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Michael Schnedlitz

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Corona hat die Welt verändert. Und Österreich hat wieder einmal als bewährte Versuchsstation für Weltuntergänge hergehalten. Im Anflug der Pandemie hat ein „nationaler Schulterschluss“ auf eine Krise reagiert, bei der „jeder bald wen kennen wird, der an Corona gestorben ist“ (Bundeskanzler Kurz). Oder auch nicht.

Denn dann ist dieser Peak nie gekommen, die Maßnahmen waren politisch und wirtschaftlich dennoch sehr massiv – und nicht immer rechtlich richtig legitimiert. Nach der Aufregung der ersten Stunde reflektieren freiheitliche Spitzenpolitiker in dieser FREILICH Politischen Studie für alle Bereiche – Arbeit, Gesundheit, Sicherheit, Migration, Verfassung etc. – was passiert ist. Und welche freiheitlichen Antworten es auf die neuen Herausforderungen geben muss.

Freiheitliche Antworten auf die Herausforderungen

„Nach Corona – Perspektiven freiheitlicher Politik“ erscheint mit Beiträgen von Norbert Hofer, Herbert Kickl, Dagmar Belakowitsch, Erwin Angerer, Gerhard Kaniak, Susanne Fürst, Edith Mühlberghuber, Hermann Brückl, Christian Hafenecker, Hannes Amesbauer, Michael Schnedlitz, Reinhard Bösch, Petra Steger und Axel Kassegger.

Hofer: „Konzepte und Maßnahmen erarbeiten”

FPÖ-Bundesobmann Hofer betont in der Einleitung zur Studie: „Die FPÖ wird mit aller Kraft daran arbeiten, für die einzelnen Bereiche Konzepte und Maßnahmen zu erarbeiten, mit denen unsere Heimat die Coronakrise gut bewältigen kann. Die vom FREILICH Magazin ausgearbeitete Studie ist eine gute Grundlage, die aufzeigt, in welchen Bereichen welche Schritte und Ideen erforderlich sind, um unser Österreich gut durch die Krise zu bringen.”

Die neue FREILICH-Studie können Sie HIER kostenlos lesen bzw. runterladen.

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Auch Familienmitglieder werden jetzt über soziale Netzwerke beschimpft und bedroht

Drei Wochen nach der von FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer bei einer Kundgebung geäußerten Kritik am politischen Islam reißen die Beschimpfungen und Morddrohungen gegen seine Person nicht ab. Wie die FPÖ mitteilt, werden nicht nur Hofers eigene Kanäle in sozialen Netzwerken werden dafür verwendet, auch Mitglieder seiner Familie werden mittlerweile via Instagram, Facebook & Co kontaktiert und beschimpft.

„Wer Aufrufe zur Mäßigung erwartet, der wartet vergeblich“, so FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz, der das Schweigen im Falle Hofers kritisiert. „Weder die Islamische Kultusgemeinde oder andere Vereine haben bislang auch nur ein Wort dazu verloren – im Gegenteil, mit der scharfen Verurteilungen der inhaltlich berechtigten Aussagen Norbert Hofers heizen sie die Stimmung zusätzlich an“, so Schnedlitz

Parteien und Bundespräsident schweigen

Die Gefährlichkeit all jener, die den Koran falsch auslegen und die den FPÖ-Bundesparteiobmann mit dem Umbringen bedrohen, zeige sich täglich und es sei nun an der Zeit, dass endlich mahnende Worte der anderen Parteien sowie von höchster Stelle aus der Präsidentschaftskanzlei kommen, so die Kritik am Schweigen des Bundespräsidenten Alexander von der Bellen.

Hofer warnte vor schleichender Islamisierung, nachdem die Islamische Glaubensgemeinschaft in jedem Bundesland eine größere Moschee gefordert hat. Hofer wies auch darauf hin, dass es in moslemisch geprägten Ländern immer wieder zur Verfolgung von Christen komme. Daher wäre es ein falsche Signal, „in Österreich den roten Teppich für Moscheen auszurollen”.


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Mit der Liste „Soziales Österreich der Zukunft“ (SÖZ) will Bißmann bei der Landtagswahl in Wien an den Start gehen. Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ist die Liste SÖZ ein Fall für die Sicherheitsbehörden.

