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Wenn der Mainstream nicht mehr stimmt, braucht es eine lebendige Gegenöffentlichkeit. Die freien Medien haben längst ihren Platz im deutschen Journalismus. Doch wer sind sie und was ist das Geheimnis ihres Erfolgs?

Ja, das Internet hat die Welt des traditionellen Journalismus auf den Kopf gestellt. „Content“ geht vor Inhalt, „Clicks“ vor Tiefe, Gefühl vor Fakten. Der soziologisch versierte Jurist und Publizist Thor v. Waldstein kritisiert: „Die um die Jahrhundertwende grassierende Euphorie, die neuen technischen Möglichkeiten führten mehr oder weniger von selbst zu einer ‚flüssigen Demokratie‘, ist längst realistischeren Bewertungen gewichen. Die ‚Piraten‘-Blauäugigkeit, ‚dass Technik eine automatische Quelle emanzipatorischer Transformation darstellt‘, hat sich als Irrglaube erwiesen.

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Die ‚Bewusstseinsindustrie‘ (Hans Magnus Enzensberger) hat sich zwar z. T. demokratisiert, aber auch und gerade in den neuen Medien menschelt es an allen Ecken: Verkürzungen, Verzerrungen, Bild- und Textmanipulationen, Feindbildmechanismen bis zu ungefilterter Propaganda sind im Netz eine Quelle täglichen Ärgernisses.“

„Clickbaiting“ ist das Wort der Stunde. Der Ausdruck bezeichnet laut textbroker.de „eine Technik, Inhalte im Internet mit Überschriften oder Bildern anzupreisen, die beim Nutzer in der Regel überzogene Erwartungen wecken“. Dieses Phänomen, bereits aus dem Boulevardjournalismus bekannt, gewinnt angesichts der kurzen Aufmerksamkeitsspanne der „User“, ihrer Reizüberflutung und des hohen Konkurrenzdrucks zunehmend an Bedeutung.

„Wie Drogensüchtige sind ununterbrochen vernetzte ‚User‘ auf der Jagd nach Affirmation durch völlig fremde Menschen, nach dem nächsten ‚Herz‘, ‚Like‘ oder einer Top-Bewertung und damit messbar einhergehenden Dopaminstößen, die abhängig machen und längst gezielt von der Industrie instrumentalisiert werden.“ So beschreibt der Publizist Nils Wegner die Digital- und Kommunikationskultur im 21. Jahrhundert.

Es sind nicht zuletzt Fakten wie diese, die den Erfolg der alternativen Medien ausmachen – ungeachtet ihres politischen Hintergrundes. Denn auch etablierte Zeitungen wie „Welt“ oder „Bild“ haben die Spielregeln der digitalen Kommunikation verstanden und für sich nutzbar gemacht. Regelmäßig belegen sie mit ihren Beiträgen die ersten Plätze der „News-Charts“ des Bewertungsportals „10000 Flies“.

Spätestens seit dem erfolgreichen Wahlkampf Donald Trumps ist im Internet ein Kampf um die Meinungshoheit entbrannt. Die Unmittelbarkeit der „sozialen Netzwerke“, die Sender und Empfänger in eine völlig neue Beziehung zueinander stellt und die Verbreitung von Informationen in Echtzeit ermöglicht, gepaart mit dem Vorzug anonymer Teilhabe am Diskurs hat zu einer Dynamisierung sozialer Kommunikation geführt. Aus dieser Perspektive besehen hat das Internet einen korrigierenden Einfluss auf politische Entwicklungen. Dennoch sind frenetische Jubelchöre ob dieses „Demokratisierungspotenzials“ des Internets unangebracht. Auch die Schattenseiten verdienen Beachtung.

„Flood them with shit“

„Flood them with shit“ – überschwemmt sie mit Scheiße. Das hat Steve Bannon einmal über die Medien gesagt: „Überschwemmt sie mit Scheiße, um sie unglaubwürdig zu machen.“ So begann Medienanwalt Höcker seine „Vorlesung“ über journalistische Ethik vor den Vertretern der freien Medien, die sich auf Einladung der AfD im Bundestag versammelt hatten. Doch er warnte: „Das kann nicht Ihr Anspruch sein.“ Vordergründig verweist seine Mahnung auf vermeintlich netzspezifische Eigenheiten wie das „Clickbaiting“, die Verbreitung sogenannter Fake News, „alternativer Fakten“ oder Halbwahrheiten.

