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Islamismus

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Wenn wir verstehen wollen, was passiert, müssen wir erfassen, wer was tut und was sich verändert. FREILICH Medien starten eine Unterstützerkampagne für das Erstellen einer unabhängigen Islam-Karte vorerst für Österreich, die festhält, wer und wo die Player sind.

Wenn wir ein gutes Magazin aufschlagen, sind es die gut geordneten Informationen, die den Leser überzeugen und ihm einen Mehrwert liefern. Fakten und Wissen in Infografiken geordnet. Ein Mehrwert für den Leser, den wir auch im FREILICH-Magazin mit akribischer Genauigkeit anbieten. Digital bieten sich aber ganz andere Möglichkeiten und auch andere Herausforderungen. Mit großem politischen Interesse hat auch unsere Redaktion die Entwicklung der letzten Tage um die Islam-Landkarte mitverfolgt. Das gut zehn Jahre alte Projekt der Universität Wien hat plötzlich für großes Aufsehen gesorgt, weil die türkisen Sicherheitssimulanten es nun mit der Dokumentationsstelle Politischer Islam verknüpft haben und damit als „Sicherheitsprojekt darstellen“. Dabei verknüpft die Seite nur öffentlich zugängliche Daten mit Google Maps. Die Kritik an dem Projekt kam natürlich vonseiten des politischen Islams, der nicht dokumentiert werden will, aber auch von politischen Gegnern der Islamisierung, die diese Karte als zu wenig konkret betrachten.

Sachliche Kritik an der Islam-Landkarte

Im Gespräch mit der TAGESSTIMME hat der FREILICH-Autor Irfan Peci dazu festgehalten, dass „die Islamkarte zwar sinnvoll ist, sie steht aber in keinem Verhältnis zu den Möglichkeiten und dem Budget der Dokumentationsstelle“. Gerade bei den sensiblen Moscheen, bei den man sich mehr Informationen erhofft, wie beispielsweise dem Islamischen Kulturzentrum Graz, sei nur zu lesen: „Wir arbeiten daran und werden bald die Ergebnisse veröffentlichen.“ Der Rest seien aber, wie erwähnt, öffentlich zugängliche Informationen, die schon bekannt sind, dafür braucht es aber kein 500.000-Euro-Budget, Vollzeitangestellte und eine Dokumentationsstelle. Peci ortet ein strukturelles Versagen: „Das Problem sind nicht die fehlenden Informationen der Dokumentationsstelle, sondern der Wille, konsequent vorzugehen – dies ist aber nicht gewollt. Die ÖVP bekämpft den politischen Islam nur in einem sehr engen Rahmen, diese Rahmenbedingungen geben ihnen aber Linke und Muslime vor. Denn durch ihre metapolitische Macht bestimmen sie, was als islamfeindlich und rassistisch zu gelten hat. Darunter fallen eben auch solche harmlosen Karten mit öffentlich-zugänglichen Informationen.“  Werbung

Mit dieser im Nachhinein künstlich erzeugten Empörung über die Islamkarte hätten sie der ÖVP nun klar die Grenzen aufgezeigt, die sich angesichts der momentan schwierigen Lage hüten werde, sich erneut dem massiven Druck von Linken und Muslimen auszusetzen. Peci weiter: „Daher, prognostiziere ich, wird man demnächst eher zurückrudern und sehr vorsichtig sein im Kampf gegen den politischen Islam, und diese harmlose Islamkarte wird schon der Höhepunkt gewesen sein. Es ist insgesamt betrachtet nichts Halbes und nichts Ganzes. Den linken Freunden geht das zu weit und in Richtung Rassismus und Islamfeindlichkeit und von rechten Islamkritikern wird diese alibimäßig betriebene Aufklärung durchschaut und als viel zu wenig betrachtet.“

FREILICH-Projekt „Neue Islam Landkarte für Österreich“

Wir wollen mehr. Wir wollen ein realistisches Bild der gesellschaftlichen Veränderung um uns herum, in der der politische Islam natürlich eine Rolle spielt, aber auch der demographische Wandel in seinen vielen Facetten von mehr oder weniger integrierten Arbeitskräften, Wirtschaftsflüchtlingen und langfristigem politischen Wandel. Wir wollen die Strömungen kennen, die hier werken und ihre wichtigsten Vertreter. Das alles wollen wir mit wissenschaftlicher Akribie zusammentragen und als FREILICH-Projekt „Neue Islam Landkarte für Österreich“ umsetzen. Wir denken, dass wir auch für die Dokumentationsstelle Politischer Islam einen Standard setzen können. Gleichzeitig sehen wir das hohe Interesse der Gesellschaft, solche Informationen objektiv zur Verfügung zu haben. Wir setzen deswegen darauf, dass wir ein solches Forschungsprojekt aus der Gesellschaft heraus finanzieren und umsetzen können. So werden die Bürger dieses Landes, die ein Informationsbedürfnis haben, die Erstellung der „FREILICH Neue Islam Landkarte für Österreich“ ermöglichen, wir werden sie in Zusammenarbeit in wissenschaftlichen Arbeitern und auch Religionsgemeinschaften, die guten Willens sind, nach hohen Maßstäben umsetzen.

