„In der Politik sind Emotionen Fakten“ – Dieser Satz des verstorbenen CDU-Politikers Heiner Geißler zur widersprüchlichen Natur der politischen Wirklichkeit transportiert auch eine Ahnung von der Verzweiflung, die sich zuweilen bei Protagonisten und Beobachtern des politischen Geschehens einstellen muss, wenn sie versuchen, gegen diese Natur zu rebellieren. Einer, der diese Verzweiflung kennengelernt hat, ist Dominik Nepp.

Der Spitzenkandidat der FPÖ Wien bei der Landtags- und Gemeinderatswahl 2020 hat als Person in diesem Wahlkampf sehr viel richtig gemacht. „Die Presse“ – Chefredakteur Rainer Nowak hat Dominik Nepp in seinem Wahlbriefing – einer Art journalistischer Warteschleifenmusik – unlängst als „Eliteschulsprecher“ sowie als Stadtparteichef „bürgerlichen Habitus“ bezeichnet und meinte das durchaus positiv. Die Fähigkeit, sowohl auf dem Viktor-Adler-Markt im 10. Wiener Gemeindebezirk als auch in der sonntäglichen ORF – „Pressestunde“ einen authentischen Auftritt abliefern zu können, ist in der Politik rar gesät. Wer dann noch die rhetorische und auch kognitive Begabung besitzt, beide Auftritte in Sprache und Form strikt voneinander trennen zu können, hat als rechter Politiker in Wien nicht die schlechteste Ausgangslage.

Warum sind bei der Wahl über 100.000 FPÖ-Wähler ins Lager der Nichtwähler übergewechselt?

Die Erklärung, wonach die Gründe dafür allein in den Causen Ibiza, Spesenaffäre und Strache-Absplitterung zu finden seien, greift zu kurz.

Und doch muss Dominik Nepp nun Kraft seiner Position als Spitzenkandidat und Landesparteichef das schlechteste FPÖ-Ergebnis bei einer Landtags- und Gemeinderatswahl der letzten Jahrzehnte mitverantworten. Die Suche nach den Ursachen für den, zumindest in dieser Höhe unerwarteten, Absturz der FPÖ in Wien führt naturgemäß schnell zu Heinz-Christian Strache, dem ehemaligen Vizekanzler und gefallenen Bundes- bzw. Landesparteiobmann. Doch auch wenn man die wenigen Prozentpunkte, die das „Team HC Strache“ bei der Wahl verbuchen konnte, in die Gesamtrechnung einfließen lässt, so fehlen auch dann noch unterm Strich fast 2/3 der Wähler, die sich bei der vorherigen Wiener Gemeinderatswahl im Jahr 2015 noch im Dritten Lager einfanden. Möchte man diese Rechnung weiter verfeinern, so müsste man an dieser Stelle freilich noch einige der Leihstimmen aus anderen politischen Lagern wegrechnen, die durch die Sondersituation der Migrationskrise im Spätsommer und Herbst des Jahres 2015 bei der damaligen Wahl zur FPÖ überwechselten. Doch auch die Einpreisung dieser Variable vermag eines nicht zu erklären:

Warum sind bei der Wahl am vergangenen Sonntag über 100.000 (in Worten: Einhunderttausend) ehemalige FPÖ-Wähler ins Lager der Nichtwähler übergewechselt?

Die Erklärung, wonach die Gründe dafür allein in den Causen Ibiza, Spesenaffäre und Strache-Absplitterung zu finden seien, greift zu kurz.

Nun macht man sich naturgemäß nicht nur Freunde, sondern gerät schnell in den Verdacht der Besserwisserei, wenn man kurz nach einer verloren gegangenen Wahl die vermeintlich genauen Gründe dafür zu kennen glaubt, jedoch ist der Verfasser dieser Zeilen Bundesdeutscher und manchmal muss man dem Klischee auch entsprechen dürfen.

Die FPÖ hat keine Wähler, sie hat ein Publikum.

Wem daran gelegen ist, die Ursachen für den Absturz des Dritten Lagers seit Ibiza zur Gänze erfassen zu wollen, der wird nicht umhin kommen, sich mit dem besonderen Verhältnis der FPÖ zu ihren Wählern zu beschäftigen, denn dort liegt ein großer Teil des Debakels begründet. Zugespitzt und etwas polemisierend kann man sagen: Die FPÖ hat keine Wähler, sie hat ein Publikum. Und nirgends wird das so deutlich wie in Wien.

