Wenn die Freiheitlichen meinen, dass sie sich jetzt um jeden Preis in eine „normale“ Partei schrumpfen müssten, sollten sie mal überlegen, warum sie fast 30 Prozent hatten. Ein Plädoyer für den Populismus.

Höhen und Tiefen liegen bei den Freiheitlichen nur wenige Jahre auseinander: mal fast 30 Prozent, dann rapid wieder hart an der Fünfprozentgrenze. Dazu mal relativ fundamentale Opposition, mal konstruktive Regierungsbeteiligungen – aus denen sie dann aber immer wieder rausfallen. Der Schock der Wienwahl wiegt schwer. Und auch der Versuch, innerparteilich jede Diskussion über das Ergebnis und seine Vorläufe zu verhindern, ist organisatorisch verständlich, aber nicht zielführend. Die Menschen, die sich abwandten, sind nicht nur gegangen, weil sie von der FPÖ schockiert waren.

Sie sind weg, weil sie keine Erklärungen bekommen haben, dafür aber so manches würdelose Schauspiel von Menschen, die Fehler begangen haben, und von anderen, die keine Fehler gemacht haben, allerdings auch nicht reflektieren wollen. Reflexion ist obendrein von denjenigen, die mit den zwei Ibizanten jahrelang zusammengearbeitet haben, ebenfalls nicht gekommen. Genau das vertreibt Menschen, weil damit ein unglaublicher Einbruch in die politische Glaubwürdigkeit der Freiheitlichen passiert ist. Wortlos über die Probleme hinwegzugehen, führt zum politischen Kontaktabbruch der Klientel, die sich „verarscht“ fühlt.

„It is not the populism, stupid“

„It is not the populism, stupid“, was die Wähler verschreckt hat. Im Gegenteil, der ist recht vital vom türkisen Erlöser übernommen worden und wird konsequent so gespielt, dass der Klonkrieger Kurz einen auf „FPÖ light“ macht. Dabei ist seine Partei an sich genauso ein Wrack wie die heimische Sozialdemokratie, allerdings kaschieren der Wunderknabe und sein Team, die das Raumschiff ÖVP fliegen, die Risse in der Fassade und präsentieren eine vitale Volkspartei als Potemkinsches Dorf, das aber der Zaubertrank Macht am Leben hält, während man beim großkoalitionären Gegen- über anschauen kann, wie fatal Machtentzug die Sozialdemokratie auszehrt. Und wie froh man ist, dass wenigstens die Hochburg Wien gehalten wurde …

Die Hochburgen der Freiheitlichen schwinden. Und sie werden das weiter tun, wenn die Partei nicht zu einer Trendumkehr findet, die auch eine Selbsterklärung ist. Ein bürgerlicher Kurs ist eine schöne Sache, aber er ist nur ein Teil des Erfolges der Freiheitlichen, die seit der Abkehr von der nationalliberalen Honoratiorenpartei in Österreich immer die „Partei des Problems“ waren. Und das ist vereinfacht gesagt, denn dieses Land hat nicht nur ein Problem, sondern einige. Für die meisten von ihnen war die FPÖ lange Zeit das Ventil. Diese Funktion – Protestpartei und gleichzeitig Sprachrohr des Volkes, also des viel zitierten „kleinen Mannes“ – haben die Freiheitlichen glaubwürdig verkörpert. Eben nicht, weil da ein Bürgertum gewesen wäre, das sie sein wollte, sondern weil sie den politischen Willen des einfachen Volkes hinter sich wusste: Die FPÖ war so die Stimme des „populus“.

Die realen Probleme des Landes

Es gab auch ideale Bedingungen dafür: Da war das Problem des Proporzes. Die rote und die schwarze Macht hatten sich wie ein lähmendes Tuch über das Land gelegt und für Verteilung und Stillstand gesorgt. Der jugendliche Jörg Haider agierte dagegen wie ein rotzfrecher Provokateur, der im spitzzüngigen Angriff auf das großkoalitionäre Verteilungssystem, von dem immer mehr Menschen die Schnauze voll hatten (sogar solche mit entsprechendem Parteibuch), stets die Lacher auf seiner Seite hatte. Zur Robin-Hood-Attitüde kam ein modernistischer Stil des Wahlkampfes, der die Altparteien alt ausschauen ließ. Auch das hat sich – Nebenbemerkung – für die FPÖ heute geändert: Ihr Stil wirkt eingeschliffen und lässt sie selbst irgendwie alt ausschauen, was nicht nur ein ästhetisches Problem ist, sondern in der Bewegungskunde diskutiert werden muss.