Mehr Informationen zum FREILICH-Projekt „Neue Islam Landkarte“ für Österreich demnächst auf einer gesonderten Projektseite.

Wir wollen es wissen! Wir durchbrechen die Schweigespirale > Hier spenden!

Die bisherige Islam-Landkarte im Netz

Die Dokumentationsstelle Politischer Islam im Netz



Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. In Band 2 schreibt Irfan Peci über den Ruf der Islamisten. Wer ihn verbreitet, wer ihm folgt und wie man ihn zum Schweigen bringt.

HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

Wie beim Begriff der „Islamophobie“, mit dem die Kritik am Islam ausgeschalten werden soll, soll beim „Islamofaschismus“ der „böse Anteil“ eines religiösen Extremismus, der auch Europa bedroht, mit einer politischen Bewegung gleichgesetzt werden, die in den 1930er-Jahren erfolgreich war. Doch inhaltlich haben Islam und Faschismus nichts gemein. Warum, soll in der neuen FREILICH Studie untersucht werden.

Der „Islamische Staat“ ist eine islamistische Terrororganisation, die im Zweistromland aus al-Qaida entstanden ist und 2014–2019 auf den Staatsgebieten von Syrien und Irak eine „befreite Zone“ geschaffen hat, die sie auch wie einen Staat verwaltet hat. Gleichzeitig hat die Terrororganisation eine außerordentlich dynamische Propaganda entfaltet, die global wirkte.

Die neue FREILICH Studie können Sie HIER KOSTENLOS RUNTERLADEN

Durch sie wurde der Syrische Bürgerkrieg zu einem „zweiten Spanien“: Internationale Freiwillige aus vielen Ländern schlossen sich den Islamisten an. Gleichzeitig haben sich in vielen Ländern dschihadistische Zellen und Organisationen gebildet. Primäres Ziel: Befreiung aller muslimischen Gebiete von den „Ungläubigen“ – wobei auch Muslime, die den Islam nicht so streng auslegen wie die Islamisten, als Abgefallene und Ungläubige gelten. Letzten Endes aber sollte wohl die ganze Welt von den Ungläubigen gesäubert werden. Ein Programm der Erlösung und des Massenmordes – der Terror ist dabei nur Methode, um den Feind zu erschrecken und eigene Anhänger zu mobilisieren.

Professionell organsiert schwappte eine riesige Masse an IS-Propaganda ab 2014 über Europa herein. Darunter nicht nur motivierende Soldatenfilmchen, sondern auch dokumentierte Massenhinrichtungen und – eine Spezialität des IS – Köpfungen von Geiseln, die in orangefarbenen Overalls vorgeführt wurden (solche Anzüge müssen die gefangenen Dschihadisten in Guatánamo tragen).

Nachdem in Europa alles, was politisch nicht gefällt, als „faschistisch“ denunziert wird, war sehr schnell der  Islamofaschismus“ als Begriff geboren, mit dem Linke gern rechte Politik und islamistischen Terror gleichsetzen (in Österreich sollen ja etwa auch die Symbole der „Identitären Bewegung“ neben jenen von Hamas und Hisbollah verboten werden). Doch das Wirken der religiösen Terrorbewegung, die inhaltlich egalitär und totalitär ist, gleicht in seiner Organisation deutlich mehr dem roten Terror und Massenmord, wie wir ihn aus dem 20. Jahrhundert kennen.

Wie beim Begriff der „Islamophobie“, mit dem die Kritik am Islam ausgeschalten werden soll, soll beim „Islamofaschismus“ der „böse Anteil“ eines religiösen Extremismus, der auch Europa bedroht, mit einer politischen Bewegung gleichgesetzt werden, die in den 1930er-Jahren erfolgreich war. Doch inhaltlich haben Islam und Faschismus nichts gemein. Warum, soll in der neuen FREILICH Studie untersucht werden.

Das und mehr lesen Sie in der neuesten FREILICH Politische Studie „Warum islamistischer Terror und der historische Faschismus nichts gemein haben“. HIER kostenlos als Download.



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Trotz der nötigen Kritik an der Sicht der Rechten, die den Fokus zu sehr auf links statt gegen die Islamisierung richten, ist es ohne Zweifel so, dass die Gefährlichkeit des politischen Islam erst durch die Kooperation mit den Linken zustande kommt.

Fast jede Ursache und Erscheinung der  Islamisierung ist letztendlich entweder auf linke Politik und Ideologie oder aber den linken Zeitgeist mit seiner totalen Dominanz als Metapolitik zurückzuführen.

Das ungeheure islamistische Personenpotenzial in Gesamteuropa ist das Ergebnis der offenen Grenzen und der liberalen Asyl- und Einwanderungspolitik, die zu einer Masseneinwanderung vor allem aus unteren  Gesellschaftsschichten aus der islamischen Welt geführt hat. Das ist nicht erst seit 2015 der Fall, sondern schon seit der Zeit der Gastarbeiter in den 1970er- und 1980er-Jahren. Schon in den 1990er-Jahren bildeten sich in Paris, London, New York, Madrid und anderen westlichen Großstädten islamistische Gruppen und muslimische Parallelgesellschaften.

