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Armin Wolf

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Da hatte Armin Wolf ja einen tollen Fund gemacht! „Die ‚Identitären‘ – sowas wie die Taliban Europas“, schrieb er am 17. August auf Twitter. „Dabei sind sie ja sonst nicht so für den Islam.“

Anlass war ein Tweet des Publizisten Alexander Markovics: „Der Sieg der #Taliban in #Afghanistan bedeutet eine krachende Niederlage für den #Globalismus. Dragqueens, Homoparaden und Menschenrechtsideologie haben dort Sendepause. Wird Zeit, dass auch #Europa sich aus seinem Zustand als amerikanischer Kolonie befreit!“

Damit wäre wieder einmal der schlagende Beweis erbracht, dachte sich der Wolf: Identitäre und Islamisten, obwohl vordergründig Antagonisten, sind zwei Seiten ein und derselben Medaille, eine Vorstellung, die mit der im Juli 2021 verabschiedeten Erweiterung des Symbole-Gesetzes zur bequemen Staatsdoktrin erhoben wurde. In den zwei Sätzen von Markovics steckt allerdings mehr, als sich Wolf im Rahmen seiner eher schlichten Weltsicht  vorstellen kann. Ein Körnchen Wahrheit hat er indes erwittert.

Markovics ist zwar schon lange kein Mitglied der „Identitären Bewegung“ mehr, seine Sicht wurde jedoch im Großen und Ganzen von den meisten „Identitären“ und „Neuen Rechten“ geteilt, was freilich andere Ursachen hat, als Wolf annimmt. Sie haben weniger mit Sympathien für den Islam zu tun als mit einer Einsicht in das Wesen des Globalismus. Das Schlagwort „Taliban“ gilt als Synonym für einen bornierten und barbarischen  Fanatismus, der Schwule und Frauen unterdrückt und der imstande ist, tausend Jahre alte  Buddhastatuen zu sprengen.

Der „Taliban“ eignete sich als perfektes Feindbild des neokonservativ-globalistischen Mythos, in dem die USA die Rolle des Weltpolizisten spielen, der rückständigen  Völkern „Freiheit“, „Menschenrechte“ und „Demokratie“ bringt, notfalls mit Drohnenbombardements und Bodentruppen. Die militärische Großoperation gegen Afghanistan vom Oktober 2001 trug den Namen „Enduring Freedom“ („andauernde Freiheit“) und wurde als Feldzug gegen „den Terrorismus“ verkau­ft.

Damit hatte eine Ära endloser Kriege begonnen, deren hehre Parolen die politischen und wirtscha­ftlichen Interessen der USA und ihrer Verbündeten kaum verschleiern konnten. Nun zeigt sich, dass die zähe Ausdauer der afghanischen Krieger ein zweites Mal imstande war, eine imperiale Supermacht in die Knie zu zwingen – denn schon die Sowjetunion hatte in den Achtzigerjahren in dieser Region ihr „Vietnam“ erleben müssen. Mit dem längst überfälligen Abzug der USA aus Afghanistan spuken die Geister und „Framings“ des Jahres 2001 erneut durch die Medien.

Wie das Amen im Gebet werden Rufe laut, neue Flüchtlingsfluten aufzunehmen, gleichsam als Buße für „unser“ Versagen in Afghanistan. Wenn die Niederlage der USA allerdings irgendetwas deutlich gemacht hat, dann die Unmöglichkeit, fremde Völker zu westlichen Werten und Lebensweisen zu „erziehen“. Es mag uns gefallen oder nicht: Die Scharia in landes- und stammesüblicher Auslegung entspricht den Wertvorstellungen des Großteils der Bevölkerung Afghanistans, und es kann nicht Sache des Westens sein, in den Konflikten dieses multiethnischen Landes, das fast doppelt so groß wie Deutschland ist, den Schiedsrichter zu spielen. Offenkundig sind auch der Bankrott der „westlichen Werte“ und die innere Heruntergekommenheit der amerikanischen Nation, an deren Spitze ein seniler Greis steht.

Wofür haben die USA die Leben von Tausenden ihrer Soldaten geopfert? Wofür die Leben von bis zu einer halben Million Zivilisten in den von ihnen „befreiten“ Ländern? „Sie hassen unsere Freiheiten“, erklärte Präsident Bush im September 2001: „Unsere Religionsfreiheit, unsere Redefreiheit, unsere Freiheit zu wählen, sich zu versammeln und anderer Meinung zu sein.“ Nun: Im Jahr 2021 ist es um all diese Freiheiten in der westlichen Welt äußerst schlecht bestellt. Sie scheinen sich inzwischen tatsächlich in Dragqueens, Homoparaden, Transgenderkult, „kritischer Rassentheorie“, „Black Lives Matter“ und Virushysterie zu erschöpfen.

Ein Kommentator auf Twitter brachte es listig auf den Punkt: „Afghanistan wurde endlich von einem Regime befreit, das Gesichtsverschleierung vorschreibt, Statuen zerstört und die Genitalverstümmelung von Kindern fördert.“ Dasselbe Regime herrscht überall dort, wo die Regenbogenfahne weht. Man muss weder wie ein Taliban denken noch leben, um sein Gift­ zurückzuweisen. Es zerstört alle Völker, Kulturen und Gemeinscha­ften gleichermaßen. Im Gegensatz zu den Paschtunen kämpfen wir allerdings gegen eine Ideologie, die aus unserer eigenen Brust erwachsen ist und gegen die inzwischen fast alle Widerstandskräfte erlahmt sind.



Die Bürger und ihre Meinungen möglichst umfassend zu kontrollieren, überwachen und steuern, ist seit Ausbruch der Corona-Pandemie und seit die Grünen in der Regierung sitzen ein vorrangiges politisches Ziel und wird auch allgemein akzeptiert. Von den Medien, der sogenannten Zivilgesellschaft, dem Kulturbetrieb und auch vielen Bürgern. Wer diese antidemokratischen, autoritären Bestrebungen hingegen kritisiert, gilt als Nazi, Verschwörungstheoretiker, Geisteskranker, jedenfalls nicht als normaler Mensch.

Vor allem die linken Medien kämpfen mit wehenden Fahnen für einen lückenlosen Überwachungsstaat. Jede weitere Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Hass, Rechte und Hetze, also gegen nichtlinke Haltungen, wird vom ORF und den anderen Mainstreammedien beklatscht und unterstützt.

Dieselben Medien übrigens, die während der türkis-blauen Regierungszeit täglich das Ende der Demokratie, des Rechtsstaats und die Meinungsfreiheit verkündet hatten. Jetzt werden die Grundrechte von Kurz und den Grünen demontiert, und ORF, Falter und Co. machen begeistert mit. Das zeigt, dass es mit der demokratischen Gesinnung der linken Akteure nie weit her war, es ging ihnen immer nur darum, in einem sozialistischen/kommunistischen System zu leben, egal ob demokratisch oder nicht. Mit einem grünen Bundespräsidenten, einer knalllinken Justizministerin, einer planwirtschaftlich denkenden Infrastrukturministerin, einem autoritären Volksschullehrer und einem benebelten, aber linken Vizekanzler können sie gut leben. Den Kanzler hat man, dank der geballten linken Medienkraft, ohnehin gut im Griff.

In der postdemokratischen Öko-Corona-Normalität gibt es aber immer noch Störenfriede und Unruhestifter, die die An- und Verordnungen der Corona-Regierung und den damit verbundenen Rattenschwanz an sozialistischen Vorhaben kritisieren und hinterfragen.

Die vom Staat großzügig finanzierten Alt-Medien haben sich gleichgeschaltet. Mit Ausnahme von Servus TV und gelegentlich OE24 gibt es kein relevantes klassisches Medium mehr, das den politisch korrekten Meinungskorridor noch verlassen würde. Auch die großen sozialen Medien hat man mittlerweile in den Griff bekommen. Twitter und Facebook gehören längst zu den etablierten Linksmedien, die auf Linie mit dem politisch korrekten Mainstream liegen und unerwünschte Meinungen sperren und zensieren. Twitter ist ohnehin zum Tummelplatz und zur digitalen Kloake der linken Meinungsführer von Wolf, Klenk und Co. verkommen.

Silvester 2015, als nur dank der User und der sozialen Medien in der breiten Öffentlichkeit bekannt wurde, was in Köln in jener Nacht passiert war und Medien, Politik und Behörden zu vertuschen versuchten, war Anlassfall und Ausgangspunkt einer breiten Kampagne, um die sozialen Medien als Plattform für Fake News und Hass zu verunglimpfen und mit politischen Maßnahmen unter staatliche Kontrolle zu bringen.

Nach einer medialen Desinformationskampagne folgten entsprechende Gesetze quer durch Europa und in Deutschland (und auch in Österreich) untersuchen seither private Löschteams unter Leitung einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin im Auftrag des Staates Facebook-Postings auf abweichende Meinungen, vor allem in den Bereichen Migration, innere Sicherheit, Islam und Corona.

Jetzt haben der Staat und seine Büttel dort alles mehr oder weniger im Griff. Doch es gibt noch immer Nischen und Schlupflöcher, wo das politmediale Establishment noch nicht die Kontrolle über die dort verbreiteten Meinungen hat, wo nicht auf Knopfdruck politisch unerwünschte Äußerungen gelöscht, gesperrt und ausgeschaltet werden können. Das betrifft etwa den Messengerdienst Telegram. Der allein aus den hier angeführten Gründen als gefährlich gilt, zumal sich der russische Betreiber nicht wie Facebook oder Twitter den Wünschen des Establishments beugt. Deshalb starten die Mainstreammedien nun eine Hetz- und Diffamierungskampagne gegen Telegram. Der ORF, bei solchen Vorhaben immer an vorderster Front mit dabei, hat auf seiner Webseite einen langen Artikel über Telegram veröffentlicht. Titel: „Mehrfach bedenklicher Telegram-Boom“.

