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Verteidigung der Identität? Verbot der Identitären? Linksextreme „Experten“ für rechte Strömungen versuchen permanent, die FPÖ mit den Identitären in Verbindung zu bringen, und haben das im Frühsommer 2019 auch erfolgreich kampagnisiert. Gleichzeitig findet Sebastian Kurz verbotswürdig, was von linker Seite entschlossen angegriffen wird. Obendrein stilisiert er sich als exklusiver Verteidiger einer österreichischen Identität.

Wir haben uns entschlossen, die politische Programmatik und Praxis der „neuen“ Volkspartei näher anzuschauen und mit den Inhalten der Identitären zu vergleichen. Wir halten uns dabei an verschiedene Themenkomplexe wie Migration, Bevölkerungsaustausch, Islamisierung etc. und vergleichen beispielhaft Aussagen, die von namhaften Vertretern oder Organisationen in beiden Bereichen getätigt wurden, die wir zum einfacheren Vergleich nebeneinander stellen:

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Rechtskonservative Mehrheiten treffen auf linksliberale Künstlerszene. Österreich war schon immer die Versuchsstation für Weltuntergänge. Dieser spielt sich aktuell in der steirischen Landeshauptstadt Graz ab.

So liest sich der heute in Geltung befindliche Artikel 17a des österreichischen Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger: „Das künstlerische Schaffen, die Vermittlung von Kunst sowie deren Lehre sind frei!“ Im Rahmen seiner Einführung mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 12. Mai 1982 fand der Katalog der Grund- und Freiheitsrechte der österreichischen Verfassung eine entscheidende Erweiterung. Er definierte nämlich die Kunstfreiheit erstmals als eigenständiges Grundrecht.

Zuvor war die Freiheit der Kunst wohl von anderen Grundrechten miterfasst, nun aber standen tatsächlich aktive Abwehrrechte gegenüber staatlichen Eingriffen jedweder Art zur Verfügung.

In der ursprünglichen Fassung sah der neue Artikel 17a sogar einen zweiten Absatz vor, wonach die Förderung künstlerischen Schaffens durch Bund, Land und Gemeinden auch dessen Vielfalt und ihre Erhaltung zu berücksichtigen hatte. Dieses Ansinnen scheiterte jedoch am Widerstand der ÖVP. Den Versuch, einen juristisch verwertbaren Kunstbegriff zu definieren, unternahm der Verfassungsgeber gar nicht erst. Dennoch sah der nachmalige Innenminister und in späteren Jahren geradezu omnipräsente SP-Seniorensprecher Karl Blecha in der verfassungsrechtlichen Verankerung der Kunstfreiheit schon damals eine wesentliche Voraussetzung für ein liberales Klima im Staate Österreich. Und lange sah es so aus, als sollte er recht behalten!

Die vermeintlich großen gesellschaftlichen Skandale rund um die Kunst der 1960er- und frühen 1970er-Jahre waren ja schon vor dem Jahr 1982 weitestgehend versiegt. Diese Entwicklung sollte sich auch in den folgenden Jahrzehnten fortsetzen. Mitunter gab es lauwarme Empörung, den einen oder anderen veritablen, punktuellen Skandal, aber die großen, nachhaltig relevanten Aufregungen gehörten der Vergangenheit an. Dem einstigen Bürgerschreck und im Jahr 1966 wegen Kirchenverspottung zu einer Bewährungsstrafe verurteilten Maler Hermann Nitsch wurde 2007 ein eigenes Museum gewidmet, sein „Orgien-Mysterien-Theater“ hat fast schon Wahrzeichencharakter und seine Schüttbilder gehören durchaus zum gut sortierten Fundus potenter Kunstsammler bürgerlicher Provenienz. Im Juni 1968 defäkierte und onanierte der Wiener Aktionist Günter Brus im Rahmen einer Aktionslesung an der Universität Wien noch unter Absingen der österreichischen Bundeshymne, was zu seiner gerichtlichen Verfolgung und letzten Endes auch zu einer Verurteilung führte. Seit 1996 ist der Aktionskünstler und Maler allerdings Träger des Großen Österreichischen Staatspreises für Bildende Kunst. Im Jahr 2018 erhielt der mittlerweile 80-Jährige auch das Ehrenzeichen des Landes Steiermark für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Der Marsch durch die Institutionen liegt Jahrzehnte zurück, die 68er-Generation ist im wohlverdienten Pensionsalter und ihre Vertreter in Lehre und Kunst haben nachfolgende Generationen erzogen und geprägt. Das stockkonservative Bürgertum früher Jahre unserer Zweiten Republik hat mit der Bobo-Geisteshaltung heutiger Prägung so gut wie keine inhaltlichen Gemeinsamkeiten. In Vollendung dieses geistigen Wandels schließt die Republik der Gegenwart auch die kulturellen Exponenten des einstigen gesellschaftlichen Umbruchs in ihre wärmende Umarmung.

