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Identität

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„Islamophobie“ – dieses Schlagwort findet sich heute in der politischen und gesellschaftlichen Debatte ganz selbstverständlich wieder. Die FREILICH Studie beschreibt die Konstruktion dieses Kampfbegriffes.

Traditionell vereinnahmte die Linke die Arbeiterschaft für sich, weite Teile ihrer Theorie transportieren bis heute den klassenkämpferischen Anspruch. Die historische Rechte kam in der Regel aus dem bürgerlich-gehobenen Milieu, nicht selten stammten ihre Vertreter aus traditionsreichen Geschlechtern. Die einstige Besserstellung kann auch als ideengeschichtlicher Hintergrund für die Erklärung dienen, weshalb sich insbesondere im deutschsprachigen Raum das liberale und das nationale Lager über viele Jahrzehnte gemeinsam entwickelten. Die Umstände der sozialen Stellung verkehrten sich aber infolge der geänderten hegemonialen Verhältnisse im Sog der „Kulturrevolution“ der 68er.

Gleichzeitig diversifizierte sich die politische Debatte: Einerseits nahmen ökologische Position ab den späten 1970er-Jahren erstmals einen großen Raum in der öffentlichen Debatte ein, andererseits folgte ab den 1980ern, insbesondere aber in den 1990ern und 2000er-Jahren der große Aufstieg populistischer politischer Bewegungen. War die Ökologie ursprünglich ein konservatives Nischenthema, entdeckte die politische Linke auch dieses ihrem ureigenen Fortschrittsgedanken widersprechende Feld für sich, nutzte auch dieses für die eigene Kampagnenfähigkeit bis hin zum Haupterkennungsmerkmal einer gleichermaßen „radikalen“ wie „bürgerlichen“ Linken.

Der Populismus, der originär kein ausgewiesenes Thema der Rechten war, wurde zum Markenzeichen „rechtspopulistischer“ Bewegungen in Europa. Deren Haupterkennungsmerkmal war nicht selten die volksnahe Parole und allzu oft ein seichtes theoretisches Fundament. Neben der hegemonialen Umkehrung dürfe diese unterschiedliche Herangehensweise auch erklären, weshalb die neuen gesellschaftlichen Trenn- und Bruchlinien eher kulturelle sind als jene der unterschiedlichen ökonomischen Positionen. Sozialdemokraten können heute durchaus wirtschaftsliberale Positionen vertreten. Der rechte Publizist Norbert Borrmann stellte 2011 gar die These auf, dass der „neue linke, politisch korrekte Überbau wie angegossen auf unsere kapitalistische Gesellschaft passt“, weil beide Seiten in ihrem hauptsächlichen Metier von diesem Pakt profitierten.

Identität als Thema von AfD und Grünen

Wie der Journalist Dieter Rulff in einer Analyse für den Deutschlandfunk feststellte, sind Identität, Zuwanderung und Zugehörigkeit in Deutschland eher die Themen von AfD und Grünen als der ursprünglichen „mittigen“ Volksparteien SPD und CDU/CSU. Er schreibt: „Auf der einen, der von den Grünen repräsentierten Seite, leben die Kosmopoliten. Es sind die weltoffenen Bewohner urbaner Milieus. Sie sind meist gut gebildet, verdienen auskömmlich und stehen für Multikulturalismus, Feminismus und Diversität. Auf der anderen […] Seite [sitzen] die Kommunitaristen. Wie der Name schon sagt, sind sie ihren Gemeinschaften verhaftet, eher auf dem Lande beheimatet und orientieren sich am Leitbild der [autochthonen] Kultur.“ Erstere befürworteten dabei Globalisierung, EU und offene Grenzen. Letztere hingegen befürchteten einen „Kontrollverlust“ und sähen die Antwort darauf in einer Rückbesinnung auf das Eigene. Die Gruppe der Kommunitaristen verfüge durchaus über Mobilisierungspotenzial: „Sie sind in ganz Europa anzutreffen. Zuletzt bewiesen die Gelbwesten in Frankreich, welche Macht in dieser Bewegung steckt.“

Identitätspolitik und Machtverhältnisse

So oder so konstruiert sich die neue Bruchlinie an zwei Punkten: Die Linke profitiert heute von den Gegebenheiten, erhebt aber traditionell den Anspruch, die Benachteiligten anzusprechen. Die Rechte (zu welcher infolge der Diskursverschiebung längst auch die historische „Mitte“ zu zählen wäre) wiederum ist originär auf den Erhalt des Bestandes ausgerichtet.

