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Rechtspopulismus

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Die FPÖ hat verloren? Aber wo sind alle ihre Wähler hin? Die Antwort ist überraschender als manche erwarten.

Die Wienwahl 2020 ist von der SPÖ verloren worden. Wirklich? Ja, weil die FPÖ 23 Prozent verloren hat, jedoch die Sozialdemokraten wenig aus dem FPÖ Pool bekommen haben. Am Wahlabend haben sie ihrer Enttäuschung darüber keinen Ausdruck verliehen, langfristig werden sie das aber merken. Die zweite Partei, die ernüchtert sein darf, ist die ÖVP. Sie hat ja einen Wahlkampf geführt, der auf „Freiheitlich light“ abgezielt hat. Auch das hat nur bedingt gewirkt, obwohl der größte parteiliche Konkurrent der Freiheitlichen im Moment die Türkisen sind. Bei der Nationalratswahl vor genau einem Jahr haben sie jede zweite Stimme übernommen, die die Freiheitlichen verloren haben. Diesmal nur jede fünfte.

„Das ist im Grunde genommen sogar alarmierend für die Türkisen, aber auch für all jene, die glauben, die extreme Rechte sei hier nachhaltig geschwächt worden“, schreibt der Journalist Johannes Huber in seinem Blog „Die Substanz“: „In Abwandlung einer Ansage von Franz Joseph Strauß verfolgt die neue ÖVP das Ziel, mit ausgeprägtem Rechtspopulismus möglichst viele Stimmen rechts der Mitte einzusammeln; für die FPÖ sollte eigentlich kaum noch etwas übrig blieben bzw. kein Platz mehr sein.“

Während die Freiheitlichen in Wien aus leichter Verzweiflung teilweise eine „How low can you go“-Kampagne gefahren sind, haben sich die Türkisen konzise auf freiheitliche Themen gestürzt und diese schön bearbeitet: den Ausländerextremismus in Favoriten und seine grünen Freunde und gegen Kinderimport aus Moria. „Vor diesem Hintergrund überrascht es sehr, dass von der Viertelmillion Stimmen, die die FPÖ vor fünf Jahren erreicht hatte, jetzt nur 43.000 an die ÖVP gingen“, analysiert Huber, „Vor allem, wenn man bedenkt, dass die SPÖ ohne vergleichbare Töne immerhin 32.000 übernehmen konnte. Das ist nicht so viel weniger.“

Die FPÖ selbst sei ja von mehr als 250.000 Stimmen auf rund 50.000 eingebrochen, so „Die Substanz“: „Das unterstreicht: Sehr viele Menschen haben sich zwar von ihr ab-, aber keiner anderen Partei zugewendet. Tatsächlich sind laut SORA-Wählerstromanalyse rund 100.000 zu Hause geblieben. Sprich: Rechts von der ÖVP bleibt Freiheitlichen oder sonst jemandem, der mag und sein Geschäft beherrscht, sehr, sehr viel Potenzial; diese Leute sind abholbar.“

In den 2000er Jahren habe die FPÖ beim Absturz damals „relativ mehr Leute an andere Parteien und weniger an die Gruppe der Nichtwähler verloren. Das ist um einiges schwerwiegender.“ Die Bilanz der „Substanz“: „Es ist leichter, jemanden zurückzuholen, der zwischendurch einfach nur zu Hause geblieben ist, als jemanden, der zu einer anderen Partei gegangen ist; da ist mehr Überzeugungsarbeit nötig, um diese Person wieder zu einem Wechsel zu bewegen.“

Die FPÖ habe damals trotzdem ein Comeback zustande gebracht: „Statt Jörg Haider stand Heinz-Christian Strache an der Spitze. Und die Partei stieg bei Gemeinderatswahlen noch höher, nicht ‘nur’ auf 27,9 Prozent (1996), sondern auf 30,8 Prozent (2015). Natürlich: Das muss sich nicht genau so wiederholen. Man sollte gewisse Möglichkeiten jedoch nicht übersehen“, mahnt Johannes Huber.

