Category

Österreich

Category

An der TU in Wien werden Aufnahmen von Studierenden nicht nur aufgezeichnet sondern auch gespeichert. Dies stellt einen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Studenten dar.

Auf Grund der derzeitigen coronabedingten Maßnahmen der Regierung werden einige Prüfungen verschoben, viele finden aber online statt. Und das ist grundsätzlich auch eine gute Sache, wenn Studenten trotz der Maßnahmen ihr Studium fortführen können. Während in vielen Geistes-, Sozial- und Wirtschaftswissenschaften anstelle von Prüfungen Take-Home-Assignments angeboten werden, ist das in technischen und naturwissenschaftlichen Fächern durchaus schwieriger. Hier werden die Studenten oft mittels Laptopkamera überwacht. Manchmal nehmen die Überwachungen der Studenten während der Onlineprüfungen jedoch kuriose und bedenkliche Ausmaße an.

Totale Überwachung

An der TU in Wien fällt es einigen Professoren merklich schwer, sich auf den neuen Online-Modus einzustellen und sie verlangen von Studenten unrealistische und bedenkliche Überwachungsmöglichkeiten. So sollen die Studenten jederzeit hör-, sicht-, und kontrollierbar sein, was einer Totalüberwachung des Wohn- bzw. Lernraums des Studenten gleichkommt. So steht in einer Vorkehrung zum Beispiel wörtlich: „Die Kamera ist so auszurichten, dass der/die Studierende von vorne links oder vorne rechts und der Schreibtisch mit allen zulässigen Hilfsmitteln zu sehen ist. Dabei steht die Kamera in einem Abstand von 1,5 – 2 Metern und in einer Höhe von ungefähr 1,2 Metern. Die Kamera muss während der gesamten Prüfung eingeschaltet bleiben und darf während der Arbeitszeit nicht bewegt werden“. Auf Verlangen des Prüfers kann sogar ein Kameraschwenk durch das Eigenheim nötig sein. Und auch zu den Trinkbehältnissen und zum Essen gibt es eine Vorschrift. So darf nur ein durchsichtiges Glas Wasser auf dem Tisch stehen und ausgepacktes Essen ohne Etikett.

Einverständnis zur Aufzeichnung

Kritisch wird es jedoch, wenn die Prüfungen nicht nur live überwacht werden, sondern auch aufgezeichnet und gespeichert werden. Bei einigen Prüfungen ist das Einverständnis zu dieser Aufzeichnung sogar verpflichtend, da sonst eine Teilnahme nicht möglich ist. Dies stellt einen massiven Eingriff in die Privatsphäre des Studenten dar. Auch wenn der Vizerektor der TU, Kurt Matyas, betont, dass eine Einwilligung zur Aufzeichnung nicht als Bedingung für die Teilnahme an einer Prüfung herangezogen werden darf, so sind es doch die Professoren, welche für die Prüfung verantwortlich sind. Und dort scheint es einige schwarze Schafe zu geben.

Auch eine stabile Internetverbindung muss beim Ablegen einer Prüfung garantiert werden. Dies stellt jedoch für viele Studenten eine psychische Belastung dar, da dies oft nicht in ihrer Hand liegt und auf Grund der vielen Zugriffe durch Homeoffice, Homeschooling und Online-Uni gibt es immer wieder Ausfälle. Was dann mit dem Studenten und seiner Prüfung passiert, ist unklar, da es keine klaren Regelungen für einen Internetausfall während einer Prüfung gibt. Es liegt folglich in der Hand der Professoren zu entscheiden, wie vorgegangen wird.

Heftige Kritik

Heftige Kritik an den Maßnahmen kommt indes von den Studentenvertretern. Auf Anfrage teilte uns der Bundesobmann des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS), Matthias Kornek, mit, dass zwar eine Form der Überwachung grundsätzlich notwendig sei, diese Vorschriften allerdings deutlich zu weit gingen. Sie würden einen massiven Eingriff in die privaten Lebensbereiche der Studenten sein. Deshalb würde die Kritik an diesen fragwürdigen Regeln auch zurecht zunehmen.


Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. Band 1 von FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl singt „Das Lob der Grenze“.

Grenzen, so Heinrich Sickl, helfen uns Identität zu bewahren und Sicherheit zu garantieren. Aktuelle Herausforderung wie Corona und illegale Migration machen klar, dass es Zeit ist für Freiheit und Frieden Grenzen zu setzen und zu verteidigen.

HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

Wir sind das Volk – darum muss Kurz weg! Wer für Friede und Freiheit ist und die Corona-Diktatur ablehnt, kann jetzt mit den FREILICH Demo-Stickern Sebastian Kurz eine Nachricht kleben!

Keine Demo ohne die richtigen Sticker! Holen Sie sich jetzt Ihre ganze persönliche Botschaft an die österreichische Bundesregierung. Die FREILICH Demo-Sticker sind in drei demokratiefördernden Verpackungsgrößen erhältlich: 10 Stück für den Freizeitdemonstranten 20 Stück für den wahren Corona-Rebellen50 Stück für den mutigen Demokratiewächter!

Holen Sie sich HIER Ihre passende Botschaft an den Sonnenkanzler Sebastian Kurz und bestellen Sie Ihr Set an FREILICH Demo-Stickern. Denn KURZ MUSS WEG!


Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. Band 1 von FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl singt „Das Lob der Grenze“.

Grenzen, so Heinrich Sickl, helfen uns Identität zu bewahren und Sicherheit zu garantieren. Aktuelle Herausforderung wie Corona und illegale Migration machen klar, dass es Zeit ist für Freiheit und Frieden Grenzen zu setzen und zu verteidigen.

HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

„Kurz muss weg“, war der Ruf bei der Demonstration am 16. Jänner in Wien. Kommendes Wochenende, am 31. Jänner, gehen die Antiregierungsproteste in der Bundeshauptstadt weiter.

Kritik findet auch auf der Straße statt. So rufen auch die Kollegen vom „Wochenblick“ zur Teilnahme an der Wiener Demonstration am 31. Jänner auf und halten fest: „Wir gehen auf die Straße …“

Redaktionsleiterin Elsa Mittmannsgruber meint: „Streicht euch den 31. Jänner 2021 ganz fett im Kalender ein. Denn an diesem Tag findet die nächste Großdemonstration in Wien statt, an der sich der Wochenblick maßgeblich beteiligt. Gemeinsam mit einem Netzwerk wirklich freier Journalisten und Unternehmer planen wir für euch etwas ganz Großes. Jeder von euch ist angesprochen – ob Schüler, Student, Hausfrau oder Hausmann, Arbeitnehmer, Arbeitsuchender oder Rentner. Es ist an der Zeit, endlich zu handeln! Jammern alleine bringt uns nicht weiter. Wir müssen für unsere Freiheit auf die Straße gehen.“

Eine Übersicht der Demo-Termine bietet der exklusive Wochenblick Kalender für Corona Maßnahmenkritiker auf www.wochenblick.at/kalender.

„Bewegungslehre: Demokratie findet auch auch der Straße statt“ von FREILICH Geschäftsführer Heinrich Sickl in der TAGESSTIMME.


Das aktuelle FREILICH Sonderheft stellt das Leben, Denken und Streben in traditionalistischen Studentenverbindungen vor. Die Heftvorschau finden Sie HIER.

JETZT ABONNIEREN oder HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Schwere Vorwürfe werden gegen das Justizministerium (BMJ) zu den Ermittlungen in der „Causa Ibiza“ erhoben: Die Weisungskette im Justizministerium soll dem „Ibiza“-U-Ausschuss relevante E-Mails und Memos vorenthalten habe. Die Vorwürfe äußerte ein langjähriger Ex-Kabinettsmitarbeiter im Justizministerium, der sich an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gewandt habe.

Nach den aktuellen Enthüllungen über die offenbar vertuschten Weisungen, mit dem Ziel, die Ermittlungen zum Ibiza-Video in die für die ÖVP richtigen Hände zu legen, ist für die FPÖ im BMJ Feuer am Dach. „Die einzig mögliche Konsequenz ist die sofortige Suspendierung von Sektionschef Pilnacek und dem Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs. Vizekanzler Kogler hat diese in Vertretung von Justizministerin Zadic sofort vorzunehmen“, forderte der Fraktionsvorsitzende im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker (FPÖ).

Personeller Handlungsbedarf bestehe auch für Finanzminister Blümel, denn nach den heutigen Erkenntnissen würden massive Zweifel an der Aussage seines Kabinettchefs Niedrist bestehen, der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Videos Kabinettchef im Justizministerium war.

Hafenecker vermutet hinter diese Machenschaften das „System Kurz“. Im Umfeld des Kanzlers war offensichtlich sofort klar, dass das Video für die ÖVP nicht nur die Gelegenheit zum Ausstieg aus der türkis-blauen Regierung ist, sondern auch eine erhebliche Gefahr birgt, dass dadurch auch schwarze Machenschaften auffliegen könnten. Umso mehr muss das Interesse des U-Ausschusses jetzt der Frage gelten, welche Machenschaften genau das waren und sind, so Hafenecker.