Das andere Problem, an dem die Freiheitlichen seit Haider gewachsen sind, war stets der ethnische Wandel in der österreichischen Gesellschaft, die Folgen der Zuwanderung. Als die Haider-FPÖ im Jahre 1992 ein Volksbegehren „Österreich zuerst“ startete, wurde das noch als sehr provokativ wahrgenommen. Heute sind die Positionen von damals eigentlich Allgemeingut. Nur das Problem der Migration hat sich nicht im Geringsten verkleinert. Der Austausch in vielen Wiener Bezirken ist lebendiges Symbol dafür, dass die Herausforderung nicht nur präsent ist, sondern längst ein Kippen eingeleitet ist, das irreversibel bleibt. Migration, so ein Kern des Problems, ist allemal eine Einbahnstraße. Migration und alle Folgeprobleme – von sozial bis Sicherheit – bleiben aber auch weiter die oberste Priorität im Lande.

Die Partei des Problems hat nur dann selbst ein wesentliches Problem, wenn sie sich das Thema halbwegs aus der Hand nehmen lässt. Beziehungsweise: wenn sie nicht lösungsorientiert und konkret an das Problem herangeht – und diesen gelassenen, engagierten Zugang den Türkisen überlässt. „How low can you go“ kann – siehe Wien – auch sehr locker zu einer üblen Karikatur werden. Die FPÖ sollte sich obendrein auch darüber klar sein, dass sie nicht nur die Partei derjenigen ist, „die schon länger da sind“, sondern dass sie durchaus die Partei derjenigen sein sollte, die später eingewandert, aber mittlerweile in dieser Gesellschaft angekommen sind.

Jörg Haider und HC Strache

Ein anderes Problem liegt in der Partei – und es ist seit ihrer Entfaltung zu einer rechtspopulistischen Kraft nicht gelöst worden. Die Probleme der Gesellschaft sind sozusagen „rechts“, deswegen auch der leichte Erfolg des Rechtspopulismus (der bei anderen Themenfeldern wie Umweltschutz erstaunlich wenig zu sagen weiß). Das schnelle Wachstum der FPÖ hat immer auch zu Problemen in der Partei geführt. Hier das „Dritte Lager“, da die Dynamik der Buberlpartie, mit der Haider einen neuen Stil ausleben wollte. Und auch an der traditionellen Struktur gescheitert ist. Die hatte er ebenfalls ausscheiden wollen, indem er das eigene Kind, seine erfolgreiche Partei, weglegte, um eine neue rechtspopulistische Partei zu gründen, die er – italienisch gesprochen: post- faschistisch – als reine Bewegung sah, die mit der Geschichte gebrochen hatte. Doch sein Bündnis mit der Zukunft hatte keinen Bestand.

Letztendlich war HC Strache das inhaltliche Original – und Haider weniger. Und aus dem kleinsten gemeinsamen Nenner derjenigen, die Haider nicht folgten und übrig geblieben sind, ist eine neue FPÖ geworden. Deren Kern ist im Überlebenskampf deutlich klassisch-freiheitlicher als bei der Haider-FPÖ, weil es vielerorten die Leute aus den Kerngruppen des schrumpfenden Dritten Lagers waren, die die Struktur aufrechterhalten haben, bevor es zu neuem Wachstum kommen konnte.

Die FPÖ war weiter die Partei des Problems, weil sich die Probleme nicht gewandelt hatten. Und weil die Leute zum Schmied gingen und nicht zum Schmiedel. Die Masse der FP-Wähler konnte sich mit ihr identifizieren, ohne an ideologische Kernthemen des klassischen Dritten Lagers glauben zu müssen. Daran hat sich auch die Partei orientiert und sich von einer überschaubaren nationalliberalen Gemeinschaft zu einer sozialen Heimatpartei gewandelt.

Gleichzeitig lebt der Populismus aber auch immer von einer inhaltlichen Unschärfe. Das hat bei den Freiheitlichen dazu geführt, dass sie nie irgendwie vertiefende Inhalte entwickelt haben. Schaut man sich die politische Literatur aus dem Parteiumfeld der letzten 20 Jahre an, ist das eher traurig. Außerdem hat man dazu wenig Zeit, wenn man im permanenten Wahlkampf lebt. Obendrein ist man zu viel Bewegung und hat keine statischen Elemente entwickelt, die langfristig wirken könnten. Die Probleme sind sowieso da, sie wirken aus dem Bauch und sorgen für die nötige Breite. Warum, wenn es sowieso vorwärts geht, in die Substanz investieren …? Und so rächt sich der Erfolg um so nachhaltiger, wenn er nicht mehr da ist.

