In der kommenden FREILICH Ausgabe No. 11 schauen wir uns an, wie kaputt das Bundesheer gemacht wird. Für Verteidigungsministerin Tanners (ÖVP) Vision für das Bundesheer reichen Computer, Bagger und Lastwägen. Die Soldaten sollen künftig Antivirentools installieren und überflutete Keller auspumpen.

Im Sommer des vergangenen Jahres, am 24. Juni, präsentieren Spitzenbeamte in einem Hintergrundgespräch Journalisten die Reformpläne von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Die vormalige Chefin des niederösterreichischen Bauernbundes ist ohne jede militärische Erfahrung und noch keine sechs Monate im Amt. Trotzdem oder gerade deshalb traut sie sich zu, das österreichische Bundesheer von Grund auf zu reformieren.

Um als Friseur arbeiten zu können, braucht man eine dreijährige Ausbildung. Offenbar ist Haareschneiden komplexer als die Verteidigung eines Nationalstaates.

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Um als Friseur arbeiten zu können, braucht man eine dreijährige Ausbildung. Offenbar ist Haareschneiden komplexer und erfordert mehr Fachwissen, als für die Verteidigung eines Nationalstaates verantwortlich zu sein. An diesem Mittwoch wird die Presse über Tanners Bundesheer-Pläne informiert. Selbst die Journalisten, obwohl in der Regel links bis in die Haarspitzen, sind überrascht. Zusammengefasst: Bundesheer-Rookie Tanner sieht die beiden Kernaufgaben eines modernen Militärapparates, einer zeitgemäßen, europäischen Streitmacht in der Abwehr von Internetattacken und Einsätzen bei Naturkatastrophen.

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Anders ausgedrückt: Sie will das Heer zu einer Feuerwehr mit angeschlossener IT-Abteilung umbauen. Gewehre, Panzer, Geschütze, Abfangjäger braucht man dafür nicht. Für Tanners Vision reichen Computer, Bagger und Lastwägen. Die Soldaten sollen künftig Antivirentools installieren und überflutete Keller auspumpen. Auf die militärische Landesverteidigung hat die Verteidigungsministerin vergessen.

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Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner warnt: „Ich habe festgestellt, dass diese Bundesregierung das Bundesheer entmilitarisieren will, und kann nur davor warnen, diesen Weg weiter zu gehen.“ Für Tanner, ihre Umgebung und die türkis-grüne Regierung ist Österreich noch immer eine Insel der Seligen, die schlimmstenfalls von Hackern, Lawinen und Überschwemmungen bedroht wird. Militär ist ausgerechnet den Konservativen lästig.

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Die linke Tageszeitung „Der Standard“ über die Überlegungen und Annahmen, auf denen die Heeresreform aufbaut: „Einen konventionellen Krieg, dessen Schauplatz das österreichische Bundesgebiet sein könnte, werde es in absehbarer Zeit nicht geben – daher brauche sich das Bundesheer auf einen solchen Verteidigungsfall auch nicht vorzubereiten. Auch einen systemischen Terrorismus, der auf einen Bürgerkrieg und letztlich auf einen Staatszerfall abzielt, braucht man hierzulande nicht zu fürchten.“ Eben eine Insel der Seligen.

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Als sich gegen diese geballte Naivität und ministerielle Pausbäckigkeit selbst in linken Kreisen Zweifel und Kritik regen, rudert Tanner zurück und gelobt, die militärische Landesverteidigung doch – irgendwie– zu berücksichtigen. Ernst nehmen kann das aber niemand mehr. Der Ungeist ist längst aus der Flasche. Wer das Verteidigungsressort angesichts einer sich in und um Österreich verschlechternden Sicherheitslage einer militärisch Ahnungslosen überlässt, handelt hochgradig unverantwortlich oder ganz bewusst gegen die Interessen des Landes und seiner Bevölkerung.

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Ein für die Sicherheit der Bevölkerung verantwortlicher Politiker, der angesichts der demografischen Entwicklungen, der immer öfter aufflammenden Unruhen, Krawalle und Angriffe gegen die Staatsmacht kein innerstaatliches Konfliktpotenzial, keine Bürgerkriegsgefahr erkennen kann oder will, ist selbst ein Sicherheitsrisiko. Man denke an die sogenannte Party- und Eventszene, vulgo junge Muslime, die vergangenes Jahr in den Innenstädten von Stuttgart und Frankfurt randaliert und gezielt die Vertreter des Staats provoziert und attackiert haben.

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Das war – auch wenn es Politik und Medien anders interpretieren – ein Abtesten der Grenzen, eine Inanspruchnahme des öffentlichen Raumes, eine Kriegserklärung an die westliche Welt, an uns. Wer angesichts solcher Herausforderungen von zu wilden Feiern einer erfundenen Party- und Eventszene fantasiert, hat längst kapituliert. Angesichts der nach wie vor ungelösten Migrationskrise, der ethnisch/religiös unterschiedlichen Fertilitätsraten und des weiter steigenden Migrationsdruckes auf Europa werden sich solche „Zwischenfälle“ häufen und massiver ausfallen…

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