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Terror Wien

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Was bringt der Terror in Europa? Wie wandelt sich der Krieg? FREILICH hat mit dem Militärhistoriker Martin van Creveld über globale Konflikte und den deutschen Kampf gegen militärische Traditionen gesprochen.

FREILICH: Herr van Creveld, Anfang Oktober ist Wien von einem islamistischen Terroranschlag erschüttert worden. Ein junger albanischstämmiger Mann hat mehrere Menschen getötet, viele verletzt und ist von der Polizei neutralisiert worden. Wie lange werden wir solche Bilder in Europa noch sehen?

Martin van Creveld: Ich bin Historiker, also lassen Sie mich diese Frage mit einer Geschichte beantworten. Israel hatte einst einen Mossad-Agenten. Sein Name war Rafi Eitan, und 1961 leitete er  jene Truppe, die Adolf Eichmann aufgespürt und nach Israel gebracht hat. Jahre später diente er dem damaligen Premierminister Yitzhak Rabin (1974–1977) als Antiterrorberater. Irgendwann stellte ihm ein Journalist die Frage, wie lange der palästinensische Terror, der zu dieser Zeit hauptsächlich aus dem Libanon kam, denn noch andauern würde. Er zitierte einen Bibelvers und antwortete: „40 Jahre.“ Daraufhin wurde ihm gesagt, dass er, auch wenn er Terrorismusexperte sei, wohl nichts über Öffentlichkeitsarbeit wisse und besser den Mund halten solle. Seither sind mehr als 40 Jahre vergangen, doch der Terror ist immer noch sehr präsent und wird allem Anschein nach auch nicht so bald verschwinden.

Sie haben sich intensiv mit Guerillakrieg beschäftigt. Kann man Attentate, wie sie in Europa inzwischen recht regelmäßig zu sehen sind und die mit immer einfacheren Mitteln – Messer oder Fahrzeug – umgesetzt werden, militärisch begreifen und beschreiben? Ist das noch eine Form von Krieg?

Das hängt ganz davon ab, wie man Krieg definiert. Cicero etwa – und nach ihm auch Personen wie Hugo Grotius und Thomas Hobbes – sah Krieg als einen Rechtszustand, in dem gewisse Dinge erlaubt sind, die in Zeiten des Friedens nicht erlaubt sind. Wenn man diese Definition akzeptiert, so ist Terrorismus als etwas Illegales kein Krieg, sondern eine Form von Verbrechen. Man könnte es allerdings auch mit Clausewitz sagen, für den Krieg ein von der Politik inspirierter Akt der Gewalt ist, um Ziele zu erreichen, die andere als rein persönliche sind. Geht man nach dieser Definition, so lautet die Antwort ganz klar Ja. Wie dem auch sei, die Art der eingesetzten Waffen hat damit nichts zu tun. Man kann Kriege mit Panzern, mit Messern oder mit beidem führen. Für den Einsatz beider Waffenarten hat sich neuerdings sogar eine eigene Bezeichnung etabliert, die hybride Kriegsführung.

Es gibt bei uns die vielfach geäußerte – wie wir meinen: beschwichtigende – Meinung, dass der Islamismus oder auch der extremistische Dschihadismus, wie man in ihn in Irak und Syrien sehen konnte, „nichts mit dem Islam zu tun“ habe. Stimmt das?

Der Islam ist – wie alle anderen Religionen auch – das, was die Gläubigen daraus machen. In anderen Worten: Es gibt nicht „den“ Islam. Was es aber schon gibt, sind verschiedene Gruppen. Manche von ihnen sind größer und manche kleiner, manche haben mehr Einfluss und manche weniger. Jede von ihnen interpretiert den betreffenden Glauben anders. Nehmen wir zum Beispiel den Dschihad. Für einige Moslems ist der Kampf gegen Ungläubige und der Sieg über sie das allerwichtigste Gebot. Andere wiederum behaupten, dass dieser Begriff sich nicht auf physische Kriegsführung mittels Panzer und/oder Messer beziehe, sondern auf den inneren Kampf gegen die Sünde, den jeder Menschen mit sich selbst austragen muss. Sowohl der Koran als auch die Sammlung der Aussagen Mohammeds stützen diese zwei Interpretationen in gewisser Weise. Ähnliches lässt sich auch über jede andere Religion (und Ideologie), die existiert oder jemals existiert hat, sagen.