Das könnte eigentlich der unendliche Dauerzustand einer utopisch schönen Geschichte sein, wäre da nicht das Weltgeschehen, das auch die vermeintlich immerwährende kontemplative Beschaulichkeit Österreichs zu stören geruhte.

Spätestens die großen, völlig unkoordinierten Einwanderungswellen des Sommers 2015 ließen weite Teile der Bevölkerungen Europas einen bisher gelebten politischen Irrtum erkennen und sorgten nicht zuletzt auch in Österreich für einen starken Zuspruch der Wähler zu den Inhalten der rechtskonservativen Parteien. In dieser Gemengelage verbirgt sich natürlich erneutes Konfliktpotenzial zwischen namhaften Vertretern der Kunst- und Kulturszene auf der einen und den neu gewählten, der Gegenseite nicht ganz so genehmen Volksvertretern auf der anderen Seite.

Als anschauliches Beispiel darf geeigneterweise die Landeshauptstadt des österreichischen Bundeslandes Steiermark dienen. Das Habitat Graz verfügt neben zahlreichen Sehenswürdigkeiten über eine sehr rege und namhafte Kunst- und Kulturszene. In Graz gibt es aber auf politischer Ebene seit April 2017 im Gemeinderat und im Stadtsenat eine Mehrheit von ÖVP und FPÖ. Diese Konstellation bietet bereits die geeignete Grundlage für eine äußerst dynamische Beziehung, sie wird aber durch mediale Unterstützung entsprechend beschleunigt.

Volkspartei und Freiheitliche legten in ihrem Arbeitsübereinkommen, der sogenannten „Agenda 22“, in einem unverdächtig formulierten Unterpunkt neben wesentlichen Maßnahmen auch die Belebung des Grazer Stadtparks fest. FP-Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio formulierte in einem Zeitungsinterview den Vorschlag, im ehemaligen Stadtpark-Café, dem heutigen Forum Stadtpark, zusätzlich zur aktuellen Verwendung wieder einen Kaffeehausbetrieb zu etablieren. Diese Anregung wertete aber das Forum Stadtpark, die 1959 gegründete Aktionsgemeinschaft von Künstlern und Kulturschaffenden, nach der auch gegenständliches Gebäude benannt ist, als offenen Affront. Tatsächlich war diese Künstlervereinigung gerade im Hinblick auf ihre Mitglieder und deren Werke eine äußerst bedeutende Einrichtung. Namen wie Peter Handke, Wolfgang Bauer oder Gerhard Roth sind untrennbar mit dem Forum verbunden. Die gegenwärtige Schwerpunktsetzung dürfte sich aber überwiegend an den Bedürfnissen eines exklusiveren Publikums orientieren. Jedenfalls erklärte die aktuelle Leiterin des Hauses, Heidrun Primas, gegenüber der Stadtpolitik, man sehe sich als geschlossenes Kunstlabor, das durch einen im selben Gebäude untergebrachten Kaffeehausbetrieb massiv gestört würde.

Weniger störend war dann aber offenbar im Oktober 2017 eine Veranstaltung mit dem Titel „DISOBEDIENCE! Kongress für zivilen Ungehorsam“. Das Forum Stadtpark fungierte plötzlich – entgegen der jüngeren Selbstdefinition – als gar nicht in sich geschlossener Gastgeber und bewarb diese Veranstaltung auch auf seiner Homepage. Ein besonders schöner Satz aus dieser Ankündigung darf wörtlich wiedergegeben werden: „In Hamburg gelang es zuletzt den G20-Gipfel, bei dem einige der Hauptverantwortlichen für die Zerstörung unserer Welt zusammenkamen, mit kreativen Blockaden erheblich zu behindern.“

Angesichts der unsagbaren Gewalteskalation, angesichts von nahezu 500 verletzten Polizisten und der Verwüstung ganzer Straßenzüge im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg darf diese Formulierung als gelungener Euphemismus ganz im Sinne großer literarischer Vorbilder angesehen werden. In der Kongressankündigung wurde schließlich auch Bezug auf ein Grazer Wasserkraftwerk genommen, dessen Bau – so die Veranstalter des Kongresses – mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams immer wieder gestoppt worden wäre.

Als Kongressrednerin in Graz fungierte auch eine gewisse Emily Laquer, die eine führende Rolle bei den Protesten gegen den G20-Gipfel gespielt und sich ihrerseits in einem Interview von der Gewalt in Hamburg explizit nicht distanziert hatte.

