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Die Grünen haben das Tarnen und Täuschen perfektioniert und wissen, wie sie ihre linksextremen Wurzeln und Hintergründe geschickt verschleiern (wenn es darauf ankommt). Wir zeichnen die Konturen dieser linksextremen Gruppe nach und sehen uns heute die Strategien der Grünen in Bezug auf Gewalt und Extremismus an.

Auch die oftmals gewalttätigen Opernballdemonstrationen sind untrennbar mit den Grünen verbunden. 1987 wurde zum ersten Mal vor der Wiener Staatsoper demonstriert. Diese Demo hatten die Grünen angemeldet; sie endete in Tumulten. „Es flogen Steine, die Polizei setzte Schlagstöcke ein. Es gab mehrere Verletzte und rund 40 Festnahmen“. Danach warfen die Grünen der Polizei vor, sie habe überreagiert. 1989 eskalierte die Opernballdemo völlig. Schon das Motto war ein Aufruf zur Gewalt: „Eat the rich“. „Es flogen Molotow-Cocktails, Steine, Farbbeutel und Knallkörper gegen die Polizei […]. Am Ende standen mehrere Dutzend Verletzte auf beiden Seiten und zwölf Festnahmen.“ Mit der ÖVP-FPÖ-Regierung wurden die Opernballdemos Anfang des Jahrtausends erneut gewalttätig, „obwohl die Teilnehmerzahl deutlich gesunken war: 42 Festnahmen und deutlich mehr Verletzte, lautete die Bilanz nach einer Nacht mit Krähenfüßen, Pflastersteinen, brennenden Müllcontainern und Schlagstöcken“, berichtete die „Presse“ über die Opernballdemo 2001.

Nach dem Opernball wurde der WKR- bzw. Akademikerball zur Spielwiese linker bis linksextremer  Randalierer und zum Vorwand für Gewalt und Randale. Der Widerstand gegen die Ballveranstaltung begann 2008. Von Anfang an waren die Grünen auf unterschiedlichste Art und Weise an den Demos beteiligt. So veranstalteten die GRAS 2008 gemeinsam mit Autonomen eine Gegenveranstaltung zum WKR-Ball. 2009 wurden bei Ausschreitungen Polizisten verletzt.

Die Polizei reagierte darauf im folgenden Jahr mit stärkerer Präsenz, was ihr Kritik von Karl Öllinger einbrachte: „Rechtsextremen wird öffentlicher Raum geboten, gegen Antifaschisten geht die Polizei vor“. Wer an der Gewalt Schuld trägt, stand für die meisten Grünen stets außer Frage. So wetterte Grünen-Politiker Albert Steinhauser 2011: „Die Polizei hat nichts aus den Ereignissen des Vorjahres gelernt“; er sprach von „purer Eskalation“.

Die Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“ als Download.

2012 kann die von den Grünen so heftig kritisierte Polizei gerade noch das Schlimmste verhindern: „‚Im 1. Bezirk wurde ein deutscher Tatverdächtiger mit einem Sprengsatz in Dosenform festgenommen. Der Sprengsatz wird derzeit untersucht‘, so Hahslinger gegenüber Heute.at. In Wien-Josefstadt versuchte eine Gruppe außerdem mittels Brandstiftung Ballgäste vom Veranstaltungsort fernzuhalten.“ Die „Presse“: „Dabei soll es sich nach Informationen der ‚Presse‘ um ein Sprengmittel mit einem Kilogramm Unkrautsalz gehandelt haben. ‚Es war explosiv‘, so ein Ermittler lapidar. […] Zwei Randalierer, darunter der Bombenbauer aus Deutschland, befanden sich bis Samstagmittag in Polizeigewahrsam. Laut Schätzungen der Exekutive nahmen an den Protesten gegen den Ball knapp 3000 Menschen teil. Die Veranstalter sprachen von bis zu 8000. Die Polizei war mit 1200 Beamten aufmarschiert.“

Das „TATblatt“ als Szenemedium war eine Art Verlautbarungsorgan für linke Klein- und Hobbyterroristen.

„Ballgäste wurden angegriffen, ein Polizeibus mit Steinen beworfen.“ Im linken Lager und von linken Medien werden diese Gewalttaten und der verhinderte Sprengstoffanschlag als Kavaliersdelikte abgetan. Der „Standard“: „Die Kundgebung verlief ohne grobe Zwischenfälle […]. Auch ein Sprengsatz sei sichergestellt worden.“ Man stelle sich vor, wie Grüne, Journalisten und NGOs reagiert hätten, wenn bei einem rechten Demonstranten ein ein Kilo schwerer Sprengsatz gefunden worden wäre.

Die Jungen Grünen stellen den Demoorganisatoren aus der autonomen, sprich linksextremen Szene eine Internetseite zur Verfügung. „Nein, wir lieben  dieses Land und seine Leute nicht“, steht auf nein.antifanet.at. Es ist das Motto der Autonomen Antifa gegen den freiheitlichen Akademikerball. Diese Website ist auf die Grüne Jugend registriert.

Die rot-grüne ÖH-Spitze aus VSStÖ, GRAS und KSV-LiLi unterstützt die gewalttätigen Proteste auch finanziell. Um die 1000 Euro sollen für Flyer, Plakate und eine Musikanlage an die Bündnisse „NOWKR“ und „Offensive gegen Rechts“ geflossen sein. Mit den gewalttätigen Ausschreitungen hat man bei der rot-grünen ÖH keine Probleme: „In einer Sitzung der Universitätsvertretung in diesem Semester habe eine Studentin des Öffentlichkeitsreferats gemeint: ‚Nein, das tun wir nicht, uns gegen den schwarzen Block abgrenzen‘ […]. ‚Auf Nachfrage, ob man sich wenigstens von Gewalt distanziere, bekamen wir die Antwort: ‚Wir distanzieren uns von Gewalt durch die Polizei‘‘, schildert Florian Lattner von der AktionsGemeinschaft der Presse.“ Die Demo gegen den Akademikerball 2014 steht unter dem Motto: „Unseren Hass den könnt ihr haben“. Diesen indirekten Aufruf zur Gewalt haben die Organisatoren erneut auf einer Website veröffentlicht, die auf die Jungen Grünen registriert ist. Als die Sache auffliegt, flüchtet sich der grüne Nachwuchs in die Schutzbehauptung, man habe den Autonomen den Platz nur zur Verfügung gestellt und mit den Inhalten nichts zu tun. Der propagierte grünlinke Hass mündet – wenig überraschend – in brutale Gewalt. Die linken und linksextremen Demonstranten ziehen ein Spur der Verwüstung durch die Wiener Innenstadt. „Schwere Krawalle nach Demo“, titelt der „Kurier“. Polizisten „gerieten zwischen die Fronten, und wurden plötzlich von beiden Seiten angegriffen“.

Nachdem der linksextreme Mob Polizisten attackiert und Geschäftslokale verwüstet hat, zieht sich der harte Kern in die Akademie der Bildenden Künste am Schillerpark zur ‚Afterparty‘ zurück. Dass die Polizei daraufhin die Akademie umstellt, bezeichnet die damalige Rektorin und nunmehrige Nationalratsabgeordnete der Grünen Eva Blimlinger als „Skandal“. Glawischnig reagiert verschnupft auf die bekannt gewordene Verbindung zwischen Jungen Grünen und gewalttätigen Anarchos. Die Grüne Jugend stellt aber nicht nur ihre Websites für Hassbotschaften zur Verfügung, es gibt noch weitere Verbindungen. Janine Wulz, frühere ÖH-Vorsitzende und Mitglied der Landeskonferenz der Wiener Grünen, ist auf YouTube-Videos zu sehen, wie sie „an der Spitze des Demonstrationszuges marschiert. Zwar außerhalb, aber unmittelbar neben den schwarz vermummten Demonstranten, die das Transparent mit dem Slogan ‚Unseren Hass, den könnt ihr haben!‘ tragen.

Wissen Sie, was der Unterschied ist in der Öffentlichkeit zwischen Gewalttaten von links und Gewalttaten von rechts? Bei rechter Gewalt ruft man dem Täter zu: ‚Nazis raus!‘ Bei linker Gewalt ruft man dem Opfer zu: ‚Nazis raus!

Staatsrechtler Dietrich Murswiek

Wulz soll laut einem „Kurier“-Bericht auch Verbindungen zu deutsche Extremisten unterhalten haben: „Jene Anarchisten, die anlässlich des Akademikerballes eine Spur der Verwüstung durch die Wiener City gezogen hatten, hatten bereits Erfahrung bei Ausschreitungen in Magdeburg und Hamburg gesammelt. Doch wie kamen diese gut organisierten Randalierer auf das Ziel Wien? Und gab es eine ‚Einladung‘ nach Österreich? Bereits während der Besetzung des Votivparks im vergangenen Jahr wurden Verbindungen zu österreichischen Studentenvertreterinnen augenscheinlich. Damals war es deutschen Extremisten gelungen, per Megafon Asylwerber im Flüchtlingslager Traiskirchen zum Marsch nach Wien zu überreden. Beim anschließenden Protestcamp vor der Votivkirche agierten dann die Studentenvertreterinnen Julia S. (VSStÖ) und Janine W. (GRAS) als Unterstützerinnen. Das Refugee-Camp war auch als Demonstrationsbasis gegen den damaligen WKR-Ball geplant, wurde aber wenige Tage vorher von der Polizei geräumt.“ Die Jungen Grünen, die vermutlich Beziehungen zu  gewaltbereiten Linksextremisten unterhielten und sich auch nie glaubhaft von Gewalt distanzierten, wurden von der nunmehrige Klubchefin der Grünen, Sigrid Maurer, unterstützt. Sie sagte damals: „Es ist durchaus notwendig, solche Webseiten als Plattformen für Protest zur Verfügung zu stellen.“ Die FPÖ kritisierte nach den Ausschreitungen 2014: „Angesichts der gestrigen Gewaltexzesse der linksfaschistischen Stiefeltruppen im Zuge der Demonstrationen in der Wiener Innenstadt müsse nunmehr auch die Frage nach der politischen Verantwortung gestellt werden. Hier zeige sich ein klares Bild, weil nämlich die rot-grüne Stadtregierung die Proteste bereits im Vorfeld unterstützt habe.“

Die Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“ als Download.

Beim Akademikerball 2020 sorgt die Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein für Schlagzeilen. Die „Kronen Zeitung“: „Beim Akademikerball tauchte sie beim MuseumsQuartier nach einer Attacke auf einen männlichen Maturaballgast, der nichts mit Burschenschaftern zu tun hatte, bei einer verdächtigen Truppe auf.“ In einer schriftlichen Stellungnahme versuchte Hebein, sich zu rechtfertigen: Sie sei „zur Demo gestoßen, als sie sich bereits aufgelöst hat“.

Egal, ob bei den Hausbesetzern in den 1980ern, bei den Opernball- oder WKR-Demos – Gewalt von linker Seite wird von den Grünen zumeist pro forma verurteilt und oftmals mit unberechtigten Vorwürfen gegen die Polizei begründet und gerechtfertigt. Gängige Argumentationslinie ist, die Polizei und den Klassenfeind, also die FPÖ, Rechtspopulisten, Opernballbesucher etc. für die Gewalt verantwortlich zu machen. Man praktiziert die hier bereits beschriebene Täter-Opfer-Umkehr. Linke und Grüne stehen auch nicht unter Druck, sich glaubhaft von Gewalttaten aus ihrem direkten politischen Umfeld zu distanzieren, zumal ein Großteil der Medien ohnehin mehr oder weniger offen mit gewalttätigen linken Demonstranten sympathisiert.

Hier zeigt sich, welch hochproblematisches Verhältnis viele Grüne zu Gewalt und Extremismus haben. Gewalt wird nur verdammt, wenn sie nicht von linker Seite kommt. Gewalt oder andere ungesetzliche Methoden zur Umsetzung sozialistischer Ziele und Utopien werden verschwiegen, relativiert, legitimiert oder als Notwehr gerechtfertigt. Das zeigt sich auch im Umgang mit und der Aufarbeitung von sozialistischen Verbrechen, die bisher rund 100 Millionen Menschen das Leben gekostet haben. Die Linke, also auch die Grünen, halten trotz all dieser Verbrechen von Folter, Verfolgung, und Unterdrückung bis hin zum Massenmord, trotz aller gescheiterten linken Gesellschaftsexperimente an dieser mörderischen Ideologie fest. Die im Namen des Sozialismus Ermordeten, Gefolterten oder Vertriebenen habe es nur gegeben, weil der Sozialismus bisher noch nie richtig umgesetzt worden sei.

Eine Dokumentation zur linken Gewalt finden Sie unter www.linke-gewalt.info.

Nächste Woche geht es weiter mit den „Strategien der Grünen“. Oder hier die ganze Studie gleich ONLINE lesen oder IM FREILICH BUCHLADEN BESTELLEN.

Zum Thema:

Die Geschichte der Grünen – Vorgeschichte und Anfänge

Die Geschichte der Grünen – Parteiwerdung und Unterwanderung

Die Geschichte der Grünen – Kommunistische Wurzeln

Strategien der Grünen – Gewalt und Extremismus (Teil I)


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Immer wieder geraten Grüne an die Polizei, wenn sie als „Demobegleiter“ unterwegs sind. Da sich die Vorfälle ähneln, stellt sich die Frage, ob Grüne bewusst als Puffer zwischen Linksextremen und Polizei fungieren.

Fall Hebein – Attacke auf Ballbesucher

Bei der diesjährigen Demonstration gegen den Akademikerball kam es zu einer Attacke auf einen Ballbesucher, der mit einem Stein angegriffen wurde. Die Exekutive nahm sich die Gruppe der vermeintlichen Steinwerfer vor und kontrollierte deren Mitglieder. Unter dieser Gruppe soll sich laut Angaben auch die Wiener Vizebürgermeisterin Hebein (Grüne) befunden haben. In ihrer Stellungnahme erklärt Hebein, sie sei erst zur Demo gestoßen, als sich diese bereits aufgelöst habe. In Funktion als Vizebürgermeisterin wollte sie zwischen den Beteiligten nur vermitteln.

Einem Facebook-Posting zufolge, war Hebein aber schon zuvor unter den Demoteilnehmern, Linksextremisten haben sich dezidiert bei Hebein für ihre Demoteilnahme bedankt (FREILICH berichtete). In der Vergangenheit geriet Hebein immer wieder in Kritik für ihre Verbindungen zum linken Rand und ihrer fehlenden Distanz zu extremistischem Gedankengut.

Fall Reimon – Landfriedensbruch und Widerstand gegen die Staatsgewalt

Rund um den EU-Gipfel in Salzburg kam es 2018 zu Demonstrationen gegen die Politik der EU. Schilderungen zufolge kam es vor allem von jenen aus dem linksextremistischen “Schwarzen Block“ zu Provokationen. Diese griffen mit Schlagstöcken und Holzlatten bewaffnet Polizisten an, die die ursprüngliche Route der Demonstration sicherten.

Mittendrin der Grüne EU-Abgeordnete Reimon, der zwischen die Fronten geriet und im Zuge des Gerangels von einem Schlagstock berührt wurde. Nach eigenen Angaben wurde Reimon eingeladen „um vermittelnd einzugreifen, falls etwas passiert“. Reimon musst sich aber mit dem Vorwurf auseinandersetzen, nicht für Ordnung gesorgt zu haben, sondern Teil der Aggressoren gewesen zu sein, “welche im Verdacht stehen schweren Landfriedensbruch und Widerstand gegen die Staatsgewalt begangen zu haben”.

Reimon soll die Arbeit der Polizei behindert haben, indem er sich in einer angespannten Situation zwischen die gewalttätigen Demonstranten und die Polizeiabsperrung gedrängt hat, was die Deeskalierungsversuche der Exekutive noch zusätzlich erschwert haben soll.

Fall Öllinger – Strafbare Handlungen gegen Leib und Leben

Auch der ehemalige Grün-Abgeordnete Karl Öllinger war 2010 bei einer Demonstration gegen den Akademikerball (damals Ball des Wiener Korporationsrings) anwesend, um nach eigenen Angaben zwischen Demonstranten und Polizei zu vermitteln. Auch bei dieser Demonstration soll es zu schweren strafbaren Handlungen gekommen sein. Auch Öllinger hat angegeben, nur vermittelt zu haben.

Vorwürfe wurden laut, dass Öllinger durch Schuldzuweisungen an die Polizei seine fragwürdige Teilnahme an der von linken Chaoten und aggressiven Aktivisten geprägten Demonstration zu rechtfertigen versucht habe. Die Polizei soll angesichts fortgesetzter schwer strafbarer Handlungen schlussendlich zum Einschreiten gezwungen gewesen sein. Der Verdacht drängte sich auf, dass strafbare Handlungen gegen Leib und Leben sowie fremdes Eigentum und Vermögen bewusst und mit voller Absicht organisiert und begangen wurden.

All das lässt den Schluss zu, dass eine Strategie hinter den Demoauftritten grüner Politiker steckt und wirft die Frage auf, inwieweit sich die Grünen als Puffer zwischen Linksextremisten und der Polizei sehen. Ein Grund mehr, dass FREILICH die “Demobegleitungen” Grüner Abgeordneter weiter kritisch verfolgen wird.

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Befand sich die Wiener Vizebürgermeister auf der linksextremen Anti – Akademikerball Demonstration?

Dazu gibt es widersprüchliche Angaben. Sie selbst meint: Nein! – “Ich traf erst nach Ende der Abschlusskundgebung ein”. Genossin Spielmann meint: Ja! Und bedankt sich für ihre Solidarität mit den Linksextremen.

Wie erklären Sie sich das, Frau Hebein?

Bilder: Screenshot Twitter, Facebook, Demo der “Offensive gegen Rechts” gegen den Akademikerball 2015 / Haeferl [CC BY-SA 3.0], from Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)