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Kristian Niemietz

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„Sozialismus – Die gescheiterte Idee, die niemals stirbt“ ist unser FREILICH Buchklub-Buch des Monats. Das Buch macht deutlich, wie salonfähig die Idee des Sozialismus bereits geworden ist. Wir bringen einen Auszug.

Der Sozialismus ist wieder in Mode gekommen– nicht nur unter Studen­ten, sondern auch unter Leuten in ihren Dreißigern, Vierzigern und teils darüber hinaus. In den USA geben 35 Prozent aller »Millennials« – also derjenigen, die in den 1980ern und 1990ern zur Welt kamen – an, eine positive Meinung zum Begriff »Marxismus« zu haben. 36 Prozent aller Millennials haben eine positive Meinung zum Begriff »Kommunismus« und 49 Prozent zum Begriff »Sozialismus«.

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In Großbritannien verhält es sich ähnlich: Zwei von fünf Millennials stimmen der Aussage zu, der Kommunismus hätte funktionieren können, wenn man ihn »besser ausgeführt« hätte. Weitere zwei von fünf sind sich nicht sicher oder möchten nicht Position beziehen, was bedeutet, dass nur jeder fünfte diese Aussage ablehnt. Auch geben zwei Fünftel aller britischen Millennials an, eine positive Einstellung zum Sozialismus zu haben, ein Ergebnis, das von Umfrage zu Umfrage in etwa konstant bleibt und das nicht davon abhängt, wie genau die Frage for­muliert wird. Viele derer, die den Sozialis­mus nicht aktiv bejahen, lehnen ihn nicht ab, sondern haben lediglich keine Meinung zu dem Thema. Filtert man die Unentschlossenen heraus, so wird klar, dass die Zahl der Sozialismus­-Befürworter die der Sozialismus­-Kritiker deutlich übersteigt. Beim Kapitalismus verhält es sich umgekehrt.

Sowohl in den USA als auch in Großbritannien ist der Zuspruch zum Sozialismus unter Millennials besonders groß, beschränkt sich aber nicht ausschließlich auf diese Generation. Auch unter Angehörigen der »Genera­tion X« – also derjenigen, die in den 1970ern und späten 1960ern zur Welt kamen – steht noch etwa jeder Dritte dem Sozialismus positiv gegenüber. Die Situation in Deutschland ist nur insofern anders, als der Sozialis­mus hier nie so richtig »weg« war und sich der Zuspruch zum Sozialismus nicht speziell auf jüngere Leute konzentriert. In Deutschland hat fast jeder Zweite eine positive Einstellung zum Sozialismus und nur jeder Vierte eine negative, während es sich beim Kapitalismus fast exakt spiegelverkehrt ver­hält.

Das Meinungsforschungsinstitut YouGov fasst die Si­tuation folgendermaßen zusammen: »Junge Briten und Amerikaner sehen den Sozialismus meist posi­tiver als ältere – und auch positiver als den Kapitalismus. […] [D]as Image des Sozialismus [ist] in Deutschland insgesamt deutlich bes­ser als in den USA und Großbritannien, das des Kapitalismus dafür umso schlechter. […] Einen Altersunterschied gibt es in Deutschland allerdings nicht. Jene Generationen, die den ›real existierenden So­zialismus‹ der DDR noch mitbekommen haben, sehen Sozialismus und Kapitalismus im Prinzip genauso wie die nach der Wende Ge­borenen.«

Das ist vermutlich der Grund, warum der Begriff des »Millennial Socialism«, der im angelsächsischen Sprachraum in den letzten Jahren zu einem fest­stehenden Begriff geworden ist, bislang keine direkte deutsche Entspre­chung hat. Auch ist es in Deutschland weniger angemessen, von einem »Revival« des Sozialismus zu sprechen, da dieses Phänomen hier nicht erst in den letzten Jahren aufgekommen ist.

Schon in den 2000ern und den 1990ern stimmte eine Mehrheit der Deutschen der Aussage zu, der Sozia­lismus sei eine gute Idee, die in der Praxis nur schlecht umgesetzt worden sei. Zuspruch zum Sozialismus ist nicht nur Zuspruch zu einem populä­ren Schlagwort. In einer britischen Umfrage stimmten 37 Prozent der 18- ­bis 50-­Jährigen der Aussage »Wettbewerb zwischen privaten Unternehmen reduziert die Lebensstandards von Millionen von Menschen, denn er hilft vor allem den Reichen, hat Armutslöhne für viele Arbeiter zur Folge und führt oft zu minderwertigen Produkten und Dienstleistungen« zu.

