Nach dem Ende der linken Koalition an der ÖH Uni Wien sind die Streitigkeiten zwischen den Fraktionen nun auch in der Bundesvertretung der ÖH angekommen. Die Koalitionspartner stimmten mehrmals gegeneinander und der geplante Vorsitzwechsel wurde abgesagt.

In der Sitzung sollte der vereinbarte Wechsel von Spitzenfunktionen vollzogen werden. Die ÖH-Vorsitzende Adrijana Novakovic (GRAS) hätte ihren Platz mit Stellvertreterin Dora Jandl (VSStÖ) tauschen sollen, das Wirtschaftsreferat wäre vom VSStÖ zur GRAS-Vertretung gewandert.

Bereits Freitag Nacht manifestierten sich Unstimmigkeiten zwischen VSStÖ und GRAS. Eine Auseinandersetzung um die im Koalitionsvertrag vorgesehene Einrichtung eines Referats für Ökologie und Klimaschutz war der Auslöser der Streitigkeiten.

Der VSStÖ ging bei einem Antrag nicht mit, da die GRAS ihn mit einer Deckelung der Zahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter verknüpfte. Die nötige Mehrheit fand er nur deshalb, weil Oppositionsparteien dafür stimmten. Einmal stimmten die Koalitionspartner bei der im Raum stehenden Abwahl von Referenten miteinander, dann wieder gegeneinander. Die Sitzung lief komplett aus dem Ruder. Nach einer 31-stündigen Marathonsitzung hat die ÖH nur mehr eine sehr wackelige Koalition.

Freiheitliche Studenten warnen vor Stillstand

RFS-Bundesobmann und ÖH-Mandatar Lukas Heim warnt: „Die internen Streitigkeiten der Koalitionsfraktionen werden auf dem Rücken der Studenten ausgetragen, die gerade jetzt die Unterstützung von der ÖH benötigen. Bei der Anpassung der Toleranzsemester, der Rückerstattung der Studiengebühren und dem Ausbau der Sommerunis herrscht Stillstand.“

„Derartige Machtspielchen auf dem Rücken der Studenten haben in der ÖH nichts zu suchen. Es ist traurig, dass die großen Fraktionen nur Interesse am eigenen Machtausbau haben und die Studenten im wahrsten Sinne des Wortes links liegen lassen“ so Heim zu den Vorgängen rund um den ÖH-Vorsitz. Die nächsten ÖH-Wahlen finden im Frühjahr 2021 statt.


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