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Im „Antiterrorkampf“ hat die ÖVP die Symbole der „Identitären“ verboten. Vielleicht, weil die Positionen dieser beiden politischen Bewegungen recht ähnlich sind.

Verteidigung der Identität? Verbot der „Identitären“? Linksextreme „Experten“ für rechte Strömungen versuchen permanent, die FPÖ mit den „Identitären“ in Verbindung zu bringen, und haben das vom Frühsommer 2019 bis jetzt erfolgreich kampagnisiert. Gleichzeitig findet Sebastian Kurz verbotswürdig, was von linker Seite entschlossen angegriffen wird: „Die Identitären kann man widerlich finden, egal wie alt man ist“, hat er altklug gemeint. Obendrein stilisiert er sich als exklusiver Verteidiger einer österreichischen Identität.

Mehr über das Verbot der Symbole der „Identitären Bewegung“ lesen Sie in unserer Studie „Das symbolische Verbot“.

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Nach dem Versagen im Kampf gegen den Terror – der letzte Anschlag in Wien hätte verhindert werden können – überkompensiert die Volkspartei nun: Zum Verbot des politischen Islam kann sie sich nicht durchringen. Zu einem Verbot der Symbole der „Identitären Bewegung“ (IB) aber schon. Eine sehr symbolische Forderung: Die IB wird gleichgesetzt mit der Hisbollah und ähnlichen „zivilgesellschaftlichen“ Bewegungen. Der Witz: Die „Identitären“ wurden in allen Verfahren gegen sie freigesprochen. Sie sind auch nicht verboten …

Wenn wir die oberflächliche Symbolebene verlassen, finden wir aber eine seltsame innere Ähnlichkeit zwischen Türkis und Gelb: Wir haben uns entschlossen, die politische Programmatik und Praxis der „neuen“ Volkspartei näher anzuschauen und mit den Inhalten der „Identitären“ zu vergleichen. Wir halten uns dabei an verschiedene Themenkomplexe wie Migration, Bevölkerungsaustausch, Islamisierung etc. und vergleichen beispielhaft Aussagen, die von namhaften Vertretern oder Organisationen in beiden Bereichen getätigt wurden und die wir zum einfacheren Vergleich nebeneinanderstellen.

Die Übereinstimmungen in der Programmatik könnten durchaus dazu führen, dass man hier eine Debatte führen müsste, ob man nicht über kurz oder lang die  Symbole der neuen Volkspartei ebenfalls verbieten müsste. Vielleicht, auch wenn sie ebenso ganz legal ist. Experten streiten aber noch, was jenseits von Kurz und der Farbe Türkis das Symbol der ÖVP sei. Wir tippen mal auf den Luftballon …

Wir haben die politische Programmatik und Praxis der „neuen“ Volkspartei näher angeschaut und mit den Inhalten der Identitären verglichen.

Das Ergebnis lesen Sie in unserer Studie „Die gelben Flecken der ÖVP“.

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