Aktuelle Ausgabe 11/2021

Inhalt

„Der Friede neigt dazu, langweilig zu sein

Was bringt der Terror in Europa? Wie wandelt sich der Krieg? FREILICH hat mit dem Militärhistoriker Martin van Creveld über globale Konflikte und den deutschen Kampf gegen militärische Traditionen gesprochen.

Der verfahrene Karren

Falsche Prioritäten, verfehlte Verteidigungspolitik. Die Bundeswehr hat gerade ihren schwächsten Moment. Momentaufnahme einer deutschen Armee.

Die Weltkrieger

76 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sind Deutschland und Österreich militärisch weltweit präsent. Über 3.000 Deutsche und bis zu 1.000 Österreicher schieben zwischen Nordafrika und Afghanistan Dienst an der Waffe und dienen so dem Weltfrieden.

Die grüne Feuerwehr

Beliebt bei der Bevölkerung, ein Stiefkind der Politik: Das österreichische Bundesheer kämpft ums Überleben. Von Werner Reichel

Die neue Kriegsführung

Krieg verändert sich mit der menschlichen Gesellschaft. Wo staatliche Macht in den Hintergrund tritt, waltet hybride Kriegsführung. Von Nils Wegner.

Wir Covidioten

Fragliche Übersterblichkeit, aber jede Menge Massentests: „Corona“ bleibt weiter maximal widersprüchlich. Zum Unternehmen-Massensterben äußert sich noch keiner. Zeit für eine Zwischenbilanz. Von Günter Scholdt.

Vom Kerbholz zur Blockchain

Kryptowährungen spielen eine immer bedeutendere Rolle. Bitcoin & Co. könnten eine Revolution einleiten. Von Markus Gärtner.

Alles Fasching

Alle Jahre wieder steht die Welt auf dem Kopf: Nichts geht mehr seinen normalen Gang.

Die smarte Versuchung

Geht es um die Stadt- und Raumplanung der Zukunft, steht ein Wort dominant im Raum: smart. Stadt und Land, ganz sauber, alles vernetzt und im „Informationssystem“. Von Michael Wiesberg.

„Kein Naturschutz für Männer und Frauen“

Ordinär binär und das ohne schlechtes Gewissen? Bettina Gruber hat das neue Geschlechterregime „unterm Regenbogen“ untersucht und plädiert für gelassenen Widerstand.

Unser galliges Gelächter

Hier zu Hause? In freier und bester Gesellschaft? Manche Autoren brauchen doch wieder ein „EXIL“: Monika Maron und Jörg Bernig haben es in der „Edition BuchHaus Loschwitz“ gefunden.

Das Magazin

FREILICH bietet freie Meinungen für Selbstdenker und bringt Inhalte auf den Tisch.
FREILICH bezieht Position und besetzt Begriffe. Es regt den freien Diskurs an, ist parteiisch und kontrovers.
FREILICH wirft einen offenen und kritischen Blick auf aktuelle Entwicklung, analysiert und bezieht Position.
FREILICH erscheint zweimonatlich. Das neue Magazin bringt Reportagen, Interviews und Hintergründe.
FREILICH ist Auseinandersetzung.
FREILICH wird von professionellen Journalisten produziert, unter Mitarbeit eines exzellenten, jungen Autorenstammes, der etwas zu erzählen oder berichten hat. Die Redaktion steht für mediale Qualität und journalistische Exaktheit. Und für Redakteure, die engagiert an der Gegenwart arbeiten.
FREILICH sind wir die Mehrheit.
FREILICH bieten wir das Beste.

