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Covid-19

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Nach der ersten Aufregung im Zuge der Corona-Pandemie reflektiert Herbert Kickl in der aktuellen FREILICH Studie, was in der Zwischenzeit passiert ist und gibt Antworten auf die vielen Herausforderungen.

Schrittweise Rückkehr in eine „neue Normalität“. Das ist das „zukunftsweisende“ Angebot, das Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler der eigenen Bevölkerung in Sachen Corona machen, nachdem die schwarz-grüne Regierung im Gleichschritt mit der Mehrzahl der Medien die Bevölkerung seit Wochen mit Horrorszenarien in einem Zustand der Angst hält. Diesen Zustand erklären Kurz und Kogler als alternativlos, obwohl er es nicht ist.

Aber die Regierung braucht diesen Zustand. Denn ohne diese Angst funktioniert ihre Rolle als Retter nicht. Darauf ist alles angelegt. Doch was bedeutet Rückkehr in eine neue Normalität? In etwas Neues zurückzukehren ist ein Widerspruch in sich. Die Regierung möchte uns vielmehr an ein anderes Österreich als das altbekannte gewöhnen. Die zwei Worte „neue Normalität“ sind in Wahrheit nichts anderes als eine schönfärberische Formulierung für den Begriff des Ausnahmezustandes – mit Kontaktverboten, Ausgangsbeschränkungen auf unhaltbarer rechtlicher Basis, Überwachungsplänen, Massenarbeitslosigkeit und zahllosen zerstörten Existenzen. Diese Ausnahme soll also zur Regel werden. Wollen wir das wirklich?

In der aktuellen FREILICH Studie geben freiheitliche Politiker Antworten auf brennende Frage im Zuge der Corana-Krise (HIER können Sie die Studie lesen).

Für eine Rückkehr in Freiheit und Eigenverantwortung

Die FPÖ will das nicht! Wir Freiheitliche wollen eine echte Rückkehr. Eine Rückkehr in die bewährte, geschätzte, altbekannte – in die normale Normalität. Wir wollen ein Österreich zurück, in dem wir als freie Bürger leben, unseren Lebensunterhalt verdienen und unsere Freizeit eigenverantwortlich gestalten können. Wir denken, dass es viele Österreicherinnen und Österreicher gibt, die diese Ansicht teilen. Ihnen allen – egal welche Weltanschauung, welcher Beruf, welches Geschlecht, welches Alter, welcher Wohnsitz etc. – ist eines gemeinsam: Sie wollen nicht tatenlos zusehen, wie unter dem Vorwand der Krisenbekämpfung unser Land regelrecht auf den Kopf gestellt wird. Deshalb hat die FPÖ mit der Petition „Allianz gegen den Coronawahnsinn“ eine Plattform geschaffen, um gemeinsam ein hör- und spürbares Gegengewicht zur Installierung der „neuen Normalität“ zu bilden. Jeder, der meint, dass in Sachen Corona nicht das Kind mit dem Bade ausgeschüttet werden darf, ist eingeladen, ein Stück des Weges mit uns zu gehen.

Bereits mehr als 60.000 Unterstützer

Die Petition wurde bereits von mehr als 60.000 Bürgern unterstützt (Stand 15. Juli 2020), denen unser demokratischer Rechtsstaat mit den Grund- und Freiheitsrechten ein Anliegen ist, für das es sich zu kämpfen lohnt. Sie stellen sich Fragen wie diese:

• Soll es zur neuen Normalität werden, dass hunderttausende Menschen in Kurzarbeit um ihre Jobs zittern und weitere hunderttausende Arbeitslose nicht die geringste Chance haben, eine neue Beschäftigung zu finden?

• Soll es zur neuen Normalität werden, dass parteipolitisch ausgewählte und besetzte Organisationen wie die Wirtschaftskammer oder eine ausgegliederte COVID-19-Finanzierungsagentur bestimmen, welche Unternehmer für die erlittenen Schäden entschädigt werden und welche nicht?