Welche Strategien Islamisten noch verfolgen, schildert Irfan Peci im neuen FREILICH Politikon „Wider die Islamisten“

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Von diesen islamistischen Gruppierungen ging auch damals schon eine Terrorgefahr aus, wie man sehen konnte, als die islamistische GIA (Groupe Islamique Armé) mehrere Anschläge in Frankreich verübte oder Dschihadisten in New York unter der Führung des „blinden Sheikh“ Omar Abdul-Rahman 1993 versuchten, das World Trade Center in die Luft zu jagen. Die Kerngruppe der Attentäter von 9/11  befand sich Jahre zuvor in Deutschland, wo sie sich ungestört auf den großen Tag vorbereiten konnte.

Muslimische Parallelgesellschaften, die  damals toleriert wurden und langsam, sogar eher zaghaft anwuchsen, beherrschen heute selbstbewusst ganze Stadtteile, in denen der Einheimische als Fremdkörper empfunden wird. All das ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die linksliberale Politik der europäischen Sozialdemokratie seinerzeit den Grundstein für die spätere Masseneinwanderung legte.

Höhepunkt war die ausufernde Masseneinwanderung seit 2015, die von Angela Merkel und der deutschen Bundesregierung im Alleingang fast ganz Europa aufgezwungen wurde. Nur wenige osteuropäische Länder – wie Ungarn und Polen – konnten das unter großer Mühe bei sich noch verhindern. Dabei ist es unerheblich, ob dies unter der Flagge der CDU oder einer anderen, angeblich konservativen Partei geschah, es waren trotzdem politische Entscheidungen im Sinne der Linken, die von ihnen auch unzählige Male öffentlich begrüßt wurden.

Dazu kommt eine Justiz, die, dem linken Zeitgeist unterworfen, kaum noch auf Strafe und Abschreckung setzt, sondern fast nur noch durch pädagogische Mittel versucht, Straftäter… (weiterlesen im FREILICH Politikon „Wider die Islamisten“).

Nur im FREILICH Buchklub erhalten Sie das neue FREILICH Politikon von Irfan Peci handsigniert.

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Einrichtungen, welche „Islamophobie“ im Namen tragen, besitzen fast ausnahmslos ein Näheverhältnis zum politischen Islam.

Darunter etwa das französische „Collectif contre l’Islamophobe en France“ (CCIF). Alain Léuthier schrieb für das Portal „Marianne.net“, dass es sich beim CCIF um ein „Flaggschiff­ des politischen Islam in der Nähe der Muslimbrüder und Tariq Ramadan“ handele. Nach Ansicht des Journalisten sei es „sehr aktiv in allen Kampagnen, die sich gegen das laizistische Lager richten“, und sei somit schlichtweg mit der extremen Rechten gleichzustellen.

Doppelt brisant ist, dass Farid Hafez und Enes Bayraklı für ihren 2017er-Bericht mit Yasser Louati ausgerechnet einen ehemaligen CCIF-Sprecher für den Frankreich-Teil engagierten, welcher sich entsprechend liest. Ähnliche Seilschaften sind auch im Fall des litauischen Teilberichtes greifbar. So erscheint dessen Mitautorin Birute Sabatauskaite bürgerlich. Suchmaschinentreff­er verorten die studierte Anwältin für Internationales Recht im Umfeld thematisch eher linker NGOs, mittlerweile ist sie Direktorin des unverdächtig benannten „Lietuvos žmogaus teisiu centras“ („Litauisches Zentrum für Menschenrechte“).

Zwischen 2010 und 2016 war sie Vorstandsmitglied des „European Network Against Racism“ (ENAR). Im selben Vorstand saß auch Intissar Kherigi, Tochter des Chefs des tunesischen Muslimbruderschaft-Ablegers ENNAHDA. Kherigi ist in mehreren Organisationen des Muslimbruder-Netzwerkes aktiv. Auch die CCIF ist eine ENAR-Teilorganisation, Kritiker werfen dem gesamten Netzwerk eine positive Rezeption der Muslimbrüder vor. Der Vorwurf gründet darauf, dass auch weitere Teilorganisationen diesen nahestehen sollen. Als maßgeblicher Financier der ENAR sowie weiterer ihrer dem politischen Islam nahestehenden Untergruppen dienen die Open Society Foundations des US-Milliardärs George Soros.

Nicht weniger problematisch erscheint die Vergabe des britischen Teilberichtes an Arzu Merali, wissenschaftlicher Leiter der „Islamic Human Rights Commission“ (IHRC). Diese gilt als islamistische Organisation mit Hauptsitz in London. Vorwürfe, ihre Ausrichtung sei neokhomeinistisch, weist die Gruppierung zurück. Zu ihren Verteidigern gehört auch der Publizist Stuart Weir, welcher der sozialdemokratischen Labour-Partei nahesteht. In der Vergangenheit geriet die Gruppe außerdem aufgrund von  Äußerungen auf einer Demonstration in ihrem Dunstkreis in den Verdacht der moralischen Unterstützung der libanesischen Terrormilliz Hisbollah.