Verdächtig sei in diesem Zusammenhang vor allem, dass dem U-Ausschuss bis heute keine einzige SMS-Nachricht von Kanzler Kurz sowie auch kein einziges der angeblich zusammen mit dem Ibiza-Video sichergestellten rund zehn weiteren Videos vorgelegt wurde.

Befremdlich für Hafenecker sei auch, dass die Vertuschung unter der grünen Justizministerin Zadic offenbar unverändert weiterging.

Her gibt es die FREILICH Politische Studie 5 – Das Ibiza-Protokoll gratis als Download.


Das aktuelle FREILICH Sonderheft stellt das Leben, Denken und Streben in traditionalistischen Studentenverbindungen vor. Die Heftvorschau finden Sie HIER.

JETZT ABONNIEREN oder HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

108 Seiten geballtes Wissen: Der „Wochenblick“ setzt sich mit einem Spezialmagazin mit Corona, der Folgen und dem Widerstand auseinander.

Unsere Welt, wie wir sie bislang kannten, ist 2020 buchstäblich aus den Fugen geraten! Ende dieses fatalen Jahres quält man die Menschen mit einem Lockdown in immer neuen Varianten, dessen Ende genauso wenig absehbar ist, wie die ganze Tragweite der sozialen und ökonomischen Verwerfungen. Darauf gibt das neue „Wochenblick“-Spezialmagazin „Corona-Crash 2021“ Antworten und Denkanstöße, die man anderswo vergeblich sucht.

Massentests und „Impfzwang“

Der „Wochenblick“ bezieht Position: Augenscheinlich sinnlose Massentests, bevorstehende Zwangsimpfungen. Die Impfpropaganda ähnelt religiösen Heilsversprechen seit uns der ORF erklärt hat, dass „das Christkind heuer die Impfung bringt“. Das Polit- und Medienkartell spielt ein zynisches Spiel mit einer neuerlich in Schockstarre versetzten Bevölkerung, zieht die Daumenschrauben immer enger an und versucht die Botschaft zu vermitteln: „Das alles muss getan werden, es ist alternativlos, niemand darf jetzt mehr aus der Reihe tanzen!“

Es herrscht das bange Gefühl, dass wir unmittelbar vor dem Finale eines Dramas stehen, ohne zu wissen, wie alles enden wird. Corona hat unser aller Leben 2020 total im Griff gehabt – aber wie geht es jetzt weiter?

Das Magazin zur Krise

Medizin, Wirtschaft, Psychologie, Politik, Recht, Medien, Gesundheit: Von allen Seiten wird das Corona-Phänomen im dem 108 Seiten starken Magazin beleuchtet, um einen Blick auf das Ganze zu ermöglichen. Der Leser erfährt, was wir derzeit über Covid-19 wissen, was uns verschwiegen wird und was auf uns zukommt.

Und vieles von dem was uns 2021 droht, wird berechenbar, wenn man die tatsächlichen Zusammenhänge und Hintergründe des Jahres 2020 kennt und richtig einzuordnen vermag.

Experten und Ärzte packen aus

Das „Wochenblick“-Spezialmagazin Nr. 7 kann mit einer Reihe von prominenten Gesprächspartnern aufwarten, die den offiziellen, amtlichen Darstellungen, fundamental widersprechen wie z.B. Konstantina Rösch oder Peer Eifler, Österreichs bekanntestem Kritiker der Corona-Zwangsmaßnahmen.

Besonders breiten Raum nimmt im Magazin das Kapitel Psychologie ein: Die Autoren bewerten die Inszenierung der Corona-Hysterie als besonders ausgeklügelte Form der psychologischen Kriegsführung und warnen vor verheerenden psychologischen Schäden, die im Zusammenhang mit der permanenten Corona-Angstmache angerichtet werden. Diese würden an niemandem spurlos vorübergehen, weshalb es die Manipulationsmechanismen zu erkennen gelte, um wirksame Gegenstrategien entwickeln zu können.

