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FPÖ Graz

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Jüngst veröffentlichte Studie zu Grazer Moscheen offenbart dringenden Handlungsbedarf – Freiheitliche sehen steirische „Charta des Zusammenlebens“ als gescheitert an.

Die jüngste Studie der Stadt Graz und des österreichischen Integrationsfonds zu den Moscheen der Landeshauptstadt lässt die Wogen hochgehen. Die FPÖ sieht ihre seit Jahren vorgebrachten Kritikpunkte als bestätigt an. In der Studie kommen Forscher zu dem Schluss, dass sich ein Teil der Gebetshäuser aktiv abschottet und bei Predigten dazu aufruft, sich bewusst nicht in die österreichische Gesellschaft zu integrieren und Parallelgesellschaften zu entwickeln.

Freiheitliche warnen seit Jahren

„Wir Freiheitliche warnen seit Jahren vor diesen Entwicklungen. Nun haben wir unsere Befürchtungen bedauerlicherweise schwarz auf weiß bestätigt bekommen. Die schwarz-rote Landesregierung hat dieses enorm gefährliche Problem bisher völlig ausgeblendet“, so FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek. „Auch wenn laut der vorliegenden Studie keine radikalen Tendenzen in den Grazer Gebetshäusern festgestellt werden konnten, ist alleine die Abschottung der Glaubensgemeinschaften Grund genug zur Sorge. Wer die Mehrheitsgesellschaft dermaßen konsequent ablehnt, ist früher oder später auch offen für radikale Thesen. Es handelt sich bei diesen Moscheen also um Entwicklungszentren für Radikal-Islamisten“, so Kunasek weiter.

Bezeichnend ist für die FPÖ auch, dass die Gefahren des Radikal-Islam im aktuellen schwarz-roten Regierungsprogramm mit keinem Wort erwähnt werden. Die Freiheitlichen kündigen an, einen Antrag zur Auflage eines völlig neuen Integrationsleitbildes einzubringen. In einer Anfrage sollen zudem alle offenbar erfolglosen Integrationsbemühungen in Grazer Moscheen beleuchtet werden. „Diese gegenständliche Studie belegt, dass die bisherigen Integrationsmaßnahmen größtenteils hinausgeworfenes Geld waren. Wir brauchen eine neue klarere Strategie. Integration ist primär eine Bringschuld der Zugewanderten. Wenn sich Menschen nicht an unsere Gesellschafts- und Werteordnung halten wollen, dann muss ihnen klargemacht werden, dass sie in Österreich unerwünscht sind“, so Kunasek abschließend.

FPÖ-Sippel will unmissverständliche Grenzlinie ziehen

Auch der Grazer FPÖ-Klubobmann Armin Sippel sieht freiheitliche Warnungen durch die Studie bestätigt. Durch die strikte ethnische Trennung im Umfeld der Moscheen sieht Sippel den Nährboden für ethnische Konflikte aufbereitet. „Wir sprechen hier also nicht nur von fehlender Integrationsbereitschaft in die Mehrheitsgesellschaft, sondern auch von einem latenten Schüren von importierten ethnischen Konflikten”, so Sippel.

Für Sippel reicht es nicht aus, mit „sanften Worten” den Moscheenvereinen weitere Integrationsmaßnahmen anzubieten. „Es ist an der Zeit, unmissverständliche Grenzlinien zu ziehen. Wer unseren Forderungen nach Predigten in deutscher Sprache, Einbindung von Frauen, das aktive Zugehen auf die Mehrheitsgesellschaft und den Respekt vor unseren Werten nicht nachkommt, hat das Aufenthaltsrecht verwirkt und sollte besser die Heimreise antreten”, fordert Sippel, der zugleich betont, dass man dem Grazer Integrationsstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) „gerne zur Seite” stehe, um den Moscheevertretern diese „klaren Botschaften” zu kommunizieren. Integrationsstadtrat Hohensinner von der Grazer ÖVP will aber weiterhin „den Dialog mit den Moscheegemeinden“ suchen.


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Freiheitliche kritisieren Pläne der Grazer KPÖ-Verkehrsstadträtin Elke Kahr, wonach Autos aus der Grazer Innenstadt verbannt werden sollen.

Nach dem Vorstoß in Wien werden auch in Graz Überlegungen hin zu einer autofreien Innenstadt laut. Aktuellen Medienberichten zufolge hat KPÖ-Verkehrsstadträtin Elke Kahr bereits ein entsprechendes Konzept beauftragt. Geht es nach der KPÖ-Stadträtin, sollen Pkw in naher Zukunft aus weiten Teilen der Grazer Innenstadt verbannt werden. Dass dies nicht nur den Pendlerverkehr beeinträchtigen, sondern auch die Wirtschaft massiv schwächen würde, bleibt in Kahrs Plänen völlig unbeachtet.