• Soll es zur neuen Normalität werden, dass wir uns auf Schritt und Tritt von der Regierung überwachen lassen müssen, um im Gegenzug die „Freiheit“ wiederzubekommen, in andere Länder reisen zu dürfen?

• Soll es zur neuen Normalität werden, dass Eltern, die mit ihren Kindern im Freien spielen, oder Sportler, die zu einer Bergtour auf brechen, als „Lebensgefährder“ öffentlich an den Pranger gestellt und drakonisch bestraft werden?

• Soll es zur neuen Normalität werden, dass wir das Gesundheitssystem nur noch dann nutzen dürfen, wenn wir an Corona leiden, aber nicht wenn wir eine dringende Versorgung wegen anderer Krankheiten oder Verletzungen brauchen?

• Soll es zur neuen Normalität werden, dass unsere Kinder die vorgesehene Bildung nur noch via Internet aufs Handy gespielt bekommen, aber ihre Lehrer nicht mehr zu Gesicht bekommen und die Eltern deren Aufgabe übernehmen müssen?

Unsere Antwort auf alle diese Fragen ist ein klares NEIN. Diese „neue Normalität“ wollen wir nicht! Und um sie zu verhindern, kommt es auf jeden Einzelnen von uns an.

Die Petition „Allianz gegen den Coronawahnsinn“ können Sie HIER unterschreiben.

Klarheit, Transparenz und Planbarkeit

So wie bisher kann es nicht weitergehen. Der Kurs der Regierung hat Unsicherheit, Unklarheit, Abhängigkeit, Milliardenschäden und Massenarbeitslosigkeit gebracht, aber keine echte Perspektive für die Betroffenen im Kampf gegen das Virus. Wir vermissen in den Botschaften der Regierung Klarheit, Transparenz und Planbarkeit. Kurz, Kogler und Co. verbreiten mit Hilfe unkritischer Medien Schreckensszenarien und Horrorbilder, die einer ernsthaften Prüfung nicht standhalten. Sie bauen aus der Angst der Bürger, die die Regierung selbst schürt, einen neuen Staat, der ihre „neue Normalität“ mit Zwang durchsetzen soll. Die von der Regierung präsentierten Voraussetzungen für eine Normalisierung sind unverantwortlich. Es gibt keinerlei Garantie auf einen hundertprozentigen Schutz vor dem Virus durch eine Impfung, weil das Virus sich ändert – wie auch Grippeviren, gegen die es bis heute keinen vollständigen Impfschutz gibt. Ein weiteres monatelanges – nach manchen Aussagen sogar jahrelanges – Dahinfahren auf Sparflamme in allen Bereichen wird weitere hunderttausende Arbeitsplätze kosten und Existenzen vernichten. Das wird zu sozialen Verwerfungen führen und den gesellschaftlichen Frieden gefährden. Der Schaden wird weit größer sein als jener, den das Virus je hätte anrichten können.Die Bürger haben ein Recht auf Freiheit, Sicherheit und Planbarkeit ihres Lebens!

Wurde aus den Fehlern gelernt?

Wenn jetzt die Infektionszahlen wieder leicht ansteigen und die Regierung – mit geradezu sadistischer Lust an der geschürten Angst – eine „zweite Welle“ kommunikativ aufbereitet, wird sich zeigen, ob Schwarz-Grün aus den Fehlern gelernt hat. Es ist richtig und wichtig, nicht nachlässig zu werden, um eine neuerliche unkontrollierte Verbreitung des Coronavirus zu verhindern. Aber ist genauso wichtig, weiterhin vor dem Coronawahnsinn zu warnen, der mit den sinnvollen Maßnahmen zur Bekämpfung der Krankheit leider allzu oft einhergeht. Das Motto muss hier nun lauten: Gezielter Schutz statt neuer Lockdown! Wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass die Corona-Krankheit – so wie auch die Grippe – immer wieder auftreten wird. In Wellen und regional in unterschiedlicher Ausprägung. Wir werden wesentlich genauere Informationen erhalten, wie gefährlich und wie ansteckend das Virus tatsächlich ist, wobei sich auch das saisonal – so wie bei der Grippe – verändern wird. Vermutlich wird es früher oder später eine Impfung geben, die – so wie bei der Grippe – mehr oder weniger wirksam vor einer Ansteckung schützen wird. Und wir werden – so wie bei anderen Krankheiten auch – Maßnahmen setzen müssen, wenn es lokal zu Ausbrüchen kommt. So wie das auch geschieht, wenn irgendwo die Masern oder Scharlach ausbrechen. Aber das muss mit Augenmaß erfolgen und das ist eigentlich eine der wesentlichen Aufgaben der Gesundheitsbehörden. Dazu braucht es nicht mehr einer Vielzahl von Pressekonferenzen von Regierungsmitgliedern jede Woche.

U-Ausschuss muss Krise politisch aufarbeiten

Um die richtigen Lehren und Konsequenzen aus der Corona-Krise des Jahres 2020 zu ziehen, fordern wir Freiheitliche mit Nachdruck einen Corona-Untersuchungsausschuss im Parlament. Denn eines ist klar: Die Regierung – und hier insbesondere die schwarze Seite – hat in dieser Krise vor allem auf eines geachtet: noch mehr Macht und Einfluss an sich zu reißen. Diese Macht wurde missbraucht und sie wird in Zukunft weiter missbraucht werden. Das gehört untersucht – und das gehört vor allem abgestellt!

Herbert Kickl war Bundesminister für Inneres. Von 2006 bis 2017 war er Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat. Nach seiner Entlassung als Bundesminister fungiert er nach neuerlicher Angelobung als Nationalratsabgeordneter seit dem 27. Mai 2019 als geschäftsführender Klubobmann der FPÖ Fraktion.

Die Petition „Allianz gegen den Coronawahnsinn“ können Sie HIER unterstützen und unterschreiben.

Die neue FREILICH-Studie können Sie HIER kostenlos lesen bzw. runterladen.

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Er kommt in den Medien nicht vor: Sucharit Bhakdi. Der ehemalige Leiter des Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Johannes-Guttenberg-Universität zu Mainz hat über 300 wissenschaftliche Arbeiten zu Immunologie, Bakteriologie, Virologie etc. publiziert. Unlängst hat er einen gut lesbaren und angenehm überschaubaren Bericht mit Zahlen, Daten und Hintergründen zur Corona-Pandemie vorgelegt.

Wissenschaftlich basiert, anschaulich dargestellt und erfrischend am gesunden Menschenverstand orientiert, räumen Bhakdi und Reiss mit dem ganzen inszenierten und kolportierten Konvolut der Angst verursachenden Gerüchte und Pseudo-Wahrheiten auf. Während ein Großteil der Bevölkerung sich furchtschlotternd mit den albernen Gesichtsmasken zu einem Heer von manipulierten Clowns macht, schreiben Bhakdi und Reiss Tacheles: „Die durch das SARS-CoV-2-Virus ausgelöste Erkrankung gefährdet insbesondere älterer Menschen mit mindestens einer ernsten Vorerkrankung. Je nach Land und Region verlaufen insgesamt 0,02 bis 0,4 % der Infektionen tödlich, vergleichbar mit saisonaler Grippe. Die Epidemie stellte nie ein Infektionsgeschehen von nationaler Tragweite dar. Die Implementierung der Ausnahmereglungen des Infektionsschutzgesetzes waren und sind unbegründet.“

Das Buch „Corona Fehlalarm? Zahlen, Daten undHintergründe“ finden Sie HIER im FREILICH Buchladen.

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Corona hat die Welt verändert. Und Österreich hat wieder einmal als bewährte Versuchsstation für Weltuntergänge hergehalten. Im Anflug der Pandemie hat ein „nationaler Schulterschluss“ auf eine Krise reagiert, bei der „jeder bald wen kennen wird, der an Corona gestorben ist“ (Bundeskanzler Kurz). Oder auch nicht.

Denn dann ist dieser Peak nie gekommen, die Maßnahmen waren politisch und wirtschaftlich dennoch sehr massiv – und nicht immer rechtlich richtig legitimiert. Nach der Aufregung der ersten Stunde reflektieren freiheitliche Spitzenpolitiker in dieser FREILICH Politischen Studie für alle Bereiche – Arbeit, Gesundheit, Sicherheit, Migration, Verfassung etc. – was passiert ist. Und welche freiheitlichen Antworten es auf die neuen Herausforderungen geben muss.

Freiheitliche Antworten auf die Herausforderungen

„Nach Corona – Perspektiven freiheitlicher Politik“ erscheint mit Beiträgen von Norbert Hofer, Herbert Kickl, Dagmar Belakowitsch, Erwin Angerer, Gerhard Kaniak, Susanne Fürst, Edith Mühlberghuber, Hermann Brückl, Christian Hafenecker, Hannes Amesbauer, Michael Schnedlitz, Reinhard Bösch, Petra Steger und Axel Kassegger.

Hofer: „Konzepte und Maßnahmen erarbeiten”

FPÖ-Bundesobmann Hofer betont in der Einleitung zur Studie: „Die FPÖ wird mit aller Kraft daran arbeiten, für die einzelnen Bereiche Konzepte und Maßnahmen zu erarbeiten, mit denen unsere Heimat die Coronakrise gut bewältigen kann. Die vom FREILICH Magazin ausgearbeitete Studie ist eine gute Grundlage, die aufzeigt, in welchen Bereichen welche Schritte und Ideen erforderlich sind, um unser Österreich gut durch die Krise zu bringen.”

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Die Truppendienst-Spezialausgabe „Unser Heer“ zeigt die Leistungen des Österreichischen Bundesheeres des jeweils vergangenen Jahres. Hier auf FREILICH im Download.

Die Publikation richtet sich sowohl an die Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres als auch an externe Leser und ermöglicht einen raschen Zugriff auf Zahlen, Daten und Fakten.

Darüber hinaus werden Hintergrundinformationen zu den umfangreichen und vielfältigen Ausbildungen sowie dem breiten Leistungsspektrum der Streitkräfte dargestellt. Der Fokus liegt auf den Einsätzen im In- und Ausland, der dafür erforderlichen Einsatzplanung und Einsatzvorbereitung sowie der daraus resultierenden Ausbildung. 

Ein Überblick über den Inhalt der aktuellen Ausgabe:

Die Truppendienst-Spezialausgabe „Unser Heer 2019“ können Sie HIER runterladen.


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COVID-19 bringt Verschwörungstheorien und staatliche Förderungen. TUMULT-Herausgeber Frank Böckelmann über die Deutschen und ihr Virus. 

Die Äußerungen zur Corona-Krise in den großen Blogs und in den Kommentarspalten der Presse – verfasst von erklärten „Liberalen“ oder „Linken“ oder „Rechten“ – offenbaren unser gemeinsames Selbstbild: Influencer und Macher wollen wir sein, Ansager und Wegweiser, überlegene Durchblicker, Besserwisser und souveräne Aufklärer, Verächter der Gutgläubigen. Hingegen zeigt uns die kollektive Erfahrung, über die wir einvernehmlich schweigen, was wir gerade in der Ära fortgeschrittener Globalisierung vornehmlich sind: Leidtragende höherer Gewalt.

COVID-19 kam unerwartet über uns und durchkreuzt nahezu alle unsere Pläne. Das Virus untergräbt unsere angemaßte Selbstherrlichkeit als Schalter und Walter in einem fortschrittlichen Anthropozän auf dem Weg zu Unsterblichkeit und letzter Erkenntnis. Allerdings werden wir diese Lehre alsbald vergessen. Zwar werden die Nachfolger von COVID-19 sowie die Massenwanderungen und Energie- und Klimakrisen sie immer wieder auffrischen (und zwar in jeweils überraschender Gestalt). Aber wir werden sie immer wieder in Bewährungsfälle rechtschaffener Logistik verwandeln.

Derzeit gilt es, die narzisstische Kränkung durch den mehr oder weniger zufälligen Sprung eines Keims über eine Wirbeltierartenschranke zu überspielen. Wenn wir den Unfall schon nicht haben kommen sehen, wollen wir uns doch wenigstens vorstellen, dass irgendwelche Strippenzieher den Schaden angerichtet haben. Andere Influencer. Indem wir ihre Machenschaften aufdecken, glauben wir sie sogar zu überflügeln. Eine gute Verschwörungstheorie lindert den Schmerz über den Verlust humaner Souveränität beträchtlich. Hurra, es gibt Schuldige!

Der „Sinn des ganzen Szenarios“ sei es, sagt uns etwa N.N (Autorennamen und Quellen spare ich aus), dass mächtige Staaten einer „geskripteten Psycho-Dramaturgie“ unterworfen und dadurch für künftige Manipulationen kirre gemacht werden. Und N.M. vermutet, der exzessive Kohlendioxid-Alarm habe nur austesten sollen, „was sich die Leute alles bieten lassen“. Nun werde mit COVID-19 „sozusagen die zweite Raketenstufe gezündet“. „Die Frage ist doch, wer hat die ‚Corona-Krise‘ angezettelt?“ stochert N.O. Interessierte autoritäre Kreise wollten offenbar „die freche Wirtschaft mit gedrucktem Geld in staatliche Abhängigkeit bringen“.

Wer habe uns eigentlich eingeredet, dass aus der altbekannten, harmlosen Corona-Familie ein Killer entsprungen sei? fragt sich N.P. Das sei doch „absoluter Humbug“. Man inszeniere tödliche Gefahren, um weitere Ermächtigungsgesetze – wie das Infektionsschutzgesetz von 2001 – im Schnellgang durchzupeitschen. Nach N.Q. wiederum ist die gegenwärtige Krise „ein absichtlich angerichtetes Chaos, um die kriminellen Machenschaften der Regierungen (Klima-, CO2- und Feinstaub-Lügen …) zu kaschieren und die Freiheitsrechte sowie die Finanzausstattung der Menschen weiter einzuschränken …“ Fazit: „Der Affenzirkus in Viruskuckucksheim ist ein Lehrstück über die Wirkweise der Lügenpropaganda in Zeiten der Volksverblödung.“ (N.R.) Und viele jener Kommentatoren, die nicht direkt von Verschwörungen sprechen, missachten den Unterschied zwischen Pandemie-Management und Pandemie-Urheberschaft.

„Im Falle von Pandemien, Kriegen und anderen Großkatastrophen benötigen die Wirtschaftssubjekte den Nationalstaat, zumindest die straff gelenkte Zentrale eines politischen Großraums.“

Erstaunlicherweise völlig anders verhalten sich die Lieblinge der „offenen Gesellschaft“, die Selfmademen und -women des freien Unternehmertums. Sie sträuben sich keineswegs dagegen, vom hohen Ross der souveränen Risikoexistenz herunterzusteigen. In der Stunde der Not antichambrieren die großen und ganz großen Betriebe sowie die mittelständischen, kleinen und Ein-Personen-Firmen bei Vater Staat und fordern einträchtig sowohl einen „Masterplan“ zur Wiederbelebung der Konjunktur nach dem Ende des Ausnahmezustands als auch karitative Sofortmaßnahmen: Steuerrückzahlungen und Stundungen, das Aussetzen von Miet- und Kreditrückzahlungen auch für Gewerbetreibende, eine Liquiditätsversorgung der Kreditwirtschaft und überhaupt langfristige Garantien des wirtschaftlichen Überlebens und Gedeihens. Anders gesagt, sie stellen den Antrag, unverzüglich verstaatlicht beziehungsweise vergesellschaftet zu werden.

Ungeachtet dessen, dass einige Großunternehmen aus der Krise gestärkt hervorgehen (und andere verenden) und mit dem Abflauen der Krise neue Geschäftsmodelle sprießen werden, lernen wir hinsichtlich des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft das Folgende: Der Tod und die konkrete Todesgefahr stehen außerhalb des Tauschverkehrs. Für sie gibt es keine wirtschaftlichen Äquivalente (so wie es gegen Selbstmordattentäter keinen Schutz gibt). Im Falle von Pandemien, Kriegen und anderen Großkatastrophen benötigen die Wirtschaftssubjekte den Nationalstaat, zumindest die straff gelenkte Zentrale eines politischen Großraums. Dies wiederum bedeutet: Sie brauchen geschützte Grenzen und sind auf Grenzen setzende Organe angewiesen.

Ich setze darauf, dass Deutschland und seine unmittelbaren Nachbarn dank ihrer Restbestände an überliefertem kulturellem Kapital (Vertrauen, Pflichtgefühl, Disziplin) die Corona-Krise vergleichsweise bravourös bewältigen werden.

FRANK BÖCKELMANN, 1941 in Dresden geboren, gehörte – neben Kunzelmann, Dutschke, Nagel und Rabehl – zur „Paria-Elite“ der „Subversiven Aktion“, war Protagonist der antiautoritären Fraktion im SDS und beteiligte sich in den 70er und 80er Jahren publizistisch rege an der Propaganda und Erforschung von Multikulturalität. Er ist Herausgeber der Zeitschrift TUMULT und hat zahlreiche Bücher veröffentlicht, u. a. in Hans Magnus Enzensbergers „Die andere Bibliothek“ den Band „Die Gelben, die Schwarzen, die Weißen“ und (zusammen mit Hersch Fischler) „Bertelsmann. Hinter der Fassade des Medienimperiums“. Er wurde ausgezeichnet mit dem Sonderpreis „Das politische Buch“ der Friedrich Ebert Stiftung. Böckelmann lebt in Dresden.

Die aktuellen Ausgaben von TUMULT sind direkt über den TUMULT Shop erhältlich. 

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Wir sprechen mit dem sächsischen Landtagsabgeordneten Thomas Thumm (AfD), der im Erzgebirge ein Direktmandat gewann, über seine Forderung, die Corona-Maßnahmen zu lockern.

In ganz Deutschland demonstrieren immer mehr Bürger gegen die Maßnahmen der Regierung, um die Verbreitung des Corona-Virus einzudämmern. Einer der Kritiker ist der Abgeordnete Thomas Thumm, der seit 2019 für die AfD im Landtag sitzt. Er fordert ein Ende des „Shutdown“. Wir sprechen mit ihm über seine Gründe.

Unsere Podcastreihe „LAGEBESPRECHUNG“ finden Sie HIER.

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FPÖ-Petition gegen den Coronawahnsinn der österreichischen Bundesregierung

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Debüt des Podcasts aus Schnellroda: „Am Rande der Gesellschaft“

Zum Auftakt mit Ellen Kositza, Götz Kubitschek, Dr. Erik Lehnert und Dr. Caroline Sommerfeld. Thema: Die Corona-Krise – wie kommen wir in ihr zurecht? Und warum müssen wir eigentlich immer mit allem zurechtkommen?

Das Programm des Verlages ANTAIOS finden Sie HIER.

HIER gibt es weitere Infos über das „INSTITUT FÜR STAATSPOLITIK“.

Die Zeitschrift SEZESSION aus Schnellroda finden Sie im Netz HIER.

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Noch nie habe eine Regierung so viele Versprechen abgegeben und so wenige eingelöst. Die Österreicherinnen und Österreicher würden im wirtschaftlichen Corona-Regen stehengelassen, kritisierte Kickl.

Das neue Paket zur Unterstützung heimischer Wirte in Höhe von 500 Millionen Euro ist laut den Aussagen von Finanzminister Blümel ein Teil des bereits mehrmals angekündigten 38-Milliarden-Euro-Corona-Hilfspaketes.

Kritik von Kickl

Kritik kommt von Herbert Kickl. „Offenbar sind große Teile dieser angekündigten 38 Milliarden Euro weder vergeben noch ausgezahlt oder überhaupt verplant worden“, meint der FPÖ-Klubobmann.

Die ach so großzügigen Hilfsgelder würden sich immer mehr als Marketinggag erweisen. „Tarnen, täuschen, bluffen – das ist die Devise der schwarz-grünen Regierung, deren Politik sich immer mehr als billige Show entpuppt, wo auf Choreografie mehr Wert gelegt wird als auf Inhalte und echte Hilfsleistungen.

Kurz, Blümel und Co. schaffen es, die österreichische Wirtschaft immer weiter zu ruinieren, und zwar nachhaltig“, so der freiheitliche Klubobmann.

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Sind unsere Bürgerrechte in Zeiten der Corona-Pandemie in Gefahr? Derlei fürchten aktuell zahlreiche Menschen in dieser Republik. Christoph Berndt ist einer von ihnen. Wir haben mit ihm gesprochen.

In Deutschland wird aktuell vielerorts demonstriert. Es formiert sich ein ernstzunehmender Protest gegen die von der Regierung erlassenen Corona-Maßnahmen. So auch in Cottbus, wo Christoph Berndt, Kopf der Bürgerbewegung „Zukunft Heimat, zum Protest aufruft. Wir haben mit Berndt gesprochen.


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Kurz-Beraterin Mei-Pochtler erklärte gegenüber der „Financial Times“, dass künftig Contact-Tracing-Apps und ähnliche Technologien im sozialen Leben ein wesentlicher Bestandteil werden – jeder werde so eine App haben. Die europäischen Länder müssten sich an Tools gewöhnen, die „am Rand des demokratischen Modells“ seien.

Mittels Handy-App sollen Bewegungsprofile gespeichert werden und nachvollziehbar machen, wer sich wann mit wem an welchem Ort getroffen hat. Viele Datenschützer warnen vor dem enormen Eingriff in die Privatsphäre.

 Das wird Teil der neuen Normalität sein. Jeder wird eine App haben

Antonella Mei-Pochtler

Mei-Pochtler ist eine der wichtigsten Beraterinnen von Kurz und die Leiterin der dem Kanzleramt angegliederten Denkfabrik Think Austria. Ihr wurde vor kurzem auch die Koordinierung des „Future Operations Clearing Board“ übertragen. Dieses inoffizielle Gremium soll Maßnahmen prüfen, Expertise für zukünftige Schritte liefern und Perspektiven für die kommenden Monate aufzeigen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wollte sich zu den Aussagen seiner Beraterin nicht äußern.

Ich glaube, die Leute werden diese Kontrolle von sich aus wollen!

Antonella Mei-Pochtler

Seit Wochen werden die Menschen verunsichert und verängstigt und damit soweit gebracht, dass sie freiwillig die volle Kontrolle über sich ergehen lassen.

Diese Aussage ist ungeheuerlich – jetzt fallen, im wahrsten Sinn des Wortes, die Masken von Kurz und Co. und legt die Allmachtsphantasien der ÖVP zum wiederholten Male von der totalen Überwachung offen

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz

„Hier wird mit Hilfe von Polit-Kommissaren offensichtlich versucht, eine neue Gesellschaft zu schaffen. Eine Gesellschaft, die unter der Kontrolle der ÖVP steht und das alles unter dem Deckmantel der Gesundheit“, so Schnedlitz weiter. Dieser ruft zum Schutz der Demokratie auf, die FPÖ-Petition „Stopp dem Corona-Wahnsinn“ zu unterzeichnen.

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