Nehmen wir zum Beispiel das moderne Christentum. Es fußt angeblich auf Liebe, Toleranz und Vergebung: „Wenn dich einer auf die rechte Wange schlägt, dann halte ihm auch die andere hin“, sagte Jesus. Doch er sagte auch: „Denkt nicht, ich sei gekommen, um Frieden auf die Erde zu bringen. Ich bin nicht gekommen, um Frieden zu bringen, sondern das Schwert.“ Wenn man sich mit der Geschichte des Christentums beschäftigt, wird schnell deutlich, dass es Zeiten gab, in denen es eine äußerst kriegerische Religion war. Und zwar so sehr, dass sich beliebig viele ihrer Anhänger an kriegerischen Handlungen beteiligten, die wir die Kreuzzüge nennen, und sie seit Kolumbus eine entscheidende Rolle bei der Eroberung ganzer Kontinente durch Europa und der Ausrottung von Millionen ihrer Bewohner gespielt hat. Und so sehr, dass sich Christen zwischen 1566 und 1598 – in den Hugenottenkriegen – und zwischen 1618 und 1648 – im Dreißigjährigen Krieg – dazu aufmachten, sich gegenseitig in großer Zahl zu töten.

Noch sind wir aber auch nicht über den Berg. Ein Freund und britischer General im Ruhestand meinte einst zu mir, dass die Motive für den Nordirland-Konflikt keine sozialen oder wirtschaftlichen, sondern religiöse seien – so schlicht und einfach. Als Jugoslawien im Jahr 1991 zu zerfallen begann, spielte das serbisch-orthodoxe Christentum eine äußerst entscheidende Rolle. Und was sollen wir über jenen jüdischen Siedler sagen, der davon überzeugt ist, dass die Eroberung des Westjordanlandes ein gottgegebenes Gebot sei? Um auf den Islam zurückzukommen: Es hängt alles davon ab, welche Gruppe von Moslems…

Wie es weitergeht, lesen Sie in der aktuellen FREILICH Ausgabe No. 11: HIER im FREILICH Buchladen bestellen!

In der Druckausgabe lesen Sie die Antworten u.a. auf folgende Fragen:

Israel und Europa scheinen immer mehr gemeinsam zu haben, so auch, dass es muslimische Minderheiten oder lokal auch Mehrheiten gibt, mit denen man zusammenlebt. Was kann Europa von Israel lernen?

Wenn Terrorismus eine neue Form des Krieges ist, eine erste Stufe der Eskalation, was wird Ihrer Meinung nach noch auf Europa zukommen?

Seit Osama bin Laden seine Flugzeuge in die zwei Türme in New York geschickt hat, gibt es einen globalen „War on Terror“, der nicht nur von den USA geführt wird. Wie ist die Bilanz dieses Krieges? Hat er nicht mehr geschadet als genutzt?

Welche Meinung haben Sie vom deutschen Militär? Wie sehen Sie die Bundeswehr heutzutage?

Die Bundeswehr, aufgebaut von Wehrmachtssoldaten, hat sich immer schwergetan mit ihrer eigenen, deutschen Tradition. Wie sollte eine moderne deutsche Armee damit umgehen? Wie wichtig ist überhaupt Tradition für Armeen?

Herr van Creveld, Sie haben sich ihr ganzes Leben mit Militär und Krieg beschäftigt. Was halten Sie vom Frieden?