Nur 29 Prozent stimmen der gegenteiligen Aussage zu, nämlich »Wettbewerb zwischen privaten Unternehmen erhöht die Lebensstandards der meisten Menschen, denn er führt zu neuen und besseren Produkten und Dienst­leistungen, schafft neue Arbeitsplätze, und hält die Preise niedrig«.

In einer weiteren Umfrage wurden die Teilnehmer zu ihren Assoziati­onen mit Kapitalismus, Sozialismus und weiteren -­ismen befragt. Es be­stätigt sich, dass der Kapitalismus überwiegend mit negativen Eigenschaf­ten wie »gierig«, »korrupt« und »spaltend« in Verbindung gebracht wird, der Sozialismus dagegen mit positiven wie »gemeinwohlorientiert«, »hilft den meisten Menschen« und »fair«. Die meist­genannte negative Assoziation mit Sozialismus lautet »naiv«, eine Eigenschaft, die im Grunde gar nicht so negativ ist und die vielen sogar sympa­thisch sein dürfte.

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Wenn es um konkrete Politikvorschläge geht, so sind vor allem Verstaat­lichungen extrem populär. Eine deutliche Mehrheit der Briten befürworten zum Beispiel die (Wieder­)Verstaatlichung von Verkehrsbetrieben im Fern­- und Nahverkehr, von Versorgungsunternehmen (Strom, Gas und Wasser), des Postwesens und weiterer Sektoren. Die genauen Zahlen unterscheiden sich von Umfrage zu Umfrage, aber die Grundtendenz ist immer die glei­che. Auch in Bereichen, in denen sich keine absolute Mehrheit für eine Verstaatlichung finden lässt, gibt es zumindest immer eine starke Minderheit, die dafür ist. So will etwa immerhin noch jeder Vierte Autoher­steller und Reisebüros verstaatlichen, während jeder Dritte Lebensmittel­händler und Telefon­ und Internetanbieter vergesellschaften will.

Staatlich festgesetzte Preise sind ebenfalls sehr populär, obwohl dies von Branche zu Branche variiert. Über 70 Prozent aller Briten befürworten etwa gesetzliche Höchstpreise für Energie und Transport. Beim Thema Mietpreiskontrollen kommt es darauf an, welcher Umfrage man Glauben schenken möchte, aber zumindest in einigen Umfragen finden sich auch hierfür Zweidrittelmehrheiten. Für staatlich festgesetzte Lebensmittelpreise à la Venezuela gibt es keine Mehrheit, es wird aber immer noch von jedem Dritten befürwortet.

Staatliche Regulierung und staatliche Lenkung von Unternehmensent­scheidungen finden ebenfalls große Zustimmung, sowohl im Abstrakten als auch, wenn konkrete Beispiele genannt werden. Hierzu gibt es eine Mei­nungsstudie des Legatum Instituts, die zu verschiedenen Themen je eine etatistische Position und eine marktliberale Position einander gegenüber­stellen – etwa »Managergehälter sollten begrenzt werden« vs. »Unterneh­men sollten ihre Manager so entlohnen, wie es ihnen angemessen scheint« oder »Der Staat muss das Verhalten von Unternehmen in stärkerem Maße regulieren« vs. »Der Staat reguliert die Privatwirtschaft zu stark«. Die Be­fragten sollen sich dabei für je eine dieser Positionen entscheiden. In kei­nem einzigen Fall findet sich eine Mehrheit für die marktliberale Position. Selbst Aussagen wie »Großbritannien wäre ein besseres Land, wenn Un­ternehmen weniger Gewinne machen würden« setzen sich mit deutlichem Vorsprung durch.

Jeder zweite Brite wünscht sich zudem höhere Staatsausgaben, obwohl die Fragestellung klar macht, dass dies zu hö­heren Steuern führen muss. Fast alle übrigen Befragten möchten Staatsaus­gaben und Steuern auf dem gegenwärtigen Niveau halten. Einen kleineren Staat wünscht sich praktisch niemand.

