Lagebesprechung – Der Podcast zur Corona-Krise
FREILICH hat zusammen mit Deutschlands größtem patriotischem Bürgernetzwerk „Ein Prozent“, der Zeitschrift „Sezession“ und dem Verlag Antaios dieses Projekt ins Leben gerufen und informieren von nun an per Podcast-Sendung, die sich jeder bequem zuhause in der Corona-Quarantäne anhören kann. Dabei wollen wir breit aufgestellt sein: Wirtschaft, Gesundheit, Bürger- und Verbraucherrechte – wir informieren sachgerecht und mit verschiedenen, kompetenten Gästen.
Linke Gewalt – Heinrich Sickl im Gespräch
Linke Gewalt ist nicht erst seit den letzten Jahren ein schwerwiegendes Problem in Deutschland und Österreich. Speziell auf der politischen Rechten weiß man aus eigener Erfahrung, dass dieses Phänomen schon viel länger die beiden Republiken heimsucht. Jedoch ist es nicht von der Hand zu weisen, dass die Schlagzahl und die Intensität linker Gewalt in jüngster Zeit erheblich zunimmt. Bisher hat man es auf der Rechten vollkommen verschlafen, linke Übergriffe akribisch zu dokumentieren und die Strukturen hinter dieser Gewalt sichtbar zu machen. Während es auf der Linken quasi mit der politischen Muttermilch aufgesogen wird, die Rechte „wissenschaftlich“ zu problematisieren und propagandistisch zu skandalisieren, sind vergleichbare Ansätze auf der Rechten Fehlanzeige. Mit dem neuen, von Freilich Magazin initiierten Netzportal linke-gewalt.info zur Dokumentation linker Gewalt in Deutschland und Österreich ändert sich das nun. Heinrich Sickl, Verantwortlicher für linke-gewalt.info, hat das unterstützenswerte Projekt bei uns vorgestellt.
Landtagswahl in Baden-Württemberg – Lagebesprechung mit Dubravko Mandic
Neben Rheinland-Pfalz wird am Sonntag auch in Baden-Württemberg gewählt. Hier erzielte die AfD mit ihre besten Ergebnisse in Westdeutschland. Doch der Landesverband von Alice Weidel und Jörg Meuthen ist tief gespalten. Einer der dort regelmäßig anzuecken weiß, ist der Rechtsanwalt und AfD-Stadtrat in Freiburg, Dubravko Mandic. Seine kompromisslose Art hat ihn über das Bundesland hinaus bekannt gemacht. Nun kandidiert er im Wahlkreis Lörrach für den Landtag. Wir haben mit ihm über die anstehende Landtagswahl, Antifa-Anfeindungen in Freiburg, Unverdrossenheit im Umgang mit dem politischen Gegner und natürlich den Mandic-Wave gesprochen.
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Damian Lohr im Gespräch
Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Viele verbinden Rheinland-Pfalz mit Mainz, Wein und Helmut Kohl, doch das Bundesland zeichnet sich durch weit mehr als diese drei Dinge aus und kann die ein oder andere AfD-Hochburg vorweisen, zumindest für westdeutsche Verhältnisse. Zeit also, dass wir bei der Lagebesprechung einen Blick auf das Bundesland werfen, in dem CDU und SPD zusammen noch circa 60 Prozent der Stimmen aufeinander vereinen. Damian Lohr, Landtagsabgeordneter in Rheinland-Pfalz und Bundesvorsitzender der Jungen Alternative gibt Einblicke in die politische Seite des Bundeslandes und bricht die Lanze für einen dann doch eher unbekannten AfD-Spitzenkandidaten.
Hydra-Comics mischt die deutsche Comic-Szene auf – Michael Schäfer im Gespräch
Mehr und mehr entwickelt sich eine ernstzunehmende rechte Gegenkultur. Kleine Verlage, Film- und Videoprojekte, Bürgertreffpunkte, Künstler u.a. bilden peu à peu ein feinmaschiges Netz eines alternativen Kulturraums, der ein widerständiges Lebensgefühl ausstrahlt und dem Mainstream die Stirn bietet. Ein weiteres Mosaiksteinchen in diesem Gebilde ist der von Michael Schäfer geführte Hydra-Comic Verlag aus Dresden. Dort finden sowohl nonkonforme Comics als auch kontrakulturelle Bildkunst ihren Platz. Nun könnte man meinen, dass ein kleiner Comic-Verlag wahrscheinlich keine große politische Wirkung erzielen kann. Weit gefehlt, denn die bloße Existenz von Hydra-Comics hat die deutsche Comic-Welt in Aufruhr versetzt und einen eigenen deutschen #Comicsgate losgetreten. Michael Schäfer schildert uns im Gespräch, wie sein Verlag Mittelpunkt eines Skandals wurde und gibt detaillierte Einblicke in die Arbeit DER Hydra.
Parteienklüngel beim Miteinander e.V. – Ulrich Siegmund im Gespräch
Wir als Bürgernetzwerk Ein Prozent e.V. haben stetig über die zweifelhaften Aktivitäten des Miteinander e.V. und die mit ihm verwobenen linken Parteienstrukturen berichtet. Unsere Recherchen haben eindeutig aufgezeigt, dass der Verein mitnichten der politisch neutrale Akteur ist, als der er sich gerne präsentiert. Linksextreme Bezüge, Ex-Minister linker Parteien im Vorstand und ein mediales Dauerfeuer gegen rechte Oppositionskräfte beweisen den eindeutig linken Charakter des Vereins. Nun liegen uns exklusive Informationen vor, die den Verdacht der direkten Einflussnahme auf den Verein durch die Politik erhärten. Beispielweise war der ehemalige Innenminister von Sachsen-Anhalt (2006-2011) Holger Hövelmann (SPD) laut internen Protokollen erst Beisitzer und dann Schatzmeister des Vereins. Darüber hinaus scheinen auf der Informationsbasis der Protokolle nicht nur Einzelpersonen, sondern die Parteien selbst direkten Einfluss auf den Verein zu nehmen. Derweil kann der Miteinander e.V. nur existieren, weil das Land Sachsen-Anhalt und die Bundesregierung ihn millionenfach mit Steuergeldern versorgen. Es wirkt, als ob man die politische Auseinandersetzung mit der Opposition geschickt outgesourct hat. Wir haben mit dem stellv. AfD-Fraktionsvorsitzende im sachsen-anhaltischen Landtag, Ulrich Siegmund, der sich in seiner parlamentarischen Arbeit eingehend mit dem Miteinander e.V. auseinandergesetzt hat, zu den fragwürdigen Strukturen hinter dem Verein gesprochen.