Am Wochenende des Kongresses kam es schließlich zu Sachbeschädigungen am Gebäude des für den Kraftwerksbau verantwortlichen Energieversorgungsunternehmens. Zusätzlich wurde in ein Auto der Grazer Ordnungswache ein Brandsatz gelegt. Die Freiheitlichen richteten nun einen Dringlichen Antrag an den Gemeinderat und ersuchten den VP-Kulturstadtrat Günther Riegler, mit Vertretern des Forum Stadtpark das Gespräch zu suchen und die Hintergründe der Veranstaltung aufzuklären. Schließlich empfanden zumindest die Grazer Freiheitlichen den Umstand als befremdlich, dass ein friedlicher Kaffeehausbetrieb als störend angesehen wurde, während eine Veranstaltung, in deren Rahmen Vertreter zu Wort kamen, die veritable Gewaltexzesse zumindest beschönigten, mit freundlicher Duldung des Forum Stadtpark stattfinden konnte. Beruhigenderweise existierte schon vorab ein entsprechendes Pauschalbekenntnis zum friedlichen Diskurs und eine Distanzierung von jedweder Gewalt sowohl seitens des Forum Stadtpark wie auch seitens des Kongressveranstalters. Dieser Umstand fand in der Grazer Ausgabe der „Kleinen Zeitung“ prompt lobende Erwähnung, auch wenn im Zuge des Berichtes zumindest der zeitliche Zusammenhang zwischen Kongress und Gewaltakten erkannt wurde. Dann aber hüllte man den Mantel des Schweigens über diese Angelegenheit.

Die ganze Geschichte im FREILICH MAGAZIN 02 lesen: http://ow.ly/yjbz30o89Ep 

Mit traurigen Bambiglubschaugen blickt Shamima Begun, eine in London geborene Bengalin, den Interviewer an. „Ich finde, viele Menschen sollten Sympathie für mich haben, nach allem, was ich durchgemacht habe.“  2014 hatte sie England verlassen, um sich dem Islamischen Staat in Syrien anzuschließen. Heute beteuert sie, keine Gefährderin zu sein: „Es gibt keinen Beweis, dass ich eine Bedrohung darstelle, abgesehen davon, dass ich bei ISIS war.“ Wie stand sie zu dessen Gräueltaten? „Das war OK für mich. Ich hörte, dass der Islam all dies erlaubt.“ 

Der Islamische Staat in Syrien ist tot. Seine Anhänger jedoch leben. Sie und ihre Verharmloser glauben, dass IS Täter ein Recht zur Rückkehr nach Europa haben. 

Wir nicht. 

Kleinlaut und selbstmitleidig präsentiert sich auch Fadi Mohammed El-Kurdi, ein ISIS-Anhänger mit deutschem Paß, der derzeit in einem kurdischen Gefängnis sitzt. „Die Freiheit ist begrenzt in Deutschland, ich konnte nicht meine Religion leben“, jammert er gegenüber einem „Spiegel“-Reporter. Beim IS hingegen konnte er endlich „leben, wie ich will.“ Sollen wir „diese kruden Gewalttäter, die unseren freien Gesellschaften den Krieg erklärt hatten, zu uns lassen?“, fragte ein Autor der Welt vom 18. Februar 2019. Na klar! „Denn wer einen deutschen, britischen oder französischen Pass hat, ist nicht nur rechtlich unseren Gesellschaften zugehörig. Jene frustrierten und ideologisierten Muslime der zweiten oder dritten Einwanderergeneration, die sich vom IS angezogen fühlen, sind leider genauso Teil unserer Gesellschaft wie ‚autochthone‘ Rechtsradikale, die ausländerfeindliche Parolen schreien.“ 

Die grüne Politikerin Katrin Göring-Eckardt drängte auf die rasche Aufnahme dieser „deutschen Staatsbürger“, die indes überwiegend einen „Migrationshintergrund“ haben; die Bundesregierung müsse „sich dieser Verantwortung stellen“. Murren aus den Reihen der CSU wurde von dem „werteorientierten Journalisten“ Georg Restle auf Twitter so quittiert: „Rechtspopulismus ist, wenn die gleichen #CSU-Politker, die ausländische Gefährder so schnell wie möglich in ihre Herkunftsländer abschieben wollen, jetzt keine deutschen IS-Gefährder aus Syrien aufnehmen wollen.“ 

Ähnlich tönt es bei den österreichischen Linken: „Ich finde das ziemlich verrückt, dass man einerseits straffällige Asylwerber so rasch wie möglich abschieben will, und sich andererseits weigert, im Ausland straffällige Staatsbürger (Stichwort IS) wieder aufzunehmen“, schrieb Standard-Antifant Fabian Schmid. Nicht „verrückt“ oder „rechtspopulistisch“ ist offenbar, beides zu wollen: dass Abschiebungen Krimineller verhindert und Terroristen aufgenommen werden. Hauptsache, es gibt so viele Gefährder wie nur möglich im eigenen Land! 

Die Argumentation: die Menschenrechtskonventionen, „unsere historische Verantwortung“, „die Verfassung“, oder auch „Humanität“ und „Toleranz“ gebieten, dass der Rechtsstaat seine Bürger nicht mehr ausreichend schützen darf. Nach dem Mord an einem Sozialamtsleiter in Dornbirn durch einen Asylwerber wies das „Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl“ darauf hin, dass es „rechtlich an folgende Grundlagen gebunden“ sei: „Genfer Flüchtlingskonvention, EU-Recht, Menschenrechtskonvention.“ Das bedeutet, dass jeder Asylantragsteller „ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht und einen faktischen Abschiebeschutz besitzt.“ Richard Schmitt kommentierte in der Kronen-Zeitung, Österreich drohe „zu einer großen Wärmestube für Mehrfach-Mörder“ zu werden.Wenn sich die bestehenden Gesetze als unzulänglich, ja hemmend erweisen, helfen vielleicht die vielbeschworenen „Werte“ weiter? Auch hier haben schon etliche kapituliert. Irmgard Griss meinte in einer Diskussionsrunde apropos Dornbirn, das Wesentliche sei, dass sich ein Asylant oder Einwanderer an die Gesetze hält, wenn er aber „unsere Werte nicht anerkennt, das heißt, er ist gegen die Gleichberechtigung der Frau“, werden „wir“ das „verschmerzen können, nicht?“ Wohin ihre „Werte“ unzählige Muslime aus Deutschland und Österreich getrieben haben, konnte man ja sehen. In ethnokulturell heterogenen Gesellschaft werden Menschenrechte, „Werte“ und liberale Prinzipien zum Einfallstor für Kräfte, die den freiheitlichen, säkularisierten Staat von innen zerstören. Darum hat das Recht der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht. 

MARTIN LICHTMESZ ist Kolumnist für FREILICH. „Das Letzte“ erscheint als letzte lesbare Seite im Heft. Lichtmesz wurde 1976 in Wien geboren. Publizistische Tätigkeit unter anderem für die Junge Freiheit, Zwielicht-Magazin, Neue Ordnung, eigentümlich frei und Sezession.

Aufmacherbild: Screenshot aus einen Video des deutschen Journalisten Jürgen Todenhöfer, der im besetzten Mosul einen deutschen IS Terrorosten fragt, ob er es sich vorstellen kann, eines Tages wieder nach Hause nach Deutschland zu kommen.

Das gesamte linke Spektrum ist da, von den Rändern bis in die Mitte der etablierten Medien, dazu das Dokumentationsarchiv. Ein Koordinierungstreffen zur Ausrichtung der öffentlichen Debatte über den „rechten Feind“. Linke unter sich – beim Konstruieren des Diskurses. Wir waren dabei. 

Institut für Publizistik der Universität Wien, Ende November 2018, die IG Publizistik lädt zur Tagung „Rechtsextremismus als Herausforderung für den Journalismus“. Es referieren, man ist versucht zu sagen: die üblichen Verdächtigen aus Mainstream-Medien von ORF bis „profil“, dazu die „Koryphäen“ der Rechtsextremismusforschung in Österreich von Universitätslektorinnen bis zum Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW). Der Veranstaltungssaal der Universität ist allerdings zu zwei Dritteln leer. Die 40 bis 50 Anwesenden glänzen obendrein durch ethnische Homogenität. Außer einer Muslima und einem Südasiaten, später ergänzt durch eine Afrikanerin, befinden sich nur Autochthone im Raum. Publizistikprofessor Fritz Hausjell vom Institut betont zu Beginn, dass man eine „substanzielle Summe in die Sicherheit des heutigen Abends“ investiert habe, um „einen ruhigen Ablauf“ garantieren zu können. Ja, freilich …

Diese Reportage ist im aktuellen FREILICH MAGAZIN 02 erschienen. In der laufenden Debatte um den Christchurch Attentäter und seine Spende an Martin Sellner von den Identitären Anfang 2018 kann das medial praktische Zusammenspiel der „Experten“ von links wunderbar verfolgt werden: ein „circle jerk“ von Gleichgesinnten, mit eingespielt bei der Tagung im November 2018.

Aus aktuellem Anlass geben wir die vollständige Geschichte zum Gratis-Download frei:

Herr Sickl, das Verlagshaus Freilich Medien GmbH tritt jetzt mit einer – seiner – Zeitschrift namens FREILICH an die Öffentlichkeit. Stellen Sie uns das Projekt doch bitte mal ganz kurz vor.

