Der ehemalige Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) zeigt sich besorgt über die schwarz-grünen Pläne, das Bundesheer massiv zu beschneiden und das Heeresbudget zu kürzen.

„Dass Schwarz-Grün zuerst dank ihrer Corona-Maßnahmen eine Massenarbeitslosigkeit auslöst und dann ernsthaft darüber nachdenkt, 3.000 Arbeitsplätze beim Bundesheer abzubauen, ist ein absoluter Wahnsinn“, so der ehemalige Verteidigungsminister. Das Bundesheer ist im ländlichen Raum oftmals der größte Arbeitgeber und ein echter Wirtschaftsfaktor.

„Seitens der ÖVP wird ganz offensichtlich versucht, die Landesverteidigung auszuhöhlen und das Bundesheer zu schwächen. Eine Ministerin, die sich nicht durchsetzen kann und die ÖVP, die die Landesverteidigung herunterfahren will, stellen eine tödliche Mixtur für das Österreichische Bundesheer dar. Auch der Bundespräsident als Oberbefehlshaber des Bundesheeres schweigt in dieser Frage, was angesichts der aktuellen Situation völlig unverantwortlich ist“, so Kunasek weiter.

Massiver Stellenabbau befürchtet

Kunasek befürchtet, dass durch die schwarzen Zerschlagungspläne weitere Kasernenstandorte geschlossen werden müssen. Es wird kolportiert, dass aktuell österreichweit 3.000 Arbeitsplätze im Bundesheer abgebaut werden sollen.

„Eine Frage, die zudem gänzlich ungeklärt ist, ist wie es mit dem Standort Aigen, der mithilfe notwendiger von der türkis-blauen Bundesregierung verabschiedeter Investitionspakete nachhaltig gestärkt wurde, weitergeht. Hier kommen düstere, wortwörtlich „schwarze“ Zeiten auf die Steiermark zu“, warnt Kunasek.

Zudem stellen Experten fest, dass durch die Pläne der ÖVP die verfassungsrechtliche Kernaufgabe des Bundesheeres – die militärische Landesverteidigung – nicht mehr aufrechtzuerhalten sei, womit sich die ÖVP klar außerhalb des Verfassungsbogens bewege.

FPÖ fordert Abberufung von Verteidigungsministerin Tanner

Massive Kritik hagelte es auch von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz: „Tanner ist sofort zu feuern und für diese Aufgabe einer Verteidigungsministerin des österreichischen Bundesheeres nicht nur untragbar, sondern absolut unwürdig“, betonte Schnedlitz, der wörtlich von einer Zerschlagung des Bundesheeres sprach.

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