Die Situation in Deutschland ist nicht grundlegend anders. Acht von zehn Bundesbürgern finden, dass die Privatisierungspolitik in den vergan­genen Jahrzehnten zu weit gegangen sei. Ein weiterer von diesen zehn hält den Status quo in etwa für richtig, aber die Ansicht, die Privatisierungspo­litik sei nicht weit genug gegangen, ist eine exotische Randmeinung, die in Deutschland fast niemand vertritt. Drei von vier Deutschen finden, der So­zialabbau sei in den zurückliegenden Jahrzehnten zu weit gegangen. Neun von zehn glauben, die Einkommens­ und Vermögensungleichheit sei aus­geufert, und sehen darin eine Ursache sozialer Probleme. Nur jeder Dritte ist der Meinung, es gebe in Deutschland einen ausreichenden sozialen Aus­gleich, und weniger als jeder Dritte hält den Reichtum der Vermögenden für zu rechtfertigen. 87 Prozent der Bundesbürger wünschen sich höhere Staatsausgaben.

In Berlin sind 55 Prozent der Bürger für eine Enteignung von Großver­mietern. Dafür gibt es bundesweit derzeit keine Mehrheit (wenngleich es auch keine absolute Mehrheit dagegen gibt) – für einen Mietendeckel nach Berliner Vorbild allerdings schon. Für die Wiedereinführung der Vermögensteuer gibt es eine Mehrheit von 61 Prozent, eine Senkung der Unternehmensbesteuerung will nur jeder Dritte.

Verstaatlichungen sind in Deutschland schon lange beliebt. Eine deutli­che Mehrheit findet, der Telekommunikationssektor, der Eisenbahnverkehr und das Energiewesen gehörten in öffentliche Hände. Auch in anderen Sektoren spricht sich eine Mehrheit, oder doch zumindest eine starke Minderheit, für Verstaatlichungen aus. Es gibt praktisch keinen Wirtschaftszweig, den nicht mindestens jeder Vierte ver­staatlichen möchte.

Viele dieser Politikvorschläge sind, für sich genommen, nicht sonderlich radikal. Ein gewisses Maß an Staatsinterventionismus ist noch kein Kommu­nismus: Ein staatlicher Energiesektor macht noch kein Nordkorea, und eine Vermögensteuer macht noch kein Kuba. Selbst in den liberalsten Marktwirt­schaften der Welt, zu denen man etwa Hongkong und Singapur, aber auch die Schweiz zählen könnte, gibt es Bereiche, in denen der Staat sehr aktiv ist.

Was solche Umfrageergebnisse allerdings zeigen, ist, dass die oft gehörte Behauptung, es gebe so etwas wie eine »neoliberale Hegemonie«, vollkom­men falsch ist. Der Zeitgeist ist etatistisch und interventionistisch, sowohl in Deutschland als auch in Großbritannien. Marktliberalismus ist eine un­populäre und politisch erfolglose Randmeinung.

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Zum Thema:

FREILICH Gespräch mit dem Autor Kristian Niemietz: „Sozialismus gleitet immer ins Totalitäre ab“

FREILICH gelesen: „Sozialismus – Die gescheiterte Idee, die niemals stirbt“



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„Sozialismus – Die gescheiterte Idee, die niemals stirbt“ von Kristian Niemietz ist unser FREILICH Buchklub-Buch des Monats. Wir haben mit dem Autor über falsche Annahmen und neue Erkenntnisse in Bezug auf Sozialismus gesprochen.

FREILICH Magazin: Woran liegt es, dass die Idee des Sozialismus „niemals stirbt“ und warum übt sie so große Faszination auf die Menschen aus?

Kristian Niemietz: Das liegt vor allem daran, dass uns der Anti-Kapitalismus einfach irgendwie im Blut liegt. Obwohl wir eigentlich wissen, dass der Kapitalismus anderen Wirtschaftssystemen überlegen ist, fühlt er sich einfach irgendwie falsch an. Unsere moralischen Intuitionen sträuben sich gegen ihn.

Unsere moralischen Intuitionen sind nämlich auf kleine Gruppen abgestimmt, nicht auf anonyme, komplexe, arbeitsteilige Gesellschaften. Unsere Vorfahren haben schließlich über hunderttausende von Jahren in kleinen Stämmen gelebt. Vieles, was in kleinen Gruppen Sinn macht, ist in modernen Gesellschaften vollkommen Fehl am Platze.

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In einer kleinen Gruppe zum Beispiel ist eigennütziges Verhalten tatsächlich oft schädlich. Wer da vor allem sein eigenes Wohl im Blick hat, der wird damit vermutlich der Gruppe schaden. In einer modernen Volkswirtschaft dagegen muss das so nicht sein, denn da kann sich Eigennutz auch in Ehrgeiz, in Fleiß, in Risikobereitschaft und in Unternehmergeist ausdrücken. Wer am Markt Geld machen will, der muss schließlich anderen etwas bieten, was diese gerne hätten, und wofür sie freiwillig zu zahlen bereit sind.