Auch für Petr Bystron ist klar: „Die Kritik am Clickbaiting ist begründet.“ Doch dabei handele es sich „mehr um eine Frage des Stils als des Inhalts“, so der Abgeordnete. Der Erfolg der freien Medien beruhe nicht zuletzt auf dem Umstand, „dass viele Bürger sich von den Mainstreammedien nicht zuverlässig informiert fühlen“. Dennoch unterstellen etablierte Medien und Politiker gerade den sich selbst als konservativ oder rechts verortenden Medien gezielte Desinformation des eigenen Publikums.

Diese Haltung ohne Weiteres als Regierungspropaganda abzutun genügt nicht, um im Raum stehende Vorwürfe zu entkräften. Es genügt auch nicht, auf die Unsauberkeiten und Skandale der etablierten Medien hinzuweisen, wenn nicht gewährleistet ist, dass die eigene Arbeit journalistischem Anspruch genügt.

Diesen Anspruch formulierte der Journalist Hanns Joachim Friedrichs im Jahre 1995 (ausgerechnet) in einem „Spiegel“-Interview folgendermaßen: „Distanz halten, sich nicht gemein machen mit einer Sache, auch nicht mit einer guten, nicht in öffentliche Betroffenheit versinken, im Umgang mit Katastrophen cool bleiben, ohne kalt zu sein.“

Mittlerweile hat sich an der Front zwischen alten und neuen Medien sogar ein völlig neues Berufsbildfür Journalisten entwickelt, nämlich das des „Faktencheckers“ – jemand, der Nachrichteninhalte auf ihre Richtigkeit überprüft und anschließend bewertet. Eine unabhängige Instanz, die sich dem Kampf für Wahrheit verschrieben hat – wenigstens auf dem Papier. Das bereits erwähnte Recherchenetzwerk „Correctiv“ hat den Anspruch, „gezielt Desinformation zu bekämpfen“, und kooperiert dabei u. a. mit Facebook. Auch wenn sich „Correctiv“ um einen Anschein von Transparenz be- müht, verdient diese Zusammenarbeit im Dienste der „Wahrheit“ kritische Aufmerksamkeit. Anspruch und Wirklichkeit klaffen auch bei den „Faktencheckern“ weit auseinander.

„Faktencheck“ im Faktencheck

Wie steht es um die Unabhängigkeit von „Correctiv“? Ein Blick auf die Website verrät, dass hinter dem Projekt mehrere linksliberal orientierte, finanzstarke Stiftungen stehen, darunter etwa die Rudolf-Augstein- Stiftung, das Omidyar-Netzwerk sowie die Soros-Gründung Open Society Foundations, die zusammen mehr als 700.000 Euro in die Arbeit der „Correctiv“- Journalisten investierten. Doch auch inhaltlich sind wenigstens Zweifel an der objektiven Haltung der „Faktenchecker“ angebracht. So berichtet etwa die Initiative „Ein Prozent“ über einen Fall, in dem es diese mit der Recherche nicht allzu genau nahmen. Anlass dazu bot ein Bericht des „Wochenblicks“, der insgesamt mehr als 8000-mal auf Facebook geteilt wurde. Die „Faktencheckerin“ Alice Echtermann bemängelte in erster Linie die „falsche“ Auslegung von Statistiken des Bundeskriminalamtes durch den „Wochenblick“. Die Recherche von „Ein Prozent“ zeigt jedoch, dass es sich lohnt, „Faktenchecks“ kritisch zu hinterfragen.