An die Stelle der alten Verteilungskonflikte als Ersatzbetätigungsfeld treten somit Fragen der Identität und der Anerkennung, wie auch Seyed Alireza Mousavi feststellte: „Identitätspolitik ist in der westlichen Welt zu einem maßgeblichen Hebel innerhalb der Machtverhältnisse geworden.“

Festzustellen ist dabei, dass diese Kämpfe um die Identität hart und kompromisslos ausgefochten werden. Dabei bezieht gerade die Linke ihre Identitätspositionierung aus der Mischung des historischen Auftrages ihres Lagers und dem bereits erwähnten Schuldkomplex, respektive dem schlechten Gewissen des Westens bezüglich seiner historischen Belastungen des Kolonialismus und des Faschismus. Ihre Suche nach dem „neuen Menschen“ will dabei immer vermeintliche Unterdrücker ausfindig machen, gegen die sie ihr Dogma der vermeintlichen Gerechtigkeit mit einem „antifaschistischen Narrativ“ in Position bringen kann. Wie Lichtmesz/Sommerfeld 2017 schrieben: „Die immer wieder neu beschworene Angst vor dem Nationalsozialismus […] verleiht der Linken, die sich als großer Gegenentwurf zu diesem ‚absolut Bösen’ inszeniert, eine beträchtliche Macht über die Gefühle, Affekte und Köpfe der Menschen. Nur wer sich ihren Dogmen, Geboten und Bußen unterwirft, darf hoffen, irgendwann einmal von der Erbsünde der historischen Schuld erlöst zu werden“. Dabei werden – mangels eigener Benachteiligung – Migranten und insbesondere Muslime zu den Ersatzunterdrückten.

Jene, welche Kritik an diesen üben, werden zu den Unterdrückern, welche es mit Vehemenz zu bekämpfen gilt. Erstaunlicherweise erkennen aber auch Teile der Linken die eigentliche Problematik. Ein Artikel auf dem Portal „linksnet.de“ identifiziert Folgendes: „Selbst ein vorbehaltloses Aufeinanderzugehen auf gleicher Augenhöhe, das unter ungerechten Verhältnissen eh nicht die Lösung sein kann, war und ist nicht das Ziel der Integrationspolitik. Offensichtlich wird ein vermeintlicher Gegensatz von WIR und die ANDEREN in die Köpfe eingehämmert. Das zeigt in allen Gesellschaftsschichten und -gruppen seine Wirkung.“ Das „Wir“ stehe für eine abendländische Mehrheitsgesellschaft, welche sich als „überlegene Leitkultur“ begreife und eine „kapitalistische Leistungsideologie“ verkörpere. Die „Anderen“ seien „Fremdkörper, die unter anderem als kriminell, unzivilisiert und bildungsfern diffamiert werden“.

Antifaschismus gegen alle

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die Autoren dabei ihren eigenen Umgang mit der politischen Rechten als Feindbild der eigenen Identität auf deren Umgang mit islamischen Einwanderern projizieren. Weil Unsagbarkeiten der Rechten allerdings häufig über Strohmänner, Dammbruchargumente und ebenfalls undeutliche Definitionen lediglich herbeikonstruiert und nicht tatsächlich systematisch greif bar sind, bedient sich die politische Linke zur Pflege ihrer eigenen Identitätsfrage an beliebigem Inhalt ihrer eigenen Kategorien. Der Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser beschrieb dies im September 2019 auf Twitter – „Das Perfide am Antifaschismus: Er richtet sich gegen den leeren Signifikanten ‚Faschismus‘ und füllt ihn situativ. Alles kann Feindbild sein: Abtreibungsgegner, Konservative, Neurechte, opponente Linke usf. Man reproduziert sich seine eigenen Faschisten“.

Weil die Linken sich Einwanderer im Generellen, oft Muslime im Besonderen zu schützenswerten „Unterdrückten“ bzw. „Anderen“ erwählen, entstehen eigenartige Dynamiken. Die Linke schlägt sich vorbehaltlos auf die Seite der Immigranten, nimmt auch den Terminus der „Islamophobie“ in den eigenen politischen Begriffskatalog auf. Damit rechtfertigt sie humanitäres Eintreten für Asylwerber, vermeintliche Glaubensfreiheit und Integration bzw. Inklusion.