Wirtschaftliche Katastrophe 2021

Im Kapitel Wirtschaft bereiten uns die Autoren schonungslos auf die sozio-ökonomische Katastrophe von 2021 vor, allen voran der Bestseller-Autor Markus Krall, der die Entwicklungen punktgenau vorhergesehen hat und im Interview mit dem „Wochenblick“ Klartext spricht. Aber den Autoren, Gesprächspartnern und Magazinmachern geht es nicht nur darum, auf drohende Gefahren und sinistere Machenschaften der Hintergrundmächte hinzuweisen, sondern den Menschen auch Hoffnung zu geben und Mut zu machen, getreu dem Motto: „Gefahr erkannt, Gefahr gebannt!“

Statt unsere Gesundheit der Pharmaindustrie anzuvertrauen und Teil wahnsinnigen Medizinexperiments mit erbgutverändernden Impfungen zu werden, empfiehlt „Wochenblick“-Gesundheitsexperte Fritz Redler einfache Maßnahmen zur Stärkung unserer Widerstandskraft zu befolgen.

Personen des Widerstands im Porträt

Das letzte Kapitel, „Widerstand“, lässt jene zu Wort kommen, die von den Mainstream-Medien nur verhöhnt oder verleumdet werden: Die Kritiker Corona-Zwangsmaßnahmen, die ihren Widerstand auch aktiv auf die Straße tragen. Bekannte Aktivisten wie Martin Rutter oder Edith Brötzner, aber auch weniger bekannte Bürgerinitiativen. Eltern, die um die Gesundheit ihrer Kinder fürchten, Menschen die mit Mut und Kreativität gegen den „Lavastrom der öffentlichen Meinung“ auftreten und anderen damit Impulse und Anregungen zu geben vermögen.

Insgesamt ist das „Wochenblick“-Spezialmagazin „Corona-Crash 2021“ mehr als nur eine geballte Ladung von Information, es ist ein Gegenpol zur global verordneten, gleichgeschalteten Sichtweise auf eine Krankheit, mit deren Hilfe die Welt aus den Angeln gehoben werde soll. Es ist, wie Elsa Mittmannsgruber in ihrem Vorwort schreibt: „Eine Waffe gegen die Lügengeschichten der Mächtigen und deren Jünger.“

Hier kann das Magazin „Corona-Crash 2021“ online gekauft werden …


Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. Band 1 von FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl singt „Das Lob der Grenze“.

Grenzen, so Heinrich Sickl, helfen uns Identität zu bewahren und Sicherheit zu garantieren. Aktuelle Herausforderung wie Corona und illegale Migration machen klar, dass es Zeit ist für Freiheit und Frieden Grenzen zu setzen und zu verteidigen.

HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

Dieses Bild hat ein leeres Alt-Attribut. Der Dateiname ist Amazon_1500x390-1536x379-2-1024x253.jpg
Dieses Bild hat ein leeres Alt-Attribut. Der Dateiname ist Buchklub-518x230-II-1024x455.jpg

Seit Monaten beherrschen Lockdowns unseren Alltag, doch noch immer sind keine Lockerungen in Sicht. Geschäfte, Schulen und das gesamte öffentliche Leben bleiben eingefroren. Talk im Hanger-7 diskutiert „Merkel, Kurz und Mutation: Politik am Volk vorbei“.

Verfechter der ZeroCovid-Initiative fordern jetzt sogar eine europaweit umfassende Arbeitspause. Dies lehnen die meisten Regierungschefs zwar ab, doch der Tenor ist klar: Lockerungen kommen erst ab einer Inzidenzzahl von unter 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Der Unmut vieler Bürger indes steigt, auch in Wien demonstrierten zuletzt 10.000 gegen die Corona-Politik. Rechtfertigen die neuen Corona-Varianten vielleicht aber doch die verschärften Maßnahmen? Oder dient manches auch zur Ablenkung etwa vom Impf-Debakel der Europäischen Union? Und wird das Thema Corona zusehends auch zum Wahlkampf-Instrument – etwa in Deutschland, wo jetzt der harte Kampf um Merkels Erbe beginnt?

Zu Gast bei Moderator Michael Fleischhacker an diesem Donnerstag bei Talk im Hangar-7 „Merkel, Kurz und Mutation: Politik am Volk vorbei“: Journalist und Jurist Heribert Prantl warnt vor den Eingriffen in die Grundrechte der Menschen, die ohne erkennbares Ablaufdatum vorgenommen werden. Der Salzburger Uni-Professor Christian Zeller ist Mit-Initiator der ZeroCovid-Bewegung und fordert einen europaweit abgestimmten Komplett-Shutdown, denn nur so ließe sich die Pandemie nachhaltig besiegen. Die Publizistin Cora Stephan blickt besorgt auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kollateralschäden und sieht dabei in Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel ein schlechtes Vorbild für die anderen EU-Staaten. Der Medienmanager und ehemalige RTL-Chef Helmut Thoma (81) zählt selbst zur Hochrisiko-Gruppe und pocht dennoch auf sein Recht auf Eigenverantwortung. Die Politik müsse aufhören, die Menschen zu bevormunden.

