beginn der Corona-Krise zeigt, wie wichtig territoriale Grenzen und Grenzkontrollen in Ausnahme- und Krisensituationen sind, selbst für Open-Borders-Ideologen und Willkommensfanatiker. Das zeigt sich auch später, als die Nationalstaaten quer über den Globus regeln, wer wann und unter welchen Bedingungen ein- und ausreisen darf.

Die grenzenlosen Vorzeigeeuropäer Angela Merkel und Emmanuel Macron erweisen sich als wenig solidarisch. In dieser Krise ist der Nationalstaat wieder jene politische Einheit, die funktioniert, auf die sich die Bürger verlassen. Obwohl Merkel offene Grenzen zur Staatsdoktrin erhoben hat, gilt während der Corona-Krise die Parole: Germany first!

Man macht seine Grenzen dicht, zuerst für Medizinprodukte, später auch für Menschen aus sogenannten Corona-Risikoländern. 2015 hieß es: Grenzen töten. 2020 retten sie Leben. So schnell kann es gehen.

Es zeigt sich: Ist der politische Wille vorhanden, kann man innerhalb von Stunden ein Land abschotten – wogegen auch immer. Während der Corona-Krise wurde Deutschland partiell und temporär wieder zu einem Nationalstaat mit geschützten Grenzen, ohne dass die üblichen staatszersetzenden Kräfte in Politik, Medien und Kultur dagegen protestiert hätten.

Plötzlich setzten selbst weltoffene Fundis auf Nationalstaat und Patriotismus. Gesundheitsminister Rudolf Anschober verkündete täglich, dass Österreich im Corona-Wettkampf der Nationen weit vorn liege, wenn nicht gar die Spitze sei. Grenzen sind wieder ein akzeptiertes Mittel, auch wenn das linke Establishment anfänglich versuchte, sie mit den bekannten Argumenten und Mitteln offen zu halten.

Die linke Tageszeitung „Der Standard“ schreibt am 26.02.2020: „Kaum taucht in irgendeinem Mitgliedsland  der Europäischen Union ein gröberes Problem auf, welches grenzüberschreitende Wirkung hat, ertönt von rechten Parteien der Ruf nach Abschottung, nach Wiedereinführung der vor 25Jahren abgeschafften Grenzkontrollen, nach mehr Kontrolle, nach mehr Nationalstaat. Dabei kommen im Grunde stets die gleichen populistischen Mechanismen zum Tragen. Man spielt mit berechtigten Ängsten der Bürger und erzeugt gefährliche Illusionen.“

Zu Beginn der Corona-Krise, als das politmediale Establishment nicht wusste, wie es mit der Pandemie umgehen sollte, was da anrollte, wie man sie für seine politischen Ziele instrumentalisieren konnte, waren es vor allem die Linken, die reflexhaft vor populistischer Panikmache und vor Abschottung warnten, ja sogar eine Verschwörung rechter Kräfte vermuteten. In „Quer“, einem linken Magazin des Bayerischen Rundfunks, warnte der Moderator vor „rechten Corona-Endzeitpsychosen“ und davor, die Grenzen dichtzumachen. Das würde schließlich den Rechtspopulisten in die Hände spielen. „Das Wuhan-Virus verbreitet sich rasend schnell. Offene Grenze bedeuten auch offen Grenzen für Viren“, zitierte der Bayerische Rundfunk Identitären-Chef Martin Sellner als abschreckendes Beispiel für Verschwörungstheorien.

Nicht nur im öffentlich-rechtlichen Fernsehen warnte man vor geschlossenen Grenzen, schließlich könnte der Nationalstaat dadurch eine Aufwertung und ein Revival erleben. Auch Gesundheitsminister Rudi Anschober, als Grüner selbstredend Verfechter der Open-Borders-Ideologie, setzte anfänglich auf offene Grenzen. Noch im Jänner 2020 hielt er Influenza für weitaus gefährlicher als das Coronavirus. Selbst Ende Februar, als im benachbarten Italien die Pandemie ausbrach, betonte der Gesundheitsminister: „Eine Grenzschließung haben wir ausgeschlossen, weil diese Maßnahme nicht angebracht wäre.“

Er lag damit auf einer Linie mit Brüssel. Die größten Sorgen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen waren zu Beginn der Pandemie geschlossene Grenzen.