Als besonders umstritten gilt eine Aktion aus dem Jahr 2015: Damals verlieh die IHRC ihren „Islamophobe of the Year Award“ an die Redaktion von „Charlie Hebdo“ – nur zwei Monate zuvor hatten Islamisten bei einem Anschlag, der weltweit Entsetzen auslöste, zwölf Mitarbeiter des Satiremagazins ermordet.

Auch anhand von Personalauswahlen lässt sich ablesen, dass sowohl der „Islamophobie“-Begriff­ als auch viel beachtete Studien zu anderen Themen unter dem Deckmantel der Wissenschaftlichkeit als Instrument dienen, um ausgesprochen islamophile Ansichten zu befördern. Die von diesen Akteuren geführte Liste angeblich antimuslimischer Vorfälle soll den Eindruck einer flächendeckenden „Islamophobie“  erwecken.

Dabei wird wohl nicht zufällig eine entsprechende Tendenz in der Politik und im ö­ffentlichen Alltag unterstellt. Der wissenschaftliche Schein der jeweiligen Papers neigt dazu, Verantwortlichen in der Politik, aber auch Bürgern zu vermitteln, dass konkrete Maßnahmen vonnöten seien, um die Inklusion der vermeintlich Betroffenen anzukurbeln. Insbesondere soll das Gefühl erweckt werden, dass es einen strukturellen antimuslimischen Rassismus gebe, den es zu überwinden gelte.

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Sachliche Kritik an der Islam-Landkarte

Im Gespräch mit der TAGESSTIMME hat der FREILICH-Autor Irfan Peci dazu festgehalten, dass „die Islamkarte zwar sinnvoll ist, sie steht aber in keinem Verhältnis zu den Möglichkeiten und dem Budget der Dokumentationsstelle“. Gerade bei den sensiblen Moscheen, bei den man sich mehr Informationen erhofft, wie beispielsweise dem Islamischen Kulturzentrum Graz, sei nur zu lesen: „Wir arbeiten daran und werden bald die Ergebnisse veröffentlichen.“ Der Rest seien aber, wie erwähnt, öffentlich zugängliche Informationen, die schon bekannt sind, dafür braucht es aber kein 500.000-Euro-Budget, Vollzeitangestellte und eine Dokumentationsstelle. Peci ortet ein strukturelles Versagen: „Das Problem sind nicht die fehlenden Informationen der Dokumentationsstelle, sondern der Wille, konsequent vorzugehen – dies ist aber nicht gewollt. Die ÖVP bekämpft den politischen Islam nur in einem sehr engen Rahmen, diese Rahmenbedingungen geben ihnen aber Linke und Muslime vor. Denn durch ihre metapolitische Macht bestimmen sie, was als islamfeindlich und rassistisch zu gelten hat. Darunter fallen eben auch solche harmlosen Karten mit öffentlich-zugänglichen Informationen.“  Werbung

Mit dieser im Nachhinein künstlich erzeugten Empörung über die Islamkarte hätten sie der ÖVP nun klar die Grenzen aufgezeigt, die sich angesichts der momentan schwierigen Lage hüten werde, sich erneut dem massiven Druck von Linken und Muslimen auszusetzen. Peci weiter: „Daher, prognostiziere ich, wird man demnächst eher zurückrudern und sehr vorsichtig sein im Kampf gegen den politischen Islam, und diese harmlose Islamkarte wird schon der Höhepunkt gewesen sein. Es ist insgesamt betrachtet nichts Halbes und nichts Ganzes. Den linken Freunden geht das zu weit und in Richtung Rassismus und Islamfeindlichkeit und von rechten Islamkritikern wird diese alibimäßig betriebene Aufklärung durchschaut und als viel zu wenig betrachtet.“

FREILICH-Projekt „Neue Islam Landkarte für Österreich“

Wir wollen mehr. Wir wollen ein realistisches Bild der gesellschaftlichen Veränderung um uns herum, in der der politische Islam natürlich eine Rolle spielt, aber auch der demographische Wandel in seinen vielen Facetten von mehr oder weniger integrierten Arbeitskräften, Wirtschaftsflüchtlingen und langfristigem politischen Wandel. Wir wollen die Strömungen kennen, die hier werken und ihre wichtigsten Vertreter. Das alles wollen wir mit wissenschaftlicher Akribie zusammentragen und als FREILICH-Projekt „Neue Islam Landkarte für Österreich“ umsetzen. Wir denken, dass wir auch für die Dokumentationsstelle Politischer Islam einen Standard setzen können. Gleichzeitig sehen wir das hohe Interesse der Gesellschaft, solche Informationen objektiv zur Verfügung zu haben. Wir setzen deswegen darauf, dass wir ein solches Forschungsprojekt aus der Gesellschaft heraus finanzieren und umsetzen können. So werden die Bürger dieses Landes, die ein Informationsbedürfnis haben, die Erstellung der „FREILICH Neue Islam Landkarte für Österreich“ ermöglichen, wir werden sie in Zusammenarbeit in wissenschaftlichen Arbeitern und auch Religionsgemeinschaften, die guten Willens sind, nach hohen Maßstäben umsetzen.

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Wie schnell eine Islamisierung vonstattengehen kann, indem uralte, stolze Kulturen quasi ausradiert und durch den Islam ersetzt werden, bezeugen viele heutzutage muslimische Länder.