Und vieles mehr…


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Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin! Das war die Parole der Friedensbewegung der 1980er Jahre. Diesen Leitspruch, der fälschlicherweise Berthold Brecht zugeschrieben wird, haben die Europäer, insbesondere die Deutschen und Österreicher tief verinnerlicht. Werner Reichel über Europas aktuellen Kriegszustand.

Europa ist ein pazifistischer Kontinent. Ein großer Ponyhof ohne Grenzen. Kriege führt Westeuropa schon lange keine mehr. Seit sich die USA unter Donald Trump als Weltpolizist zurückgezogen haben, nicht einmal mehr als militärisches Anhängsel der Amerikaner. In vielen EU-Staaten dürfen jetzt Frauen Verteidigungsministerinnen spielen, Länder wie Deutschland oder Österreich wurden de facto demilitarisiert, die Verteidigungsbudgets auf ein absolutes Minimum reduziert. Auf einem bunten Ponyhof stören Soldaten, Panzer und Gewehre. Erst unlängst haben die Goren vorgeschlagen, die Wiener Polizisten zu entwaffnen. Auch das Wort „Feind“ ist  – außer in Bezug auf Rechte – nicht mehr in Gebrauch, weil der europäische Gutmensch alles mit Dialog und Verständnis löst.

Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin. Diese infantile Phantasie kann aber nur simple Geister überzeugen. Wer einen Schritt weiterdenkt, wird erkennen, dass diese Haltung weder besonders klug noch friedenserhaltend ist. Berthold Brecht, dem man diesen Slogan untergeschoben hat und auf den der gemeine Linke hoffentlich hören wird, hat es in der Koloman Wallisch Kantate so formuliert:

Wer zu Hause bleibt, wenn der Kampf beginnt
Und lässt andere kämpfen für seine Sache
Der muss sich vorsehen; denn
Wer den Kampf nicht geteilt hat
Der wird teilen die Niederlage.
Nicht einmal den Kampf vermeidet
Wer den Kampf vermeiden will; denn
Es wird kämpfen für die Sache des Feinds
Wer für seine eigene Sache nicht gekämpft hat.

Wer den Islamismus verharmlost und nicht ernsthaft bekämpft, macht sich zum Handlanger und Komplizen radikaler Muslime. Wie die Mainstreammedien, die die Bedrohung, die von dieser Ideologie ausgeht, seit Jahrzehnten systematisch herunterspielen und die Gegner der Islamisten als Hasser, Nazis und Geisteskranke (Islamophobiker) attackieren und diffamieren.

Europa ist im Krieg

Europa ist im Krieg. Schon seit vielen Jahren. Wer das bis jetzt erfolgreich verdrängt hat, sollte es zumindest jetzt, nachdem im Land der Aufklärung, in Frankreich die Köpfe der Kuffar rollen und in Wien Gotteskrieger auf Passanten schießen, begriffen haben. Europa ist Ziel permanenter Angriffe, auch wenn das politmediale Establishment so tut, als wäre alles in bester Ordnung, die blutigen Terroranschläge lediglich die Taten irregeleiteter Wirrköpfe, die nichts miteinander zu tun haben und die noch dazu von bösen Rechten – zu denen mittlerweile sogar Emmanuel Macron gehört – provoziert werden. Mordende Muslime seien in Wahrheit Opfer des rassistischen, kapitalistischen und imperialistischen Westen, begingen also nur Notwehr, so das gängige Narrativ unserer Mainstreammedien. Auch der Terror in Wien wird daran nichts ändern,  Politik und Medien werden versuchen, so schnell als möglich wieder zur Corona-Tagesordnung überzugehen. Beim schreckliche Terror in  Graz 2015 mit drei Toten und 36 Verletzten hat das ja auch gut funktioniert.

Man hält sich und den Bürgern die Augen zu und pfeift so laut es geht das Lied von Corona und der rechten Gefahr und hofft, dass Europas mit Abstand größtes Problem wie von Zauberhand wieder verschwindet.