Bewegung ohne Tiefe

Die Bewegung ohne Tiefe ist nämlich gefährdet durch zusätzliche zentrifugale Kräfte, die von menschlicher und moralischer Enttäuschung über alle möglichen Facetten führen, die eine Partei zerlegen können. Deswegen waren es sowohl der Stil von „Ibiza“ wie auch die folgenden Spesenrechnungen, die tiefe Einschnitte hinterlassen haben. Dass Whats-App-Verläufe dann dokumentierten, dass „eh alle gleich sind“, ist auch keine entschuldigende Erklärung für den ge- lernten Österreicher (und ja, Veränderung und Konstanz in diesem Staat passiert auch, indem Personen auf bestimmte Posten gesetzt werden und andere, die politisch nicht zuverlässig sind, gehen müssen).

Nachhaltig wirkt auf die Partei auch die hartnäckige Faschisierungsstrategie von außerhalb, die die Freiheitlichen als konsequenten „täglichen Einzelfall“ präsentiert hat, der eine braune Spur von der Gründung bis heute ziehe. Selbst wenn es Menschen gibt, die an bestimmten Tagen Eiernockerln posten, steht die Partei der Zuschreibung stets fassungslos gegenüber, einem Deutungsdruck ausgeliefert, dem sie wenig mehr entgegengesetzt hat als ein oberflächliches 1848er-Demokratiepathos. Der „Fail“ der FPÖ war, dass sie die linksextremen Netzwerke, die sich an ihr bespaßt haben, juristisch vollkommen ungestört entkommen ließ, auch wenn klar ist, dass diese Netze nicht im luftleeren Raum stehen.

Seltsam bleibt die Erfahrung, dass eine Partei mit durchaus intelligenten Menschen noch keine intelligente Partei macht. Und das größte Problem ist, dass jetzt die Probleme, die den Erfolg der Partei befördert haben, der FPÖ aus der Hand genommen werden. Der Schmiedel Sebastian spielt jetzt den Schmied. Damit nimmt man den Freiheitlichen auch die dynamische Entwicklungsmöglichkeit, und der Rückfall in einen politischen Traditionalismus mag zwar im ersten Moment stabilisierend wirken, aber schlüssig ist er nicht: liberal in Voralberg, konservativ in Oberösterreich, irgendetwas in Wien, zerstritten in Salzburg, abgewirtschaftet in Kärnten, so präsentiert sich die aktuelle Lage.

Es wird Zeit für eine politische Erneuerung der Freiheitlichen, damit sie mit einheitlicher und starker Stimme die realen Probleme der Bevölkerung in Österreich glaubwürdig aufgreifen können. Damit sie als politische Kraft in der Republik eine demokratische Stimme erhebt, die als Ausdruck des Volkes auch Kritik an den Zuständen einbindet und Hoffnung auf Veränderung gibt, selbst Verantwortung übernimmt und kalkulierbare Zuverlässigkeit bietet. Eine freiheitliche Volkspartei, die als rechtspopulistisches Angebot den nötigen Wandel im Land anführt und als konstruktive Kraft, die Verantwortung will, auch umzusetzen anstrebt. Dazu wird sie mehr und längerfristige intellektuelle Tiefe ebenso brauchen wie Offenheit für die Interessen des „kleinen Mannes“. Politisch wird sie nur dann ein neues Drittes Lager werden, wenn sie einen Pluralismus im rechten Mosaik zulässt und vielfältige Initiativen unterstützt, die die Verankerung neuer Ideen in der Gesellschaft möglich machen.

Der Text stammt aus der akuellen FREILICH Politische Studie „Aufstehen! – Die Zukunft der Freiheitlichen nach Ibiza und der Wien-Wahl 2020“. Hier bei uns gratis herunterzuladen.


Die aktuelle Ausgabe 10 des FREILICH Magazins beschäftigt sich unter dem Titel „Unpopulär rechts“ mit den Problemen des Rechtspopulismus in Europa und Österreich. Die Heftvorschau finden Sie HIER.

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