Was ist im heutigen Iran noch von der persischen Kultur geblieben? Der Iran ist nun ein islamischer Gottesstaat, basierend auf der Scharia, in dem die persische Kultur keinerlei Platz mehr hat. Gebiete, die viele Jahrhunderte lang Zentren des Christentums waren, sind heute Zentren des Islam, wie das einstige Konstantinopel und heutige Istanbul, von dem aus erneut weltweite Islamisierungsbestrebungen ausgehen.

Was man unter „Islamisierung“ versteht, schilder Irfan Peci im neuen FREILICH Politikon „Wider die Islamisten“

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Genauso wie einst diese Kulturen durchdrungen und ersetzt wurden, genau so könnte auch die europäische Kultur in naher Zukunft dem Islam unterworfen werden. Die Absicht, dies erfolgreich durchzuführen, haben Islamisten jeglicher Couleur unzählige Male bekräftigt. Dschihadisten sprechen davon, Rom als Zentrum der Christenheit militärisch zu erobern, wie es Muhammed am Ende der Tage vorausgesagt hat.

Europa erobern, das wollen auch die momentan  nicht gewalttätigen Islamisten, wie Salafisten und legalistische Islamisten von der Muslimbruderschaft, nur in der Methode unterscheiden sie sich. Sie alle sind überzeugt davon,  Europa durch eine muslimische Migrationsbewegung, kulturelle Unterwanderung und religiöse Missionierung irgendwann erfolgreich islamisieren zu können. Zeit spielt bei ihnen – im Gegensatz zu unserem westlichen Denken – keine große Rolle. Für uns europäisch Sozialisierte muss alles noch zu Lebzeiten geschehen, ansonsten ist es die Sache nicht wert, weiter verfolgt zu werden. Wozu auch,  wenn man es persönlich nicht mehr erleben kann?

Islamisten verfolgen jedoch eine Langzeitstrategie, die sich in der Geschichte stets bewährt hat. Konstantinopel wurde achtmal erfolglos von Muslimen belagert, anfänglich durch das Umayyaden-Kalifat und dann von den  Osmanen, bis es beim neunten Mal schließlich Fatih Sultan Mehmet gelang, die Stadt zu erobern. Das war das Ende des Byzantinischen Reichs, das zuvor knapp 1000 Jahre lang existiert hatte. Zwischen der ersten Belagerung und dem letztendlichen Fall lagen 784 Jahre.

Ob beim ersten Versuch oder beim zehnten, ob in zehn Jahren oder in 500 Jahren spielt also keine Rolle, denn nur Allah entscheidet, wem er letztlich den Triumph gewährt, in seinem Namen siegen zu dürfen. Das Drehbuch für die Menschheitsgeschichte ist laut der Überzeugung der Gläubigen schon geschrieben, es steht bereits fest, dass letztlich der Islam siegen wird. Gemeint ist damit die Unterjochung der gesamten Welt und der Menschheit unter islamischer Herrschaft. Die Pflicht, an der Erfüllung dieses Endziels zu arbeiten, besteht ewig. Die Frage ist nur noch, wen Allah für die Erfüllung seiner Ziele  auswählt.

Nachdem der spätere Konstantinopeleroberer Faith Sultan Mehmet folgenden Ausspruch Muhammeds las, soll er geradezu besessen davon gewesen sein, Konstantinopel für den Islam zu erobern: „Wahrlich, Konstantinopel wird erobert! Der erobernde Kommandant, was für ein herrlicher, wunderschöner Kommandant. Die erobernde Armee, was für eine herrliche, wunderschöne Armee.“ Er wollte unbedingt… (weiterlesen im FREILICH Politikon „Wider die Islamisten“)

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Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. In Band 2 schreibt Irfan Peci über den Ruf der Islamisten. Wer ihn verbreitet, wer ihm folgt und wie man ihn zum Schweigen bringt.

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In POLITIKON Band 2 schreibt Irfan Peci über den Ruf der Islamisten. Wer ihn verbreitet, wer ihm folgt und wie man ihn zum Schweigen bringt.

Endzeitprophezeiungen nehmen einen wichtigen Teil in der Ideologie, Strategie und der Propaganda der Islamisten ein, wonach eines Tages die ganze Welt islamisch wird und somit ein ewiger Konflikt zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen bevorsteht – bis zu diesem Tage. Die wesentlichste Aufgabe der Islamisten sei daher die Islamisierung, bis ihnen keiner mehr widerspricht, so Irfan Peci in seinem Buch.

Eine freie Gesellschaft könne das nicht akzeptieren. Daher sei es wichtig, Strategien gegen die Islamisten zu entwickeln, die es nicht schaffen in dieser Gesellschaft zu leben. Einsatz für Freiheit heißt: Widerstand gegen jegliche Islamisierung. Dazu brauche es konkrete Strategien, die Peci in seinem Buch darlegt.

Irfan Peci, geboren 1989 in Serbien, aufgewachsen in Bayern, schließt sich als Jugendlicher der islamistischen Bewegung an. In Haft findet ein Umdenkprozess statt. Heute engagiert sich Peci hauptsächlich in der Aufklärung über die Gefahren des Islamismus und arbeitet als Autor und Politikberater.