Heinrich Sickl, GF Freilich Medien Ges.m.b.H.: FREILICH ist eine rund 100 Seiten umfassende Zeitschrift für Politik und Kultur mit Magazin-Charakter. Sie wird alle zwei Monate erscheinen. Wir präsentieren hochwertige Inhalte in einem ansprechenden frischen Lay-Out. Gute Fotografie soll das Leseerlebnis abrunden.

FREILICH ist dabei ein handliches und inhaltsstarkes Heft, das als Kernzielgruppenbestandteil nicht nur junge Akademiker, akademisch Gebildete, sondern auch andere intelligente Zeitgenossen beiderlei Geschlechts erreichen will.

Jeder soll FREILICH lesen.

Wir sind diskursneugierig.

Sie sehen, wir haben einen gewissen Anspruch, den wir allerdings nicht an einer Immatrikulationsbescheinigung festmachen. Und auch nicht zwanghaft an einer Weltanschauung, denn lesen soll und kann uns eigentlich jeder, egal welcher politischen Couleur. Wir sind da locker und diskursneugierig, sozusagen entspannt.

Gut, und was wird mit dieser Zeitschrift eigentlich inhaltlich bezweckt? Geht es um Selbstdarstellung der Freiheitlichen, ist das ein FPÖ-Parteiblatt, das lediglich das gschmackig verpackte Print-Megaphon der Parteipressesprecher darstellt, wie ja der Titel assoziieren lässt, und weshalb sollte man FREILICH lesen?

Ulrich Novak, Chefredakteur FREILICH: Die Freiheitlichen in diesem Land eint ohne Frage eine patriotisch freiheitliche Grundeinstellung und nicht das Parteibuch der FPÖ oder die Zugehörigkeit zu akademischen Studentenverbindungen. Weil der größte gemeinsame Nenner also das freiheitlich motivierte Interesse an der aktuellen Politik ist, geht es mitnichten um den Transport von Parteibotschaften. Wir wollen die Politik unserer Tage darstellen, erläutern, über Hintergründe informieren und zum Austausch anregen. Wir wollen sich Meinung bilden lassen.

Freiheitliche Positionen

und realpolitische Umsetzbarkeit

Der kulturelle Aspekt unserer Themen verweist auf die Gemeinsamkeiten unserer historisch gewachsenen deutschsprachigen Schicksalsgemeinschaft, wobei wir auch in die Länder schauen wollen, in denen das Volk wieder seine Stimme erhebt und sich seiner Rechte als Souverän besinnt und diese sich auch endlich wieder selbstbewusst nimmt.

Lesen sollten FREILICH alle die, die alters- und geschlechterunabhängig an politisch freiheitlichen Positionen und realpolitischer Umsetzbarkeit derselben interessiert sind, oder besser noch ganz allgemein, alle diejenigen, die ihren geistig-politischen Horizont auf gehobenem Niveau erweitern wollen.

Wie sieht die Zukunft von FREILICH aus?

Heinrich Sickl: Hoffentlich wunderbar natürlich! Wir werden sicher nicht das Magenblatt der eingefleischten Linken. Wir starten mit 10.000 Stück Auflage und hoffen, dass wir uns im freiheitlichen Lager als Plattform des Gedankenaustauschs, der Information und der gemeinsamen inneren Formierung etablieren können. Wir wollen das Spektrum der bisher erscheinenden Publikationen des freiheitlichen Lagers und seiner Sympathisanten ergänzen und den Kreis in gewisser Hinsicht mit dieser Art von Zeitschrift schließen.

HEINRICH SICKL, Jahrgang 1973, Studium der Architektur in Graz, verheiratet, drei Kinder. Universitätsassistent und lang im Spitzensport mit IRONMAN Triathlons. Kommt mit Ausdauer und Konsequenz ins Ziel: Mehrfach bei der WM auf Hawaii, auf jedem Kontinent einen IRONMAN gemacht, insgesamt 32 Ironman Finishes. Selbstständig, FP-Gemeinderat in Graz und seit 2015 Obmann des Freiheitlichen Akademiker Verbandes Steiermark.
ULRICH NOVAK, Absolvent der Ludwig-Maximilians-Universität München, ehem. TV-Produzent, Sachbuchautor und seit fast zwanzig Jahren freiberuflich tätig. Der dreifache Familienvater sucht auf vielartige Weise, den Begriff der Freiheit, den wir Freien meinen, mit Leben zu erfüllen. Österreich ist für den gebürtigen Niedersachsen ein höchst sympathisches, wirklich sehr unergründliches, kulinarisch wunderbar und landschaftlich fast überall schön ausgestattetes Terrain mit großer Geschichte.