Das verstehen wir zwar, wenn wir es verstehen wollen. Aber so richtig wohl ist uns dabei trotzdem nicht. Der Sozialismus ist als Idee viel intuitiver. Er fühlt sich einfach besser an.

Wie schaffen es die Vertreter des Sozialismus immer wieder, Menschen für ihre gescheiterte und mörderische Ideologie zu begeistern?

Vor allem, indem sie sich immer wieder erfolgreich von allen realsozialistischen Modellen distanzieren. Scheitert der Sozialismus mal wieder irgendwo katastrophal, wie derzeit gerade in Venezuela, dann versichern uns Sozialisten stets: Das war ja gar kein „echter“ Sozialismus! Das war ja gar nicht das, was Marx und Engels ursprünglich einmal vorgeschwebt hatte. Den echten, humanen, demokratischen Sozialismus, so heißt es dann, den hat es einfach bisher noch nie gegeben.

Scheitert der Sozialismus mal wieder irgendwo katastrophal, dann versichern Sozialisten stets: Das war ja gar kein „echter“ Sozialismus!

Komischerweise hört man dieses Argument immer nur im Nachhinein, nämlich, wenn ein sozialistisches Experiment bereits weitgehend diskreditiert ist. Solange es zu funktionieren scheint, sagt fast niemand, dass es sich dabei nicht um „echten“ Sozialismus handele. Zu Lebzeiten von Hugo Chávez war der venezolanische Sozialismus noch extrem beliebt unter westlichen Intellektuellen. Österreich ist da übrigens keine Ausnahme: 2006 hat Chávez einmal in Wien einen Vortrag gehalten, und wurde dort begrüßt wie ein Popstar. Davon will heute natürlich niemand mehr etwas wissen.  

Die linke Deutungshoheit scheint übermächtig: Auf welchem Wege erreicht man die Menschen, um sie über die schrecklichen Folgen des Sozialismus aufzuklären?

Es kommt darauf an, wen man gerade erreichen möchte. Ich selbst bin ein Liberaler, und ein Befürworter der freien Marktwirtschaft. Wenn ich aber beispielsweise mit einem Sozialismus-affinen Sozialdemokraten diskutiere, dann versuche ich nicht, diesen von den Vorzügen des Liberalismus und der freien Marktwirtschaft zu bekehren. Ich versuche vielmehr, zu betonen, dass jemand, der dem Sozialismus abschwört, selbstverständlich immer noch links sein kann. Es gibt sehr wohl eine Sozialismus-kritische Linke. Nur fehlt diesen oft einfach das Selbstvertrauen, der radikalen Linken etwas entgegenzusetzen.

Es lag nicht einfach daran, dass die falschen Leute ans Ruder kamen, oder dass die sozialistische Idee „missverstanden“ wurde. Dieses Abgleiten war vielmehr im System selbst begründet.

Wenn ich dagegen mit Sozialisten diskutiere, gehe ich da ganz anders heran. Sozialisten fühlen sich oft missverstanden. Sie fühlen sich persönlich angegriffen, wenn jemand ihnen die Berliner Mauer oder die sowjetischen Gulags vorhält. Ich versuche vielmehr zu betonen, dass ich es modernen Sozialisten durchaus abkaufe, wenn diese sagen, dass sie weder Mauern noch Gulags errichten wollen. Der Punkt ist aber der, dass es systematische Gründe gibt, warum der Sozialismus immer wieder ins Totalitäre abgleitet, auch dann, wenn seine Protagonisten die besten Absichten haben. Es lag nicht einfach daran, dass die falschen Leute ans Ruder kamen, oder dass die sozialistische Idee „missverstanden“ wurde. Dieses Abgleiten war vielmehr im System selbst begründet.

Rückblickend auf die Arbeit zu Ihrem Buch: Welche neuen Erkenntnisse und Schlüsse haben Sie gezogen?

So einige. Dass es in der Vergangenheit immer wieder westliche Intellektuelle gab, die verschiedene Sozialismus-Experimente erst über den grünen Klee gelobt haben (die UdSSR, China, Vietnam, Kuba, Nordkorea…), und dann später nichts mehr von diesen wissen wollten, das wusste ich auch vorher schon. Aber dass das so weit verbreitet war, und dass dieses Muster mit einer solchen Regelmäßigkeit immer wiederkehrt, das wusste ich anfangs nicht. Das wurde mir erst klar, als ich schon am Schreiben war.