Die Fakten sprachen nämlich durchaus die Sprache des „Wochenblick“- Artikels – ungeachtet dessen auf „Clickbaiting“ ausgelegten Stils. Das Urteil von „Ein Prozent“ über die „Faktenchecker“: „Es geht ihnen nicht um die transparente und kritische Darstellung journalistischer Unsauberkeit, sondern um die Bedienung klassischer Vorurteile gegenüber alternativen Medien und politischen Gegnern. Da, wo es passt, werden Quellen ignoriert, Fakten relativiert oder Definitionen nach eigenem Bedarf angepasst – auch wenn diese gängigen Mustern zuwiderlaufen.“

Die Kritik des Journalisten Kolja Zydatiss an der Kooperation von Facebook und „Correctiv“ geh in eine ähnliche Stoßrichtung. Es sei, so Zydatiss, „bedenklich, wenn sich private Unternehmen auf diese Weise zu Schiedsrichtern der Wahrheit aufschwingen. Viele Meldungen sind kontrovers, interpretationsfähig oder unklar. Oft beziehen sich Fake News auf Ereignisse, die nicht frei erfunden, aber übertrieben, tendenziös und, ja, in Teilen auch falsch oder unwahr wiedergeben werden. Das beste Korrektiv gegen solche Berichterstattung ist aber nicht die stumpfe – an die ‚Lebensmittelampel‘ erinnernde – Kennzeichnung von News als ‚zweifelhaft‘, sondern eine lebendige Debattenkultur.“

Zumal der tatsächliche Einfluss „bewusst unwahrer Nachrichten“ enorm überschätzt werde. Dennoch wird mittlerweile offen über eine Klarnamenpflicht im Internet und die Zensur sogenannter „Hate Speech“ diskutiert. Das von Heiko Maas (SPD) initiierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, zielt bereits auf die Beschneidung der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit. Auch die weiter schwelende Uploadfilter-Debatte schürt die Sorge über widerrechtliche Eingriffe in die Privatsphäre und eine Zensur legaler Inhalte.

Wie wir gesehen haben, ist die Welt der alternativen Medien mitnichten eine der Freiheit. Ungeachtet der Fakten geht es den beteiligten Akteuren dies- wie jenseits des Grabens um die Vermittlung von Gefühlen. Kurz: Die Oberhand gewinnt derjenige, der die beste Geschichte erzählt. Dieser Zwang zum Narrativ treibt zum Teil schauerliche Blüten. Etwa im Fall des mehrfach preisgekrönten „Spiegel“-Journalisten Claas Relotius, der im Dezember 2018 der bewussten Fälschung in zahlreichen Beiträgen und Interviews überführt wurde. Aber: Relotius fiel nicht vom Himmel.

Die „taz“ schreibt: „An Journalistenschulen lernt der Nachwuchs, dass Reportagen beim Leser ‚Kino im Kopf ‘ erzeugen sollen, dass ein guter Text starke ‚Protagonisten‘ braucht und einen ‚Konflikt‘, dass die ‚Dramaturgie‘ des Textes wichtig ist. Man lernt, die Texte nicht Artikel zu nennen, sondern ‚Geschichten‘. Journalistenschüler belegen ‚Storytelling‘-Seminare, als schrieben sie für Netflix. […] Die Inszenierung von Reportagen ist aber auch Teil des Problems. Der Begriff ‚Geschichte‘ ist eben sehr nah an ‚Märchen‘, es scheint verführerisch, hier und da ein bisschen auszuschmücken.“

Geschichten oder Aufklärung?

Dennoch droht der Fall Relotius, den wichtigsten Aspekt der Machterhaltungsstrategie deutscher Journalisten zu verstellen, nämlich das Verschweigen wesentlicher Aspekte. „Denn zur Wahrheit gehört die (jedenfalls annähernde) Vollständigkeit“, meint Thor v. Waldstein. Medienberichte, in denen Wesentliches weggelassen wird oder nur ausgewählte Informationen einen Platz finden, gibt es zuhauf – etwa im Hinblick auf die Herkunft von Gewalttätern.

Im Pressekodex des Deutschen Presserates heißt es dazu: „Die Zugehörigkeit soll in der Regel nicht erwähnt werden, es sei denn, es besteht ein begründetes öffentliches Interesse. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.“ Doch wer definiert, wann ein „begründetes öffentliches Interesse“ besteht? Insbesondere in Zeiten des subjektiven „Haltungsjournalismus“ eine Frage von höchster politischer Brisanz.