Sowohl Jörg Haider als auch Heinz-Christian Strache haben zusammengerechnet Jahrzehnte darauf verwendet, die freiheitlichen Anhänger aus einer volatilen Wählerschaft in ein getreues Publikum zu verwandeln. Haider und Strache kamen bald darauf, dass es bedeutend einfacher wäre und ihrer persönlichen Natur viel näher käme, Wähler durch den Zauber der Inszenierung auf sich persönlich einzuschwören, statt sie mit langwieriger ideologischer Überzeugungsarbeit mühevoll an die Partei zu binden. Die großen ideologischen Leitlinien und freiheitlichen Identitäten, wie etwa das Selbstverständnis als Teil der Deutschen Nation, die Gegnerschaft zur katholischen Kirche und ihren Symbolen sowie der liberale Kampf gegen überbordende staatliche „Law-and-Order“-Phantasien, wurden zugunsten der Stimmenmaximierung sukzessive aufgegeben oder im Suppenkessel der politischen Beliebigkeit auf homöopathische Dosis heruntergekocht.

Dieses Rezept – um einen Moment lang im Sprachbild der Kochnische zu verweilen – funktioniert so lange, wie der Starkoch anwesend ist, der es als Einziger vermag, diese bunt zusammengeklaubten Zutaten unter Erzeugung möglichst vieler Feuer-, Rauch- und Knalleffekte kunstvoll zu vermengen. Ein anderer, und mag er politisch noch so talentiert sein, wird beim Versuch, selbiges Gericht genau nachzukochen, immer zum Scheitern verurteilt sein. Denn das Publikum, das über Jahrzehnte auf die immer exakt gleiche Inszenierung geeicht wurde, möchte auch künftig auf die immer gleiche Art und Weise unterhalten werden und bestraft dabei jede noch so kleine Abkehr vom Drehbuch – von einem Besetzungswechsel in der Hauptrolle ganz zu schweigen. Auch wenn sich die Ergebnisse noch so sehr ähneln mögen, das Publikum verhält sich auf einmal ähnlich irrational wie ein Kind, dem die Pizza plötzlich nicht mehr schmeckt, wenn man sie in acht statt in vier Teile schneidet. Dagegen anzukämpfen ist sinnlos. In der Politik sind Emotionen Fakten.

Konstruktiv und zum Wohle des Volkes innerhalb des politischen Systems wirken und nicht nur zum Selbstzweck und zur Unterhaltung des Publikums …

Möchte man diese hausgemachte Infantilisierung und die darin begründete Demobilisierung überwinden, so gilt es, zuerst die eigene Perspektive auf die Wählerschaft als Publikum wieder zu korrigieren und selbige nicht als unverbrüchliche Fangemeinde, sondern als mündige Wähler zu adressieren. Dazu gehört neben der Abkehr von infantiler Brachialrhetorik und einem folkloristischen Oppositionsverständnis auch das Bekenntnis, konstruktiv und zum Wohle des Volkes innerhalb des politischen Systems wirken zu wollen und nicht nur zum Selbstzweck und zur Unterhaltung des Publikums gegen das politische System zu arbeiten. Dominik Nepp hat im Finale des Wahlkampfs den glaubhaften Eindruck vermittelt, den konstruktiven Weg gehen zu wollen. Mögen viele andere seinem Beispiel folgen.

Der nächste Prüfstein für die Freiheitliche Partei wird sodann die Landtagswahl in Oberösterreich im kommenden Jahr. Dort trägt die FPÖ seit fünf Jahren Regierungsverantwortung und hat ebenfalls knapp über 30 Prozent zu verteidigen. Dann wird sich zum ersten Mal zeigen, ob es richtig war, den Weg der ideologischen Standhaftigkeit und konstruktiven Vernunft zu beschreiten und dafür den Populismus nach zwei gescheiterten Versuchen endgültig zu beerdigen. Ich prophezeie an dieser Stelle: Wir werden ihm keine Träne nachweinen.


Die aktuelle Ausgabe 10 des FREILICH Magazins beschäftigt sich unter dem Titel „Unpopulär rechts“ mit den Problemen des Rechtspopulismus in Europa und Österreich. Die Heftvorschau finden Sie HIER.

JETZT ABONNIEREN oder HIER im FREILICH Buchladen bestellen.

HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Write A Comment