Die Grünen haben das Tarnen und Täuschen perfektioniert und wissen, wie sie ihre linksextremen Wurzeln und Hintergründe geschickt verschleiern (wenn es darauf ankommt). Wir zeichnen die Konturen dieser linksextremen Gruppe nach und sehen uns ihre Netzwerke in der sogenannten Zivilgesellschaft und in NGOs an.

Ein weiterer wichtiger Verbündeter im vorpolitischen Feld sind für die Grünen die NGOs. Sie sind die Verbinder von Straße, Aktivisten, Medien, Gesellschaft und Politik. Sie bereiten als Vorhut den politischen Boden für die Grünen, beeinflussen durch Aktivismus, Medienpräsenz und politische Forderungen das gesellschaftliche Klima, machen Stimmung, mobilisieren das linke Fußvolk, setzen die Themen, etablieren linke Standpunkte und versorgen die Medien mit Themen, Bildern und Inhalten, kurz: Sie sind für die Grünen unverzichtbar.

Mehr über die Netzwerke der Grünen lesen Sie in der FREILICH Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“.

HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

„Sie sind unkontrolliert, intransparent, oft lautstark moralisierend und sich empörend. Sie wollen anordnen, verbieten, erziehen. Natürlich alles im Sinne des ‚guten‘ Zwecks, für den sie vorgeben einzutreten.“ Der politische Einfluss dieser Organisationen hat in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. NGOs bestimmen in allen zukunftsrelevanten Themenfeldern die politische Diskussion, die öffentliche Meinung und Wahrnehmung, sie treiben die Parteien vor sich her.

NGOs bezeichnen sich selbst als Zivilgesellschaft. Mit diesem Framing versucht sich eine oftmals radikale gesellschaftliche Minderheit von Politaktivisten, die sich über die NGOs eine erhebliche Macht verschafft hat, als eine in der Gesellschaft etablierte Kraft dazustellen. Die Zivilgesellschaft, also die NGOs, die von den Medien und der Politik hofiert und benutzt werden, sind fast ausschließlich im grün-linken Bereich verortet. Vergleichbare Organisationen mit ähnlicher Bedeutung und Außenwirkung existieren auf der anderen Seite des politischen Spektrums, im rechten und konservativen Lager, nicht bzw. werden nicht als relevante NGOs wahrgenommen. Sie führen, ignoriert bzw. geschmäht von Medien und Politik, ein Schattendasein.

Die Bezeichnung „Nichtregierungsorganisation“ ist bewusst irreführend, da fast alle dieser Organisationen personell, finanziell und ideell massiv mit Politik und Staat verwoben sind. Die Verbindung von Nichtregierungsorganisationen und Regierungen, sprich: dem Staat, sind mittlerweile selbstverständlich. NGOs wirken immer öfter bei der Erfüllung originärer Staatsaufgaben mit, etwa im Asyl- oder Flüchtlingsbereich. „Im vergangenen Jahr [2018] zahlte allein die Bundesregierung 15,5 Milliarden Euro an Vereine, Stiftungen und NGOs und zum Teil auch Privatfirmen, damit diese von dem Geld Aufgaben übernehmen, die im öffentlichen Interesse liegen“.

NGOs sind vor allem in jenen politischen Feldern aktiv, die auch auf der Agenda der Grünen ganz oben stehen: Umwelt, Einwanderung, Asyl, Soziales, Kampf gegen rechts. Sie sind die wichtigsten Lobbyisten für eine möglichst unkontrollierte Massenzuwanderung in die Sozialsysteme, und sie sind  die Vorkämpfer für den ökosozialistischen Umbau der Gesellschaft. Die Grünen verfügen mit ihren NGOs über die durchsetzungsstärksten Lobbygruppen, die weit mehr Macht und Einfluss als die viel kritisierte Atom- oder Tabaklobby haben, was die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland oder Österreich eindrucksvoll belegen, nur dass sie von den Mainstreammedien und der Politik nicht als solche bezeichnet und präsentiert werden, weil sie sich für die „richtigen“ Ziele einsetzen.

Die Grünen haben in Deutschland und in Österreich ihr politisches Comeback vor allem den neuen Klimabewegungen und der von diesen verbreiteten  Weltuntergangsstimmung zu verdanken. Eine Hand wäscht die andere. Werner Kogler kündigte, nachdem er die Partei nach ihrem Rauswurf aus dem Nationalrat übernommen hatte, an, wieder „stärker mit Zivilgesellschaft und NGOs zusammenzuarbeiten“. Im aktuellen Regierungsprogramm wird der besondere Stellenwert der Nichtregierungsorganisationen für Staat und Politik mehrfach hervorgehoben.