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Gerade in diesem Kontext gewinnt die Existenz freier, unabhängiger oder alternativer Medien Bedeutung. Indem diese dort ansetzen, wo der Mainstream versagt, ermöglichen sie dem kritischen Publikum einen alternativen Zugang zu sozialen Realitäten und tragen damit zu Aufklärung und Information bei. Nichtdestotrotz verkehrt sich diese Funktion dort in das Gegenteil, wo die Fehler und Strategien der Etablierten unter anderen Vorzeichen übernommen werden.

Denn die moralisierend-belehrende Gleichsetzung von subjektiver Meinung und objektiver Aufklärung ist hüben wie drüben gleichbedeutend mit einer Abkehr vom chronografischen Charakter des journalistischen Handwerks.  

Wenn Geschichten erzählt werden müssen, dann bitte nur möglichst wahre. Auch wenn der Begriff „Fake News“ längst zur inhaltsleeren Worthülse degradiert wurde, strotzen soziale Netzwerke und Blogs vor allerlei Falschmeldungen. Welche Gefahren auf denjenigen lauern, der Beiträge unkritisch übernimmt, weil sie gut in das eigene Weltbild passen, zeigte die „Sokal-Squared“-Kontroverse. In den Jahren 2017 und 2018 publizierten drei US-Wissenschaftler zahlreiche mit haarsträubenden Thesen gespickte Hoax-, d. h. gefälschte Beiträge in Fachzeitschriften für „Gender Studies“.

Trotz himmelschreiender Unwissenschaftlichkeit bestanden sieben von insgesamt 20 Beiträgen die Peer-Review, vier wurden anschließend veröffentlicht. Nach Bekanntwerden des Skandals erlitten die betroffenen Publikationen einen großen Imageschaden. Ein grundsätzlicher Haltungswandel hat jedoch nicht stattgefunden.

Nicht nur die Rechten

Wer nun glaubt, dass freie Medien zwingend in Opposition zur herrschenden Mainstreammeinung stehen müssen, täuscht sich. Es gibt neben den patriotisch-oppositionellen Formaten, die sich im weiteren Umfeld des Rechtspopulismus bewegen, auch einige Beispiele von freien Journalisten, die sich nicht mit der Mosaik-Rechten identifizieren. So betreibt der Journalist Tilo Jung seit 2013 das Interviewformat „Jung & Naiv“. Dabei lässt Jung auch Andersdenkende zu Wort kommen. Das Konzept geht auf: Mehr als 340.000 Nutzer folgen seinem YouTube-Kanal. Seine Gesamtreichweite liegt bei mehr als 72,2 Millionen Aufrufen. Seine Arbeit finanziert Jung mittels Crowdfunding und Spenden.

2014 gewann er den Grimme Online Award für „Idee und Moderation“. Jung ist ein Profi und mit den Problemen des Mainstreamjournalismus vertraut: „Das Hauptproblem scheint mir, dass immer weniger Leute immer mehr machen müssen. Die fehlende Zeit für Recherche ist schädlich für den Journalismus an sich, und es ist besonders schade, dass das auch für die Öffentlich-Rechtlichen gilt. Gerade die könnten ja das Gegenbeispiel  um kommerziellen Journalismus sein“, so Jung. Er selbst setzt dagegen auf ein alternatives Rezept: „Ein Gesprächspartner und jede Menge Zeit. […] Interessante Interviews brauchen schlicht und einfach Zeit.“

Einen etwas anderen Ansatz verfolgt das österreichische Projekt „Addendum“. Es geht auf eine Initiative des Red-Bull-Gründers Dietrich Mateschitz zurück. Dieser hatte 2017 eine gemeinnützige Stiftung ins Leben gerufen, die als Gründerin der Quo Vadis Veritas Redaktions GmbH (QVV) auftrat. Als QVV-Chefredakteur  zeichnet der renommierte Journalist Michael Fleischhacker, Ex-„Presse“-Chefredakteur und Moderator des TV-Formats „Talk im Hangar-7“, für „Addendum“ verantwortlich.