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FREILICH kann uns jeder lesen. Ist sogar ausdrücklich erwünscht. Nicht alles, was manche von uns wollen, kümmert uns. Worum wir uns FREILICH kümmern, sind unsere Leser. Menschen mit Lust auf Texten, mit Neugier auf Lesestoff, der sie bewegt. Leser, die nicht genug haben von dem vorgekauten Einheitsbreit, der sich jetzt Mainstream nennt. Unsere Leser erwarten von uns fundierte Themen und Auseinandersetzungen aufgrund professioneller Arbeit und mit solidem Werterahmen. Wir bieten ihnen Position und Kritik. Hier können Sie sich das zweimonatliche FREILICH-Abo holen:

Letzte Blogbeiträge

Am 19. Februar 2021 ist am Blog des FREILICH Magazins ein Artikel mit dem Titel „Corona-Angst und die Stilllegung des öffentlichen Lebens“ erschienen. Er wurde fälschlicherweise mit „Andreas Unterberger“ gekennzeichnet.

Der Text stammt allerdings nicht aus der Feder von Andres Unterberger und hat nichts mit ihm zu tun.

Wir bitten diesen bedauerlichen Fehler der Redaktion zu entschuldigen.

Die FREILICH Online Redaktion

Die „Sezession“ wartet mit der nunmehr einhundertsten Ausgabe auf! Dieses Mal mit Beiträgen von Ellen Kositza, Götz Kubitschek, Günter Scholdt, Caroline Sommerfeld u.v.m. Wir haben die neue Ausgabe durchgeblättert.

Schon der Blick ins Inhaltsverzeichnis verspricht eine anregende Lektüre:

Martin Lichtmesz lässt die langjährige Geschichte der „Sezession“ Revue passieren und gibt einen anerkennenden Überblick:

Systemfrage gestellt, was zunächst nichts anderes bedeutet als eine
realistische Analyse, nach welchen Regeln das politische System tatsächlich
funktioniert, ungeachtet seiner Selbstdarstellung. Was von den
Machthabern heute als »Demokratie« bezeichnet wird, unterliegt schon
lange einer Metamorphose zu einer Art »Demokratur«, wie Thorsten
Hinz in seinem Beitrag »Zwischen Postdemokratie und Neototalitarismus
« (74 / 2016) ausführte. »Demokratie« wird zur globalistischen Politik,
deren Ziele »die Zerstörung der europäischen Völker und die Degradierung
der Nationalstaaten zu bloßen Verwaltungseinheiten« sind.

Benedikt Kaiser zeichnet ein Autoreporträt über Francis Fukuyama:

Ohnehin warnt Fukuyama nun vor Entwicklungen, wonach, um
seine Kernaussage in eine deutsche Redewendung zu kleiden, »der Staat
zur Beute« werde – von Netzwerken, von großen ökonomischen Spielern,
vom Outsourcing der Souveränität. Den Staat als Institution begreift Fukuyama
als wandelbar, erhaltenswert und Krisen überdauernd (»will never
disappear«), während er libertäre Kritik, wonach »der Staat« pauschal
unreformierbar sei, als eine defizitäre, folgenschwere Self-fulfilling
prophecy zurückweist.

Das und noch vieles mehr lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der Sezession!

Die Sezession erscheint alle zwei Monate. Die aktuelle Ausgabe 100 können Sie HIER im FREILICH Buchladen bestellen

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Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. Band 1 von FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl singt „Das Lob der Grenze“.

Grenzen, so Heinrich Sickl, helfen uns Identität zu bewahren und Sicherheit zu garantieren. Aktuelle Herausforderung wie Corona und illegale Migration machen klar, dass es Zeit ist für Freiheit und Frieden Grenzen zu setzen und zu verteidigen.

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Wir haben mit dem Kommunikationsberater und ehemaligen Ministeriumssprecher Christoph Pöchinger über die ideale Ausrichtung der FPÖ gesprochen.

FREILICH Magazin: Sie haben in einem Gespräch mit der „Wiener Zeitung“ gemeint, bei der Wahl letzthin sei die „Vulgaritätslinie der FPÖ“ abgewählt worden. Was war das Vulgäre an der Linie? Gab es die in den Jahren davor auch schon?