Diskriminierung und Intoleranz

Dank weitreichender Deutungshoheit im öffentlichen Diskurs gelingt es ihr, internationale Organisationen in deren Ausrichtung zu beeinflussen, und sei es nur als Lippenbekenntnis. Höhepunkt war die Annahme einer „Kultur des Friedens“ der UNESCO im Jahr 1999. Diese beteuert das Ziel, „alle Formen der Diskriminierung und der Intoleranz zu beseitigen“. Um dies zu erreichen, wolle sie „Einstellungen, Traditionen, Verhaltens- und Lebensweisen unterstützen, die dazu beitragen, dass das Leben geachtet und Gewalt beendet wird. Gewaltlosigkeit soll durch Erziehung, Dialog und Zusammenarbeit eingeübt und gelebt werden. […] Auch wenn die Ziele, Akzeptanz, Toleranz und Dialog zu fördern, natürlich nur in Ansätzen erreicht werden konnten, so kommt der Kultur des Friedens eine wichtige Funktion zu. Sie stellt ein alternatives Konzept zur quasi naturwüchsig erscheinenden Verbindung von Kultur und Konflikten dar. […] Die Förderung von Toleranz und Dialog ist in den heutigen Zeiten, in denen in [Europa] gegen vermeintlich fremde Kulturen demonstriert wird, besonders wichtig. Die Kultur des Friedens kann so stellvertretend für einen Pluralismus von Kulturen, für ein konstruktives Neben- und Miteinander von kultureller Vielfalt, stehen.“

Prima facie könnte der neutrale Beobachter davon ausgehen, dass eine solche Definition vor allem die Bekundung guten Willens seitens einer überstaatlichen Körperschaft sei, die ein unverbindliches Leitbild bleibt. Gerade im Fall des „Islamophobie“-Begriffes und seiner problematischen Verwendung sowie unklaren Absteckung entlarvt sich der Ansatz aber als problematisch. Denn wenn Islamkritik bereits „Islamophobie“ ist und „Islamophobie“ eine zu bekämpfende Intoleranz ist – dann liefert schon die Äußerung gesellschaftlicher Kommentare eine Situation, in welcher der Äußernde sich in den Augen seiner Diskussionsgegner überhaupt gegen den Konsens einer anerkannten internationalen Organisation richtet.


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Zwar stellt die Europäische Union in Bezug auf materiellen Wohlstand, Freiheiten und strukturelle Entwicklung der Gesellschaft gewiss den bisherigen Höhepunkt in der Geschichte der Alten Welt dar. Dies darf aber kein Grund sein, die sehr wohl vorhandenen Missstände zu verharmlosen.

Im Jahr 2020, 70 Jahre nach der Vorstellung des Schuman-Plans und 35 Jahre nach dem Inkrafttreten des 1. Schengener Abkommens, ist ein Nachdenken über die Zukunft Europas und seiner Menschen dringender denn je geboten – die traditionelle europäische Identität steht auf dem Spiel und muss bewahrt werden.

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„Es schmerzt mich, das Land aus politischen Gründen zu verlassen“, schrieb Evo Morales auf Twitter, dann folgte er dem Angebot Mexicos und verließ das Land, dem er mehr als dreizehn Jahre als Präsident vorstand. Damit geht eine Ära für das ärmste Land Südamerikas zu Ende.

Von ganz unten

Evo Morales war der Heilsbringer der globalen Linken. Nicht nur seiner sozialistischen Agenda wegen, sondern gerade weil er als erster Indigener überhaupt Präsident eines südamerikanischen Landes wurde. Als er Ende 2005 die Präsidentschaftswahl mit deutlichem Vorsprung gewann, war Morales das Idol Hunderttausender seiner Landsleute.

Geboren und aufgewachsen im bolivianischen Westen, dem Altiplano, erlebte Morales die Folgen der Armut am eigenen Leib. Mehrere seiner Geschwister sterben jung. Hunger und Perspektivlosigkeit prägen das Leben des jungen Evo Morales. Nach seinem Wehrdienst engagiert er sich politisch als Gewerkschafter auf kommunaler Ebene.

1993 wurde Morales, der nur sechs Jahre die Schule besuchte, Abgeordneter des Nationalkongresses. Nach einem Intermezzo bei der Vereinigten Linken gründete er mit Getreuen die MAS („Movimento al Socialismo“). Hier beginnt der Aufstieg des volksnahen Mannes. Die Zeit spielte für ihn.

Richtiger Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort

2003 riefen Gewerkschaften zum Generalstreik auf. Auslöser waren Demonstrationen gegen die von IWF und Weltbank zur Bedingung für Kredite gemachte Privatisierung der Erdölförderung, bei denen mehrere Demonstranten starben. Morales und seine MAS erkannten die Gelegenheit und machten sich die Wut des bolivianischen Proletariats zunutze. 

Mit ihrem sozialistischen Programm trafen sie den Nerv der aufgebrachten Masse, während sich der zu dem Zeitpunkt amtierende Präsident Carlos Mesa 2005 seinen Rücktritt bekannt geben musste. Die Stunde des Evo Morales hatte geschlagen. Mit 54 Prozent errang er unumstritten einen glänzenden Sieg bei den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen.