POLITIKON 2 „Wider die Islamisten“ von Irfan Peci kostet Euro 9,50 und ist im FREILICH Buchladen erhältlich.

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„Islamophobie“ – dieses Schlagwort findet sich heute in der politischen und gesellschaftlichen Debatte ganz selbstverständlich wieder. Die FREILICH Studie beschreibt die Konstruktion dieses Kampfbegriffes.

Traditionell vereinnahmte die Linke die Arbeiterschaft für sich, weite Teile ihrer Theorie transportieren bis heute den klassenkämpferischen Anspruch. Die historische Rechte kam in der Regel aus dem bürgerlich-gehobenen Milieu, nicht selten stammten ihre Vertreter aus traditionsreichen Geschlechtern. Die einstige Besserstellung kann auch als ideengeschichtlicher Hintergrund für die Erklärung dienen, weshalb sich insbesondere im deutschsprachigen Raum das liberale und das nationale Lager über viele Jahrzehnte gemeinsam entwickelten. Die Umstände der sozialen Stellung verkehrten sich aber infolge der geänderten hegemonialen Verhältnisse im Sog der „Kulturrevolution“ der 68er.

Gleichzeitig diversifizierte sich die politische Debatte: Einerseits nahmen ökologische Position ab den späten 1970er-Jahren erstmals einen großen Raum in der öffentlichen Debatte ein, andererseits folgte ab den 1980ern, insbesondere aber in den 1990ern und 2000er-Jahren der große Aufstieg populistischer politischer Bewegungen. War die Ökologie ursprünglich ein konservatives Nischenthema, entdeckte die politische Linke auch dieses ihrem ureigenen Fortschrittsgedanken widersprechende Feld für sich, nutzte auch dieses für die eigene Kampagnenfähigkeit bis hin zum Haupterkennungsmerkmal einer gleichermaßen „radikalen“ wie „bürgerlichen“ Linken.

Der Populismus, der originär kein ausgewiesenes Thema der Rechten war, wurde zum Markenzeichen „rechtspopulistischer“ Bewegungen in Europa. Deren Haupterkennungsmerkmal war nicht selten die volksnahe Parole und allzu oft ein seichtes theoretisches Fundament. Neben der hegemonialen Umkehrung dürfe diese unterschiedliche Herangehensweise auch erklären, weshalb die neuen gesellschaftlichen Trenn- und Bruchlinien eher kulturelle sind als jene der unterschiedlichen ökonomischen Positionen. Sozialdemokraten können heute durchaus wirtschaftsliberale Positionen vertreten. Der rechte Publizist Norbert Borrmann stellte 2011 gar die These auf, dass der „neue linke, politisch korrekte Überbau wie angegossen auf unsere kapitalistische Gesellschaft passt“, weil beide Seiten in ihrem hauptsächlichen Metier von diesem Pakt profitierten.

Identität als Thema von AfD und Grünen

Wie der Journalist Dieter Rulff in einer Analyse für den Deutschlandfunk feststellte, sind Identität, Zuwanderung und Zugehörigkeit in Deutschland eher die Themen von AfD und Grünen als der ursprünglichen „mittigen“ Volksparteien SPD und CDU/CSU. Er schreibt: „Auf der einen, der von den Grünen repräsentierten Seite, leben die Kosmopoliten. Es sind die weltoffenen Bewohner urbaner Milieus. Sie sind meist gut gebildet, verdienen auskömmlich und stehen für Multikulturalismus, Feminismus und Diversität. Auf der anderen […] Seite [sitzen] die Kommunitaristen. Wie der Name schon sagt, sind sie ihren Gemeinschaften verhaftet, eher auf dem Lande beheimatet und orientieren sich am Leitbild der [autochthonen] Kultur.“ Erstere befürworteten dabei Globalisierung, EU und offene Grenzen. Letztere hingegen befürchteten einen „Kontrollverlust“ und sähen die Antwort darauf in einer Rückbesinnung auf das Eigene. Die Gruppe der Kommunitaristen verfüge durchaus über Mobilisierungspotenzial: „Sie sind in ganz Europa anzutreffen. Zuletzt bewiesen die Gelbwesten in Frankreich, welche Macht in dieser Bewegung steckt.“

Identitätspolitik und Machtverhältnisse

So oder so konstruiert sich die neue Bruchlinie an zwei Punkten: Die Linke profitiert heute von den Gegebenheiten, erhebt aber traditionell den Anspruch, die Benachteiligten anzusprechen. Die Rechte (zu welcher infolge der Diskursverschiebung längst auch die historische „Mitte“ zu zählen wäre) wiederum ist originär auf den Erhalt des Bestandes ausgerichtet.