Deutsche Universitäten unter linker Kontrolle? – Dr. Hans-Thomas Tillschneider im Gespräch
Daß die deutschen Hochschulen beileibe kein Ort freier Wissenschaft mehr sind, wie es das bürgerliche Bildungsideal anstrebt, das ist für unser politisches Milieu kein Geheimnis. Speziell in den Sozial- bzw. Geisteswissenschaften dominiert ein linker Theoriekanon die Lehre und somit die Deutung gesellschaftlicher Prozesse. Die AfD stemmt sich zeitlebens gegen die Dominanz linker Denkweisen an den deutschen Hochschulen und den damit verbundenen Einfluss auf die Politik unter dem Deckmantel der Wissenschaft. Einer, der diese Schieflage an den Universitäten entschieden anprangert und aus eigner Erfahrung sehr gut kennt, ist der sachsen-anhalter AfD-Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag, Dr. Hans-Thomas Tillschneider. Aktuell sorgt eine Stellungnahme von ihm, die sich gegen die Äußerungen der Professorin für »Kindheit und Differenz (Diversity Studies)« an der Hochschule Stendal, Maureen Maisha Auma, daß die deutschen Universitäten noch zu weiß besetzt sein, wendete, für eine Kontroverse. Wir haben mit Dr. Tillschneider zu dem brisanten Thema gesprochen.
AfD-Klage für sichere Wahlen – Oliver Kirchner im Gespräch
Anlässlich der Corona-Pandemie überlegt man sowohl auf Bundesebene als auch auf Landesebene, die Briefwahl als einziges Instrument zur Stimmabgabe bei den Wahlen zu etablieren. In Sachsen-Anhalt hat die Kenia-Koalition bestehend aus CDU, SPD und Grünen nun Nägel mit Köpfen gemacht und eine Gesetzesänderung im Kommunal- und Landeswahlgesetz verabschiedet, welche die Briefwahl bei einem „Ereignis höherer Gewalt“ zur ausschließlichen Methode der Stimmabgabe macht. Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts steht diesen Änderungen extrem skeptisch gegenüber. Nachdem der von der Fraktion in den Landtag eingebrachte Änderungsantrag zur Aufhebung dieser Gesetzesänderungen abgeschmettert wurde, griff man nun zum judikativen Mittel des Normenkontrollverfahrens und klagt vor dem Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau gegen die Etablierung der hundertprozentigen Briefwahl. Wir von der Lagebesprechung hatten die Gelegenheit exklusiv mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, über das Verfahren zu sprechen.
Digitale Infrastruktur in Sachsen voranbringen – Thomas Ladzinski im Gespräch
Die Bundestagswahl im Herbst wirft ihre Schatten voraus. Parteilisten müssen besetzt werden. Das gilt natürlich auch für die AfD und so folgt ein Aufstellungsparteitag dem nächsten. Dieses Wochenende ist es in Sachsen soweit. Dank ihres hervorragenden Abschneidens in Umfragen im Freistaat hat die Partei gute Chancen, 10 bis 12 Abgeordnete über die Liste nach Berlin schicken zu können. Kein Wunder, dass der Parteitag am Wochenende daher zum entscheidenden Termin der sächsischen AfDler avanciert. Indes „stellt“ die JA Sachsen einen eigenen Kandidaten: Thomas Ladzinski aus Dresden. Der 30-jährige IT-Projektmanager steht bei uns Rede und Antwort. Er macht deutlich, warum er der richtige Kandidat für den Bundestag ist.
„Wir klären das!“ – Marie-Thérèse Kaiser im Gespräch
Begonnen hat für Marie-Thérèse Kaiser alles in der Jungen Union. Doch unter dem Eindruck der offenen Grenzen von 2015 vollzog sie nach bereits länger andauerndem Fremdeln den endgültigen Bruch mit der CDU. Es folgte der Eintritt in der AfD und von dort ging es über einen Gastauftritt in der Sendung „Laut Gedacht“ zum eigenen Format: „Wir klären das!“ ist seit Anfang 2021 fester Bestandteil der von Ein Prozent unterstützten Medien. Leider ließen auch die Antifa-Angriffe nicht lange auf sich warten. Wir haben mit Marie-Thérèse Kaiser über ihren Weg zur AfD, ihre Medienarbeit und wie sie mit den Attacken der Antifa umgeht gesprochen.
Corona-Proteste in Wien – Roman Möseneder und Michael Scharfmüller im Gespräch
Nachdem es bereits am 16. Januar zu einer großen Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der österreichischen Regierung aus ÖVP und Grünen unter Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien kam, sollte am 31. Januar noch einmal nachgelegt werden. Jedoch wurden alle geplanten „Anti-Corona-Versammlungen“ von der Polizei verboten. Das veranlaßte die FPÖ, selbst eine Kundgebung anzumelden. Doch auch der Parteienstatus schützte nicht vor Verbot und die FPÖ-Ersatzdemo ereilte dasselbe Schicksal wie alle Anmeldungen zuvor. Abhalten konnten diese Verbote die Österreicher indes nicht. Sie gingen trotzdem zu Tausenden auf die Straße. Es folgte ein turbulenter Demonstrationstag aus Personenüberprüfungen, vorübergehenden Festnahmen und durchbrochenen Polizeiketten. Der junge österreichische Aktivist Roman Möseneder und der Herausgeber der Zeitschrift „Info-Direkt“, Michael Scharfmüller, waren beide mittendrin im Geschehen gewesen. Bei uns berichten sie exklusiv über ihre Demo-Eindrücke vom Wochenende.