Gäste:
Heribert Prantl, Journalist
Christian Zeller, Uni-Professor für Wirtschaftsgeographie
Cora Stephan, Publizistin und Schriftstellerin
Helmut Thoma, Medienmanager
Wolfgang Mückstein, Allgemeinmediziner

Hier geht es zur Aufzeichnung von Talk im Hangar-7 „Merkel, Kurz und Mutation: Politik am Volk vorbei“.

Die Wehrpflicht ist wesentlicher Teil der Sicherheitsarchitektur Österreichs. Doch gerade am Tag der Wehrpflicht stellt sich die Frage: Sind unsere Antworten noch zeitgemäß?

Das Thema der Bundesheer-Tagung vom 20. Jänner 2021, die dieses Jahr Corona-bedingt als Livestream abgehalten wurde, ist „Sicherheitspolitik 2021 – sind unsere Antworten zeitgemäß?“, im Rahmen dessen ein ehemaliger österreichischer Spitzenoffizier und Politikwissenschafter sowie hochrangige Vertreter aus dem europäischen Ausland die Sicherheitslage unseres Kontinents bewerten. Abschließend legt der Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik des BMLV, Arnold Kammel, sicherheitspolitische Folgerungen für Österreich darlegen. Bei uns gibt es den Livestream zum Nachsehen:

Die Veranstaltung vom 20. Jänner 2021 als Video zusammengefasst.

Österreichisches Bundesheer: www.bundesheer.at


Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. Band 1 von FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl singt „Das Lob der Grenze“.

Grenzen, so Heinrich Sickl, helfen uns Identität zu bewahren und Sicherheit zu garantieren. Aktuelle Herausforderung wie Corona und illegale Migration machen klar, dass es Zeit ist für Freiheit und Frieden Grenzen zu setzen und zu verteidigen.

HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

„Presse Service Wien“ geistert aktuell durch die Medien und verkauft seine Fotosammlung von der Corona-Demo in der Bundeshauptstadt als seriöser Journalismus. Bei den Aktivisten mit Kamera handelt es sich um eines der zentralen Projekte der autonomen Antifa-Szene in Österreich.

VON: Recherche Österreich

Oberfläche ist alles. Eine Homepage, ein Instagram und ein Twitter. Dazu eine harmloser Name und die Projektbeschreibung „Netzwerk Freier Foto- & Videojournalist*innen“ mit dem Subtext „Medienprojekt zur Dokumentation sozialer Bewegungen und (extrem) rechter Mobilisierungen in Zentral- und Osteuropa“. Schaut nach viel aus: ist aber nicht so groß. Im Kern besteht die Seite ohne Impressum wohl aus zwei szenerelevanten Personen, der Rückschluss lässt sich allein aus deren Dauerpräsenz bei Demonstrationen zu, bei deinen sie „dokumentieren“ und wo die Fotos auftauchen.

(…)

Die ganze Geschichte „Presse Service Wien“: Linksextreme Überwachungskamera können Sie exklusiv auf der TAGESSTIMME lesen.


Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. Band 1 von FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl singt „Das Lob der Grenze“.

Grenzen, so Heinrich Sickl, helfen uns Identität zu bewahren und Sicherheit zu garantieren. Aktuelle Herausforderung wie Corona und illegale Migration machen klar, dass es Zeit ist für Freiheit und Frieden Grenzen zu setzen und zu verteidigen.

HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

Die gestrige Parlamentsrede von Herbert Kickl wurde von YouTube vom Kanal „Österreich zuerst“ gelöscht.

Dabei handelt es sich um jenen Kanal der FPÖ, auf dem sämtliche Parlamentsreden bereitgestellt werden. In seiner Rede übte Kickl massive Kritik an der Bundesregierung und an dem mangelnden Nachweis über die Wirkung des Coronaimpfstoffes.

Als Grund für die Löschung wurde ein Verstoß gegen die „Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19“ angegeben. Es wurde in der Rede aber gegen keinen einzigen der konkret genannten Punkte verstoßen. Der Kanal wurde verwarnt und kann nun eine Woche lang keine Videos veröffentlichen.