Auch die Linke musste erkennen, dass man gegen die Pandemie nur auf nationalstaatlicher Ebene effektiv vorgehen konnte, zumal alle überstaatlichen und internationalen Organisationen und Institutionen versagten. Die EU ist mit der Corona-Pandemie wie mit der Migrationskrise völlig  überfordert. Von der Leyen war tagelang auf Tauchstation, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erwies sich als inkompetent und als Sprachrohr des kommunistischen Regimes in Peking. Einzig die Nationalstaaten… (weiterlesen im FREILICH Politikon „Das Lob der Grenze“).

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Bei der Diskussion rund um das Thema „Islamismus“ wird nicht immer ganz klar definiert, worum es bei diesem Begriff überhaupt geht. Unsere Studie „Islamofaschismus – Warum islamistischer Terror und der historische Faschismus nichts gemein haben“ beleuchtet den Begriff.

In einem Beitrag für die Grazer Quartalsschrift „Neue Ordnung“, mittlerweile „Abendland“, wurden unter Bezugnahme auf Forschungsergebnisse des renommierten französischen Islamwissenschaftlers Olivier Roy zwei widerstreitende radikale Bewegungen innerhalb des Islam voneinander geschieden. Es sind dies der stärker politisch ausgerichtete Islamismus und der rein religiös argumentierende Neofundamentalismus, die unterschiedliche Ideologiefragmente aufweisen, divergierende Zielsetzungen besitzen und sich in ihren realen Begegnungen zum Teil offen und, seit 2013 vor allem in Syrien, militant gegenüberstehen.

Mehr zum Begriff „Islamismus“ und „Islamofaschismus“ lesen Sie in der aktuellen FREILICH Studie.

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Dort kämpfen an der Seite der legitimen syrischen Regierung unter Präsident Baschar al-Assad nicht nur alawitische und christliche Selbstverteidigungseinheiten, sondern vor allem auch libanesische Hisbollah-Verbände und iranische Milizen, die beide als (schiitische) „Islamisten“ gelten können, gegen (sunnitische) Neofundamentalisten der „Nusra-Front“, des „Islamischen Staates“ und zahlloser weiterer Splittergruppen. Der eigentliche Islamismus – Marke Iran oder Hisbollah (Libanon) – stellt sich nach Roy nicht nur als religiöse Erscheinung dar, sondern darüber hinaus als politische Ideologisierung des Islam nach dem Vorbild großer politischer Doktrinen des 20. Jahrhunderts, wie Marxismus und Faschismus (nicht: Nationalsozialismus).

Ernst Nolte spricht zumindest für diese Phänomene zutreffend vom Islamismus als dritter  Widerstandsbewegung“ gegen die (westliche, kapitalistische, liberal-universalistische) Moderne. Weitergehend wurde in der „Neuen Ordnung“ zu diesem Komplex dargelegt:

„Die religiöse Sphäre einer islamischen Gesellschaft in einem konkreten Staatsgebiet wollen Islamisten in der Regel unter die wechselseitige Aufsicht einer politischen Autorität stellen; die Institution ‚Staat‘ wird dabei nicht als ‚westliches Konstrukt‘ [wie bei Neofundamentalisten] angesehen, sondern als angemessene Art  und Weise, die Herrschaft über eine Nation zu sichern. Maximalziel ist dabei die Schaffung einer Theokratie. Die Konzentration islamistischer Bestrebungen auf die Regierungsübernahme innerhalb einer staatlichen Ordnung gehe einher mit einer Nationalisierung der eigenen Weltanschauung […].“

Für Roy sind islamistische Bewegungen demgemäß potenziell auch nationalistisch und erkennen, anders als Neofundamentalisten, Völker und regionale Besonderheiten an, beziehen sich sogar ausdrücklich auf solche, sind verwurzelt in der entsprechenden Landeskultur und daher prinzipiell koalitionsfähig mit nicht islamischen Parteien und Gruppen, weil sie nicht nur religiöse Allüren aufweisen, sondern zugleich politische oder gesamtstaatliche Ansprüche stellen.