„Wenn man sich das Spitzenpersonal dieser Liste ansieht, liegt der Verdacht nahe, dass diese Partei Verbindungen zu den Hardlinern des Islam hat. Das ist jener Kreis, aus dem seit gestern Todesdrohungen und Aufrufe zum Mord gegen FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer abgegeben werden“, so Michael Schnedlitz.

Michael Schnedlitz verlangt Aufklärung

Vor allem Hakan Gördü sei eine umstrittene Person. Der SÖZ-Parteichef trat 2014 der AKP-nahen „Union of European Turkish Democrats“ (UETD) bei und stieg dort zum stellvertretenden Vorsitzenden auf. Als solcher musste er 2016 seinen Hut nehmen. Auf Twitter schrieb Gördü im Rahmen der Diskussion rund um den gescheiterten Putschversuch in der Türkei folgenden Tweet: „An alle die die Gelegenheit nutzen, wieder die AKP, die Türkei oder den ISLAM anzugreifen. GEHT ALLE MITEINANDER SCHEISSEN!”

Liebe Leser!

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Heinrich Sickl, GF Freilich Magazin

Die EU lässt sich von Erdogan erpressen

Für Schnedlitz stellt die vermeintliche Nähe der Liste SÖZ zur Erdogan-Partei AKP ein ernsthaftes Problem dar: „Der türkische Machthaber Erdogan hat in den letzten Monaten mehrmals für Aufregung gesorgt – etwa, als er Flüchtlinge losschickte, die über die griechische Grenze in die EU vordringen sollten. Der Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei ist gescheitert – und die EU lässt sich vom türkischen Machthaber und seiner AKP erpressen.“ Schnedlitz interessiert in diesem Zusammenhang, wie sich die SÖZ finanziert? Die offenbare Nähe zwischen dem SÖZ und der AKP lege die Vermutung nahe, dass der türkische Machthaber hier indirekt die Finger im Spiel habe.

Radikale islamistische Strömungen in Österreich

Bei der letzten türkischen Präsidentenwahl 2018 haben 72 Prozent der in Österreich lebenden Türken ihr Kreuz bei Erdogan gemacht. Schnedlitz: „Die Politik Erdogans und der AKP sind mit den Werten in unserem Land nur schwer kompatibel – daher müssen wir alles unternehmen, um radikale islamistische Strömungen in Österreich im Keim zu ersticken. Ich erwarte mir daher auch vom SÖZ eine klare Distanzierung von allen radikalen Strömungen und ein Bekenntnis zu den österreichischen Gesetzen und Wertevorstellungen. Eine Anzeige gegen Norbert Hofer für dessen Kritik am politischen Islam – wie von Martha Bißmann initiiert – ist jedenfalls der falsche Weg.“

HIER mehr über Michael Schnedlitz erfahren.


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Kurz-Beraterin Mei-Pochtler erklärte gegenüber der „Financial Times“, dass künftig Contact-Tracing-Apps und ähnliche Technologien im sozialen Leben ein wesentlicher Bestandteil werden – jeder werde so eine App haben. Die europäischen Länder müssten sich an Tools gewöhnen, die „am Rand des demokratischen Modells“ seien.

Mittels Handy-App sollen Bewegungsprofile gespeichert werden und nachvollziehbar machen, wer sich wann mit wem an welchem Ort getroffen hat. Viele Datenschützer warnen vor dem enormen Eingriff in die Privatsphäre.

 Das wird Teil der neuen Normalität sein. Jeder wird eine App haben

Antonella Mei-Pochtler

Mei-Pochtler ist eine der wichtigsten Beraterinnen von Kurz und die Leiterin der dem Kanzleramt angegliederten Denkfabrik Think Austria. Ihr wurde vor kurzem auch die Koordinierung des „Future Operations Clearing Board“ übertragen. Dieses inoffizielle Gremium soll Maßnahmen prüfen, Expertise für zukünftige Schritte liefern und Perspektiven für die kommenden Monate aufzeigen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wollte sich zu den Aussagen seiner Beraterin nicht äußern.

Ich glaube, die Leute werden diese Kontrolle von sich aus wollen!

Antonella Mei-Pochtler

Seit Wochen werden die Menschen verunsichert und verängstigt und damit soweit gebracht, dass sie freiwillig die volle Kontrolle über sich ergehen lassen.