Und er mahnt das wohl zu Recht: Wenn die Freiheitlichen jetzt nicht auf die Idee kommen, die Türkisen, die sie kopiert haben, kopieren zu wollen, und auch nicht ins eigene Schneckenhaus zu gehen, um auf enttäuschte traditionalistische Nationalliberale pre Haider machen zu müssen, bleibt das große Potenzial, das von einer modernen und intelligenten rechtspopulistischen Bewegung abgeholt werden kann. Der blaue Riese schläft nur, er muss wieder erwachen. Und er muss sich wieder anstrengen … 


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Der kurze Sommer des Rechtspopulismus. Ein Gespenst geht um in Europa. „Rechtspopulismus“ sagen seine Gegner, die seit 2015 mit allen Mitteln am Containment arbeiten. Wir vergleichen die aktuelle Lage von deutscher AfD, FN/RN in Frankreich, Lega in Italien und den tiefen Fall der Freiheitlichen in Österreich.

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Regierungskrisen in Italien werden in restlichen Europa meist unbesorgt beobachtet. Italien hat in den letzten 70 Jahren es auf fast ebenso viele Regierungen gebracht. Neben Regierungsumbildungen gab es auch einschneidende Brüche und Umwälzungen. Die erste Regierung Berlusconis vor 25 Jahren war so eine Umwälzung. Was bedeutet das Phänomen Salvini demnach für Italien und Europa?

Der Autor Lorenz Gallmetzer sieht den Siegeszug der „nationalistischen, fremdenfeindlichen und gegen alle bisher Regierenden gerichteten Populismus in Italien“ im Einklang mit den Entwicklungen weltweit. Sei es Trump in den USA, Le Pen und die Gelbwesten in Frankreich, Kaczyński in Polen, überall seien die Ursachen für den Stimmungsumschwung die gleichen: Globalisierung und digitale Revolution hätten den Westen seit dem Zweiten Weltkrieg geltenden Gesellschaftsvertrag erschüttert.

Immer mehr Menschen fühlen sich allein gelassen

Wirtschaftskrise, Prekarisierung der Arbeit, soziale Ungleichheit oder Migration habe die Menschen verängstigt und nicht zu Unrecht hätten sie das Gefühl, dass die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft selbst entweder ohne Kompass navigieren oder nur an ihren Vorteil und den Machterhalt denken.

Gerade in Italien sieht der Autor den Vertrauensverlust noch größer als in Rest Europas. Seit Jahrzehnten schaffe es die dritte Wirtschaftsmacht der Euro-Zone nicht, die grundlegenden Bedürfnisse der gesamten Bevölkerung einigermaßen ausgewogen zu befriedigen. Neben den Topleistungen in einigen Spitzensektoren von Wissenschaft und Wirtschaft herrschten teilweise Dritte-Welt-Verhältnisse: Mangelnde und zerfallende Infrastrukturen im Gesundheitswesen, in der Schule, im Straßen- und Transportwesen, seien Alltag. Dazu kämen noch Korruption, Bürokratie und die Mafia.

Das schwächste Glied in der Kette

Der Autor warnt aber davor, hier mitleidig mit de Achsel zu zucken und Italien als „europäischen Sonderfall“ abzutun und zur Tagesordnung überzugehen. Denn Italien sei zwar vermeintlich „das schwächste Glied der Kette“, aber ein Reißen der Kette hätte besorgniserregende Folgen für ganz Europa, weil ein „Salvinismus“ auf die anderen Länder überschwappen könne.

Lorenz Gallmetzer zeigt auf, welche historischen Faktoren die derzeitige Entwicklung möglich machten und welche „Vorreiterrolle“ Italien dabei stets einnahm und will davor warnen, dass die nationalistische Rechtswende im drittstärksten Staat der Eurozone mehr ist als eine der gewohnten Krisen „all italiana“.

Auch wenn Gallmetzer versucht die Rechte als Schreckgespenst an die Wand zu malen, wartet er doch mit wertvollen Hintergrundinformationen auf. Trotz der offensichtlichen Wertung des Autors, findet der geübte kritische Leser (nicht nur) zwischen den Zeilen spannenden und aktuellen Lesestoff.

Das Buch „Von Mussolini zu Salvini“ von Lorenz Gallmetzer im FREILICH-Shop.

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