Christoph Pöchinger: Vulgarität, das übertrieben Derbe, das Brutale, ist ein soziales und sprachliches Gegenmodell zur Bürgerlichkeit und zu gesellschaftlichen Normen. Jörg Haider hat diese politische Vulgarität zum Beginn seiner politischen Laufbahn bewusst eingesetzt, um der damals partieübergreifend vorhandenen Spießbürgerlichkeit offensiv und durchaus erfolgreich entgegenzutreten. Ein Teil der FPÖ hat in Fortsetzung dazu aus der freiheitlichen Antihaltung gegenüber dem christlich-konservativen Weltbild eine Antihaltung zum Bürgerlichen per se eingenommen. Heute ist dieses „breaking the rules“ aber längst Monstranz eines neuen Spießbürgertums geworden und deshalb weder Alleinstellungsmerkmal noch Quotenbringer. Volksschullehrer halten sich heute für Revolutionäre, und soziale Härtefälle wähnen sich als Apologeten. Brutalität in Sprache und Habitus gewinnt heute keine Wahlen mehr. Sie wirkt lächerlich und schwächt die eigene Position.

Ist das Vulgäre der der FPÖ nachgesagte Populismus? Oder sehen Sie im Populismus der Freiheitlichen auch eine positive Eigenschaft, die erhalten werden muss, um zu neuer Breite zu kommen?

Der Populismus, wie ihn Jörg Haider in Österreichs Politik einführte, war etwas völlig Neues, das viele im Angesicht der verkrusteten und starren Strukturen der „Sozialpartnerschaftsrepublik“ der 1980er-Jahre als erfrischend empfanden. Leider führte dies zu einer zunehmenden Beliebigkeit und Entideologisierung und bereitete auch den Boden für das, was ich als „Vulgaritätslinie“ bezeichnet habe. Die FPÖ muss sich wieder zu einer Partei entwickeln, die klar rechte Inhalte in eine verantwortungsvolle und erwachsene Sprache kleidet und auch deutlich kommuniziert, was „freiheitlich“ in allen Politikbereichen – von der Verkehrs- bis zur Wirtschaftspolitik – bedeuten soll.

Gibt es in der Wählerschaft der Freiheitlichen nicht eine sehr weite Kluft zwischen politischer Kernschicht – manchmal „Drittes Lager“ genannt – und dem populistischen Potenzial bis 30 Prozent?

Eine seriöse Rechtspartei, die auf Polarisierung um jeden Preis verzichtet und stattdessen auf konstruktive Sacharbeit setzt, hat vielleicht nicht das Unterhaltungspotenzial einer Haider- oder Strache-FPÖ. Allerdings kann sich die FPÖ so langfristig als stabile Kraft und als verlässlicher Regierungspartner präsentieren. Wer Politik nicht nur als Folklore betreibt, dem muss daran gelegen sein, zu regieren, und dafür ist eine stabile 20-Prozent-Partei weit besser geeignet als ein populistisches 30-Prozent-Konstrukt, das alle paar Jahre in Flammen aufgeht. Ich glaube, dass das „Dritte Lager“ ideologisch wie personell immer der „Sirup“ der Partei sein wird, der auch dickflüssig genug ist, um zugefügtem frischen Wasser Geschmack zu geben.

Die FPÖ hat ein Copyrightproblem. Die Thesen von Jörg Haiders Volksbegehren „Österreich zuerst“, damals heiß umstritten, sind heute Mainstream. Die Türkisen sind überhaupt erfolgreich, weil sie Klonkrieger sind und „Freiheitlich light“ propagieren. Wie lautet die Antwort auf den Monopolverlust der Freiheitlichen auf ihre Kernthemen?