Diese Aussage ist ungeheuerlich – jetzt fallen, im wahrsten Sinn des Wortes, die Masken von Kurz und Co. und legt die Allmachtsphantasien der ÖVP zum wiederholten Male von der totalen Überwachung offen

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz

„Hier wird mit Hilfe von Polit-Kommissaren offensichtlich versucht, eine neue Gesellschaft zu schaffen. Eine Gesellschaft, die unter der Kontrolle der ÖVP steht und das alles unter dem Deckmantel der Gesundheit“, so Schnedlitz weiter. Dieser ruft zum Schutz der Demokratie auf, die FPÖ-Petition „Stopp dem Corona-Wahnsinn“ zu unterzeichnen.

Die Kampagne „Stopp dem Corona-Wahnsinn“ HIER unterzeichnen.

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Ein Niederösterreicher, dessen Großmutter an den Osternfeiertagen verstarb, wandte sich wegen der Corona-Regeln verzweifelt an Gesundheitsminister Anschober (Grüne). Dieser antwortete kühl.

Über Twitter fragte der Niederösterreicher an, wie seine Familie das Begräbnis der verstorbenen Großmutter organisieren soll, die Verstorbene hatte 14 Kinder, 35 Enkel und 40 Urenkel. Anschober empfahl ein Begräbnis via Liveübertragung:

Max. 10 Personen sind aktuell gestattet. Als Tipp von uns: Mit dem Beerdigungsinstitut ein Livestream veranlassen. Ist zwar nicht das Gleiche, aber um der Gesundheit willen die beste Lösung.

Der Ratschlag von Gesundheitsminister Anschober (Grüne) auf Twitter.

Die Freiheitlichen reagierten entsetzt: „Dieser Ratschlag ist respektlos, pietätlos und einfach nur eine Frechheit – so etwas haben sich weder Verstorbene noch Angehörige verdient. Ein Begräbnis ist eines der traurigsten, sensibelsten und auch privatesten Ereignisse in einem Menschenleben. Bei bei Begräbnissen geht es um die Möglichkeit einer würdigen letzten Verabschiedung von seinen Liebsten“, so FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der Anschober heftig kritisiert. Der Tweet des Gesundheitsministers wurde in der Zwischenzeit anscheinend gelöscht.

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Kanzler Kurz schwört auf den nationalen Schulterschluss ein und übt Druck auf Regierungskritiker aus. Vizekanzler Kogler ist sein williger Helfer. Wir haben mit FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz über die Gefahren durch türkis-grüne Regierungsmaßnahmen und freiheitliche Alternativen dazu gesprochen.

FREILICH: Herr Schnedlitz, Kanzler Kurz „verordnet“ den nationalen Schulterschluss gegen das Corona-Virus und übernimmt so politisch die Themenführerschaft. Aber das Zusammenstehen in der Krise ändert nichts an grundsätzlichen Fragen, die die Krise auswirft. So stehen viele persönliche Freiheitsrechte auf dem Spiel (Stichwort „Big Data“). Welche akuten Gefahren sehen Sie in der aktuellen Situation?

Michael Schnedlitz: Man muss festhalten, dass „Big Data“ eine verharmlosende Umschreibung von „Überwachungsstaat“ ist. Auch ein nationaler Schulterschluss kann nur dann funktionieren, wenn er auf beiden Seiten gelebt wird. Das ist nicht der Fall. Viel mehr macht die Regierung was sie will und die Opposition soll gleichzeitig auf Kritik verzichten. Man kann keinen Schulterschluss unterstützen, wenn dieser nur der Vertuschung von Fehlern und Missständen der Regierung dient.

Da Kurz und Co. mittlerweile komplett jegliches Augenmaß verloren haben, sehe ich vor allem die Grundrechte der Österreicher in Gefahr. Gleichzeitig produziert die Regierung mit ihren Maßnahmen Millionen wirtschaftliche und soziale Opfer, ohne die notwendigen geeigneten Hilfs- und Abfederungspakete zu bieten.

Wir hätten übrigens weniger Probleme, hätte die Regierung Kurz frühzeitig auf die FPÖ gehört. Grenzen wurden viel zu lange nicht geschlossen. Das gilt auch für den Flughafen und viele andere Fehler. Man hat die Gefahr sogar klein geredet, während man jetzt völlig überzieht und sogar die Demokratie gefährdet. 