Die Rechte hat schon lange gewarnt

Die Vertreter der politmedialen Klasse versichern sich gegenseitig, dass dieser  Krieg, diese gegen uns gerichtete Aggression und das Ziel,  Europa zu islamisieren, nur das Hirngespinst rechter Verschwörungstheoretiker sei. Auch wenn die blutige Realität mittlerweile selbst bis in die linken Studier- und Redaktionsstuben vorgedrungenen sein dürfte und all diese Entwicklungen von (r)echten Experten schon lange beschrieben und vorausgesagt worden sind.

Politik und Medien haben mittlerweile viel Routine darin, islamistischen Terror und die Drohungen und Gewalt, die von mehr oder weniger radikalen Muslimen ausgehen, zu ignorieren, umzudeuten und zu verniedlichen. Da wird aus einer Enthauptung eine Messerattacke, aus einer Kirchenerstürmung ein harmloser Zwischenfall, aus Straßenschlachten Zusammenkünfte der Party- und Eventszene, aus Totschlägern Raufbolde, aus kriminellen Migrantenbanden Jugendliche, aus Vollbarträgern Kinder etc. Jeder kennt die geistlosen Sprach-Verrenkungen und Euphemismen der linken Meinungsmacher zu genüge.

Die Bereicherung der Gutmenschen

Schließlich haben jene, die auf Betreiben der linken Gutmenschen zu Hunderttausenden nach Europa geströmt sind, eine Bereicherung für uns zu sein, wir brauchen sie, um das linke, bunte Multikulti-Paradies zu bevölkern, von dem uns Politiker und Medien täglich vorschwärmen.

Dafür verrät die Linke bereitwillig alle Werte, die unsere westliche Gesellschaft zu dem machen, was sie ist. Etwa die Freiheit der Meinung, Presse, Wissenschaft, Lehre und Kunst. Sie ist in Europa de facto längst abgeschafft worden, auch wenn linke Grüß-Auguste wie Alexander Van der Bellen in ihren Sonntagsreden gerne Demokratie, Bürgerrechte und die „Eleganz“ unserer Verfassung beschwören. Solche Bekenntnisse sind das Papier nicht wert, auf dem dieses Geschwurbel niedergeschrieben  worden ist.

Diese können und wollen diese Werte nicht gegen echte Feinde verteidigen. Das wäre mit allerlei Gefahren, Unannehmlichkeiten und Risiken verbunden, wie man nicht erst seit Samuel Paty weiß. Deshalb ist einer wie Paty für Linke auch kein Held, sondern bloß ein Unruhestifter, Provokateur, der unnötig Staub aufwirbelt.

Unterwerfung unter dem Deckmantel der Toleranz

Man unterwirft sich lieber vorsorglich unter dem Deckmantel der Toleranz den künftigen Machthabern. Der ORF vermeldete, dass Emmanuel Macron mit seinem Bekenntnis zu Demokratie, Meinungsfreiheit und  Laizismus solche Terrorakte überhaupt erst provozieren würde. Und der Spiegel, das selbsternannte Sturmgeschütz der Demokratie, kürte den französischen Präsidenten sogar zum „Verlierer des Tages“, weil er Konflikte mit islamischen Ländern heraufbeschworen und Wunden im eigenen Land aufgerissen habe. An appeaser is one who feeds a crocodile – hoping it will eat him last.“

Neuester Spin der linken Appeaser, sprich Hosenscheißer: Islamisten werden als Faschisten bezeichnet, um sie in einen Topf mit den Islamkritikern vulgo Faschisten werfen zu können. Viele werden vom politmedialen Mainstream ja nur deshalb als Faschisten oder Nazis  ausgegrenzt, weil sie seit Jahren den (politischen) Islam als Politreligion mit totalitärem Anspruch anprangern. Die Linken, die die Verbreitung dieser Ideologie in Europa stets befördert, geleugnet und überhaupt erst ermöglicht haben, wollen sich mit der Gleichsetzung von Islamisten und deren  Kritikern elegant aus der Affäre ziehen.

Deshalb sind auch die pseudokritischen Statements, die seit kurzem vereinzelt von linken Politikern und Journalisten zu vernehmen sind, wertlos. Wenn etwa Grünen-Chef Robert Habeck nach dem islamistischen Mordanschlag in Dresden tönt: „Die Bedrohung durch islamistische Gewalttäter ist real.“ Und dafür auch noch von so manchen Konservativen und Rechten gefeiert wird.

Was für eine großartige Erkenntnis, nach einem Mordopfer und einem Schwerverletzten in Dresden und Hunderten Toten in ganz Europa. Habeck, der gemeinsam mit seinen linkslinken Gesinnungsgenossen dafür gesorgt hat, dass die Islamisten ungestört und in möglichst großer Zahl nach Europa kommen konnten, fordert nun „einen konsequenten Kampf gegen Gewalt und Hass von Islamisten“.

Die linken Heuchler

Auch SPD-Vize Kevin Kühnert hatte nach der Bluttat in Dresden eine politische Erleuchtung: „Wenn die politische Linke den Kampf gegen Islamismus nicht länger Rassisten überlassen will, muss sie sich endlich mit diesem blinden Fleck beschäftigen.“ Der linke Spiegel-Kolumnist und Punk-Darsteller Sascha Lobo springt auf den Zug auf und rügt die Linken, da sie dieses Problem bisher zu wenig beachtet hätten. Als ob es bei Lobo oder Kühnert anders wäre.

Und wenn Alexander van der Bellen, der sich stets für die Masseneinwanderung stark gemacht hat, jetzt mümmelt: “Wir werden unsere Freiheit und Demokratie gemeinsam und entschlossen mit allen gebotenen Mitteln verteidigen“, welche Mittel er meint: Dialog, mehr Sozialarbeiter (=mehr Jobs für Parteifreunde),  mehr (Schutz)Geld für Integration etc.

Jene Geistesriesen, die den Islamismus im Jahr 2020 als Bedrohung erkennen, hetzen seit vielen Jahren gegen alle, die vor dieser Gefahr seit vielen Jahren warnen. Das sollte man nicht vergessen. Wer schneller denken kann als die Linken, ist ein Nazi. Ein paar Hundert Tote später rufen Habeck, Lobo, Kühnert und auch der ein oder andere österreichische Mainstream-Journalist ohne jede Selbstkritik: Haltet den Dieb!

Weite Teile Europas islamisiert

Nachdem weite Teile Europas islamisiert worden sind – Macron sprach bereits im Februar dieses Jahres von einer notwendigen „republikanischen Rückeroberung“ islamisierter Teile seines Landes –, nachdem der Islam das Leben und den Alltag der Europäer immer mehr bestimmt, nachdem die Meinungsfreiheit aufgrund des Druckes der Muslime de facto abgeschafft, die sich ausbreitenden tribalen Strukturen den Rechtsstaat unterhöhlen und der Point-of-no-Return längst überschritten worden ist, ringen sich eine Handvoll Linke dazu durch, einen Neben-Aspekt dieses von ihnen zu verantwortenden Zersetzungsprozesses als singuläres Problem anzuerkennen.

Habeck, Lobo, Kühnert und Co., die nach einem lauten Knall, der ganz Europa erschüttert hat, ihre Köpfe ein paar Zentimeter aus dem linken Treibsand gezogen haben, sind wie Kleinkinder, die gerade Laufen lernen. Für sie ist das ein großer Schritt, eine völlig neue Erfahrung, aber mit den Erwachsenen, die sich seit vielen Jahren auf zwei Beinen bewegen, also seit langem ernsthaft mit dem Islam, seiner Geschichte, seinen Werten, Zielen und Ausprägungen auseinandersetzen, können sie geistig nicht mithalten.