Der Schwerpunkt der Redaktion liegt auf investigativem Journalismus. Dabei sei es wichtig, „dass die Themen den Anspruch erfüllen, etwas zu erzählen, was bisher am  österreichischen Medienmarkt ‚fehlte‘“, so die Eigendefinition. Die bislang publizierten Recherchen zeichnen sich in der Tat durch ihre kritische Sachlichkeit und parteipolitische Neutralität aus.

Diesen Grundsätzen bleibt Fleischhacker auch dann treu, wenn er ins Fadenkreuz der Mainstreampresse gerät, etwa als er 2016 den identitären Aktivisten Martin Sellner zum „Talk im Hangar-7“ einlud oder den „neurechten“ Verleger Götz Kubitschek zu Wort kommen ließ, ohne sich mit diesen gemeinzumachen. Bereits zum Projektstart erklärte Fleischhacker, „dass die Ressourcen der Stiftung und die Energien der Mitarbeiter ausschließlich in die Recherche fließen […], um so zur Wiederherstellung einer soliden Faktenbasis als Grundlage für eine qualifizierte, ruhig auch kontroversielle politische und gesellschaftliche Debatte beizutragen“.

Wem gehört die Zukunft?

In einer 2018 ebenfalls von der eingangs erwähnten Otto-Brenner-Stiftung veröffentlichten Studie mit dem Titel „Deutschlands Blogger. Die unterschätzten Journalisten“ beschäftigen sich die Kommunikationswissenschaftler Olaf Hoffjann und Oliver Haidukiewicz damit, wie ähnlich sich traditionelle Journalisten und Blogger wirklich sind, bezogen auf das jeweilige „Rollenselbstverständnis, das Qualitätsverständnis sowie den Umgang mit PR und Schleichwerbung“. Das Ergebnis: Blogger sind Journalisten deutlich ähnlicher als gedacht.

Die Autoren schließen an das Ergebnis mit der Frage an, ob diese Ähnlichkeit ausreiche, „Blogs schon jetzt als ernsthafte Konkurrenz für den professionellen Journalismus anzusehen“. Hoffjann und Haidukiewicz prognostizieren, dass insbesondere im Bereich des Politikjournalismus vorerst keine allzu großen Veränderungen zu erwarten sind, da hier klassisch-journalistische Angebote deutlich vor politischen Blogs liegen – gemessen an der monatlichen Besucherzahl.

Dennoch weist der Trend nur in eine Richtung: Gerade Jugendliche informieren sich hauptsächlich über das Internet. Laut einer Studie des Internationalen Zentralinstitutes für das Jugend- und Bildungsfernsehen (IZI) bezieht ein Großteil der 14- bis 24-Jährigen Informationen über aktuelle gesellschaftliche und politische Ereignisse aus Onlinemedien oder sozialen Netzwerken.

Dass sich der Informationskampf im Netz ausweiten wird, steht daher außer Zweifel. Welche Rolle jedoch der Mainstreamjournalismus dabei noch spielen wird, ist keineswegs geklärt. Gelingt es den alternativen Medien, das Informationsmonopol des Establishments zu brechen, oder schaffen die etablierten Medien die Wende? Die Berichterstattung über den Mord an einem Achtjährigen am Frankfurter Hauptbahnhof zeigt jedenfalls, dass sie aus ihren Fehlern bislang nichts gelernt haben.

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Seit knapp einem Jahr gehört die Online-Nachrichtenseite „Tagesstimme“ zur FREILICH Medien GmbH. Neben der inhaltlichen Weiterentwicklung haben wir auch an der Aufmachung der Seite gearbeitet und können unseren Lesern nun eine noch professionellere Homepage auf modernster technischer Basis präsentieren.

Bei dem Design, das einfach und übersichtlich gehalten ist, wurde in erster Linie auf Nutzer- und Lesefreundlichkeit geachtet. Leserkommentare, Umfragen und Reaktionsmöglichkeiten sollen die Kommunikation auf der „Tagesstimme“ stärken. Während im zweimonatlich erscheinenden FREILICH-Printmagazin Reportagen und intellektuelle Reflexion Platz haben, kümmert sich die junge „Tagesstimme“-Redaktion rund um Chefredakteur Stefan Juritz mit Julian Schernthaner, Monika Šimić und anderen bereits seit drei Jahren täglich um aktuelle Berichterstattung und Interviews aus den Bereichen Politik, Gesellschaft, Welt, Wirtschaft, Kultur und Technik.