„Unsere Bürger haben diese Drohungen und Restriktionen mittlerweile schon satt.“

Was müssen die Österreicher jetzt tun, um auf die Demokratie aufzupassen und ihre Freiheitsrechte zu wahren?  

Wir sind jetzt alle aufgefordert, sehr wachsam zu sein. Wir als FPÖ wollen nun den Schulterschluss mit SPÖ und NEOS finden, gemeinsam mit der Bevölkerung. Denn unsere Bürger haben diese Drohungen und Restriktionen von Kurz und seinen Ministern mittlerweile schon satt. Es wird hier ein Polizeistaat wieder zum Leben erweckt, der eigentlich schon seit Jahrzehnten auf dem Müllhaufen der Geschichte geglaubt war.

Wenn nun ein Gesundheitsminister in aller Öffentlichkeit im Ö1 Mittagsjournal sinngemäß meint, dass solche Drohungen und Restriktionen ja anscheinend gut funktionieren und man eine solche Politik auch gegen den globalen Klimawandel einsetzen könne, müssen bei uns alle Alarmglocken läuten.

Wir sind aufgefordert, diese Politik zu beenden und die maßgeblichen Spieler aus den Ämtern zu jagen, mit allen Konsequenzen. Das letzte Wort ist da noch lange nicht gesprochen. Das Wichtigste ist, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher von Sebastian Kurz nicht für dumm verkaufen lassen, auch wenn seine Marketingschmähs auf den ersten Blick schwer zu durchschauen sind. 

Der Shutdown betrifft viele Menschen. Sie warnen vor sozialen Spannungen und sozialen Verwerfungen, die im Zuge der Corona-Krise und den Ausgangsbeschränkungen auftreten könnten. Welche Spannungen und Verwerfungen befürchten Sie konkret? 

Von Beginn an fehlt es an Konsequenz. Während Kurz und Kogler gegen die Bevölkerung vorgehen unsere Bürger überwacht und gestraft werden, hat man etwa die Grenzen und Flughafen offen gehalten. Nach wie vor kommen unkontrolliert Zuwanderer ins Land. Es gibt nach wie vor Demos wie die „Refugees Welcome Demo“, während normale Bürger allein im Auto kontrolliert werden. Hier fehlt es an allen Ecken und Enden an der Verhältnismäßigkeit.

Natürlich gibt es deshalb soziale Spannungen, es gibt die von der Regierung „Bessergestellten“ und die Bevölkerung. Das muss ein Ende haben, sonst befürchte ich, werden sich das die Menschen nicht mehr länger gefallen lassen. Kurz und Kogler haben unser Land in einen unverhältnismäßigen Überwachungsstaat verwandelt und gleichzeitig die Bevölkerung zu einer Kaste degradiert, die nicht mehr frei entscheiden und sich nicht mehr frei bewegen kann.

Wie kann man hier mit welchen Maßnahmen entgegensteuern?

Es ist Augenmaß und Hausverstand gefordert. Zu jeder Maßnahme, die Auswirkungen auf die Wirtschaft hat, gehört ein Hilfs- und Abfederungspaket dazu. Und auf den Punkt gebracht, muss man anmerken, die Regierung soll sofort aufhören, die Bevölkerung wie Leibeigene des Kanzlers und seiner Minister zu behandeln. Der Bogen wurde bereits überspannt.

„Die sozialen und wirtschaftlichen Opfer sind direkte Opfer der Maßnahmen von Kurz.“

Extrem betroffen von den Maßnahmen ist die Wirtschaft: Sie kritisieren, dass viele Österreicher durch die Regierungsmaßnahmen unter die Räder kommen und tausende Existenzen auf dem Spiel stehen. Welche konkreten Maßnahmen müssten jetzt gesetzt werden, um die Probleme, die sich allein schon in den rasant steigenden Arbeitslosenzahlen abzeichnen, abzufedern?

Die sozialen und wirtschaftlichen Opfer der schwarz-grünen Krisenpolitik benötigen einen Lichtstreifen am Horizont. Sie alle sind direkte Opfer der Maßnahmen von Kurz. Die gleichzeitige Aushebelung des Epidemiegestzes durch die Regierung verhindert, dass es brauchbare Entschädigungen gibt. Einfach erklärt, bräuchte jede Maßnahme, die zu einem Nachteil von Bürgern oder Unternehmen führt, die sofortige volle Absicherung und den vollen Ausgleich der Nachteile. Hier versagt die Regierung total.

