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Michael Brunner

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Also sich vor einem Jahr am Valentinstag die Partei Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) als Protestbewegung gegen unangemessene Covid-Maßnahmen und drohende Impfpflicht gründete, wurde sie von den Medien zuerst ignoriert, hernach als rechte Schwurbler- und Esoteriker-Gruppierung verunglimpft.

Mittlerweile wird auch international über die Erfolge der MFG berichtet – zuletzt etwa auf Al Jazeera oder in der renommierten Financial Times.

Gründer der neuen Bewegung ist der Wiener Rechtsanwalt Michael Brunner, der zuvor schon mehrere erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Covid-Maßnahmen umsetzte. “Wir sind keine Partei im klassischen Sinn, wir sind eine Bürgerbewegung und werden die Freiheits- und Grundrechte der Menschen verteidigen”, so der Anwalt.

Rasch erzielte die MFG politische Erdrutschsiege: Anlässlich ihres ersten Antretens bei den oberösterreichischen Landtagswahlen war sie die Wahlsiegerin und zog mit 6,23 % in den Landtag ein. Bei den Gemeinderatswahlen im Februar im tiefschwarzen Waidhofen an der Ybbs – der Heimat von NR-Präsident Wolfgang Sobotka – brach die MFG die Absolute der ÖVP und holte auf Anhieb 17,1 %.




MFG gründete mit „FAN“ einen eigenen Arbeitnehmerflügel und stellt Forderungen an Mückstein.

Die öffentlich angekündigte Impfpflicht für Gesundheitsberufe und für die Allgemeinheit sei aus medizinischer und wissenschaftlicher Sicht in keiner Weise gerechtfertigt und juristisch verfassungswidrig und damit werde auch die Gesellschaft gespalten, so die Kritik von MFG.

Indes hat die junge Partei mit „FAN“ eine Teilorganisation gegründet, die Arbeitnehmer im Gesundheitsbereich versammelt. Diese tritt nun mit Forderungen in einem offenen Brief an Minister Mückstein (Grüne) heran: Der Minister möge die medizinisch sinnlose, grundrechtswidrige und gesellschaftsspaltende Ankündigung einer Impfpflicht zurücknehmen. Man hofft auf ein Einlenken, wenn nicht, wird auch ein Streik nicht ausgeschlossen.

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Diese Ankündigung ist folgenreich: Wenn die knapp 9000 „FAN“-Arbeitnehmer im Gesundheitsbereich ihre Arbeit niederlegen, gerät das System ins Wanken.

Warum die Impfpflicht aus der Sicht von MFG kategorisch abgelehnt wird:

  • die Impfung gewährt keine sterile Immunität, ein Infiziert-Werden des Geimpften bleibt möglich,
  • folglich kann auch ein geimpfter Arzt, Pfleger, etc. durch die Möglichkeit einer Ansteckung den Patienten gefährden
  • demnach kann schwerlich mit einer Impfung argumentiert werden, um eine Infektionsgefahr (im Gesundheitswesen) zu verhindern
  • sämtliche Impfzulassungen sind im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 507/2006 nur bedingt erfolgt
  • überdies stehen massive verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine angekündigte Impfpflicht

Impfschäden werden verschwiegen

“Berücksichtigt man die umfassend dokumentierten Fälle schwerster Impfschäden, dann bedeutet die Impfpflicht sogar einen Eingriff in das Recht auf Leben nach Art. 2 E-MRK”, so Rechtsanwalt Michael Brunner, Bundesobmann der MFG. Dieses Recht sei unabdingbar, selbst dann, wenn ein Eingriff im Sinne der öffentlichen Gesundheit tatsächlich erforderlich wäre.

Auch nach dem Nürnberger Kodex sei es verboten, jemanden zur Teilnahme an einem medizinischen Experiment zu zwingen. “Jede Teilnahme an einer Impfkampagne muss unter anderem frei, selbstbestimmt, ohne Zwang, List, Betrug und unter vollkommener Aufklärung der Fakten- und Rechtslage erfolgen”, so Brunner.

Hausaufgaben im Gesundheitsbereich wurden nicht gemacht

Im offenen Brief wird auch daran erinnert, dass die tatsächlichen Probleme in Gesundheitseinrichtungen nicht das Corona-Virus sind, sondern u.a. zahlreiche andere Erreger, u.a. multiresistente Bakterien, aufgrund hygienischer Unterlassungen. Von wirklicher Dramatik ist außerdem der seit Jahren bekannte Pflegenotstand im Gesundheitswesen, sowie der Personalmangel unter Ärzten. Anstatt also große Budgets für sinnlose Lockdowns und Corona-Tests auszugeben, wäre es wesentlich sinnvoller, das Geld in die Aufstockung des Gesundheitspersonals und für Präventionsmaßnahmen zu investieren.

“Von unserem Arbeitnehmerflügel wissen wir, dass tausende Beschäftigte im Gesundheitswesen im Falle einer Impfpflicht ihre Arbeit niederlegen werden. Zumal das Recht auf Arbeitsniederlegung und Streik verfassungsgesetzlich garantiert und geschützt ist”, so Brunner abschließend.