Stets nüchtern, immer sachlich

Nachrichten mit Fakten, und mittlerweile durch starke und pointierte Meinungen von FREILICH-Autoren ergänzt. Mit mehr Politik, Kultur und Meinung ist die „Tagesstimme“ nach dem Relaunch eine vollwertige digitale Nachrichtenzeitung, die nicht nur zuverlässige Informationen und kritischen Journalismus bietet, sondern auch wichtige Debatten führt und tagesaktuelle Ereignisse aus konservativrechter Perspektive einordnet. Wichtig ist der unabhängigen Redaktion dabei, möglichst breite Teile des rechten Spektrums abzubilden.

Gerade in Zeiten von Mainstream, Fake News und Hetze im Internet ist eine kritische, vernünftige und rechte Stimme wichtiger denn je. Die „Tagesstimme“ ist das wichtige Gegengewicht zu den „alternativlosen“ Leitmedien in Deutschland und Österreich.

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Grenzen, so Heinrich Sickl, helfen uns Identität zu bewahren und Sicherheit zu garantieren. Aktuelle Herausforderung wie Corona und illegale Migration machen klar, dass es Zeit ist für Freiheit und Frieden Grenzen zu setzen und zu verteidigen.

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FREILICH: Herr Buchheit, Sie sind Mitglied des Europaparlaments und erleben die aktuellen, „epochalen“ Zeiten hautnah in der Brüsseler EU-Machtzentrale. Ihr Resümee für das Jahr 2020 als AfD-Politiker ist gefragt!

Markus Buchheit: Wo anfangen, wo aufhören? Was mich in jedem Fall als EU-Parlamentarier nicht nur in diesem Jahr am meisten politisch bewegt hat, ist die Tatsache, dass Europapolitik in der bundesdeutschen und österreichischen Öffentlichkeit viel zu wenig wahrgenommen wird. Das liegt daran, dass es meines Erachtens keine durchgehende und fachkundige mediale Verarbeitung dessen gibt, was in Brüssel und Straßburg beschlossen wird. Es gibt in der breiten Bevölkerung wenig Kenntnis darüber, was eigentlich hinter den Türen der Europäischen Kommission passiert und das Interesse der europäischen Wähler hinkt hinter der immensen Tragweite der europäischen Politik, wie sie die EU vorantreibt, hinterher. Beim Wähler kommen letztlich nur Gurkengrößenverordnungen oder andere unsinnig scheinende administrative Regelungen aus Brüssel an, die ganze EU wird heruntergebrochen auf eine clowneskes, in weiter Ferne liegendes und insgesamt wenig bedrohliches Polit-Theater.

Naja, den Eindruck kann man ja wirklich bekommen und Brüssel ist weit weg, wie Sie selbst sagen.

Geografisch bedingt ja, was die politischen Entscheidungen angeht, wirkt die EU allerdings bereits ganz tief in den Alltag der europäischen Bürger hinein. Und das nicht nur mit irgendwelchen Gurkengrößenverordnungen. Unbemerkt von der Öffentlichkeit wird eine Geldpolitik gefahren, die die meisten seriösen Ökonomen zu ernstem Kopfschütteln veranlasst, es wird eine Klimapolitik ausgerufen, die über absurd und willkürlich scheinende Abgaswerte vorangetrieben wird und über eine Klimawandeldebatte gefährlich ideologisiert, quasi religiös aufgeladen wurde. Dazu kommen die Haushaltsbeschlüsse der jüngsten Zeit, die den Eindruck nahelegen, die Geldmengen des Euro seien unerschöpflich und Schulden egal.