Hier sind sie versammelt zu löblichem Tun: Florian Klenk, Chefredakteur des „Falter“, und der Schriftsteller Doron Rabinovici haben eine Bühne bekommen, die des Akademietheaters zu Wien. Da stehen sie nun und können nicht anders als dem p. t. Publikum Einblick zu geben in die Gedankenwelt der Rechtspopulisten. Das Stück, das gegeben wird, hat die Wirklichkeit geschrieben. Die zwei Mutbürger haben es gesammelt: Recycling von Reden rechter Politiker. Matteo Salvini – siehe S. 10 im FREILICH Magazin – führt im Unterhaltungswert natürlich an, Herbert Kickl glänzt, dazu der klassische Viktor Orbán und polnische Populisten. Das Tribunal der Lesenden besteht aus vier Schauspielerinnen, die abwechselnd zum Besten geben, was das p. t. Publikum schaurig berühren soll.

Politik auf der Bühne: Ein wohliger Schauer läuft über den Bürgerrücken.

Da hebt die erste an: In Europa gebe es 20 Millionen Arbeitslose, eine Migration, die außer Kontrolle geraten sei, und dazu islamistischen Terrorismus. Wer mittelmäßig politisch interessiert ist, erkennt Matteo Salvini in einer Rede an das EU-Parlament 2016. Doch womit beschäftige sich das EU-Parlament? Mit Facebook- und Internetzensur. „Euch sollte ein sehr guter Arzt therapieren“, so der Italiener im Original, „ihr seid doch nicht normal.“ Der Parlamentspräsident unterbricht ihn und mahnt, mit seinen Worten vorsichtiger zu sein. „Ich sage doch nur, dass ihr meiner Meinung nach nicht normal seid, mit vollem Respekt“, so Salvini. „Wenn das europäische Volk gegen islamistischen Terrorismus ist, bedeutet das, dass es islamophob ist. Ist es gegen die Homo-Adoption, ist es homophob. Ist es für die Schließung von Roma-Camps oder für die Beendigung der Flüchtlingsinvasion, bedeutet es, sie sind Rassisten. Nein, das bedeutet, sie haben einen gesunden Menschenverstand und sind freie Menschen“, so liest die Schauspielerin. Dann geht es weiter. Der Titel der Veranstaltung „Alles kann passieren“ kommt vom scharfen Ungarn. Der Zusammenhang des Zitates ist übrigens, dass in der Zukunft alles offen sei.

Im Ernst. Im Wiener Burgtheater werden Rechtspopulisten von vier Damen gelesen.

Eine Stunde später, wir haben noch immer keinen Höhepunkt entdeckt. YouTube springt von der aufgezeichneten Live-Übertragung auf das nächste Video. Florian Klenk erklärt in „Jung & Naiv“ einem deutschen Journalisten Österreich und gibt den Sebastian-Kurz-Imitator. Eigentlich sollte man das abtippen und auf die Bühne des Burgtheaters bringen. Deutlich skurriler, deutlich unterhaltsamer. Man stelle sich vor: Eine Schauspielerin imitiert Florian Klenk, wie er Sebastian Kurz imitiert.

Am Ende applaudiert das Publikum. Klenk kommentiert sein eigenes Bild, rasiert im schwarzen Anzug, auf Facebook mit: „Pate“. Wir finden: eher Joaquin Phoenix als Kaiser in „Gladiator“. Ob die Zuseher wohl einen wohligen Schauer mit nach Hause nehmen? Nicht nur das Theater ist eine bürgerliche Bildungsanstalt. Schon zu Beginn hatte der Schriftsteller darauf hingewiesen, dass es die Aufführung auch als „rotes Büchlein (nicht Mao)“ gebe, das man sich unter den Christbaum legen könne. Ein kleines Stück Angst-Lust für jeden.

Das Buch Zum STÜCK: „Alles kann passieren“, kompiliert von Doron Rabinovici und Florian Klenk, 64 Seiten für stolze € 10.

Die nächste Erstaufführung findet am 31. Jänner im Burgtheater statt.

Bis Anfang Oktober dieses Jahres hatten nur relativ wenige Menschen in Deutschland und Österreich etwas von einem Untier namens „Globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ gehört. Dieser sollte am 10. und 11. Dezember in Marrakesch von den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen „angenommen“ werden.

Mich selbst hatte eine Bekannte seit Juli per E-Mail mit Rundbriefen bombardiert, die vor der Gefahr warnten, welche Europa durch diesen „Pakt“ drohe. Einfach war der englische Text auf der Netzseite der UNO nicht zu finden, und eine deutsche Fassung wurde erst am 30. Juli veröffentlicht. Wer sich informieren wollte, musste sich alternativen Kanälen zuwenden: Pioniere waren etwa Eva Herman, Identitären-Kopf Martin Sellner und die „Epoch Times“; später folgten „Tichys Einblick“, „Achse des Guten“, „PI-News“, „Junge Freiheit“ und diverse Blogs.