Dem Verfassungsschutz die Stirn bieten – Dennis Hohloch im Gespräch
Auch 2021 wird der Druck auf die AfD seitens der Etablierten weiter erhöht. Nun bahnt sich die Beobachtung der gesamten Partei und nicht mehr nur einzelner Teile durch den Verfassungsschutz an. Für den Landesverband in Brandenburg ist das indes seit letztem Jahr bittere Realität. In diesem Zusammenhang stellten der brandenburgische Innenminister Stübgen (CDU) und sein Verfassungsschutzchef Müller die behauptung auf, dass der Landesverband „de facto von einem parteilosen Rechtsextremisten geführt“ werde. Doch das will die AfD Brandenburg nicht auf sich sitzen lassen und klagt nun gegen diese Beobachtung. Wir haben mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dennis Hohloch, über die diesbezügliche Strategie seiner Partei sowie seine Pläne für die Behörde „Verfassungsschutz“ gesprochen.
Corona 2021 – mit neuen Verschärfungen gegen die Ungewissheit
2021 sollte besser werden als 2020. So hofften es zumindest viele zum Jahreswechsel. Doch 2021 macht stringent dort weiter, wo 2020 aufgehört hatte: bei der Einschränkung des öffentlichen und privaten Lebens zur Eindämmung der Verbreitung von SARS-CoV-2, des Coronavirus. Nun wurde die Bremse von Bund und Ländern sogar noch stärker angezogen als sie es ohnehin schon war. Jedoch entbehrt diese Verschärfung der Grundlage. Neue Mutationen sollen als Begründung für die Entschlüsse herhalten. Dabei scheint es vielmehr die Ungewißheit, von der die Verantwortlichen getrieben sind, und das eigene Unvermögen – eine wirksame Pandemiepolitik zu betreiben, die nicht auf das Maximalmittel eines umfänglichen Lockdowns angewießen ist – zu sein, das den neuen Maßnahmenkatalog diktiert. Unser Moderator Jonas Schick reflektiert über eine kopflose Krisenpolitik.
Demontage der AfD? – Dr. Roland Hartwig im Gespräch
Auch kurz vor Weihnachten hält der innerparteiliche Konflikt in der AfD weiter an. Der Parteivorsitzende Jörg Meuthen setzt mit einem dicht hinter ihm vereinten Bundesvorstand alles daran, die Partei nach seinen Vorstellungen umzubauen. Der Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser bezeichnete diese Strategie als „Überanpassung an hegemoniale Normen des Establishments“. Nun forderte diese Überanpassung ihr nächstes Opfer: Dr. Roland Hartwig, Leiter der „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“, wurde am zurückliegenden Montag vom Bundesvorstand mitgeteilt, dass er seine Funktion als Leiter der Arbeitsgruppe enthoben sei. Als Grund für die Entscheidung führte man „unüberbrückbare Meinungsdifferenzen über den Kurs von Parteichef Jörg Meuthen“ an. Wir haben mit dem Juristen über seine Absetzung gesprochen.
Politische Taschenspielertricks in Sachsen-Anhalt; wie sich die CDU aus der GEZ-Affäre zieht – Ulrich Siegmund im Gespräch
Zwischenzeitlich beschäftigte der Koalitionsstreit im Landtag von Sachsen-Anhalt die gesamte Republik. Das eh schon fragile Gebilde der Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen stand wegen der Weigerung der CDU, der GEZ-Beitragserhöhung zuzustimmen, vor dem Auseinanderbrechen. Zusammen mit der AfD hätte die CDU im sachsen-anhaltischen Landtag die Mehrheit der Abgeordnetenstimmen hinter sich vereinen können, um die bundesweite Beitragserhöhung parlamentarisch zu stoppen. Jedoch drohten die Koalitionspartner bei einer gemeinsamen Abstimmung der CDU zusammen mit der AfD, die Koalition platzen zu lassen. Auch die Bundes-CDU übte Druck auf ihren Landesverband aus – mit der AfD arbeite man kategorisch nicht zusammen. Sachsen-Anhalts CDU steckte in der Zwickmühle, doch Ministerpräsident Reiner Haseloff fand ein Schlupfloch, das die Lage nicht weiter eskalieren ließ. Er zog kurzerhand den Vertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags zurück, wodurch zum einen die Gefahr einer gemeinsamen Abstimmung mit der AfD und die damit verbundene Aufkündigung der Kenia-Koalition abgewendet werden und zum anderen die GEZ-Beitragserhöhung verhindert werden konnte. Der stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD im sachsen-anhaltinischen Landtag, Ulrich Siegmund, erläutert im Gespräch die politischen Implikationen dieses Taschenspielertricks.
Der AfD-Sozialparteitag in Kalkar und seine Folgen – Torben Braga im Gespräch
Am letzten Novemberwochende war es endlich so weit, die AfD hielt ihren Sozialparteitag in Kalkar ab. Etliche Male war er aufgrund politischer Spielchen verschoben worden – die Sozialpolitik gehört zu den am heftigsten umkämpften Feldern in der Partei. Umso erfreulicher war es, dass man in Kalkar dennoch zu einem Kompromiss fand. Es hätte also allen Anlaß dazu gegeben, gestärkt und mit breiter Brust aus dem Parteitag zu gehen; dem Dauertrommelfeuer der Medien und des VS entschlossen die Stirn zu bieten. Stattdessen torpedierte Bundessprecher Jörg Meuthen mit einer katastrophalen Rede die guten Ergebnisse des Parteitags. Schlußendlich trieb er das Schwert des Gegners mitten in die Partei. So wurde aus einem eigentlich erfolgreichen Wochenende ein politisches Desaster. Der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD in Thüringen, Torben Braga, der an diesem Wochenende als stellv. Versammlungsleiter eine tragende Rolle für den geordneten Ablauf des Parteitags inne hatte, bewertet rückblickend das Vorgefallene und kehrt die Scherben wieder ein.