An die Stelle der alten Verteilungskonflikte als Ersatzbetätigungsfeld treten somit Fragen der Identität und der Anerkennung, wie auch Seyed Alireza Mousavi feststellte: „Identitätspolitik ist in der westlichen Welt zu einem maßgeblichen Hebel innerhalb der Machtverhältnisse geworden.“

Festzustellen ist dabei, dass diese Kämpfe um die Identität hart und kompromisslos ausgefochten werden. Dabei bezieht gerade die Linke ihre Identitätspositionierung aus der Mischung des historischen Auftrages ihres Lagers und dem bereits erwähnten Schuldkomplex, respektive dem schlechten Gewissen des Westens bezüglich seiner historischen Belastungen des Kolonialismus und des Faschismus. Ihre Suche nach dem „neuen Menschen“ will dabei immer vermeintliche Unterdrücker ausfindig machen, gegen die sie ihr Dogma der vermeintlichen Gerechtigkeit mit einem „antifaschistischen Narrativ“ in Position bringen kann. Wie Lichtmesz/Sommerfeld 2017 schrieben: „Die immer wieder neu beschworene Angst vor dem Nationalsozialismus […] verleiht der Linken, die sich als großer Gegenentwurf zu diesem ‚absolut Bösen’ inszeniert, eine beträchtliche Macht über die Gefühle, Affekte und Köpfe der Menschen. Nur wer sich ihren Dogmen, Geboten und Bußen unterwirft, darf hoffen, irgendwann einmal von der Erbsünde der historischen Schuld erlöst zu werden“. Dabei werden – mangels eigener Benachteiligung – Migranten und insbesondere Muslime zu den Ersatzunterdrückten.

Jene, welche Kritik an diesen üben, werden zu den Unterdrückern, welche es mit Vehemenz zu bekämpfen gilt. Erstaunlicherweise erkennen aber auch Teile der Linken die eigentliche Problematik. Ein Artikel auf dem Portal „linksnet.de“ identifiziert Folgendes: „Selbst ein vorbehaltloses Aufeinanderzugehen auf gleicher Augenhöhe, das unter ungerechten Verhältnissen eh nicht die Lösung sein kann, war und ist nicht das Ziel der Integrationspolitik. Offensichtlich wird ein vermeintlicher Gegensatz von WIR und die ANDEREN in die Köpfe eingehämmert. Das zeigt in allen Gesellschaftsschichten und -gruppen seine Wirkung.“ Das „Wir“ stehe für eine abendländische Mehrheitsgesellschaft, welche sich als „überlegene Leitkultur“ begreife und eine „kapitalistische Leistungsideologie“ verkörpere. Die „Anderen“ seien „Fremdkörper, die unter anderem als kriminell, unzivilisiert und bildungsfern diffamiert werden“.

Antifaschismus gegen alle

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die Autoren dabei ihren eigenen Umgang mit der politischen Rechten als Feindbild der eigenen Identität auf deren Umgang mit islamischen Einwanderern projizieren. Weil Unsagbarkeiten der Rechten allerdings häufig über Strohmänner, Dammbruchargumente und ebenfalls undeutliche Definitionen lediglich herbeikonstruiert und nicht tatsächlich systematisch greif bar sind, bedient sich die politische Linke zur Pflege ihrer eigenen Identitätsfrage an beliebigem Inhalt ihrer eigenen Kategorien. Der Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser beschrieb dies im September 2019 auf Twitter – „Das Perfide am Antifaschismus: Er richtet sich gegen den leeren Signifikanten ‚Faschismus‘ und füllt ihn situativ. Alles kann Feindbild sein: Abtreibungsgegner, Konservative, Neurechte, opponente Linke usf. Man reproduziert sich seine eigenen Faschisten“.

Weil die Linken sich Einwanderer im Generellen, oft Muslime im Besonderen zu schützenswerten „Unterdrückten“ bzw. „Anderen“ erwählen, entstehen eigenartige Dynamiken. Die Linke schlägt sich vorbehaltlos auf die Seite der Immigranten, nimmt auch den Terminus der „Islamophobie“ in den eigenen politischen Begriffskatalog auf. Damit rechtfertigt sie humanitäres Eintreten für Asylwerber, vermeintliche Glaubensfreiheit und Integration bzw. Inklusion.

Diskriminierung und Intoleranz

Dank weitreichender Deutungshoheit im öffentlichen Diskurs gelingt es ihr, internationale Organisationen in deren Ausrichtung zu beeinflussen, und sei es nur als Lippenbekenntnis. Höhepunkt war die Annahme einer „Kultur des Friedens“ der UNESCO im Jahr 1999. Diese beteuert das Ziel, „alle Formen der Diskriminierung und der Intoleranz zu beseitigen“. Um dies zu erreichen, wolle sie „Einstellungen, Traditionen, Verhaltens- und Lebensweisen unterstützen, die dazu beitragen, dass das Leben geachtet und Gewalt beendet wird. Gewaltlosigkeit soll durch Erziehung, Dialog und Zusammenarbeit eingeübt und gelebt werden. […] Auch wenn die Ziele, Akzeptanz, Toleranz und Dialog zu fördern, natürlich nur in Ansätzen erreicht werden konnten, so kommt der Kultur des Friedens eine wichtige Funktion zu. Sie stellt ein alternatives Konzept zur quasi naturwüchsig erscheinenden Verbindung von Kultur und Konflikten dar. […] Die Förderung von Toleranz und Dialog ist in den heutigen Zeiten, in denen in [Europa] gegen vermeintlich fremde Kulturen demonstriert wird, besonders wichtig. Die Kultur des Friedens kann so stellvertretend für einen Pluralismus von Kulturen, für ein konstruktives Neben- und Miteinander von kultureller Vielfalt, stehen.“

Prima facie könnte der neutrale Beobachter davon ausgehen, dass eine solche Definition vor allem die Bekundung guten Willens seitens einer überstaatlichen Körperschaft sei, die ein unverbindliches Leitbild bleibt. Gerade im Fall des „Islamophobie“-Begriffes und seiner problematischen Verwendung sowie unklaren Absteckung entlarvt sich der Ansatz aber als problematisch. Denn wenn Islamkritik bereits „Islamophobie“ ist und „Islamophobie“ eine zu bekämpfende Intoleranz ist – dann liefert schon die Äußerung gesellschaftlicher Kommentare eine Situation, in welcher der Äußernde sich in den Augen seiner Diskussionsgegner überhaupt gegen den Konsens einer anerkannten internationalen Organisation richtet.


Neues Jahr, neue Inhalte. FREILICH startet die Buchreihe POLITIKON. Band 1 von FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl singt „Das Lob der Grenze“.

Grenzen, so Heinrich Sickl, helfen uns Identität zu bewahren und Sicherheit zu garantieren. Aktuelle Herausforderung wie Corona und illegale Migration machen klar, dass es Zeit ist für Freiheit und Frieden Grenzen zu setzen und zu verteidigen.

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Mit einem Entwurf ging nun der erste Teil des schwarz-grünen Anti-Terror-Pakets in Begutachtung. FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer zeigt die Schwächen auf und kritisiert die schwache Umsetzung der türkis-grünen Bundesregierung.

Mit Erstaunen nahm Amesbauer den Entwurf zur Kenntnis: „Von der schwarz-grünen Medienshow blieb lediglich eine A4-Seite übrig. Wir sind die PR-Inszenierungen dieser Regierung ja bereits gewohnt, nur ist das Thema viel zu ernst für diese substanzlose Selbstdarstellung. Im Angesicht des Terror-Anschlags am Allerseelentag und des bekanntgewordenen äußerst bedenklichen Hilferufs vom steirischen LVT-Chef an den Landeshauptmann scheint es fast wie ein Hohn, was die Regierung hier vorgelegt hat.“

Inhaltlich kritisierte der freiheitliche Sicherheitssprecher die fehlende Konsequenz: „Die vorgeschlagene Entziehung der Staatsbürgerschaft ist eine reine Farce. Lediglich, wenn der Täter nicht staatenlos wird, soll eine Entziehung möglich sein. Und die Änderung im Symbole-Gesetz entbehrt jeglichen Kommentars. Wenn das alles ist, dann sollte man eher von einem ‘Extremisten-Willkommens-Paket‘ sprechen als von einem Terror-Bekämpfungs-Paket.“

Gleichzeitig bekräftigte Amesbauer eine Forderung von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl: „Die einzige scharfe Waffe gegen den politischen Islam ist ein Verbotsgesetz. Die Herabwürdigung und Bekämpfung unseres demokratischen Rechtsstaats sowie unserer Grund- und Freiheitsrechte durch den politischen Islam müssen unter Strafe gestellt werden. Vier Tote mahnen dieses Islamverbotsgesetz als einzige angemessene Antwort auf den Terror nun ein.“

Die Regierung sei säumig, seit dem Terroranschlag in Wien gäbe es von der ÖVP viele Ankündigungen, aber keine Umsetzungen. Der Großteil der vorgestellten Maßnahmen des ersten Terror-Bekämpfungs-Pakets fehlten. Nun sei es endlich an der Zeit, tätig zu werden, betonte Amesbauer abschließend.

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Ein Blick ins Inhaltverzeichnis zeigt auf einem Blick: Info-DIREKT ist anders als die etablierten Medien und durchbricht dabei deren Deutungshoheit.

Info-DIREKT hat in der aktuellen Ausgabe eine sehr persönliches Interview mit der FPÖ-Landesobfrau Salzburg Marlene Svazek geführt. Neben politischen Themen gab Marlene Svazek auch einen sehr persönlichen Einblick in ihr Privatleben.

Den Mund verbieten wir uns selbst, indem wir es uns bequem machen, uns zurückziehen und dem entsprechen, was Medien und politische Gegner von uns erwarten. Wir wollen deshalb mit unserer Kampagne zeigen, dass wir es uns in diesen Zeiten eben nicht bequem machen, sondern weiterhin kritisch bleiben. Ja, man soll Corona ernst nehmen. Gleichzeitig darf man die Wirtschaft als Grundlage unseres hervorragenden Gesundheitssystems, unsere Grundrechte und die persönliche Freiheit niemals aufgeben.

Marlene Svazek im Interview

FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer schildert in der aktuellen Ausgabe von Info-DIREKT die katastrophalen Zuständen des „Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT):

Das BVT ist ein einziges Sicherheitsrisiko, wie sich auch beim jüngsten islamistischen Terroranschlag wieder einmal gezeigt hat. Es herrscht dort eine Mischung aus Schlamperei, Inkompetenz und Gleichgültigkeit, die schleunigst abgestellt werden muss.

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