Wenn “Mutti Merkel” pfeift, stehen Kurz und Co. „Habt Acht“, wenn sie ein Stöckchen wirf, apportiert der Bundeskanzler. So wird es auch beim Lockdown sein, denn derzeit deutet alles darauf hin, dass der Dauerlockdown fortgesetzt wird. Klar ist: ÖVP und Grüne sind Lockdown-Fetischisten! Auf die SPÖ können sich die Österreicher auch nicht verlassen, denn Rendi-Wagner will unbedingt an die Macht und erweist sich immer mehr als ÖVP-Komplizin.

Kickl in seiner Rede

Scharfe Kritik von FPÖ

Scharfe Kritik kommt von der freiheitlichen Verfassungssprecherin und Klubobmann-Stellvertreterin Susanne Fürst: „Die Richtlinie ist an sich bereits ein unglaublicher Akt der Zensur, denn sie erklärt die ‚medizinischen Informationen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder lokaler Gesundheitsbehörden‘ zur alleine gültigen Wahrheit, an der offenbar keinerlei Kritik geduldet wird. Völlig ungeheuerlich ist es, dass sich ein amerikanischer Medienkonzern dazu aufschwingt, die Verbreitung parlamentarischer Reden zu verbieten. Dies stellt eine massive Einmischung in die österreichische Politik dar und ist nicht hinzunehmen.“

Für Fürst ist nach den wiederholten Löschungen von Parlamentsreden, aber auch von nicht-regierungskonformen Diskussionsbeiträgen renommierter Wissenschaftler klar, dass es ein fataler Fehler der schwarz-grünen Regierung war, die Verantwortung über die Löschung von sogenannten „Fake News“ oder „Hass im Netz“ in die Hände dieser Konzerne zu legen und sie durch die Androhung hoher Geldstrafen zu noch mehr Löschungen anzustacheln.

Plattformen zur Einhaltung der Gesetze verpflichten

„Plattformen mit faktischer Monopolstellung wie YouTube oder Facebook müssen zur Einhaltung der Gesetze verpflichtet werden. Das ist auch eine Nagelprobe für das nationale Recht, das sich nicht durch willkürliche Richtlinien multinationaler Konzerne aushebeln lassen darf. Anstatt Social-Media-Konzerne zur immer weitergehenden Löschung von Inhalten zu nötigen, müsse garantiert werden, dass diese nichts löschen, was nicht gegen die nationalen Gesetze verstößt“, so Fürst.

Herbert Kickls Rede kann HIER auf Facebook angesehen werden.


Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. Band 1 von FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl singt „Das Lob der Grenze“.

Grenzen, so Heinrich Sickl, helfen uns Identität zu bewahren und Sicherheit zu garantieren. Aktuelle Herausforderung wie Corona und illegale Migration machen klar, dass es Zeit ist für Freiheit und Frieden Grenzen zu setzen und zu verteidigen.

HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

Fast eine Million Österreicher arbeitslos oder in Kurzarbeit – und weiterhin kein Zukunftskonzept von Schwarz-Grün in Sicht.

26 Prozent mehr Arbeitslose im Vorjahresvergleich, das entspricht etwa einer Anzahl von 112.000 Menschen. Verschärfend dazu ist ein Plus von rund 12.000 Personen zum letzten Dezember zu verzeichnen, damit befinden sich nun 532.751 Bürger auf Arbeitssuche.

Diese drastische Verschlimmerung sei auf den neuerlichen und unnötigen Lockdown des Tourismus zurückzuführen. Hier nähme man den Menschen jegliche Möglichkeit, wieder am Arbeitsleben teilnehmen zu können, kritisiert die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch die österreichische Bundesregierung.

Kurzarbeits-Regelung läuft im März aus

Im Hinblick auf die 414.000 Personen in Kurzarbeit, für die es keinerlei Perspektiven gäbe, sieht Belakowitsch Österreich auf eine große Katastrophe entgegensteuern. „Derzeit gibt es dafür, wie bei allen Problemen in diesem Land, von ÖVP und Grünen noch keine Lösung – die wird es dann wahrscheinlich wieder einmal in einer ‚Husch-Pfusch‘-Aktion zwei Tage vor dem Ende geben“, so Belakowitsch in Richtung Bundesregierung.


Das aktuelle FREILICH Sonderheft stellt das Leben, Denken und Streben in traditionalistischen Studentenverbindungen vor. Die Heftvorschau finden Sie HIER.

JETZT ABONNIEREN oder HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen