Tag

Anschober

Browsing

Scharfe Kritik an den Corona-Gesetzen der Bundesregierung übte FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer. Die Gesetze seien ein Machwerk zur Bekämpfung der Menschen und zur Aufweichung der Grundrechte.

Die Demokratie in Österreich werde mit den neuen Beschlüssen eine andere sein, warnte Amesbauer. Der demokratisch-freiheitliche Rechtsstaat werde massiv angegriffen und bekomme totalitäre Züge. „Wir haben dann den starken Staat, der in die kleinsten Lebensbereiche des Bürgers eingreifen kann und will.“ Solche Tendenzen und Strömungen habe man in der Geschichte der Zweiten Republik bisher nicht gekannt.

Die Grundrechte würden massiv beschnitten und die Gewaltentrennung mit den Vollmachten für den Gesundheitsminister ausgehebelt, kritisierte Amesbauer. „Anschober wird zum mächtigsten Mann dieser Republik, der mittels Verordnungen herumfuhrwerken kann, wie es ihm gefällt.“ Bezirksverwaltungsbehörden könnten dann zur Kontrolle der Einhaltung der Corona-Auflagen Betriebsstätten, Arbeitsorte und „bestimmte Ort“ betreten und ohne richterlichen Beschluss in allen Unterlagen herumschnüffeln. Dies sei ein Skandal.

Den Menschen könne sogar die Benützung des eigenen Autos untersagt werden, es könnten auch Ausgehverbote verfügt und die Menschen so zu Hausarrest gezwungen werden, so Amesbauer. Die Ausnahmen dazu bezeichnete der freiheitliche Abgeordnete sarkastisch als „großzügig“: „Danke, Herr Minister, dass wir unser Haus verlassen dürfen, wenn es in Flammen steht! Danke, dass wir uns etwas zu essen kaufen dürfen!“ Auch das Vereinsleben werde massiv beeinträchtigt.


HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen



Wir schreiben aus Überzeugung!

In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt FREILICH und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen


Besuchen Sie unseren tagesaktuellen Nachrichtenkanal: www.tagesstimme.com


Ein Niederösterreicher, dessen Großmutter an den Osternfeiertagen verstarb, wandte sich wegen der Corona-Regeln verzweifelt an Gesundheitsminister Anschober (Grüne). Dieser antwortete kühl.

Über Twitter fragte der Niederösterreicher an, wie seine Familie das Begräbnis der verstorbenen Großmutter organisieren soll, die Verstorbene hatte 14 Kinder, 35 Enkel und 40 Urenkel. Anschober empfahl ein Begräbnis via Liveübertragung:

Max. 10 Personen sind aktuell gestattet. Als Tipp von uns: Mit dem Beerdigungsinstitut ein Livestream veranlassen. Ist zwar nicht das Gleiche, aber um der Gesundheit willen die beste Lösung.

Der Ratschlag von Gesundheitsminister Anschober (Grüne) auf Twitter.

Die Freiheitlichen reagierten entsetzt: „Dieser Ratschlag ist respektlos, pietätlos und einfach nur eine Frechheit – so etwas haben sich weder Verstorbene noch Angehörige verdient. Ein Begräbnis ist eines der traurigsten, sensibelsten und auch privatesten Ereignisse in einem Menschenleben. Bei bei Begräbnissen geht es um die Möglichkeit einer würdigen letzten Verabschiedung von seinen Liebsten“, so FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der Anschober heftig kritisiert. Der Tweet des Gesundheitsministers wurde in der Zwischenzeit anscheinend gelöscht.

HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen