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In der aktuellen Podcast Folge sprechen wir mit dem alternativen Gewerkschafter Oliver Hilburger über die Folgen der Corona-Krise in der Automobil-Industrie und für die Arbeitnehmer.

Die Auto-Konzerne trudeln von einer Krise in die nächste. Die Leidtragenden sind nicht zuletzt die Beschäftigten. Im Gespräch mit Oliver Hilburger von der alternativen Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ gehen wir der Frage nach, wie stark die Unternehmen und die Arbeitnehmer von der Krise betroffen sind – und was das für die Zukunft heißt.

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Kanzler Kurz schwört auf den nationalen Schulterschluss ein und übt Druck auf Regierungskritiker aus. Vizekanzler Kogler ist sein williger Helfer. Wir haben mit FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz über die Gefahren durch türkis-grüne Regierungsmaßnahmen und freiheitliche Alternativen dazu gesprochen.

FREILICH: Herr Schnedlitz, Kanzler Kurz „verordnet“ den nationalen Schulterschluss gegen das Corona-Virus und übernimmt so politisch die Themenführerschaft. Aber das Zusammenstehen in der Krise ändert nichts an grundsätzlichen Fragen, die die Krise auswirft. So stehen viele persönliche Freiheitsrechte auf dem Spiel (Stichwort „Big Data“). Welche akuten Gefahren sehen Sie in der aktuellen Situation?

Michael Schnedlitz: Man muss festhalten, dass „Big Data“ eine verharmlosende Umschreibung von „Überwachungsstaat“ ist. Auch ein nationaler Schulterschluss kann nur dann funktionieren, wenn er auf beiden Seiten gelebt wird. Das ist nicht der Fall. Viel mehr macht die Regierung was sie will und die Opposition soll gleichzeitig auf Kritik verzichten. Man kann keinen Schulterschluss unterstützen, wenn dieser nur der Vertuschung von Fehlern und Missständen der Regierung dient.

Da Kurz und Co. mittlerweile komplett jegliches Augenmaß verloren haben, sehe ich vor allem die Grundrechte der Österreicher in Gefahr. Gleichzeitig produziert die Regierung mit ihren Maßnahmen Millionen wirtschaftliche und soziale Opfer, ohne die notwendigen geeigneten Hilfs- und Abfederungspakete zu bieten.

Wir hätten übrigens weniger Probleme, hätte die Regierung Kurz frühzeitig auf die FPÖ gehört. Grenzen wurden viel zu lange nicht geschlossen. Das gilt auch für den Flughafen und viele andere Fehler. Man hat die Gefahr sogar klein geredet, während man jetzt völlig überzieht und sogar die Demokratie gefährdet. 

„Unsere Bürger haben diese Drohungen und Restriktionen mittlerweile schon satt.“

Was müssen die Österreicher jetzt tun, um auf die Demokratie aufzupassen und ihre Freiheitsrechte zu wahren?  

Wir sind jetzt alle aufgefordert, sehr wachsam zu sein. Wir als FPÖ wollen nun den Schulterschluss mit SPÖ und NEOS finden, gemeinsam mit der Bevölkerung. Denn unsere Bürger haben diese Drohungen und Restriktionen von Kurz und seinen Ministern mittlerweile schon satt. Es wird hier ein Polizeistaat wieder zum Leben erweckt, der eigentlich schon seit Jahrzehnten auf dem Müllhaufen der Geschichte geglaubt war.

Wenn nun ein Gesundheitsminister in aller Öffentlichkeit im Ö1 Mittagsjournal sinngemäß meint, dass solche Drohungen und Restriktionen ja anscheinend gut funktionieren und man eine solche Politik auch gegen den globalen Klimawandel einsetzen könne, müssen bei uns alle Alarmglocken läuten.

Wir sind aufgefordert, diese Politik zu beenden und die maßgeblichen Spieler aus den Ämtern zu jagen, mit allen Konsequenzen. Das letzte Wort ist da noch lange nicht gesprochen. Das Wichtigste ist, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher von Sebastian Kurz nicht für dumm verkaufen lassen, auch wenn seine Marketingschmähs auf den ersten Blick schwer zu durchschauen sind. 

Der Shutdown betrifft viele Menschen. Sie warnen vor sozialen Spannungen und sozialen Verwerfungen, die im Zuge der Corona-Krise und den Ausgangsbeschränkungen auftreten könnten. Welche Spannungen und Verwerfungen befürchten Sie konkret? 

Von Beginn an fehlt es an Konsequenz. Während Kurz und Kogler gegen die Bevölkerung vorgehen unsere Bürger überwacht und gestraft werden, hat man etwa die Grenzen und Flughafen offen gehalten. Nach wie vor kommen unkontrolliert Zuwanderer ins Land. Es gibt nach wie vor Demos wie die „Refugees Welcome Demo“, während normale Bürger allein im Auto kontrolliert werden. Hier fehlt es an allen Ecken und Enden an der Verhältnismäßigkeit.

Natürlich gibt es deshalb soziale Spannungen, es gibt die von der Regierung „Bessergestellten“ und die Bevölkerung. Das muss ein Ende haben, sonst befürchte ich, werden sich das die Menschen nicht mehr länger gefallen lassen. Kurz und Kogler haben unser Land in einen unverhältnismäßigen Überwachungsstaat verwandelt und gleichzeitig die Bevölkerung zu einer Kaste degradiert, die nicht mehr frei entscheiden und sich nicht mehr frei bewegen kann.

Wie kann man hier mit welchen Maßnahmen entgegensteuern?

Es ist Augenmaß und Hausverstand gefordert. Zu jeder Maßnahme, die Auswirkungen auf die Wirtschaft hat, gehört ein Hilfs- und Abfederungspaket dazu. Und auf den Punkt gebracht, muss man anmerken, die Regierung soll sofort aufhören, die Bevölkerung wie Leibeigene des Kanzlers und seiner Minister zu behandeln. Der Bogen wurde bereits überspannt.

„Die sozialen und wirtschaftlichen Opfer sind direkte Opfer der Maßnahmen von Kurz.“

Extrem betroffen von den Maßnahmen ist die Wirtschaft: Sie kritisieren, dass viele Österreicher durch die Regierungsmaßnahmen unter die Räder kommen und tausende Existenzen auf dem Spiel stehen. Welche konkreten Maßnahmen müssten jetzt gesetzt werden, um die Probleme, die sich allein schon in den rasant steigenden Arbeitslosenzahlen abzeichnen, abzufedern?

Die sozialen und wirtschaftlichen Opfer der schwarz-grünen Krisenpolitik benötigen einen Lichtstreifen am Horizont. Sie alle sind direkte Opfer der Maßnahmen von Kurz. Die gleichzeitige Aushebelung des Epidemiegestzes durch die Regierung verhindert, dass es brauchbare Entschädigungen gibt. Einfach erklärt, bräuchte jede Maßnahme, die zu einem Nachteil von Bürgern oder Unternehmen führt, die sofortige volle Absicherung und den vollen Ausgleich der Nachteile. Hier versagt die Regierung total.

Gleichzeitig ist es nun an der Zeit, mit einem Systemwechsel zu beginnen. Es müssen, nach bestimmten Regeln und Gesichtspunkten, Läden wieder langsam aufsperren dürfen. Wir müssen unsere Wirtschaft wieder langsam in Gang bekommen und für unsere Bürger wieder Arbeit ermöglichen. Warum kann ein kleiner Laden am Land, in dem teilweise nur ein Einzelner Kunde ist, nicht öffnen aber Supermärkte schon? Das geht geordneter. So könnte sich jeder, der sein Geschäft wieder aufsperren will, einem freiwilligen Coronatest unterziehen, wenn er gesund oder gar immun ist, kann man überlegen, wie er wieder arbeiten kann.

Wie bei der letzten Wirtschaftskrise steigt wieder einmal der Staat in den Ring, um die Lage zu retten. Müssen wir die Rolle der Republik neu denken?

Die Regierung hat die Unternehmer und die Arbeitnehmer mit ihren Maßnahmen in die Krise gestürzt. Sie muss auch helfen, was sie im Übrigen nicht ausreichend tut. Wenn man die Rolle neu denken muss, dann in die Richtung, dass es mehr Augenmaß braucht. Dann wird die Hilfe auch geringer ausfallen müssen. 

Unverständlich ist, dass der Staat für Banken in der Bankenkrise sofort 100 Milliarden zur Verfügung gestellt hat. Jetzt wo der Steuerzahler Hilfe von seinem eigenen Steuergeld brauchen würde, stehen Kurz und Kogler auf der Bremse. Das ist schäbig. Hilfe für die Bevölkerung muss auf alle Fälle möglich sein, Hilfe für Banken und Fonds auf Steuerzahlerkosten kann man vielschichtiger diskutieren.

Herr Schnedlitz, vielen Dank für das Gespräch!

Die Pressekonferenz „Corona-Krise: Bilanz und Ausblick aus Sicht der FPÖ“:

Michael Schnedlitz auf FACEBOOK.

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Mit Björn Höcke sprechen wir über die Fehler der Regierung, die Rolle der Opposition, die Aufgaben nach der Corona-Krise und die Lage der AfD.

Er ist der derzeit wohl bekannteste Landespolitiker der Bundesrepublik. Als Vorsitzender der Thüringer AfD-Landtagsfraktion war er einer der Protagonisten in der Thüringer „Regierungskrise“. In unserer fünften Lagebesprechung steht Björn Höcke uns Rede und Antwort. Und es gibt tatsächlich viel zu besprechen.

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Viele Menschen stehen vor den Trümmern ihrer Existenz und eine beängstigende Gleichschaltung der Medien sei zu beobachten. Schutz der gefährdeten Gruppen und des Betreuungspersonals sei zu intensivieren.

In seiner heutigen Rede im Nationalrat übte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl scharfe Kritik an der Bundesregierung und warf ihr vor, unseriös zu agieren und mit den von ihr propagierten Horrorszenarien die Angst in der Bevölkerung zu verstärken.

Die Regierung habe in vielen Bereichen zu spät reagiert. Viele Menschen stünden daher vor den Trümmern ihrer wirtschaftlichen und privaten Existenz und würden durch Schwarz-Grün zu Bittstellern und Almosenempfängern degradiert, anstatt ihnen einen Rechtsanspruch zu geben, wie es das Epidemiegesetz vorsehe, so Kickl. Den Familien sperre man vor allem in Wien sogar noch die großen Grünflächen vor der Nase zu und erkläre sie zu „Lebensgefährdern“. Ein „Lebensgefährder“ sei aber in Wirklichkeit der Innenminister, der es verschlafen habe, die Grenzen rechtzeitig zu schließen und den Flugbetrieb einzustellen.

Kickl gegen Gehirnwäsche

Kickl betonte, dass ein Schulterschluss ein Geben und ein Nehmen sei und nicht nur ein Nehmen, klärte Kickl den Bundeskanzler auf, der sich das merken solle. Beängstigend sei auch, dass die Medienlandschaft in Österreich über weite Teile gleichgeschaltet sei. Man müsse tiefsten Respekt vor denjenigen haben, die es noch wagten, kritisch zu sein und diesen Kurs der Gehirnwäsche nicht mittragen würden. Denn gerade diejenigen, die sich immer gegen die „message control“ geweht hätten, seien als erste zu kritiklosen Regierungslautsprechern geworden.

Dringender Strategiewechsel erforderlich

Österreich brauche einen dringenden Strategiewechsel, forderte Kickl. Man müsse den Schutz der gefährdeten Gruppen und des Betreuungspersonals intensivieren. Aber bis zum heutigen Tag gebe es keine entsprechende Schutzausrüstung, obwohl der Bundeskanzler die Hilferufe der Ärzteschaft und aus den Spitälern kenne. Und zu der Zeit, als die Regierung noch versprochen habe, auf alles vorbereitet zu sein, habe sie das Angebot der EU ausgeschlagen, auf gemeinsamem Weg Schutzausrüstung und Beatmungsgeräte zu organisieren.

Auch bei den Schutzmasken gebe es wieder die übliche Salamitaktik. Wenn es die Masken aber dann überall gebe, sei es auch sinnvoll, die Wirtschaft wieder hochzufahren. Niemand verstehe, dass man in Supermärkten einkaufen dürfe, aber nicht in Geschäften, wo die Kundenfrequenz viel niedriger sei, erklärte Kickl.

Überwachung und Bespitzelung

Außerdem solle die Regierung aufhören, die Überwachungs- und Bespitzelungsmaßnahmen schönzureden und im Hintergrund vorzubereiten. „Es stellt sich nicht die Frage: Freiheit ODER Gesundheit“, betonte Kickl. „In einer Demokratie kann es nur heißen: Freiheit UND Gesundheit.“ Kritiker der Regierung seien keine Quertreiber und Querulanten, sondern Menschen, die den Mut hätten, ihren eigenen Verstand zu benützen. Und diese würden täglich mehr.

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Mit dem Sozialwissenschaftler Jonas Schick gehen wir den Fakten um Covid-19 auf den Grund.

Gefühlt diskutiert die ganze Welt über den richtigen Umgang mit dem Corona-Virus. Dennoch ist die Faktenlage derzeit völlig ungeklärt. Mit dem Sozialwissenschaftler Jonas Schick haben wir ein Gespräch über die Daten geführt, die bisher bekannt sind, über die Situation in anderen Ländern und den richtigen Umgang mit dem Virus in Deutschland.

Unser Podcast lebt von Ihrem Engagement! Denn zunächst gilt es, unsere Informationen in die Welt zu tragen. Wir bitten Sie daher: erzählen Sie Ihren Verwandten, Freunden und Arbeitskollegen von unserem Angebot und unserer Sendung. Wir zählen auf Sie!

Alle Ausgaben von „Lagebesprechung – unser Podcast zur Corona-Krise“ gibt es HIER.

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Das Österreichische Bundesheer bringt erste kompakte Ergebnisse zur inneren und sozialen Lage der Bevölkerung. Hier die komplette Studie exklusiv als Download.

Die Kernaussagen sind:

  • Unmittelbar nach Ausbruch der COVID-19 Krise fühlt sich knapp die Hälfte der österreichischen Bevölkerung durch den Virus bedroht.
  • Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher rechnet mit einer gleich bleibenden oder sich verschlechternden Lageentwicklung.
  • Persönliche Schutzmaßnahmen werden mehrheitlich getroffen, etwa jede/jeder Achte gab jedoch bis zum 13.3. keine Verhaltensänderung an.
  • Die gesetzten Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 werden von drei von vier Österreicherinnen und Österreichern befürwortet.
  • Die geringste Zustimmung zu den getroffenen Maßnahmen findet sich in der Altersgruppe der 30-39 Jährigen.
  • Vergleichswerte aus China zeigen ähnliche Dimensionen des Bedrohungserlebens. Demzufolge könnte die Mehrheit der Bevölkerung die Situation gut bewältigen, etwa ein Drittel jedoch ausgeprägte Ängste empfinden. 
  • Erste Verlaufsanalysen aus China legen zudem die Vermutung nahe, dass eine erkennbare Eindämmung des Virus trotz Ausgangsbeschränkungen mit einer Entlastung der Bevölkerung verbunden sein könnte.
  • Aktuelle, präzise und einheitliche Informationen zur Lage sowie eine Stärkung des Vertrauens in die Effektivität persönlicher Schutzmaßnahmen können evtl. zu einer Belastungsreduktion der Bevölkerung beitragen.
  • Im Falle einer spürbaren Entlastung sollte der weiteren Einhaltung der Schutzmaßnahmen verstärkte Beachtung geschenkt werden.
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Das Österreichische Bundesheer im Netz

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Das neue Virus ähnelt sehr der Grippe, ist ähnlich ansteckend, ungefähr so tödlich und gefährdet auch die gleichen Risikogruppen. Viele fragen sich, warum so viel mehr Aufwand getrieben wird.

„Bei einer Pandemie durch einen neuen Subtyp sind wir alle so ein Amazonas-Stamm. Ohne Grundimmunität verbreitet sich ein solcher Erreger schnell und weit: In zwei, drei Wellen steckt sich ein großer Teil der Weltbevölkerung an. Dadurch kann so eine Pandemie enorm viele Opfer fordern, selbst wenn die Sterblichkeit nicht besonders hoch ist“, so das Wissenschaftsmagazin „Spektrum“.

Das eigentliche Problem sei, dass sich durch die fehlende Immunität mehr Leute schnell anstecken können. Und die husten nicht nur rum, etwa 20 Prozent der Leute werden richtig krank. Was auch bedeutet, dass sie ins Krankenhaus müssen, so der Magazin weiter.

Mit seiner Sterblichkeitsrate sei das Coronavirus zwar gefährlich, aber nicht so gefährlich, wie es hätte sein können.

Wir möchten euch folgendes Video von dem oberösterreichischen Genetiker Josef Penninger empfehlen, da wir bis dato keine substantiellere Information zum CoViD19 Virus gefunden haben.

Die ausführliche Erklärung, warum bestimmte Maßnahmen durchaus gerechtfertigt sind, können Sie HIER nachlesen.

HIER die Analyse zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft.

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