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Bundes-ÖH

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Studenten, die unter Folgen der Corona-Maßnahmen leiden sind derzeit ohne funktionierende Vertretung auf Bundesebene.

Wie heute bekannt wurde, ist die Koalition in der Bundes-ÖH geplatzt. Bisher bestand die Koalition aus den Grünen und Alternativen Student*innen (GRAS), der Studentenorganisation der Grünen, dem Verband Sozialistischer Student*innen Österreichs (VSSTÖ), der roten Studentenorganisation und den Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ), die parteipolitisch unabhängig, aber dennoch als moderat links einzustufen sind. Aufgekündigt wurde die Koalition schlussendlich von den Fachschaftslisten, die in einer Aussendung kritisieren, dass seit der Angelobung der türkis-grünen Bundesregierung von seitens der GRAS keine Kritik an der Regierung mehr zugelassen worden wäre.

Diese Ansicht teilt auch die Opposition, von der teils heftige Kritik kommt. Auf Anfrage teilte uns der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) mit, dass der Einfluss der Grünen innerhalb der Koalition merklich gewachsen ist, was sich auch bei der abgesagten Übergabe des Vorsitzes von den GRAS an den VSSTÖ gezeigt habe.

Chaos und Streitereien im Vorfeld des Koalitionsendes

Bereits im Vorfeld des Koalitionsendes gab es Konflikte, welche sich unter anderem bei der letzten, 31-stündigen Sitzung des Bundesvertretung geäußert hatten. Damals haben die Koalitionsfraktionen mehrmals gegeneinander gestimmt und somit bereits gegen ihren eigenen Koalitionsvertrag verstoßen. Zudem soll es nach der Sitzung zu einer Gesprächsverweigerung seitens der GRAS gekommen sein, was schlussendlich zur Aufkündigung der Koalition durch die Fachschaftslisten geführt hat.

Zukunft ungewiss – Koalition aus GRAS und AG einzig realistische Möglichkeit

Was das Ende der Koalition für die Zukunft der ÖH bedeutet, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nur schwer sagen. Die Mandatsverteilung lässt jedoch nur eine wirklich realistische Koalitionsmöglichkeit offen: GRAS-AG. Darauf deutet auch das Abstimmungsverhalten der Fraktionen in der letzten Sitzung der Bundesvertretung, bei der GRAS und AG auffallend häufig gemeinsam gestimmt haben. Unterstrichen wird dies noch von einigen Wortmeldungen von AG Mandataren, die sich sehr GRAS-freundlich geäußert haben. Es wäre jedoch auch eine Minderheitsexekutive denkbar, jedoch dürfte sich die Suche nach einer stützenden Kraft schwer gestalten, da die Fronten derzeit verhärtet sind.

Mehr Informationen über den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) finden Sie HIER.


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