Frau Lagarde, die Leiterin der Europäischen Zentralbank, meint, Notenbanken wie die EZB könnten nicht pleite gehen…

Bei allem Respekt, Frau Lagarde ist Juristin, die als IWF-Chefin 2016 im Prozess um eine Millionen-Zahlung an den Unternehmer Bernard Tapie schuldig gesprochen worden ist. Skandalöserweise wurde sie damals nicht verurteilt. Heute mimt sie die große Währungspolitikerin und behauptet, dass Zentralbanken deshalb vor der Insolvenz geschützt sind, weil sie Geld schaffen und dadurch auch mit negativem Eigenkapital operieren können. Ich kann dem nur entgegenhalten, dass Notenbanken nicht unbedingt wahllos Verluste anhäufen dürfen, weil das in Hyperinflation und einen Zusammenbruch der Währung mündet. Zu sehen war und ist das in Venezuela, in Argentinien oder in Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg. Notenbanken sollten keine insolventen Staaten retten. Mit gedrucktem Geld die Bilanzverluste auszugleichen, die von überschuldeten Staaten der europäischen Union, die nichts mehr wert sind, verursacht werden, ist ein fatal falscher Weg. Letztlich wird die Zeche dann von den fleißigen Ländern, den Sparsamen und ganzen Steuerzahlergenerationen beglichen werden müssen.

Sie sprechen von der Schuldenunion.

Genau, von einer Schuldungs- und Haftungsunion, aber auch von einem supranationalen Staatsgebilde, das Frau von der Leyen mit ihrer Kommissarstruppe schaffen möchte. Dazu hilft ihr der ebenfalls abgenickte EU-Finanzrahmen der zwischen 2021 und 2027 über 1,8 Billionen Euro umfasst. 750 Milliarden Euro sollen davon in sogenannte Corona-Hilfen fließen und 30 Prozent sollen in das utopische Ziel der Klimaneutralität 2050 investiert werden. Da werden ohne Wahrnehmung der Europäer, der Österreicher und Deutschen industriepolitische Weichen gestellt, die unglaubliche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die Realwirtschaft haben werden.

Heißt?

Die ins Absurde gesteigerte Abgasnormwerterhöhungen durch EU-Bürokraten, die eine faktische Leistbarkeit technologisch bei Antriebstechniken im Individualverkehr nahezu vollumfänglich unmöglich macht, zwingt die Leute zu angeblich klimaschonendem Konsumverhalten. Der Druck der Regierungen, die wie die Planwirtschaftler längst vergangen geglaubter sozialistischer „Volksrepubliken“ die E-Mobilität in die Märkte drücken, oder auch die damit verbundenen Veränderungen der Autoproduktion, die Arbeitsplätze in noch nicht vorstellbarem Ausmaß kosten wird – das alles wird unser aller Leben umfangreich verändern. Dabei werden totgeborene Technologien gepusht, die eine extrem schlechte Bilanz an „grauen Energien“ aufweisen. Das ist ohnehin ein Thema, dem die Ökofanatiker und Klimareligiösen gerne aus dem Weg gehen, denn mit grauer Energie sind alle Vorprodukte bis zur Rohstoffgewinnung, als auch der Energieeinsatz aller angewandten Produktions- und Entsorgungsprozesse bei der ach so sauberen Elektromobilität gemeint. Von den zweifelhaften Errungenschaften der sogenannten, bis dato fulminant gescheiterten, am steuerbezahlten Fördertropf hängenden „Energiewende“ der bundesdeutschen Kanzlerin ganz zu schweigen.

Wenn das alles nicht den Europäern dient, wem dann?

Zuallererst einer abgehobenen, machtgeilen, realitätsfern operierenden politischen Kaste der europäischen Altparteien. Grün verkleidete Schwarze und aus Machtgründen schwarz tolerierende Grüne drohen eine unheilige Allianz einzugehen und ganz Europa einem Diktat ökosozialistischer Planwirtschaft zu unterwerfen. Die Ableger der Grünen und der schwarzen mitte-links Volksparteien in den Mitgliedsländern bereiten die nationalen Terrains über Gleichschaltung der Medien, Internetzensur, Verfolgung politisch Kritischer und das Bespielen des Pandemie-Corona-Angstklaviers schussreif vor.