In den Jahren danach widmete er sich der Umsetzung seines sozialistischen Wahlprogramms. Er verstaatlichte die bolivianische Erdölproduktion, gestand den indigenen Volksgruppen weitreichende Rechte zu und arbeitete eine Verfassungsreform aus. Seine Popularität war weiterhin ungemein hoch. Bei einer Abstimmung 2008 schenkten mehr als zwei Drittel der Wahlberechtigten Morales ihr Vertrauen. Ein Jahr später wurde die Verfassung mit 61 Prozent Für-Stimmen angenommen.

„Bester Präsident, den Bolivien je hatte“

Die reformierte Verfassung erlaubte dem Amtsinhaber die Präsidentschaftskandidatur für eine zweite fünfjährige Periode. Erneut wurde Morales, dessen Markenzeichen sein traditioneller Pullover und die dazugehörige Lederjacke waren – ein deutliches Bekenntnis zu seiner Herkunft – in seinem Tun bestätigt. Zu diesem Zeitpunkt schien es unvorstellbar, dass die Ära des heute 60-Jährigen einst ein solch unrühmliches Ende nehmen würde.

Tatsächlich konnte Bolivien unter Morales‘ Herrschaft einige Erfolge verzeichnen, obwohl der bolivianische Sozialismus international keineswegs viele Freunde vorweisen konnte und insbesondere von den USA, die traditionell den liberalen lateinamerikanischen Rechten nahestehen, massiv bekämpft wurde. Aline Hirseland, Forscherin am Hamburger GIGA-Institut für Lateinamerika-Studien, meint: „Im Grunde war Evo Morales der beste Präsident, den Bolivien je hatte […].“

Der Sturz des Idols

2014 änderte sich das Klima im Land. Zwar konnte Morales erneut – und damit insgesamt zum dritten Mal – die Wahlen für sich entscheiden. Dies gelang ihm jedoch nur, weil die Wahlaufsicht seine erste Wahl unter der alten Verfassung für unbeachtlich erklärte. Dass er sich mittlerweile auf dem Präsidentenstuhl wohleingerichtet hatte, wurde ihm laut dem Lateinamerika-Experten Günther Maihold zum Verhängnis: 2016 scheiterte Morales mit einem Referendum, das ihm eine weitere Kandidatur ermöglichen sollte – entgegen der von ihm ausgearbeiteten Verfassung. Doch diesmal verweigerte ihm das Volk Gefolgschaft.

Laut Maihold habe Morales die Entscheidung des Volkes „nie angenommen“. Er sei vielmehr der „Perversion der Macht“ verfallen, habe sich einer „Illusion der Allmächtigkeit“ hingegeben. Bei den Wahlen im Oktober 2019 kandidiert er dennoch, nachdem regierungstreue Richter seine Kandidatur für rechtmäßig erklärten. Sein Herausforderer war Carlos Mesa.

Nach Unregelmäßigkeiten bei der Wahlergebnisübertragung forderte die Opposition Neuwahlen, während Morales sich zum Sieger erklärte. Doch die Proteste wegen möglicher Wahlfälschung gewannen an Zulauf. Schließlich entzog das Militär dem Präsidenten das Vertrauen, woraufhin dieser am 10. November zunächst Neuwahlen und kurz darauf seinen Rücktritt erklärte. 

Wie weiter?

Wie es nun mit Bolivien weitergeht, steht abzuwarten. Die Opposition selbst ist gespalten, es fehlen die für Lateinamerika typische charismatische Führungspersonen. Ob Ex-Präsident Mesa die Fähigkeiten hat, das gespaltene Land zu einen, ist mehr als fraglich. Aline Hirseland hält Luis Camacho, einen anderen Oppositionsführer aus Santa Cruz für „weitaus emotionaler“. Doch habe er keine Partei und somit „in der politischen Landschaft eigentlich keinen festen Platz“. 

Damit reiht sich Bolivien ein in die lange Liste der südamerikanischen Staaten, denen innenpolitische Krisen schwer zu schaffen machten. Überhaupt kündigen sich auf dem Kontinent, der traditionell durch krasse politische Gegensätze und populistische Politik geprägt ist, tiefgreifende Umwälzungen anzukündigen. Wobei die politischen Verhältnisse und insbesondere die Beziehung zwischen links und rechts kaum mit europäischem Maßstab zu messen sind. 