Zerbricht die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt? – Tobias Rausch im Gespräch
Sie war die einzige Chance, um die AfD aus der Regierung zu halten und keine Minderheitenregierung führen oder sogar Neuwahlen ausrufen zu müssen, die Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt (SA). Von Anfang an versprühte sie eher den Charme einer Zwangsehe, speziell vor dem Hintergrund, dass der CDU-Landesverband in SA zu einem der „konservativsten“ bundesweit gehört. Nun steht das gebrechliche Gebilde vor seinem Zusammenbruch – kurz vor der Landtagswahl im nächsten Jahr droht der Streit um die Erhöhung der GEZ-Gebühr die Koalition zu sprengen. Die CDU in SA tut sich mit der Erhöhung schwer und gerät zusätzlich dadurch unter Druck, dass die starke AfD-Opposition sie in der Frage der Beitragserhöhung vor sich hertreibt. Wir haben mit dem medienpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im sachsen-anhalter Landtag, Tobias Rausch, über die Koalitionskrise und die Vorteile einer gewichtigen AfD-Opposition gesprochen.
Die Lagebesprechung zur Jungen Alternative – Jean-Pascal Hohm im Gespräch
Zugegeben, die Junge Alternative (JA) hat schon bessere Zeiten erlebt. Spätestens die Beobachtung durch den Verfassungsschutz hat sie in unruhige Fahrwasser manövriert. Chaotische Zustände und etliche Austritte machten eine Reorganisation notwendig. Derweil übten sich Teile der Mutterpartei in Distanzeritis. Rückblickend wirken diese Vorgänge als notwendige Kur, um überflüssigen Ballast loszuwerden und die JA auf neue Füße zu stellen. Mittlerweile geht es wieder aufwärts. Jean-Pascal Hohm erläutert die Lage der Jugendorganisation der AfD.
IB-Urteil in Berlin und die Dekonstruktion des deutschen Volkes – Daniel Fiss im Gespräch
Der Vorwurf des „Rechtsextremismus“ begleitet die Identitäre Bewegung (IB) seit sie das erste Mal in Erscheinung trat. Damit verbunden ist ihre kontinuierliche Nennung im Verfassungsschutzbericht, beginnend mit dem Bericht für das Jahr 2016. Mittlerweile bezeichnet das Bundesamt für Verfassungsschutz die IB als „gesichert rechtsextrem“, was ihm erlaubt, alle nachrichtendienstlichen Mittel (Überwachung, Abhörmethoden etc.) gegen die dezidiert gewaltfrei agierenden Aktivisten einzusetzen. Der Hebel für dieses Vorgehen wird am ethnisch grundierten Volksbegriff angesetzt, den die IB vertritt. Ein Verständnis von „Volk“, das selbst in der BRD im ehemals gültigen Staatsbürgerrecht des ius sanguinis seinen Ausdruck und juristische Gültigkeit fand. Auch auf der Basis der bisherigen Judikatur hat sich die IB daher seit nunmehr drei Jahren gegen die Nennung im Verfassungsschutzbericht und die Einstufung als „rechtsextreme“ Vereinigung mit zwei Verfahren vor den zuständigen Gerichten in Köln und Berlin gewehrt. Bei der Klage in Berlin kam es nun zur Entscheidung und sie fiel erwartungsgemäß nicht gut aus. Wir haben mit Daniel Fiß, dem ehemaligen Leiter der Identitären in Deutschland und Hauptverwantwortlichen für die Prozeßführung, über das Urteil und die Dekonstruktion des deutschen Volkes gesprochen.
Wahlbetrug und „Deep State“ in den USA? mit Nils Wegner
Täuschung, Betrug, Verrat und Klüngel sind wesentliche Konstanten des US-amerikanischen Politbetriebs. Das Wahlsystem und das Prozedere der Stimmabgabe ist notorisch dysfunktional und ähnelt eher den Verhältnissen in einer „Dritte Welt“-Bananenrepublik. „Modern“ und „fortschrittlich“ sieht anders aus. Doch die politische „Elite“ profitiert von diesen Zuständen und nutzt die Schlupflöcher im maroden System, um sich bei den Wahlen durch Manipulation einen Vorteil zu verschaffen. Das ist nicht erst seit der jüngsten US-Wahl so, sondern hat in den Vereinigten Staaten lange Tradition. Außerdem bietet sich auf diese Weise für etliche staatliche und nichtstaatliche Institutionen, deren Zeithorizonte, in denen Sie denken, über die vier Jahre der Legislaturperiode des Präsidenten hinausgeht, allerlei Opportunitäten, um Wahlergebnisse in ihre gewünschte Richtung zu lenken. Die USA und ihr System der „liberalen Demokratie“ gründen zeitlebens auf Betrug – der Historiker und Publizist Nils Wegner schlüsselt dies im Gespräch kenntnisreich auf.
Trump vs. Biden – die US-Wahl in der Nachbetrachtung mit Dr. Maximilian Krah
In den USA fand letzte Woche die Präsidentschaftswahl statt. Es hieß Donald Trump als Amtsinhaber auf Seiten der Republikaner gegen Joe Biden als Herausforderer auf Seiten der Demokraten. Wieder einmal stand der Sieger für die deutschen Medien bereits vor der Wahl schon fest, derweil die Sympathien klar zugeordnet waren: Biden konnte es nur und musste es auch werden. Wie im Vorfeld angenommen geriet die Abstimmung turbulent. Ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen; es stehen Vorwürfe der Wahlfälschung seitens des Trump-Teams im Raum; eingereichte Klagen und Neuauszählungen lassen die politische Situation in der Schwebe hängen – die Stimmung ist aufgeheizt. Um das Geschehen in Übersee aus einer etwas anderen Perspektive zu greifen, wie es die Mainstream-Medien für gewöhnlich tun, haben wir mit dem AfD-Abgeordneten im Europaparlament und stellv. Vorsitzenden der AfD Sachsen, Dr. Maximilian Krah, gesprochen. Krah konnte die USA während seines Studiums hautnah miterleben und gibt daher tiefere Einblicke in die Verhälntisse vor Ort.
Lockdown, Corona – und kein Ende
Nun ist das eingetreten, was Gesundheitsminister Jens Spahn noch vor ein paar Monaten fast kategorisch ausschloss: das Inkrafttreten eines zweiten Lockdowns. Anders als noch beim ersten Lockdown mehren sich die Stimmen auch in Teilen des Establishments, die diese Maßnahme für überzogen und die Evidenz für eine geringere Gefährlichkeit des Virus (als ursprünglich angenommen) für stichhaltig erachten. Rund sieben Monate sind seit dem ersten Lockdown vergangen, die einem genügend Zeit gaben, dem Virus mit anderen Strategien zu begegnen als einem mittelalterlichen Herunterfahren des kompletten Lebens. Die Forschung stand in der Pflicht, mehr über das Virus herauszufinden und die große Unbekannte in ein einschätzbare Größe zu verwandeln. Doch was wissen wir nun wirklich mehr über SARS-CoV-2 und stellt dieses Wissen die politischen Maßnahmen in Frage? Wir sind dem auf den Grund gegangen.
„Quo vadis, AfD?“ – Andreas Kalbitz im Gespräch
Mitten im Corona-Jahr 2020 entflammt der bisher vor sich hinschwelende Richtungsstreit in der AfD. Einer, der die vielen in der Partei existierenden Konfliktlinien in seiner Person vereint bzw. den Konflikten entlang der inhaltlichen Differenzen zum Opfer fiel und von einer knappen Mehrheit des Bundesvorstands aus der AfD ausgeschlossen wurde, ist der ehemalige AfD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag Andreas Kalbitz. Sei es das Verhältnis zwischen AfD und Verfassungsschutz; die Frage, ob aus der AfD eine soziale Volkspartei oder doch eine wirtschaftsfreundliche Klientelpartei werden soll, oder die Frage, ob die junge Partei sich weiterhin als grundsätzliche Opposition oder doch lieber als ein fünftes Rad am Wagen im bundesdeutschen Parteienspektrum einordnet; all diese Grundsatzdiskussionen kanalisieren sich in der „Causa Kalbitz“. Daher haben wir direkt mit ihm gesprochen, über seinen Auschluss aus der AfD, welche juristischen Mittel er dagegen einlegt und ganz generell über die Frage „Quo vadis, AfD?“, wohin des Weges?
Strategiedebatte: AfD, Wahlen und Corona
Das Jahr 2021 wird ein Superwahljahr. Im Corona-Krisenmodus stehen fünf (oder sechs) Landtagswahlen sowie die Bundestagswahl an. Die letzten Umfrage- und Wahlergebnisse waren für die AfD mehrheitlich ein Schlag in die Magengrube. Zusammen mit dem Diplom-Politikwissenschaftler Michael Schäfer schauen wir uns die Ergebnisse und die wichtigsten Umfragewerte zur Corona-Krise im Detail an und erkunden, was die AfD selbst zu verschulden hat und wo sich echte Möglichkeiten bieten. Mit dem Dresdner Politikwissenschaftler besprechen wir außerdem Handlungsoptionen und diskutieren, wie sich alle Patrioten auf das kommende Jahr vorbereiten können.
Widerständig bleiben – Gespräch mit Martin Sellner
Es war nur eine Frage der Zeit gewesen. Nachdem Martin Sellner bereits auf etlichen multimedialen Plattformen gesperrt worden war (allen voran die Firma „Facebook“), fiel mit der Löschung seines YouTube-Kanals die letzte Bastion des österreichischen Polit-Aktivisten im Mainstream. Es bleiben ihm nunmehr lediglich BitChute, Telegram und DLive als Ersatz. Neben dieser konzentrierten und allumfassenden Zensur kündigten ihm reihenweise Banken die Konten. „Fundraising“ wird verunmöglicht; Terrorismusverdacht erhoben. Trotz alledem bleibt Sellner unbeirrt umtriebig: Aufbauarbeit für das österreichische Bürgerforum „Die Österreicher“, Demoorganisation und die Bewachung von linker Schändung gefährdeter Denkmäler sind nur einige herausragende Beispiele seiner ungebrochenen politischen Tätigkeit. Wir haben mit ihm darüber gesprochen, wie man es schafft, ungeachtet dieser vollumfänglichen Ächtung nicht einzuknicken und aufzugeben. Außerdem gibt er einen Ausblick auf Zukünftiges.
Jugend und Aktivismus – Gespräch mit Roman Mösenender
Betrachtet man den durchschnittlichen bundesdeutschen aber auch österreichischen Jugendlichen, so könnte man voreilig zu dem Schluß kommen, dass die konzentrierte linke Beschallung über die staatlichen Bildungskanäle eine graue Masse an politisch Verlorenen schafft, die zu verlässlichen Stützen des Establishment erzogen werden. Fridays For Future aber auch das Engagement vieler Jugendlicher bei deutschen „Black Lives Matter“-Ablegerdemos können als gewichtige Argumente für diese Einschätzung herangezogen werden. Nur zu leicht begibt man sich auf der Rechten daher in eine strikte Abwehrhaltung und geht auf maximale Konfrontation. Doch tut man damit vielen Jugendlichen nicht Unrecht und übersieht ein nicht unerhebliches politisches Potential? Roman Möseneder, Jugendaktivist aus Salzburg, bejaht das ausdrücklich – für ihn schlummert in den jüngeren Altersklassen ein dissidenter Geist, den es zu wecken gilt. Auf welche Strategien man diesbezüglich zurückgreifen sollte und wie man die Jugend am besten für patriotische Politik begeistert und aktiviert, verrät er uns im Gespräch.
»HeimatDefender« | Lagebesprechung #27 mit Programmierer Roland Moritz
Rund 15 Monate hat es gedauert, doch jetzt ist es endlich soweit: Das erste patriotische Computerspiel „Heimat Defender“ ist erschienen. Aus einer anfänglich fixen Idee ist ein kleines Cyberpunk-Universum entstanden. Doch wie entsteht so ein Pixelabenteuer – in dem man Alex Malenki, Martin Sellner, Outdoor Illner und den „Dunklen Ritter“ spielen kann – und was muß dabei alles beachtet werden? Der Entwickler des Spiels, Roland Moritz, steht uns dazu Rede und Antwort.
Von #BLM zu Kyle Rittenhouse, Chaos in den USA – Nils Wegner im Gespräch
Die Vereinigten Staaten von Amerika befinden sich nicht erst seit der Präsidentschaft Donald Trumps in der Sinnkrise. Die politischen Konfrontationen der letzten Monate sind das Ergebnis eines schwelenden Konflikts, der sich über Jahrzehnte in der amerikanischen Gesellschaft aufgebaut hat. „Black Lives Matter“ ist eine Bewegung mit Ansage. Die USA drohen an ihrer zunehmenden ethnischen Fragmentierung zu zerbrechen. Derweil glänzt Trump durch Apathie und klassisch republikanische „Reagan-Politics“, anstatt dem Chaos auf den Straßen mit entschiedener staatlicher Intervention Einhalt zu gebieten. Als Ergebnis stehen sich milizähnliche Gruppierungen und marodierende Antifas feindlich gegenüber – die jüngste Zuspitzung dieser Frontstellung ist der Fall „Kyle Rittenhouse“. Sezession- und Freilich-Autor Nils Wegner beschäftigt sich seit Jahren dezidiert mit der amerikanischen Innenpolitik. Im Gespräch mit uns sortiert er das Geschehen und räumt mit verbreiteten US-Mythen auf.
Kulturlabor, GibMaKaffee und Heimat Defender – Alexander Malenki im Gespräch
Mitte 2019 traf den bekannten rechten YouTuber Alexander Malenki die Zensur. Facebook sperrte ihm seine Konten, sowohl bei Instagram als auch bei Facebook. Er nutzte den im ersten Moment schweren Schlag für ein „Social-Media-Detox“ und um die Kräfte dafür zu sammeln, auch unter schwierigeren Bedingungen die gegenkulturelle Arbeit fortzusetzen. Das trägt nun Früchte. Malenki moderiert die neue Sendung aus dem Hause Ein Prozent „Kulturlabor“, nimmt nun einen eigenen Podcast mit dem Titel „GibMaKaffee“ auf und hat seine Präsenz auf Twitter intensiviert. Außerdem wabern Gerüchte über ein ominöses Projekt mit dem Titel „Heimat Defender“ durchs Netz, mit dem er in Verbindung gebracht wird. Wir haben uns die Zeit genommen und mit Malenki ausführlich über seine jüngste Medienarbeit gesprochen.
AfD in der Krise und Solidarischer Patriotismus – Benedikt Kaiser im Gespräch
Zwei zentrale Figuren des ehemaligen „Flügels“ wurden durch geschickte Machtpolitik des liberalkonservativen Lagers um Jörg Meuthen aus der AfD befördert. Die konsequent rechtsalternativen Strömungen in der Partei scheinen empfindlich geschwächt. Damit sinkt auch die Wahrscheinlichkeit der realpolitischen Umsetzung des Konzepts des Solidarischen Patriotismus, das der Politikwissenschaftler und Sezession-Autor Benedikt Kaiser popularisiert hat. Unlängst erschien sein gleichnamiges Buch im Antaios Verlag, in dem er das Konzept erstmals vollumfänglich darlegt. Wir haben mit ihm über die Krise in der AfD, sein neues Buch und all die damit verbundenen Auswirkung für das konservative, rechte Milieu in Deutschland gesprochen.
„Reconquista Germanica“ und jetzt? – Gespräch mit Nikolai Alexander
In der rechtsalternativen YouTube-Szene gehört Nikolai Alexander zur festen Größe. Seit nunmehr 7 Jahren produziert er Videos für YouTube und ist nach zahlreichen Sperrungen wieder mit einem neuen Kanal vertreten. Durch die Leitung des patriotischen Discord-Servers „Reconquista Germanica“ ab 2017 erlangte er auch außerhalb unseres politischen Milieus einen höheren Bekanntheitsgrad. Alexander hat in diesen Jahren mit seinem politischen (Internet-)Aktivismus viele Höhen und Tiefen erlebt. Wir ziehen mit ihm ein Resümee zur aktuellen Lage der außerparlamentarischen Rechten und stellen die Frage „Was tun?“ im Angesicht eines scheinbar übermächtigen Gegners.
Von Markus Lanz zu PEGIDA – Gespräch mit Irfan Peci (Teil II)
Nach seiner Zeit beim Verfassungsschutz beginnt für Irfan Peci eine Karriere als Autor, beratender Experte und Redner. Die linksliberalen Medien hofieren ihn. Doch je mehr Kontakt Peci mit diesem Umfeld hat, desto stärker fühlt er sich von ihm abgestoßen. Durch die Berührungspunkte mit der Politik muß sich Peci zwangsläufig politisch verorten und erkennt seine konservative Ader. Artikel für die Achse des Guten sowie die Junge Freiheit sind die Folge. Darüber hinaus sieht er seinen ehemaligen Arbeitgeber, den Verfassungsschutz, vor der Gefahr der politischen Vereinnahmung. Im zweiten Teil unseres Gespräches mit Irfan Peci rückt die deutsche Innenpolitik in den Mittelpunkt des Gesprächs.
Vom Dschihadisten zum V-Mann – Gespräch mit Irfan Peci (Teil I)
Als Kind bosnischer Migranten gerät Irfan Peci in frühen Jahren in die salafistische Szene und steigt dort schnell zu einer wichtigen Person auf. Sein Aufgabenbereich ist die mediale Propagandarbeit im Internet. Mit 19 Jahren wird er dann wegen des Vorwurfs der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung festgenommen und landet in U-Haft. Es beginnt ein Umdenkprozess; Peci wendet sich von seinen einstigen Überzeugungen ab. Er wechselt die Seiten und arbeitet ab sofort als V-Mann für den Verfassungsschutz. Im ersten Teil unseres Gesprächs mit Peci zeichnen wir diesen Weg nach und nehmen tiefe Einblicke in die heterogene Islamistenszene.
Bundeswehr unter Feuer – Jan Nolte im Gespräch
Die Bundeswehr sieht sich seit geraumer Zeit massiver medialer Attacken mit einer offensichtlich linken Schlagseite ausgesetzt, in denen sie und die Verantwortlichen nicht immer das beste Bild abgeben. Die aktuelle Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) macht die gleich schlechte Figur wie ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) und gibt die Truppe zum Abschuß frei. Das Establishment fremdelt erheblich mit der Truppe und favorisiert lieber ein schlagkräftiges THW als eine kampfbereite Armee. Historische Bilder werden abgehangen; wer das „falsche“ Buch liest, muss mit beruflichen Konsequenzen rechnen – die Liste an demoralisierenden Zuständen im deutschen Militär ist lang. Wir haben über diese Schieflage in der Bundeswehr mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten und Mitglied des Verteidigungsausschußes im Bundestag, Jan Nolte, gesprochen. Nolte ist außerdem Soldat und diente als Oberbootsmann im Kommando Cyberinformationsraum in Hessen.
Der Verfassungsschutz als politisches Schwert – Dr. Roland Hartwig im Gespräch
Anfang Juli stellte der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang (CDU) zusammen mit dem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den neuen Bundesverfassungsschutzbericht vor. Laut Seehofer soll die „größte Bedrohung der Sicherheit“ in der BRD vom „Rechtsextremismus“ ausgehen. Insbesondere die AfD und ihren vorpolitischen Raum hat man als Bedrohung für die Sicherheit ausgemacht. Doch was ist dran an diesen steilen Behauptungen? Und ist der „Rechstextremismus“, oder was die Behörde dafür hält, wirklich das größte Problem für die BRD? Wird der Verfassungsschutz nicht selbst zum Totengräber der politischen Ordnung, die er zu schützen vorgibt? Um diese Fragen zu klären, haben wir mit dem AfD Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der AfD-Arbeitsgruppe „Verfassungsschutz“ Dr. Roland Hartwig gesprochen und die Aktivität des Verfassungsschutz kritisch beleuchtet.
Präsidentschaftswahl in Polen – Tomasz Froelich im Gespräch
Am 12. Juli kam es in Polen bei der Präsidentschaftswahl zur Stichwahl zwischen dem konservativen Amtsinhaber Andrzej Duda (PiS) und seinem liberalen Herausforderer Rafał Trzaskowski (PO). Duda konnte mit 51 Prozent der Stimmen die Wahl für sich entscheiden. Glaubt man den deutschen Mainstream-Medien, bedeutete dieser Sieg einen schlechten Tag für die polnische Demokratie und die Europäische Union. Doch was ist dran an diesen Behauptungen und was bedeutet Dudas Sieg sowohl für die polnische Innen- als auch Außenpolitik nun wirklich? Wir haben mit dem stellv. JA-Bundesvorsitzenden und Deutsch-Polen Tomasz Froelich über das Wahlergebnis gesprochen.
Löschwelle auf Twitter und YouTube – Martin Lichtmesz im Gespräch
Der Meinungskorridor verengt sich weiter. Die digitalen Meinungsbildungsplattformen der “Sozialen Medien” verbannen rigoros alternative Stimmen. Nachdem Facebook bereits mit hanebüchener Argumentation Patroiten von seinen Plattformen verbannte, ziehen nun Twitter und YouTube nach. Auslößer für die Löschwelle scheinen Protagonisten rund um die amerikanische Organisation SPLC zu sein. Eine bedenkliche Entwicklung für unsere Demokratien. Martin Lichtmesz, Autor und Publizist, beschäftigt sich eingehend mit der politischen Landschaft Amerikas und erläutert in der Sendung, wer hinter den Löschung steckt, welche Motiviation diese Akteure haben und mit welchen Mitteln sie arbeiten.
Warum „Gegenkultur“? – Philip Stein im Gespräch
„Gegenkultur“ ist ein inflationär verwendeter Begriff – doch was steckt eigentlich hinter diesem Schlagwort und warum ist sie notwendig? Der „Ein Prozent“-Vorsitzende Philip Stein ordnet ein.
Aktuell ist die Bürgerinitiative Ein Prozent e.V. insbesondere wegen der Klage gegen den „Social Media”-Monopolisten Facebook in den Schlagzeilen. Doch ein wesentlicher Teil ihrer Arbeit ist der Aufbau einer lebendigen „Gegenkultur“. Dies geht auch während der wichtigen Prozesse zur Verteidigung der Meinungsfreiheit weiter. Der „Ein Prozent“-Vorsitzende erklärt, was alles zur „Gegenkultur“ gehört und warum ohne sie kein nachhaltiger Politikwechsel möglich ist.
Mordversuch an Andreas Ziegler – Oliver Hilburger im Gespräch
Am 16. Mai kam es am Rande der Querdenken-Demonstration in Stuttgart zu einem brutalen Antifa-Angriff auf das Zentrum Automobil-Mitglied Andreas Ziegler, wodurch dieser wochenlang im Koma lag. Mittlerweile ist er zum Glück erwacht und sein Zustand bessert sich. Wir haben mit dem Zentrum Automobil-Vorsitzenden Oliver Hilburger über den Fall und den Stand der Ermittlungen gesprochen.
Soziale Frage, Finanzkrise, Rezession Teil 2 – Benedikt Kaiser im Gespräch
Welche Chance bietet die durch die Corona-Krise weiter angeheizte Globalisierungsskepsis der Deutschen für die Rechte? Wer sollte die Kosten der immer akuter werdenden Corona-Rezession schultern? Welche Wirtschaftspolitik sollte die AfD im Angesicht dieser Entwicklungen verfolgen? Und warum verlieren “Konservative” eigentlich ständig? Benedikt Kaiser und Jonas Schick diskutieren und geben Antworten.
Droht die Impfpflicht?