Das kann man daran erkennen, dass sie nur fordern, die Linke müsse sich mit dieser Thematik einmal auseinandersetzen. Ist  das alles? Das ist mehr als armselig. Wo bleiben ihre konkreten Ansätze, Lösungsvorschläge, ihr persönlicher Einsatz? Wie wollen sie gegen die Islamisten vorgehen? Darüber verlieren sie kein Wort. Was werden die Lehren sein, die Sebastian Kurz und die Grünen nach dem Terror von Wien ziehen. Welche auch immer, robuste Maßnahmen gegen radikale Muslime   und ihr großes Umfeld werden es jedenfalls nicht sein.

Der Schritt aus der rosaroten Blase

Die Frage ist, wie lange brauchen linke Meinungsführer wie Habeck,  Lobo oder Kühnert, nachdem sie den ersten wackeligen Schritt aus ihrer rosalinken Blase heraus gewagt haben, bis sie die nächste unbequeme Wahrheit anerkennen. Dass Islam und Islamismus Zwillinge, Islamisten keine Irren sind, die den Islam für ihre Ziele missbrauchen, sondern nur die Lehren des Korans wortgetreu umsetzen. Dass Islamisten nicht vom Himmel fallen, sondern einem Milieu entstammen, ein Umfeld brauchen, das mit ihnen sympathisiert, sie unterstützt, feiert, motiviert, anspornt, bestätigt und bewundert. Dieses Umfeld wird in Europa von Tag zu Tag größer. Weil Hass-Prediger, Schlepper, Journalisten, NGOs, Kirchenväter und Open-Border-Politiker für permanenten Nachschub sorgen.

Ein Linker, der sich ernsthaft die Frage stellt, wie und warum sich der (politische) Islam in Europa so rasant ausbreiten konnte, wird zu dem Schluss kommen, dass er es selbst  war, der diesen Prozess vorangetrieben oder zumindest unterstützt hat. Weil man aber sein Gewissen mit solchen Wahrheiten nicht belasten möchte, bleiben Habeck, Lobo und Co. bei ihren Überlegungen immer nur an der Oberfläche: Islamismus ist gefährlich.

Alibi für kommende Zeiten

Für weitere und tiefer gehende Erkenntnisse werden sie wohl noch Jahre und viele hundert Tote benötigen. Vermutlich dienen ihre aktuellen Wortspenden ohnehin nur als Alibi für kommende Zeiten. Wenn sich wider Erwarten die aufrechten Demokraten durchsetzen sollten, können sie immer noch sagen, aber wie haben  doch … Solche Statements sind eine Rückversicherung für den unwahrscheinlichen Fall der Fälle. Mehr wird von ihnen nicht mehr kommen, von den meisten Linken, etwa von ORF-Redakteuren, heimischen Grün-Politikern oder Staatskünstlern nicht einmal das.

Dass Islamisten die selbsternannte Religion des Frieden missbrauchen, dieses linke Mantra haben sie schon so oft runtergeleiert, dass sie es mittlerweile selbst glauben. Dass sich die Lage in Europa – unter anderem aufgrund  dieses massenhaften Selbstbetruges – immer weiter verschlimmern wird, aus derzeit noch sporadischen Terrorattacken gut organisierte und orchestrierte kriegerische Angriffe werden, scheint unsern linken Eskapisten nicht bewusst zu sein.

Scharia steht für viele Muslime über der Verfassung

Sollten die kolportierten Zahlen stimmen und Muslime derzeit ca. fünf Prozent der Gesamtbevölkerung in der EU stellen, kann man sich ausmalen, wie die europäischen Gesellschaften aussehen, wenn es zehn, 20, 30 oder gar 60 Prozent sein werden. Die Scharia steht  für die Mehrheit der  hier lebenden Muslimen schon jetzt über den Verfassungen und Gesetzen des jeweiligen Staates, wie mehrere Umfragen ergeben haben. Gute und aktuelle Anschauungsbeispiele für die Zukunft Europas sind der Libanon, der Süden Thailands, die Türkei oder große Teile Schwarzafrikas. In der Türkei lebten Ende des 19. Jahrhunderts ca. 25 Prozent Christen. Zum Vergleich: Auch in den Wiener Volksschulen sind 25 Prozent der Kinder von autochthonen Eltern. In der Türkei leben derzeit noch 0,3 Prozent Christen.