• Stärkung der Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Einrichtungen sowie NGOs im Bereich Sicherheitsforschung, Mediation und Krisenmanagement

• Weiterentwicklung und Intensivierung der Zusammenarbeit mit NGOs (Polizei.Macht.Menschen.Rechte)

• Errichtung eines Beirates für Elementarpädagogik (Mitglieder dieses Beirates sind NGOs, Expertinnen und Experten, Länder sowie Gemeinden) zur Förderung der österreichweiten Zusammenarbeit und um Vorschläge für einheitliche Qualitätsmindeststandards in der Elementarpädagogik zu erarbeiten

• Anerkennung der Bedeutung des zivilgesellschaftlichen Engagements und dessen Organisationen für die Demokratie; die Bundesregierung bekennt sich weiterhin dazu, einen aktiven Dialog und respektvollen Umgang mit Nichtregierungsorganisationen zu fördern.

Die Grünen, die dank der ÖVP mit großer politischer Macht ausgestattet worden sind, werten die NGOs weiter auf, da sie für ihren Machterhalt, Machtausbau, die Umsetzung ihrer politischen Ziele, die Bekämpfung ihrer politischen Gegner unentbehrlich sind und eine Fülle von anderen Funktionen und Aufgaben für sie übernehmen. NGOs sind zu wichtigen politischen Playern aufgestiegen, sie sind für das linksalternative grüne Milieu ein wichtiges Instrument zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung und der Politik.

Dabei müssen NGOs keine demokratischen Mehrheiten erringen, müssen sich keinen Wahlen stellen. Ihr Einfluss und ihre Relevanz entstehen durch die anderen Akteure des linken Netzwerkes, durch Medien, Politik, Universitäten etc. NGOs haben für ihr Tun, für ihre politische Arbeit keine demokratische Legitimation. Da sich Grüne bei ihrer Einwanderungs- oder Umweltpolitik selten auf die Mehrheit der Bürger stützen können, berufen sie sich auf die Meinungen,  Forderungen und Expertisen der NGOs, also mehr oder weniger auf sich selbst. Es ist ein selbstreferenzielles System, das die Bedingungen seiner Fortexistenz aus sich selbst reproduziert. Der Bürger ist nur Objekt, Staffage.

Entsprechend dicht sind Verbindungen und Verflechtungen zwischen den NGOs und dem grünen Parteienapparat. So war die grüne Infrastrukturministerin Leonore Gewessler „politische Geschäftsführerin“ von GLOBAL 2000, im Nationalrat sitzen für die Grünen ehemalige Mitarbeiter bzw. Aktivisten von Greenpeace, ATTAC, dem Verein für Frauen- und Gleichstellungspolitik (Frauenvolksbegehren), Welthaus, Verein IGA, Stopp Temelin und STOPP GATS, um nur einige zu nennen.

Dass die Macht, der Einfluss und die Bedeutung der Grünen weit über deren Wahlergebnisse hinausgehen, wurde bereits thematisiert. Die Grünen haben alle relevanten gesellschaftlichen Bereiche durchdrungen, den Marsch durch die Institutionen erfolgreich abgeschlossen. In den meinungsbildendenden, also in den gesellschaftlichen Schlüsselbereichen haben sie eine Vormachtstellung errungen, in einigen sogar ein De-facto-Monopol, etwa in der Kunst oder an den Universitäten. Man kann hier von einem Tiefen Staat sprechen, der, egal welche politischen Kräfte die gerade aktuelle Regierung stellen, die eigentliche Macht im Land darstellt, weil er die wichtigen Schaltstellen einer Gesellschaft besetzt hält.

Von linker Seite wird das gern als rechte Verschwörungstheorie abgetan. Wie real und mächtig diese grün-linken Netzwerke sind, und dass es sich dabei um keine Verschwörung, sondern um ein Zusammenspiel unterschiedlicher politischer Kräfte und Interessengruppen handelt, die in zentralen Belangen die gleichen Ziele verfolgen, zeigte sich in der kurzen türkis-blauen Ära. Obwohl die Bevölkerung für eine konservativ-rechte Wende gestimmt hatte, scheiterte diese an den Kräften des Tiefen Staates, die erfolgreich mit ihren zum Teil subversiven Methoden gegen eine populäre Regierung und die Bürger arbeiteten, schließlich die Koalition sprengten und eine Regierung mit grüner Beteiligung installieren konnten.

Mehr über die Netzwerke der Grünen lesen Sie in der FREILICH Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“.

HIER im FREILICH Buchladen bestellen.



Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. In Band 2 schreibt Irfan Peci über den Ruf der Islamisten. Wer ihn verbreitet, wer ihm folgt und wie man ihn zum Schweigen bringt.

HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

Bildquelle

  • 468719469717ee0ffa97fk: Jörg Farys / Fridays for Future via Flickr