Islamisten seien demzufolge auch ausdrücklich politisch, richteten ihre Programme nach nationalen Gegebenheiten aus, verfolgten konkrete Wirtschafts- und Sozialprogramme und seien in religiöser Hinsicht zwar an einer strengen Gläubigkeit der Bevölkerung als Garantie für loyale, moralisch verlässliche Bürger interessiert, verfolgten aber keine Pläne einer konstanten Radikalisierung der Individuen, weil dies mit einer Gefahr der Infragestellung der Legitimität des eigenen irdischen Herrschaftsanspruches korrelieren würde.

Gemäßigte wie radikale Islamisten strebten danach, Andersdenkende von der Demokratietauglichkeit des Islam zu überzeugen, und gäben vor, der Islam als Staatsreligion garantiere qua Schura die beste Form eines demokratisch verfassten Gemeinwesens. Neofundamentalisten hingegen lehnten bereits die bloße Akzeptanz des (westlichen, europäischen) Prinzips der Staatlichkeit als Organisationshülle des Gemeinwesens und die Politisierung des Islam durch Islamisten als „unislamisch“ und häretisch ab: Recht und Ordnung könnten nur von Gott kommen; wer irdische Gesetze der Scharia beigesellt, sündige gegen sie und gelte als abtrünnig – ergo als Freiwild.

Dementsprechend erfuhr man in der IS-Propaganda viel über Strafformen in ihrem Machtbereich, aber nichts über die in der Zukunft anvisierte politische oder ökonomische Form eines tatsächlichen „Islamischen Staates“. Alleiniges Ziel war (bzw. ist) die Unterwerfung oder, bei Widerstand, die Ausrottung der Feinde sowie die globale Einführung der Scharia in ihrer denkbar erbarmungslosesten Auslegung.

Mehr zum Begriff „Islamismus“ und „Islamofaschismus“ lesen Sie in der aktuellen FREILICH Studie.

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Aktuelle Klima- und Umweltfragen polarisieren die Meinungen auf der politischen Rechten. Jonas Schick möchte mit seiner Zeitschrift „Die Kehre“ eine „rechte Ökologie“ wiederbeleben. FREILICH hat mit ihm gesprochen.

FREILICH: Das Thema „Ökologie“ steht bei den meisten Rechten nicht gerade ganz oben auf der Interessenliste. Wie kamen Sie daher zu dem ambitionierten Projekt, gleich eine eigene Zeitschrift zur Schließung dieser Lücke zu gründen, und mit welchen Erwartungen sind Sie an das Projekt herangegangen?

Das ganze Interview lesen Sie im aktuellen FREILICH 12 (hier mehr erfahren).

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Jonas Schick: Ich würde Ihnen in der Einschätzung, dass die „Ökologie“ bei den meisten Rechten „nicht gerade ganz oben auf der Interessenliste“ stehe, widersprechen. Zwar vermag, oberflächlich gesehen, das Migrationsthema auf der Rechten am stärksten zu mobilisieren, aber aus meiner persönlichen Erfahrung heraus verspürt der Teil der Rechten, der eine grundlegende Alternative zum Status quo fordert, in Bezug auf die Ökologie schon sehr lange einen Verlustschmerz. Man hat mit einer gewissen Wehmut auf das über die letzten Jahrzehnte verloren gegangene rechte Kernthema geblickt. Speziell im Zusammenhang mit der Omnipräsenz der Ökologie im politischen Diskurs der letzten Jahre und ihrer einseitigen Besetzung von links wurde die milieuinterne Wahrnehmung einer theoretisch klaffenden Lücke in der rechten Programmatik noch einmal verstärkt.

Angesichts dieser Entwicklungen sah ich die Zeit gekommen, ein Zeitschriftenprojekt ins Leben zu rufen, das die brachliegende „rechte Ökologie“ wiederbelebt. Eine Zeitschrift‑ deshalb, weil es wesentlich ist, erst einmal aufzuzeigen, was eine konservative, rechte Ökologie überhaupt charakterisiert – worin ihr Alleinstellungsmerkmal besteht. Außerdem bleibt die Praxis fruchtlos, solange kein klar umrissenes theoretisches Fundament besteht, von dem sie ihr Handeln ableitet. Daraus ergeben sich logischerweise relativ hochgesteckte Ziele: „Die Kehre“ soll eine Renaissance der Thematik auf der Rechten einläuten. Ob das Projekt die erneute feste Etablierung der Ökologie im rechten Weltanschauungskosmos noch erlebt, ist dabei zweitrangig; es soll sie hauptsächlich anstoßen.

Nun steht die mittlerweile fünfte Ausgabe von „Die Kehre“ bevor. Damit lässt sich ein erstes Fazit ziehen – welche Erwartungen haben sich erfüllt, welche wurden sogar übertroffen, und welche unerwarteten Hindernisse haben sich aufgetan?

Um Ihre Frage von hinten aufzurollen: Unerwartete Hindernisse gab es bisher keine. Was uns überrascht hat, war der teils überschwängliche Zuspruch, den „Die Kehre“ nach ihrem Ersterscheinen erfuhr. Die Rückmeldungen haben mich darin bestätigt, was ich bereits bezüglich der „ökologischen Wehmut“ in der Rechten sagte. Was uns jedoch wirklich überraschte, war und ist die hohe Nachfrage seitens junger Leser. Damit hatte keiner der am Projekt Beteiligten in diesem Ausmaß gerechnet.

Das rechte Lager ist ja äußerst heterogen. Marktliberale sind hier genauso vertreten wie immer mehr Anhänger eines dezidiert sozialen Patriotismus, Klimaskeptiker finden sich ebenso wie Anhänger des traditionellen konservativen Heimatschutzgedankens. Nicht zuletzt gibt es eine gewisse oberflächliche Feindseligkeit gegenüber allen ökologischen Gedanken, da diese unreflektiert mit dem politischen Gegner (insbesondere den Grünen) gleichgesetzt werden. Wie sind die Rückmeldungen aus der „Mosaik-Rechten“ auf Ihr nonkonformes Projekt?

Diese oberflächliche Feindseligkeit gegenüber allen ökologischen Gedanken, weil sie direkt mit dem politischen Gegner, den Grünen, verbunden werden, ist leider ein Hindernis, das es aus dem Weg zu räumen gilt. Ich glaube jedoch, dass diese a­ffektbeladene Aversion insbesondere vom paradigmatischen Typus des „Liberalkonservativen“ bzw. von einer Generation an Konservativen, die sich in der BRD zu Technokraten gewandelt und mit der liberalen Ökonomie vermählt haben, gehegt wird. Diese sind für die Inhalte, die in der „Kehre“ vertreten werden, eh nur schwer zu begeistern.

In diesem Zusammenhang bedeutet „Kehre“ auch eine Abkehr von diesen ideologischen Restbeständen des Wirtschaftswunders und des Kalten Krieges. Meiner Ansicht nach muss die Rechte diese ideologische Sackgasse so oder so überwinden, sofern sie das 21. Jahrhundert politisch prägen möchte. Ungeachtet dessen versuchen wir in der „Kehre“, ein relativ breites Spektrum an rechten Gedanken zur Ökologie abzubilden – das reicht von eher windkraftfreundlich gefärbten Artikeln bis zu vollkommener Technikskepsis. Abgesehen von dem einen oder anderen verschreckten „Liberalkonservativen“ waren die Rückmeldungen daher größtenteils rundum positiv.

Die Ausgaben erscheinen nunmehr im regelmäßigen Abstand, und Sie scheinen bereits einen festen Kreis junger Autoren um Ihre Zeitschrift versammelt zu haben. Wie geht es nun weiter? Gibt es bereits feste Pläne für künftige Projekte rund um „Die Kehre“?

Erst einmal gilt es, das Projekt endgültig auf feste Füße zu stellen. Das heißt, den Kern zu stärken, also weiterhin vier Hefte pro Jahr zuverlässig und mit konstanter Qualität zu veröff­entlichen – auch den Autorenstamm weiter auszubauen. Danach geht es daran, das Heft zu erweitern und kontinuierlich zu verbessern. Das ist eine Aufgabe, die man wahrscheinlich nie wirklich abschließen kann. Aber ja, darüber hinaus gibt es konkrete Pläne, mehr als nur eine Zeitschrift herauszugeben. Der Oikos Verlag, der „Die Kehre“ herausgibt, ist ja nicht umsonst gegründet worden.

Um einmal Ihr Zeitschriftenprojekt als konkretes Thema zu verlassen und uns dem großen Bereich der Ökologie zuzuwenden: Warum sollte sich das konservative Lager überhaupt stärker damit befassen, als es bislang der Fall war?

Weil die Ökologie alle anderen Themenbereiche, die man beackert, zwangsläufig tangiert. Ökonomie und Soziales können nicht von der Ökologie isoliert betrachtet werden, speziell nicht in unseren Industrie- und Konsumgesellschaften westlicher Provenienz. Wenn man nicht nur an der Oberfläche kratzen möchte, dann muss man sich den Austauschprozessen zwischen Gesellschaft und Natur zuwenden. Wird dieser Schritt nicht getan, und lässt man die wesentlichen sozioökonomischen Stellschrauben unberührt, dann bleiben die Kernelemente des liberalen Systems intakt und unterspülen jegliche konservative Gesellschaftspolitik. Anders ausgedrückt: Nur die Grenzen zu schließen oder eine Verordnung gegen die Verwendung von Gendersternchen zu erlassen, reicht bei Weitem nicht aus, um ein Umschwenken der politischen Großwetterlage zu erreichen.

Um das anhand einer materialistischen Beziehung zu verdeutlichen: Die Art des von einer Gesellschaft genutzten Energiesystems setzt die Rahmenbedingungen, in denen sich soziale Organisation ausgestalten. Ob ich in einem Zustand energetischen Überflusses oder in permanenter Energieknappheit lebe… (weiterlesen im aktuellen FREILICH 12 – HIER im FREILICH Buchladen bestellen).

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Nationalstaat und Heimat werden als Anachronismen, als überkommene Konstrukte betrachtet, weil sich Grüne als die neue Elite einer „globalen Demokratie“ sehen und fühlen, die so demokratisch und frei nicht sein wird.

Diese grüne Verortung basiert allerdings auf einer falschen  Selbsteinschätzung bzw. -erhöhung. Die Grünen definieren sich als weltoffen, als Kosmopoliten, als die Gewinner und Profiteure der Globalisierung, die nichts mit den Modernisierungsverlierern, die nach wie vor in ihrer Heimat verwurzelt sind, die sich als Österreicher und nicht als Weltbürger betrachten, gemein haben.

Mehr über Positionen und Inhalte der Grünen lesen Sie in der FREILICH Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“.