Anders als hierzulande wechseln die ideologischen Machtverhältnisse in Lateinamerika deutlicher stärker, wie sich erst kürzlich in Brasilien und möglicherweise jetzt in Bolivien zeigte. Ob Morales tatsächlich zurückkehrt, steht nicht fest, sicher ist aber, dass in Südamerika die Uhren der Politik anders ticken als im Rest der Welt.

In der Nacht von Montag, 28. Oktober 2019, auf Dienstag, wurde das Burschenschaftsdenkmal in Eisenach Ziel eines Anschlags. 

Schwere Zerstörungen

Sowohl das Denkmal selbst als auch die vorgelagerte Langemarck-Ehrenmals zum Gedenken an die Gefallenen der Deutschen Burschenschaft (DB) wurden durch schwarze und pinke Farbbeutel massiv beschädigt. Die Tür zum Inneren des Denkmals wurde zugeklebt und der Innenraum, einschließlich des legendären Ragnarök-Gemäldes, geschaffen von Otto Gussmann, einem bedeutenden deutschen Jugendstilmaler aus Dresden.

Laut Deutscher Burschenschaft ist von fünf Tätern auszugehen. Das ergaben Auswertungen des Videomaterials, das Kameras, die als Reaktion auf ähnlich umfassende Angriffe eingerichtet wurden und das Denkmal vor linkem Vandalismus schützen sollten, aufgezeichnet haben. Noch ist es allerdings zu früh, das exakte Schadensausmaß festzustellen. Außerdem setzte der burschenschaftliche Dachverband eine Prämie von 10.000 Euro für Hinweise aus, die zur Ergreifung der Täter führen.

DB bittet um Spende

In einer auf Facebook veröffentlichten Pressemitteilung der DB heißt es: „In Zeiten zu denen Verbindungsstudenten jeglicher Couleur, ihre Häuser und Gedenkstätten immer wieder Ziele solcher Angriffe werden, gilt es zusammenzuhalten.“ Für die Wiederherstellung und Instandsetzung des Denkmals bittet die DB um Spenden für den Denkmalerhaltungsverein

DEV Eisenach e.V.
Wartburg Sparkasse
IBAN: DE66 8405 5050 0000 2077 72
BIC/Swift: HELADEF1WAK

Bewegte Geschichte

Möglicherweise besteht ein Zusammenhang zwischen diesem neuerlichen Anschlag auf das Denkmal der Burschenschaft, das seit dem 22. Mai 1902 stolz auf der Göpelskuppe in Sichtweite zur Wartburg thront, und dem aufsehenerregenden Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen.

In seiner mehr als 117-jährigen Geschichte geriet das Burschenschaftsdenkmal – „Dem geeinten Vaterlande“ gewidmet – immer wieder in den Fokus von linken Extremisten. Als Symbol der „Reaktion“ wurde das Denkmal zu DDR-Zeiten entweiht und mutwillig beschädigt. Es existierten auch Pläne zur Sprengung des Monuments. Glücklicherweise konnte dies verhindert werden.

Nach der Wende wurde das Denkmal wieder der DB übereignet und jahrelang aufwendig restauriert. Erst im März 2007 wurde auch das wiederhergestellte Deckengemälde offiziell eingeweiht. Nun, genau 30 Jahre nach dem Ende des DDR-Regimes, legen erneut militante Antifaschisten Hand an das Denkmal.

Heimat liegt im Trend. Selbst linke Kosmopoliten kommen nicht umhin, wenigstens eine Antwort zu suchen auf die Frage, was denn Heimat sei. Dass der Begriff Heimat Konjunktur hat, ist gewiss eine Reaktion auf die Folgen der Globalisierung, der Entwurzelung und Entgrenzung, mit der sich immer mehr Leute kritisch auseinandersetzen (müssen). 

Die Recherche-Plattform addendum, die für ihre fundierten und objektiven Recherchen bekannt ist, nimmt sich nun auch dieses heiklen Themas in der achten Ausgabe des eigenen Print-Magazins an.

In der Präsentation der Ausgabe heißt es: „Beim Heimatbegriff findet man sich schneller, als einem lieb sein kann, auf vermintem Gelände wieder. Denn sosehr alles boomt und geschäftlich durch die Decke geht, was nach Tradition, ländlich-sittlichem Habitus, nach Tracht, Bier und volkstümlicher Musik aussieht, sich so anhört und auch so riecht, so vorsichtig muss man sein, wenn man den Heimatbegriff von der Wiesn mitnimmt auf das politische Feld.“

Wer einen Blick in diese ebenso spannende wie informative Ausgabe der Addendum-Zeitung werfen möchte, kann hier ein Probeexemplar bestellen.

ADDENDUM: www.addendum.org