Gleich im Einleitungssatz macht der ORF klar, worum es ihm geht, warum er diesen „Boom“ für bedenklich hält: „Dem Messenger-Dienst Telegram haftet seit Jahren ein dubioses Image an, aktuell macht die App vor allem aufgrund ihrer Beliebtheit in verschwörungstheoretischen Kreisen von sich reden.“ Das „dubiose Image“ haftet Telegram nicht an, linke Medien wie der ORF versuchen es dem Kommunikationsdienst anzuhängen; mit solchen Artikeln. Und warum hat Telegram in ORF-Kreisen ein schlechtes Image: „Jedenfalls zeigen sich viele Menschen auf Telegram äußerst redefreudig …“

Das wiederum kann eine gebührenfinanzierte linke Meinungsanstalt nicht gutheißen. Ein entlarvender Satz. Es gibt als noch Orte in der Gesellschaft und im digitalen Raum, wo Bürger noch „redefreudig“ sind, wo man sich ohne Angst vor Kontrolle, Zensur und Verfolgung offen über die wichtigen Themen der Gesellschaft austauschen kann. Ohne Blockwarte, Zensoren und andern staatlichen Meinungswächtern.

„(…) im deutschsprachigen Raum ist die Bekanntheit zuletzt gewachsen, weil auch (semi-)prominente Verschwörungstheoretiker wie Xavier Naidoo, Attila Hildmann und Michael Wendler sich auf Telegram zurückzogen (…)“ Auch dieser Satz sagt mehr über den ORF als über Telegram und seine Nutzer aus. Wirklich prominent und nicht nur semi-prominent ist, wer vom politischen Mainstream dazu gemacht wird. Prominente mit der falschen Haltung sind nur semiprominent, so wie Experten mit der falschen Meinung für den ORF umstritten sind. Alles, was außerhalb der linken Blase existiert, ist dumm, umstritten, „semi“, gefährlich und krank.

Natürlich tummeln sich auf Telegram nicht nur semiprominente Verschwörungstheoretiker, Telegram ist auch ein „Rückzugsort für Kleinkriminelle und in seinen tiefen Ecken eine Mischung aus Schwarzmarkt und Raubkopier-Mekka.“ Der ORF versucht den braven Bürger einzuschüchtern und abzuschrecken, ja nicht in Berührung, ja nicht einmal in die Nähe von Telegram zu kommen, so wie er es auch mit der FPÖ und anderen nichtlinken Gruppierungen macht. Ein anständiger Bürger hat mit Telegram, den Freiheitlichen oder Kritikern von Corona-Maßnahmen (= Lebensgefährder) nichts zu tun, am besten kennt er nicht einmal Menschen aus diesem Milieu. Was das kommunistische China offiziell mit seinem Sozialkreditsystem erfolgreich umgesetzt hat – Kontrolle, Überwachung, Disziplinierung, Einschüchterung, Steuerung etc. – passiert in Österreich mit Unterstützung von ORF, NGOs und anderen linken Helfershelfern (noch) auf informeller Ebene.

Doch der ORF erwähnt auch eine positive Seite von Telegram, das bei „Pro-Demokratie-Protesten“ in „Hongkong, Weißrussland und Thailand“ eingesetzt wird. Doch der nächste logische Gedankenschrift überfordert den gemeinen Staatsfunkmitarbeiter. In Hong Kong wird Telegram aus den gleichen Gründen verwendet wie in Deutschland und Österreich. Und die chinesische Staatsmedien hetzen aus den mehr oder weniger gleichen Gründen gegen Telegram wie der ORF. Ja, auch wenn sie der ORF als vertrottelt, geistkrank, debil und gefährlich hinstellt – so wie es auch die chinesischen Medien tun –, wenn die Kritiker gegen die staatliche Corona-Politik protestieren, dann sind das „Pro-Demokratie-Proteste“. ORF-Journalisten haben mehr mit ihren Kollegen von den Staatsmedien in China und Weißrussland gemein als mit jenen mutigen Journalisten, die dort gegen die Unterdrücker anschreiben.

Die österreichischen Staatsfunkmitarbeiter haben offenbar Probleme damit, dass der Staat, die ihm übergeordnete EU und deren Gehilfen noch immer nicht alle Bereiche und Ecken der Gesellschaft ausleuchten und kontrollieren können. Aber keine Angst, es geht dank tatkräftiger ORF-Unterstützung, dank der der Instrumentalisierung einer Pandemie, dank der Politik von Grünen, Sebastian Kurz und Brüssel ohnehin in die richtige Richtung. Unter dem bewährten Hass- und Hetze-Vorwand wird man Telegram auf nationaler bzw. europäischer Ebene in den Griff bekommen. In Brüssel gibt es bereits konkrete Pläne zur totalen Kontrolle verschlüsselter Messenger-Dienste. Der ORF leistet wie die anderen Mainstreammedien gerade die mediale Drecks- und Vorarbeit. Beim Ausschalten von Andersdenkenden waren und sind die Linken von Peking bis Wien gründlich.


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