Dann dient die ganze Entwicklung auch der globalen Finanzwirtschaft, die mittlerweile wirklich sehr engagiert und mit allen PR-Kräften in das Öko-Horn tutet. Diese Leute, die etwa als Firma BlackRock, die EU sogar offiziell beraten, wollen ausschließlich Geld verdienen. Nationale Interessen, das Wohl der Völker ist denen, also Spekulanten wie George Soros etwa, in Wahrheit komplett wurscht, solange es sich nicht negativ in Bilanzen und Renditen niederschlägt.

Angesichts dessen, was 2020 gelaufen ist, denke ich, dass wir Freiheitlichen Europas, die sich in der Fraktion Identität und Demokratie (ID) zusammengeschlossen haben, die letzten Hüter normaler, volksimmanenter Interessen sind. Angesichts der noch längst nicht gelösten migrationspolitischen Probleme, die über den unseligen EU-Migrationspakt noch extrem verschärft werden, kann man etwas pathetisch – vielleicht nach dem von mir hochgeschätzten Jean Raspail – sagen, dass wir demokratisch legitimiert die letzten Torwächter der Festung Europa sind. Als EU-Parlamentarier wünsche ich mir für 2021 und danach ein Wiedererstarken eines Europas der souveränen Vaterländer und den verdienten Abtritt der EU und ihrer brandgefährlichen, völlig unterschätzten Akteure.

Herr Buchheit, herzlichen Dank für das Gespräch und alles Gute für das neue Jahr!

Markus Buchheit wurde 1983 geboren und studierte Politik- und Rechtswissenschaft in Bayreuth und München. Ab 2014 arbeitete Buchheit am Europäischen Parlament für einen österreichischen Abgeordneten und wechselte dann als Berater für Handelspolitik zur Fraktion. Seit 2019 ist Markus Buchheit Mitglied des Europäischen Parlaments und stellvertretender Delegationsleiter der AfD. Sein Schwerpunkte liegen auf Fragen des internationalen Handels, der Industriepolitik sowie des Verbraucherschutzes auf EU-Ebene. 


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Auch Familienmitglieder werden jetzt über soziale Netzwerke beschimpft und bedroht

Drei Wochen nach der von FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer bei einer Kundgebung geäußerten Kritik am politischen Islam reißen die Beschimpfungen und Morddrohungen gegen seine Person nicht ab. Wie die FPÖ mitteilt, werden nicht nur Hofers eigene Kanäle in sozialen Netzwerken werden dafür verwendet, auch Mitglieder seiner Familie werden mittlerweile via Instagram, Facebook & Co kontaktiert und beschimpft.

„Wer Aufrufe zur Mäßigung erwartet, der wartet vergeblich“, so FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz, der das Schweigen im Falle Hofers kritisiert. „Weder die Islamische Kultusgemeinde oder andere Vereine haben bislang auch nur ein Wort dazu verloren – im Gegenteil, mit der scharfen Verurteilungen der inhaltlich berechtigten Aussagen Norbert Hofers heizen sie die Stimmung zusätzlich an“, so Schnedlitz

Parteien und Bundespräsident schweigen

Die Gefährlichkeit all jener, die den Koran falsch auslegen und die den FPÖ-Bundesparteiobmann mit dem Umbringen bedrohen, zeige sich täglich und es sei nun an der Zeit, dass endlich mahnende Worte der anderen Parteien sowie von höchster Stelle aus der Präsidentschaftskanzlei kommen, so die Kritik am Schweigen des Bundespräsidenten Alexander von der Bellen.

Hofer warnte vor schleichender Islamisierung, nachdem die Islamische Glaubensgemeinschaft in jedem Bundesland eine größere Moschee gefordert hat. Hofer wies auch darauf hin, dass es in moslemisch geprägten Ländern immer wieder zur Verfolgung von Christen komme. Daher wäre es ein falsche Signal, „in Österreich den roten Teppich für Moscheen auszurollen”.


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Der renommierte Verfassungsrechtler Christoph Möllers nennt die gegenwärtige Situation einen „quasi grundrechtsfreien Zustand“. Dennoch sorgte die Überlegung, die Nutzung einer Corona-Tracing-App verpflichtend einzuführen, für Widerspruch. Mit einem IT-Experten sprechen wir über den Datenschutz in der Corona-Krise und die Gefährdung unseres Rechts auf informationelle Selbstbestimmung.

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