Die Kurz-ÖVP hat das Problem der thematischen Verengung der FPÖ auf das Migrations- und Ausländerthema schonungslos offengelegt. Die Antwort darauf muss eine thematische Verbreiterung sein, die in der Öffentlichkeit auch als solche wahrgenommen wird. Gerade im Bereich der Wirtschaft hat sich die ÖVP zu einer Partei entwickelt, die lediglich große, arrivierte Industriebetriebe protegiert, aber dabei die zahlreichen innovativen kleinen und mittelständischen Unternehmen – das Rückgrat dieses Landes – vergisst. Die Farce rund um die Auszahlung der Corona-Hilfsfonds hat dies eindrucksvoll belegt. Die FPÖ muss sich die Deutungshoheit über den Begriff „bürgerlich“ zurückholen. Die „1848er“ haben das Bürgertum erfunden, sie stehen viel mehr als Christlich-Konservative für das, was eine moderne Republik und echte Demokratie ausmachen. Das dritte Lager steht für den freien Bürger in einem selbstbewussten Staat, das ist das Kernthema.

Sie verorten das Potenzial der Freiheitlichen bei der Volkspartei. So manche Wähler sind dorthin gegangen, weil man mit Sebastian Kurz unpeinlich rechts sein kann. Kann man diese Menschen, die dem Heiligen Sebastian anhängen, zurückholen zu den Freiheitlichen? Haben nicht die Nichtwähler in diesem Land längst das größte Potenzial?

Sebastian Kurz ist natürlich schwer zu schlagen, die türkise ÖVP macht aber auch nichts anderes, als Parteiobmann und Partei zu positionieren. Sie ist nicht rechts, sie ist nicht links, sie ist weitgehend ideologiefrei. Als Ideologiesubstitut dient ihr seit jeher die katholische Kirche. Das ist mir zu wenig. Wenn Politik nur noch ein Strategiespiel ist, dann ist sie sinnlos. Letztlich haben aber auch Kurz und seine türkise ÖVP irgendwann ein Ablaufdatum. Wenn dieser Tag kommt und die FPÖ diese Zeit für sich genutzt hat, dann wird es auch gelingen, Türkis-Wähler wieder von der Authentizität der FPÖ zu überzeugen. Man sollte versuchen, das freiheitliche Weltbild ohne Wut und ohne Polemik zu manifestieren. Stärkung der Bürgerrechte, umfassende Landesverteidigung, weniger Steuern, Bekenntnis zum säkularen Staat und zur Aufklärung sowie eine in jeder Hinsicht entemotionalisierte Zuwanderungspolitik – ohne jeglichen Rassismus, aber auch ohne Naivität, wie etwa in Australien üblich. Die Mobilisierung der Nichtwähler ist tatsächlich entscheidend, aber auch das gelingt mit Vulgarität, sprich: derber Kommunikation, immer weniger gut, wie man in Wien sehen konnte. Es geht um ein echtes politisches Angebot und die Bereitschaft, dieses in einer Regierung umzusetzen.

Das größte Problem mit „Ibiza“ und mehr noch mit dem Spesenskandal und der Pseudospaltung bei der Wienwahl ist der Verlust der Glaubwürdigkeit. Wie erobert man die glaubwürdig und nachhaltig zurück?

Einmal verspieltes Vertrauen wiederzuerlangen, ist schwer, und da gibt es keine Geheimrezepte oder Abkürzungen, sondern das kann nur durch Arbeit und Reformwillen gelingen. Ich glaube, dass die von Bundesparteiobmann Norbert Hofer initiierte und von Bundesparteiobmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner geleitete Compliance-Gruppe ein wichtiger Baustein auf diesem Weg ist. Die Partei muss zeigen, dass sie kein Selbstbedienungsladen für eine Parteielite ist, sondern Gelder zweckkonform verwendet, um freiheitliche Politik zu lehren, zu kommunizieren und letztlich umzusetzen. Je transparenter das geschieht, umso schneller wird das Vertrauen zurückkehren. Mit Strache sollte man sich nicht mehr beschäftigen. Man sollte seiner Selbstüberschätzung nicht auf den Leim gehen.

In den üblichen Medien hat es sich eingebürgert, die FPÖ durchaus als „rechtsextrem“ zu titulieren. Das ist auch das Ergebnis einer jahrelangen „Faschisierungsstrategie“ mit anonymen Seiten aus der extremen Linken bis in den etablierten Journalismus hinein. Wieso hat man da nie eine effiziente Gegenstrategie gefunden? Was wäre da zu tun?