Aber noch geht es sich irgendwie aus, auf heile Welt zu machen, auch wenn der Aufwand für den Kulissenbau immer größer wird, die Deutungen immer abenteuerlicher und die Lügen der Journalisten und Experten immer dreister werden. Die sogenannten Intellektuellen sind diesbezüglich längst verstummt und unsere lustigen  Kleinkünstler dürfen nur noch Witze über die islamophoben Rechten machen, weil alles andere de facto verboten bzw. zu gefährlich ist.

Warum stellt sich kein gut bezahlter Staatskünstler auf die Bühne und mach Witze über Islamisten warum dreht kein Filmemacher einen kritischen Film über den (politischen) Islam? Weil sie wissen, dass wir uns im Krieg befinden, es ihnen aber nicht in den Sinn kommt, die westlichen Werte und unsere Lebensweise zu verteidigen. Es ist Krieg, aber sie gehen nicht hin.

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Nach dem feigen Anschlag in Wien meldet sich der ehemalige Innenminister Herbert Kickl zu Wort. Einmal mehr fordert er ein konsequentes Vorgehen gegen die islamistische Szene in Österreich. Wir geben seinen Aufruf im Wortlaut wieder.

Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Ich habe immer davor gewarnt, dass die größte Gefahr für die Sicherheit in Österreich vom islamistischen Terror ausgeht. Als Innenminister wollte ich mit allen Mitteln die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung erhöhen. Dazu gehören unter anderem:

– eine Schwerpunktsetzung im Verfassungsschutz für die Überwachung der islamistischen Szene, die es vor meiner Zeit nur in viel zu geringem Maße gegeben hat

– die vorbeugende Information der österreichischen Bevölkerung über das richtige Verhalten bei Terror- und Amoklagen

– die Verhinderung der Rücknahme von sogenannten Dschihad-Rückkehrern inklusive Aberkennung der Staatsbürgerschaft

– die Aberkennung von Asylstatus und Aufenthaltstitel von Personen, die straffällig wurden oder in deren Heimatländern längst keine Fluchtgründe mehr herrschen (z.B. Tschetschenen, Afghanen, Kosovaren)

– das konsequente Abstellen des Missbrauchs des Asylrechts für illegale Zuwanderung auch in Gestalt von fundamentalistischen Kräften durch eine Totaländerung des Systems (keine Asylanträge mehr auf österreichischem Boden)

– die bessere Bewaffnung der Exekutive und Ausstattung der Exekutive mit dem notwendigen technischen Rüstzeug zur Überwachung extremistischer und terroristischer Gruppen.

Für alle diese Maßnahmen wurden wir heftigst kritisiert und als verantwortungslose Polarisierer dargestellt. Jetzt holt die Wirklichkeit uns alle in einer dramatischen und tragischen Art und Weise ein.

Was es jetzt braucht, muss über die bekannte Betroffenheitsrhetorik hinausgehen. Es braucht endlich Handlungen. Unsere Aufgabe ist es jetzt, die oben genannten Punkte aus meiner Zeit als Innenminister auf den uns zur Verfügung stehenden politischen Ebenen voranzutreiben und ihre Umsetzung durch die jetzt dafür zuständigen und verantwortlichen Minister vehement einzufordern.

Wer dazu nicht bereit ist, hat nichts aus den Ereignissen der letzten Stunden gelernt.

Der Aufruf von Herbert Kickl ist auf seiner Facebookseite erschienen.


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