Die Kurzfassung des Globalen Migrationspaktes: „§ 1: Jeder darf, wohin er will. § 2: Wer dort schon wohnt, zahl’ und bleib’ still.“ Ohne uns …

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen warnte schon im April via YouTube vor dem „globalen Pakt“. Die Berichte in den Mainstream-Medien waren spärlich. Der „Spiegel“ schrieb am 14. Juli, es handele sich um einen „rechtlich nicht bindenden“ Vertrag, der allerdings „hohen Symbolcharakter“ habe. Die USA und Ungarn hatten bereits erklärt, dem Pakt nicht beizutreten. Der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring publizierte am 19. und 21. Juli zwei ausführliche Artikel über das „Migrationsabkommen“. Er kam zu dem Schluss, dass sich Deutschland mit seiner Unterzeichnung „zur Förderung internationaler Wanderungsbewegungen“ verpflichte; das mit ideologischen Vorschreibungen gespickte Abkommen gehe „unter anderem auf intensives Lobbying der im Weltwirtschaftsforum versammelten internationalen Großkonzerne zurück, die hochmobile Arbeitskräfte sehr nützlich finden.“ Ein Leser des Blogs von Michael Klonovsky bot „eine Kurzfassung des Textes“ an: „§ 1: Jeder darf, wohin er will. § 2: Wer dort schon wohnt, zahl’ und bleib’ still.“

Als die österreichische Regierung am 10. Oktober eine ablehnende Haltung signalisierte und am 31. Oktober offiziell ihren Austritt aus dem Abkommen erklärte, wirkte das fast wie ein Wunder. Umfragen von „profil“ und „Kronen Zeitung“ zeigten eine deutliche Zustimmung der Bürger zu dieser Entscheidung. Das Geheul der linksliberalen Meinungsmacher, Kanzler Kurz sei einer „rechtsextremen Verschwörungstheorie“ aufgesessen und Österreich werde sich nun ganz furchtbar „vom Rest der Welt trennen“ („Der Standard“), verhallte ungehört, als Schlag auf Schlag etliche weitere Staaten ihren Austritt erklärten: Polen, Israel, die Slowakei, Bulgarien, Tschechien, Australien. Italien, Kroatien, Slowenien, Estland, Belgien sowie die Schweiz äußerten kritische Distanz.

Mit dem Austritt Österreichs geriet die deutsche Regierung in Zugzwang. Offenbar hatte sie gehofft, den Migrationspakt stillschweigend an den Bürgern vorbeischmuggeln zu können. Ihre nun einsetzende Propagandakampagne war vergebens: Die Debatte war da, und die Phalanx der Kritiker des Abkommens reichte bald von Sahra Wagenknecht und Boris Palmer bis zu Stefan Aust und Alice Weidel. Wie erwartet stellte sich der Bundestag mit 372 Ja-Stimmen hinter den Migrationspakt. Das Auswärtige Amt ließ am 29. November über Twitter folgende Meldung verbreiten: „Der Globale Pakt ist keine internationale Verschwörung, er ist ein Akt der puren Vernunft.“

Einmal mehr hat sich die Macht alternativer, unabhängiger Medien und Netzwerke erwiesen, die Narrative des Mainstreams zu hinterfragen und sein Deutungsmonopol zu untergraben.

In Wahrheit handelt es sich hier um eine offene Agenda internationaler Eliten, die meinen, sie könnten über das Schicksal ganzer Völker und Kontinente entscheiden, ohne sich demokratisch legitimieren zu müssen. Und natürlich ist das nicht „pure Vernunft“, sondern blanker Wahnsinn. Auch wenn Deutschland diesen Suizidpakt unterzeichnen wird, so kommen dessen Befürworter nicht ungeschoren davon. Das Misstrauen gegen die Regierung und den Staatsfunk ist wieder ein erhebliches Stück gewachsen. Einmal mehr hat sich die Macht alternativer, unabhängiger Medien und Netzwerke erwiesen, die Narrative des Mainstreams zu hinterfragen und sein Deutungsmonopol zu untergraben. Diese Gegenöffentlichkeit muss weiter ausgebaut werden, bis die Armin Wolfs und Georg Restles epileptische Anfälle bekommen. Arbeiten wir daran, nutzen wir unsere Chance!

MARTIN LICHTMESZ ist Kolumnist für FREILICH. „Das Letzte“ erscheint als letzte lesbare Seite im Heft. Lichtmesz wurde 1976 in Wien geboren. Publizistische Tätigkeit unter anderem für die Junge Freiheit, Zwielicht-Magazin, Neue Ordnung, eigentümlich frei und Sezession.