Die Coronakrise hat die bereits seit Jahren intensiv geführte Debatte bezüglich einer Impflicht noch einmal abgeheizt, denn das Gros der Regierungschefs rund um die Welt setzt auf die Entwicklung eines Impfstoffs zur Bekämpfung des Virus. Doch welche Risiken birgt ein hastig entwickleter Impfstoff und was ist dran an den Plänen, seine Verabreichung zur Pflicht zu machen? Wir klären auf. Außerdem konnten wir erneut Dr. Christoph Berndt für ein kurzes Interview gewinnen. Er schildert die Vorkommnisse während und nach der Kundgebung in Cottbus am 12. Mai.
Den Bürgern eine Stimme – Thomas Thumm im Gespräch
In ganz Deutschland demonstrieren immer mehr Bürger gegen die Maßnahmen der Regierung, um die Verbreitung des Corona-Virus einzudämmern. Einer der Kritiker ist der Abgeordnete Thomas Thumm, der seit 2019 für die AfD im Landtag sitzt. Er fordert ein Ende des „Shutdown“. Wir sprechen mit ihm über seine Gründe.
Bürgerrechte in Gefahr? – Interview mit Dr. Christoph Berndt
In Deutschland wird aktuell vielerorts demonstriert. Es formiert sich ein ernstzunehmender Protest gegen die von der Regierung erlassenen Corona-Maßnahmen. So auch in Cottbus, wo Dr. Christoph Berndt, Kopf der Bürgerbewegung „Zukunft Heimat, zum Protest aufruft. Wir haben mit Berndt gesprochen.
Soziale Frage, Finanzkrise, Rezession – Benedikt Kaiser im Gespräch
10,1 Millionen Menschen wurden in Deutschland von ihren Unternehmen zur Kurzarbeit angemeldet. Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, erwartet eine schwere Rezession. Ein Drittel der sozialversichert Beschäftigten ist derzeit in Kurzarbeit, nicht mal mehr ein Viertel der Deutschen arbeitet in Vollzeit. Was kommt da auf uns zu? Benedikt Kaiser versucht aufzuklären.
Corona rechtlich – Dr. Matthias Brauer im Gespräch
Bekomme ich mein Geld zurück, wenn ich eine Reise gebucht habe? Wie ist es um den Kündigungsschutz bestellt? Was tun, wenn ich einen Bußgeldbescheid erhalte? Wie komme ich als Selbständiger an die Corona-Soforthilfe? Diese und weitere Fragen aus der Praxis klären wir im Gespräch mit dem Bonner Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer.
Datenschutz in Corona-Zeiten – IT-Sicherheitsexperte im Gespräch
Der renommierte Verfassungsrechtler Christoph Möllers nennt die gegenwärtige Situation einen „quasi grundrechtsfreien Zustand“. Dennoch sorgte die Überlegung, die Nutzung einer Corona-Tracing-App verpflichtend einzuführen, für Widerspruch. Mit einem IT-Experten sprechen wir über den Datenschutz in der Corona-Krise und die Gefährdung unseres Rechts auf informationelle Selbstbestimmung.
Freiheit, Gesundheit, Demokratie – Herbert Kickl im Gespräch
Als Klubobmann steht Herbert Kickl mittlerweile der FPÖ-Fraktion im österreichischen Nationalrat vor. Bis Mai 2019 war Innenminister einer schwarz-blauen Regierung. In der Opposition will er mit der FPÖ dafür sorgen, dass Freiheit und Gesundheit in der Corona-Krise nicht zu kurz kommen. Wir haben mit ihm über die Herausforderungen der Gegenwart, aber auch der Zukunft gesprochen.
Chaos in der Auto-Industrie – Oliver Hilburger im Gespräch
Die Auto-Konzerne trudeln von einer Krise in die nächste. Die Leidtragenden sind nicht zuletzt die Beschäftigten. Im Gespräch mit Oliver Hilburger von der alternativen Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ gehen wir der Frage nach, wie stark die Unternehmen und die Arbeitnehmer von der Krise betroffen sind – und was das für die Zukunft heißt.
Politik in der Corona-Krise – Björn Höcke im Gespräch
Er ist der derzeit wohl bekannteste Landespolitiker der Bundesrepublik. Als Vorsitzender der Thüringer AfD-Landtagsfraktion war er einer der Protagonisten in der Thüringer „Regierungskrise“. In unserer fünften Lagebesprechung steht Björn Höcke uns Rede und Antwort. Und es gibt tatsächlich viel zu besprechen.
Die Lage in Österreich – Heinrich Sickl im Gespräch
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat die schwarz-grüne Regierung von Bundeskanzler Sebastian Kurz früh harte Maßnahmen umgesetzt. Infolge der Krise steigen die Arbeitslosenzahlen indes auf ein Nachkriegshoch. Und die Opposition findet ihre Stimme wieder. Höchste Zeit, dass wir uns mit dem Freilich-Herausgeber Heinrich Sickl über die Lage in Österreich unterhalten.
Der Faktencheck zu Covid-19 – Jonas Schick im Gespräch
Gefühlt diskutiert die ganze Welt über den richtigen Umgang mit dem Corona-Virus. Dennoch ist die Faktenlage derzeit völlig ungeklärt. Mit dem Sozialwissenschaftler Jonas Schick haben wir ein Gespräch über die Daten geführt, die bisher bekannt sind, über die Situation in anderen Ländern und den richtigen Umgang mit dem Virus in Deutschland.
Ausgangssperren – sinnvoll oder gefährlich?
Experten streiten dieser Tage lebhaft über die positiven wie negativen Auswirkungen, die Ausgangssperren oder Kontaktverbote sowohl auf das gesellschaftliche Zusammenleben als auch die weitere Ausbreitung der Corona-Pandemie haben könnten. In unserer aktuellen Sendung besprechen wir die verschiedenen Meinungen, Ansätze und Argumente. Ausgangssperren – sinnvoll oder gefährlich?
Das Ende der Globalisierung?
Die Lage in der Corona-Krise ist unübersichtlich und ihr Ausgang ist offen. Wir fragen uns: Wo stehen wir heute? Wie wird die Krise unser Leben verändern? Eine Sendung über Prognosen und viele unbeantwortete Fragen.
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