Das ist aber tatsächlich so. Es gab praktisch kein sozialistisches Regime auf der Welt, dass nicht zu irgendeinem Zeitpunkt von zahlreichen etablierten westlichen Intellektuellen bejubelt wurde. Selbst die skurrilsten Beispiele, wie Kambodscha unter den Roten Khmer, oder Albanien unter Enver Hoxha, hatten eine Zeitlang ihre Fanclubs im Westen.

Was raten Sie Menschen, die konstruktiv über die Folgen des Sozialismus aufklären wollen?

Ich empfehle eine ähnliche Herangehensweise wie die, die ich im Epilog des Buches wähle. Da beschreibe ich eine Alternativweltgeschichte, in der der Fall der Berliner Mauer zwar stattfindet, die deutsche Wiedervereinigung dagegen nicht. Die Bürger der DDR wählen vielmehr nach dem Mauerfall eine Regierung aus idealistischen, prinzipientreuen Reformern, die sich daran machen, den Sozialismus von Grund auf demokratisch zu erneuern. Das funktioniert auch für ein paar Jahre.

Dann aber kommen die alten Probleme des Sozialismus wieder zum Vorschein, und die „neue“ DDR wird der alten bald wieder verdächtig ähnlich – obwohl alle ehrlich bemüht sind, genau das zu vermeiden. Mit solchen Gedankenexperimenten kann man ganz gut erklären, warum der Sozialismus letztendlich immer ins Autoritäre abdriften muss, selbst dann, wenn die Verantwortlichen die besten Intentionen haben. 

Kristian Niemietz ist Leiter der Abteilung Politische Ökonomie am Londoner Institut für Economic Affairs. Er studierte Volkswirtschaftslehre u.a. in Berlin und politische Ökonomie am King’s College London.

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Es gibt wohl kaum ein schillernderes Phänomen als den Sozialismus. In den letzten 100 Jahren gab es mehr als zwei Dutzend Versuche, eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen, von der ehemaligen Sowjetunion über Kuba und Nordkorea bis hin zu Venezuela – alle waren früher oder später zum Scheitern verurteilt.

Warum entfalten sozialistische Ideen wieder eine so große Attraktivität, obwohl alle sozialistischen Experimente in den vergangenen 100 Jahren gescheitert sind? Wie kann eine Idee, die sich so oft, in so vielen unterschiedlichen Varianten und Kontexten als unrealisierbar herausgestellt hat, nach wie vor so populär sein?

Kristian Niemietz nennt über zwei Dutzend sozialistische Experimente, die alle ausnahmlos zum Fehlschlag gerieten und zeigt an wichtigen historischen Beispielen diese Kluft zwischen dem idealen Konzept einer besseren Gesellschaft und dem real existierenden Sozialismus auf.

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Niemietz zeigt, dass sogar Massenmörder wie Josef Stalin in gleicher Weise von führenden Intellektuellen ihrer Zeit begeistert gefeiert wur­den. Es handelte sich nicht um Außenseiter, sondern um renommierte Schriftsteller und Wissenschaftler. Selbst die Konzentrationslager der Sowjetunion, die Gulags, wurden verharmlost und manchmal sogar be­wundert.

Viele westliche Intellektuelle begeisterten sich in den 1970er­Jahren für Mao Zedong und die von ihm initiierte Kulturrevolution, obwohl al­lein während des größten sozialistischen Experimentes– dem „Großen Sprung nach vorn“ Ende der 1950er­Jahre– 45 Millionen Menschen star­ben.

Und noch heute gibt es Unverbesserliche, die das Heil im Sozialismus und Kommunismus finden wollen. Das Buch ist ein Muss für all diejenigen, die auf diesem Gebiet konstruktive Aufklärungsarbeit leisten wollen.

Kristian Niemietz ist Leiter der Abteilung Politische Ökonomie am Londoner Institut für Economic Affairs. Er studierte Volkswirtschaftslehre an der Humboldt-Universität zu Berlin und der Universität von Salamanca sowie politische Ökonomie am King’s College London. Zuvor arbeitete er am Institut für Freies Unternehmertum (IUL) in Berlin und lehrte Volkswirtschaftslehre am King’s College London.

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