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Sie betrachten sich als neue Elite der Menschheit, die sich nicht mehr über Herkunft, Nation und Bildung definiert, sondern über Gesinnung, Moral und Lifestyle. Man grenzt sich von den angeblich Abgehängten, den Modernisierungsverlierern, Nationalisten ab. Viele zeitgeistige linke Theorien unterscheiden die politischen Konfliktlinien nicht mehr zwischen links und rechts, sondern zwischen Globalisten und Kommunitariern bzw. zwischen „Anywheres“ und „Somewheres“. „Nach einer Studie der Universität Leipzig sei bei 20 Prozent der Europäer die Neigung zu einer kosmopolitischen Weltsicht ‚besonders stark ausgeprägt, sie bilden in Deutschland das Wählermilieu der Grünen.‘“

„Bei den Grünen tummeln sich die Gewinner der Globalisierung“, schreibt der „Spiegel“, der weiß, wie er seine Zielgruppe in ihrer eitlen Selbstwahrnehmung  bestätigen kann. Auch ORF-Anchor Armin Wolf ist von dieser neuen und simplen Schubladisierung der Menschen angetan. Er zitiert auf seinem Blog: „Die Anywheres sind Menschen mit Universitätsabschluss, mobil, urban. Sie legen Wert auf Autonomie, Offenheit, und sie definieren sich über das, was sie erreicht haben. Somewheres sind Menschen, die an einem Ort verwurzelt sind, eine weniger gute Ausbildung haben, sie legen Wert auf Sicherheit, Tradition, Familie. Sie identifizieren sich über Gruppen, Veränderungen mögen sie nicht.“

Doch diese Selbsteinschätzung der Grünen, ihrer Sympathisanten und Medien, ihre Verortung in der Gesellschaft ‑ und der Welt sind Unsinn, Wunschdenken. Die Grünen sind weder offene Weltbürger, noch sind sie Globalisierungsgewinner. Im Gegenteil, das grüne Milieu lebt in hohem Ausmaß direkt oder indirekt vom Staat, gehört zu jenen gesellschaftlichen Gruppen, die in hohem Maße vom umverteilenden Nanny-Staat, also vom Nationalstaat bzw. von der EU abhängig sind und profitieren.

Der Politikwissenschaftler Roger Schelkse: „All die Lehrer, Sonstwas-Beauftragten und ÖR-Redakteure, die zur treuesten Klientel der Grünen gehören, gerieren sich als Globalisten nicht etwa deshalb, weil sie von der Entgrenzung profitieren, sondern weil sie dank Verbeamtung, Pensionsgarantie und einer dicken Erbschaft produktiverer Vorfahren von ihren Folgen verschont bleiben.“

[…] dass die Grünen zumindest in ihrer Gründungs- und Entwicklungsphase zwar den Staat, so wie er sich im Verlauf des Demokratisierungsprozesses im bundesrepublikanischen Nachkriegsdeutschland herausgebildet hatte, nicht akzeptierten, sondern verachteten, verhöhnten und bekämpften, aber gleichzeitig keine Skrupel hatten, alle vom Staat in welcher Form auch immer zur Verfügung gestellten Ressourcen für sich zu nutzen.

Manfred Güllner, 2012

49 % der Mitglieder der Grünen sind im Öffentlichen Dienst beschäftigt. Zu diesem Ergebnis kam eine interne Parteimitgliederstudie im Jahr 1998 in Deutschland. Der Meinungsforscher Wolfang Bachmayer stellte 1983, also in den Anfangszeiten der Grünbewegung, fest, dass die „Aktivisten der neuen Bewegungen“ vor allem aus  Erziehungsberufen“ kommen.

Daran hat sich wenig geändert, zumal es in der Natur der Sache liegt, dass jene, die für einen möglichst umfassenden Umverteilungsstaat und gegen den freien Markt kämpfen, sich auch beruflich im Staat und staatsnahen Bereich bewegen. Als Gegner der Leistungsgesellschaft versucht ein großer Teil von ihnen, unter dem Rock des Nanny-Staates ein warmes Plätzchen zu finden. Linke und Grüne haben in der Regel auch wenig anzubieten, was außerhalb staatlicher und staatsnaher Strukturen nachgefragt wird und wofür Privatpersonen freiwillig Geld zahlen würden.

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