Auch diese Diffamierungen sind ein Überschreiten der Vulgaritätslinie. Dem politisch Andersdenkenden ständig das brutalste und gemeinste Vorstellbare zu unterstellen, ist ein besonders derber Versuch, das demokratische Spektrum nach eigenen Vorstellungen zu „säubern“. Das ist aber eher ein Produkt der Infantilisierung unserer Gesellschaft als ein echter politischer Prozess von links. Mobbing im weitesten Sinne braucht meist unreife Täter und ein leichtes, weil schwaches Ziel. Die FPÖ ist solch ein leichtes Ziel geworden, weil sie in manchen politischen Feldern aufgehört hat, ihren Anspruch zu behaupten, und auch weil es offenbar manchen gefällt, in dieser Opferrolle zu verharren. Für die mediale Situation der FPÖ gilt, dass das Erlangen von Aufmerksamkeit für Sachthemen und eine ausgewogene Berichterstattung schlicht echte politische Arbeit ist, aber auch, dass das Verhältnis von Journalisten zur FPÖ und umgekehrt bei Weitem nicht so schlecht und weit professioneller ist, als man gemeinhin glaubt. Und man darf nicht vergessen, dass die FPÖ mediale Auseinandersetzungen, wie beispielsweise mit dem ORF, stets auch für sich zu nutzen wusste und davon profitieren wollte. Letztlich plädiere ich auch hier für einen erwachsenen Zugang fern jeder Wehleidigkeit. Wer hart austeilt, muss auch einstecken können.

Die nächste Wahl, die ansteht, ist die Landtagswahl in Oberösterreich 2021, wo die FPÖ mit Haimbuchner stark aufgestellt ist und mit der ÖVP arbeitet. Warum wird diese Wahl anders ausgehen als Wien? Vor welchen Herausforderungen stehen die oberösterreichischen Freiheitlichen?

Die FPÖ zeigt in Oberösterreich in ihren Regierungsressorts – Wohnbau, Verkehr, Natur- und Katastrophenschutz, Familie – seit vielen Jahren, wie unaufgeregtes und sachorientiertes freiheitliches Regieren aussehen kann. Das wird von den Bürgern mit Vertrauen und guten Um-fragewerten honoriert. Die Herausforderung wird es natürlich sein, einen großen Teil der Stimmen, die durch die Sondersituation der Migrationskrise bei der Wahl im Herbst 2015 zu einer Verdopplung des Wahlergebnisses auf 30 Prozent geführt haben, auch dieses Mal wieder an die FPÖ zu binden. Oberösterreich ist das „Antiwutbürgermodell“. Hier zeigt die FPÖ ihre Kantigkeit nicht durch derbe Sprüche, sondern durch ihre Fähigkeit, Ressortarbeit zu erledigen und einen Koalitionspartner auf dem Kurs zu halten, für den eigentlich die FPÖ steht.

Das Interview stammt aus der FREILICH Politische Studie „Aufstehen! Die Zukunft der Freiheitlichen nach Ibiza und Wien-Wahl 2020“.

Christoph Pöchinger ist Gründer und Geschäftsführer von POLICON. Beruflich entstammt er dem justizpolitischen Umfeld, wo er unter anderem mehrere Jahre als Ministeriumssprecher der Justiz tätig war. Seit dem Jahr 2007 ist er selbstständig in der politischen und wirtschaftlichen Kommunikationsberatung tätig.

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Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. Band 1 von FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl singt „Das Lob der Grenze“.

Grenzen, so Heinrich Sickl, helfen uns Identität zu bewahren und Sicherheit zu garantieren. Aktuelle Herausforderung wie Corona und illegale Migration machen klar, dass es Zeit ist für Freiheit und Frieden Grenzen zu setzen und zu verteidigen.

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