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Armin Sippel

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Freiheitliche kritisieren Pläne der Grazer KPÖ-Verkehrsstadträtin Elke Kahr, wonach Autos aus der Grazer Innenstadt verbannt werden sollen.

Nach dem Vorstoß in Wien werden auch in Graz Überlegungen hin zu einer autofreien Innenstadt laut. Aktuellen Medienberichten zufolge hat KPÖ-Verkehrsstadträtin Elke Kahr bereits ein entsprechendes Konzept beauftragt. Geht es nach der KPÖ-Stadträtin, sollen Pkw in naher Zukunft aus weiten Teilen der Grazer Innenstadt verbannt werden. Dass dies nicht nur den Pendlerverkehr beeinträchtigen, sondern auch die Wirtschaft massiv schwächen würde, bleibt in Kahrs Plänen völlig unbeachtet.

Autofreie Innenstadt als massiver Schaden

Für die Landeshauptstadt ist die Autoindustrie nicht nur ein enormer Wirtschaftsfaktor, sondern auch wichtiger Jobgarant. So beschäftigt alleine der Fahrzeughersteller Magna Steyr am Standort Graz rund 9.500 Mitarbeiter. „Sämtliche Pkw aus Graz als Autostadt zu verbannen, wäre ein fatales Zeichen. Eine autofreie Innenstadt würde dem Wirtschaftsstandort Graz massiven Schaden zufügen. Die Pläne der KPÖ sind ein wirtschaftspolitischer Blindflug und verkehrspolitisch abzulehnen! Man bekommt immer mehr den Eindruck, dass Elke Kahr mit dem Verkehrsressort völlig überfordert ist“, so FPÖ-Landtagsabgeordneter Stefan Hermann, der befürchtet, dass es nach Graz auch anderen steirischen Städten an den Kragen gehen könnte.

Massiver Widerstand gegen KPÖ-Pläne

Der Vorschlag von KPÖ-Stadträtin Elke Kahr stößt vor allem auch bei den Grazer Freiheitlichen auf massiven Widerstand. Für Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio ist das Konzept einer autofreien Innenstadt ein unausgegorener Schnellschuss auf Zuruf zur denkbar ungünstigsten Zeit: „In Zeiten, in denen die Innenstadtwirtschaft ums Überleben kämpft, sind Überlegungen hinsichtlich der Verbannung von Autos unangebracht und zeitlich schlichtweg falsch gewählt. Schnellschüsse auf Zuruf oder politische Verbotspolitik und dergleichen sind grundsätzlich schlechte Ratgeber“, so Eustacchio.

Maßnahmen gegen Pkw im Trend

Kritik kommt auch vom Grazer FPÖ-Klubobmann Armin Sippel: „Maßnahmen gegen das Auto sind zurzeit politisch schwer im Trend, wie uns unter anderem gerade die aktuelle Diskussion um autofreie Städte zeigt. Aus Sicht der Grazer FPÖ sollten Verkehrskonzepte immer im Einklang mit der Wirtschaft stehen – dass dieser Zugang nicht zur Kernkompetenz der kommunistischen Partei gehört, verwundert wenig“, so Sippel und führt weiter aus: „Wer Wirtschaft ohne den motorisierten Individualverkehr denkt, macht die Rechnung ohne den Wirt. Dies gilt ganz besonders in der Automobilhauptstadt Graz.“

Der Kofferraum ist die größte Einkaufstasche

Der Wirtschaftsfaktor dürfe bei solchen Verkehrskonzepten keinesfalls vergessen werden. „Der Kofferraum ist noch immer die größte Einkaufstasche. Auch Graz sollte das im Sinne der vielen Unternehmer beherzigen“, so Sippel, der Verkehrsstadträtin Kahr in der Gemeinderatssitzung mit den Konsequenzen einer autofreien Innenstadt konfrontierte und die damit möglichen existenzbedrohenden Umsatzeinbußen zur Diskussion stellte.

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Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise treffen Klubs, Bars und Diskotheken aufgrund der verordneten Sperrstunde härter als viele andere Betriebe. Der monatelange Totalausfall ist eine Existenzbedrohung für viele Unternehmer und bedeutet für tausende Jugendliche, dass kein geordnetes Feiern möglich ist. Logische Folge: jede Menge Partys im privaten und öffentlichen Bereich mit Ruhestörung, Vermüllung und Vandalismus.

Die Betreiber nachtgastronomischer Einrichtungen warnen vehement, dass zwei Drittel der Betriebe nicht mehr wiederöffnen, sollte die Bundesregierung nicht auf die Lage reagieren und nicht schleunigst konkrete Pläne zur Rettung der Nachtgastronomie auf den Tisch legt. Für die gesamte Branche mit ihren Zulieferern – wie beispielsweise Brauereien – oder den Sicherheitsdienstleistern ist zur Zeit „Feuer am Dach“ und es herrscht akuter Handlungsbedarf.

Die FPÖ Graz unter der Führung von Klubobmann Armin Sippel will nicht so lange warten, bis die Bundesregierung reagiert und bringt deshalb in der kommenden Grazer Gemeinderatssitzung am 14. Mai einen dringlichen Antrag ein, der ein umfassendes Rettungspaket für die Grazer Nachtgastronomie beinhaltet.

„Ein pulsierendes und vielfältiges Nachtleben gehört zum Flair unserer Stadt. Für junge Grazer wie für viele Besucher war der Klub- und Diskothekenbesuch eine beliebte Freizeitbeschäftigung. Um das auch nach der Corona Krise in gewohnter Weise wieder zu ermöglichen, braucht es dringend diese große Kraftanstrengung und eine über den Wirkungskreis der Stadt hinausgehende breite Zustimmung.“

Grazer FPÖ-Klubobmann Armin Sippel über den Dringlichen Antrag der FPÖ Graz

So soll für Planungssicherheit gesorgt und der Druck auf die Verantwortlichen erhöht werden, um der Nachtgastronomie unter Einhaltung aller Hygienemaßnahmen ein uneingeschränktes Öffnen in Aussicht zu stellen.

Armin Sippel will gemeinsam mit der Stadt Graz als Vermittler agieren und ein Zusammentreffen aller Beteiligen von Stadt, Land, Bund und Betroffenen organisieren und ein maßgeschneidertes Förderpaket schnüren, um den Totalausfall von mehreren Umsatzmonaten abzudecken.

Gleichzeitig sollen Kompensationsgeschäfte Lokalbetreiber unterstützen und alternative Einnahmemöglichkeiten schaffen. Angedacht sind etwa Partymeile im Sommer, eine Autodisko, der Ausschank tagsüber und eine alternative Nutzung der Lokalflächen.

ARMIN SIPPEL auf der Internetseite der FPÖ Graz.

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FPÖ-Petition gegen den Coronawahnsinn der österreichischen Bundesregierung

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