Gleichzeitig ist es nun an der Zeit, mit einem Systemwechsel zu beginnen. Es müssen, nach bestimmten Regeln und Gesichtspunkten, Läden wieder langsam aufsperren dürfen. Wir müssen unsere Wirtschaft wieder langsam in Gang bekommen und für unsere Bürger wieder Arbeit ermöglichen. Warum kann ein kleiner Laden am Land, in dem teilweise nur ein Einzelner Kunde ist, nicht öffnen aber Supermärkte schon? Das geht geordneter. So könnte sich jeder, der sein Geschäft wieder aufsperren will, einem freiwilligen Coronatest unterziehen, wenn er gesund oder gar immun ist, kann man überlegen, wie er wieder arbeiten kann.

Wie bei der letzten Wirtschaftskrise steigt wieder einmal der Staat in den Ring, um die Lage zu retten. Müssen wir die Rolle der Republik neu denken?

Die Regierung hat die Unternehmer und die Arbeitnehmer mit ihren Maßnahmen in die Krise gestürzt. Sie muss auch helfen, was sie im Übrigen nicht ausreichend tut. Wenn man die Rolle neu denken muss, dann in die Richtung, dass es mehr Augenmaß braucht. Dann wird die Hilfe auch geringer ausfallen müssen. 

Unverständlich ist, dass der Staat für Banken in der Bankenkrise sofort 100 Milliarden zur Verfügung gestellt hat. Jetzt wo der Steuerzahler Hilfe von seinem eigenen Steuergeld brauchen würde, stehen Kurz und Kogler auf der Bremse. Das ist schäbig. Hilfe für die Bevölkerung muss auf alle Fälle möglich sein, Hilfe für Banken und Fonds auf Steuerzahlerkosten kann man vielschichtiger diskutieren.

Herr Schnedlitz, vielen Dank für das Gespräch!

Die Pressekonferenz „Corona-Krise: Bilanz und Ausblick aus Sicht der FPÖ“:

Michael Schnedlitz auf FACEBOOK.

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Norbert Hofer und Michael Schnedlitz präsentierten Informationskampagne um ORF-Gebühren zu sparen.

Millionen Haushalte bezahlen in Österreich jährlich zwischen 250 und 320 Euro ORF-Gebühren. In Zeiten der Medienvielfalt und dem großen Angebot auf verschiedensten Kanälen sei das nicht mehr zeitgemäß, so die FPÖ. Ziel sei ein leistungsorientierter ORF mit modernen Kommunikationskanälen und neutraler Berichterstattung. Das sei auch ohne Rundfunkgebühren möglich. 

Forderung nach neutraler Berichterstattung

Die FPÖ kritisiert dabei das parteiische Verhalten des ORF. So werden bei Interviews eindeutig Grenzen der Unabhängigkeit und Objektivität überschritten oder FPÖ-Mitglieder nicht zu relevanten Diskussionsrunden eingeladen. Der ORF habe nach dem Brandattentat auf die Zentrale der FPÖ Niederösterreich beispielsweise versucht, das Attentat herunterzuspielen, indem er verharmlosend darüber berichtete.

ORF nicht mehr zeitgemäß

Hofer und Schnedlitz weisen darauf hin, dass der ORF zwischen 1998 und 2018 seinen Marktanteil halbiert und nur mehr einen Marktanteil von 30,2 Prozent habe, aber immer noch genauso viele Mitarbeiter wie im Jahr 1970 angestellt seien. Darum sei es an der Zeit, den öffentlichen Rundfunk und seine Finanzierung zeitgemäßer zu gestalten.

Legale Alternativen zur ORF-Gebühr

In Österreich gäbe es mittlerweile mehrere Anbieter, die TV-Geräte herstellen, die nicht mehr unter die Gebührenpflicht fallen. Trotzdem sei das Streamen von TV-Inhalten über Apps oder Mediatheken (auch die ORF-TVthek) legal möglich.

Auf www.wegmitgis.at ist umfangreiches Informationsmaterial zusammengefasst, inklusive Online-Petition gegen die ORF-Gebühren und Formular zur Gebühren-Abmeldung.

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