Wir sollen „echte Antworten auf die tatsächlichen Bedürfnisse des Landes“ geben, fordert Lega-Chef Matteo Salvini im neuen FREILICH – Das Magazin für Selbstdenker, dessen erste Ausgabe soeben erschienen ist. Die Wiener Beratungsagentur Kovar & Partner analysiert jährlich die Veränderungen in der Gesellschaft. Aktuell hat sie einen Auszug aus der gerade entstehende Arena Analyse 2019 veröffentlicht:

„Die Frage, wer die Gesellschaft spaltet, können wir als müßiges Geplänkel beiseite schieben. Es ist nicht ‘Wer’, es ist ‘Was’.
Wir (gemeint ist ganz Europa, nicht nur Österreich) erleben gerade tektonische Verschiebungen in der politischen Landschaft, bei der zwei Lager neu entstehen. Der Graben zwischen beiden lautet ‘Umgang mit Migration’. Beiderseits der Bruchlinie sind die Haltungen natürlich vielfältig ausdifferenziert. Im einen Lager dehnt sich das Spektrum von ‘starke Zuwanderung ist eine wirtschaftliche und kulturelle Bereicherung’ bis zu ‘eigentlich wollen wir sie nicht, aber ersaufen lassen können wir sie schließlich auch nicht’. Das andere Lager reicht von ‘klar müssen wir helfen, aber es sind einfach zu viele’ bis ‘schickt auch diejenigen heim, die schon hier sind’.
Dass es sich um Lagerbildung handelt, zeigt sich nicht zuletzt daran, dass sich der Diskurs ideologisch festgefahren hat, es ist kaum noch möglich, differenziert über Zuwandererquoten oder die praktischen Schwierigkeiten bei Asylverfahren zu reden.

Die neue Lagerbildung deckt sich nicht mit „rechts“ und „links“.

Einiges spricht dafür, dass sich den Angehörigen der beiden großen, noch namenlosen Gruppen jeweils auch noch andere gemeinsame Wertvorstellungen zuordnen lassen:
Auf der einen Seite findet sich ein Hang zu Internationalität und Offenheit (von Grenzen, von Handelsströmen, von kulturellem Austausch); Befürwortung von gesellschaftlicher Vielfalt; eine grundsätzlich eher positive Haltung zur Globalisierung.
Auf der anderen Seite wird die eigene nationale oder kulturelle Identität betont. Kultureller Austausch wird positiv gesehen, aber die Gesellschaft als solche sollte eher homogen sein. Globalisierung wird als Bedrohung erlebt.
Wichtig ist, dass sich die Lagerbildung nicht mit der alten (und ohne Zweifel weiter gültigen) Unterscheidung in ‘links’ und ‘rechts’ deckt, was vielfach Verwirrung stiftet. Bestes Beispiel: Im Lager derer, die Globalisierung, offene Grenzen und gesellschaftliche Vielfalt ablehnen, befinden sich sowohl Marine Le Pen als Jean-Luc Mélanchon.“

Das FREILICH Magazin wird die Arena Analyse 2019 nach Erscheinen vorstellen.

Bis dahin: Lesen Sie in FREILICH No1 „Echte Antworten auf tatsächliche Bedürfnisse des Landes geben“ – Der italienische stv. Ministerpräsident und Vorsitzender der Lega, Matteo Salvini, im großen FREILICH Interview. HIER das neue FREILICH digital gratis anschauen.

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Manche Journalisten tun noch immer so, als ob gute Gesinnung kritische Auseinandersetzung mit den Problemen der Wirklichkeit ersetzen könnte. In der NZZ ist ein neutraler Kommentar zur Realitätsverweigerung im Journalismus erschienen:

„Angesichts der Flüchtlingskrise 2015 und des Aufstiegs der AfD verloren viele Journalisten den Kompass. Sie sahen ihre Aufgabe nicht mehr darin, die Politik zu kontrollieren. Sie verstanden sich als Staatsbürger in unsichtbarer Uniform, dazu da, die Rechtspopulisten zu bekämpfen und die gesellschaftliche Spaltung zu verhindern. Journalisten sahen sich plötzlich als eine Art Sozialarbeiter und wollten das verirrte Volk auf den richtigen Weg bringen. Es kam ihnen nicht in den Sinn, darauf hinzuweisen, dass die unkontrollierte Einwanderung politische Gegenreaktionen auslösen würde. Sie wollten diesen Zusammenhang einfach nicht wahrhaben, getreu dem Motto: Was nicht sein darf, kann nicht sein. Denn sie hatten ein vorgefertigtes Bild im Kopf: Helldeutschland gegen Dunkeldeutschland. Realitätsverweigerung ist nie gut, im Journalismus ist sie eine Todsünde.“

Den ganzen Kommentar zur „Moral für Journalisten“ in der NZZ.