Autofreie Innenstadt als massiver Schaden

Für die Landeshauptstadt ist die Autoindustrie nicht nur ein enormer Wirtschaftsfaktor, sondern auch wichtiger Jobgarant. So beschäftigt alleine der Fahrzeughersteller Magna Steyr am Standort Graz rund 9.500 Mitarbeiter. „Sämtliche Pkw aus Graz als Autostadt zu verbannen, wäre ein fatales Zeichen. Eine autofreie Innenstadt würde dem Wirtschaftsstandort Graz massiven Schaden zufügen. Die Pläne der KPÖ sind ein wirtschaftspolitischer Blindflug und verkehrspolitisch abzulehnen! Man bekommt immer mehr den Eindruck, dass Elke Kahr mit dem Verkehrsressort völlig überfordert ist“, so FPÖ-Landtagsabgeordneter Stefan Hermann, der befürchtet, dass es nach Graz auch anderen steirischen Städten an den Kragen gehen könnte.

Massiver Widerstand gegen KPÖ-Pläne

Der Vorschlag von KPÖ-Stadträtin Elke Kahr stößt vor allem auch bei den Grazer Freiheitlichen auf massiven Widerstand. Für Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio ist das Konzept einer autofreien Innenstadt ein unausgegorener Schnellschuss auf Zuruf zur denkbar ungünstigsten Zeit: „In Zeiten, in denen die Innenstadtwirtschaft ums Überleben kämpft, sind Überlegungen hinsichtlich der Verbannung von Autos unangebracht und zeitlich schlichtweg falsch gewählt. Schnellschüsse auf Zuruf oder politische Verbotspolitik und dergleichen sind grundsätzlich schlechte Ratgeber“, so Eustacchio.

Maßnahmen gegen Pkw im Trend

Kritik kommt auch vom Grazer FPÖ-Klubobmann Armin Sippel: „Maßnahmen gegen das Auto sind zurzeit politisch schwer im Trend, wie uns unter anderem gerade die aktuelle Diskussion um autofreie Städte zeigt. Aus Sicht der Grazer FPÖ sollten Verkehrskonzepte immer im Einklang mit der Wirtschaft stehen – dass dieser Zugang nicht zur Kernkompetenz der kommunistischen Partei gehört, verwundert wenig“, so Sippel und führt weiter aus: „Wer Wirtschaft ohne den motorisierten Individualverkehr denkt, macht die Rechnung ohne den Wirt. Dies gilt ganz besonders in der Automobilhauptstadt Graz.“

Der Kofferraum ist die größte Einkaufstasche

Der Wirtschaftsfaktor dürfe bei solchen Verkehrskonzepten keinesfalls vergessen werden. „Der Kofferraum ist noch immer die größte Einkaufstasche. Auch Graz sollte das im Sinne der vielen Unternehmer beherzigen“, so Sippel, der Verkehrsstadträtin Kahr in der Gemeinderatssitzung mit den Konsequenzen einer autofreien Innenstadt konfrontierte und die damit möglichen existenzbedrohenden Umsatzeinbußen zur Diskussion stellte.

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In vielen Grazer Kindergärten liegt der Anteil von Kindern nichtdeutscher Muttersprache über 70 Prozent. Kinder mit Deutsch als Muttersprache müssen hier Liedertexte und Gedichte in Fremdsprachen auswendig lernen, ohne dabei den Sinn zu erfassen. Die FPÖ will gegensteuern.

Sprachförderung in Kindergärtner ist seit Jahren ein heißes Thema der FPÖ Graz. Wenn Menschen sich verstehen, fühlen sie sich zusammengehörig, so die Ansicht der freiheitlichen Gemeinderäte. So stellt Sprache das wichtigste Element der Integration dar. Daher ist sich die FPÖ Graz einig: Wollen sich Zuwanderer zugehörig fühlen, sollen sie von Anfang Deutsch sprechen.

Wenn österreichische Kinder Liedertexte und Gedichte in Fremdsprachen wie Bosnisch, Kroatisch oder Türkisch auswendig lernen müssen, ohne dabei den Sinn zu erfassen, dann sei der pädagogische Mehrwert nach Meinung der FP-Gemeinderäte Astrid Schleicher und Heinrich Sickl zweifelhaft. Geht es nach ihnen, dann ist es notwendig, allen Kindern Deutsch beizubringen und mit ausreichenden Deutschkenntnissen in die Volksschule zu entlassen.

Immer wieder Kinder ohne Deutschkenntnisse

Leiterinnen von „Brennpunkt-Kindergärten“ beklagen, dass trotz der Bemühungen des Kindergartenpersonals und der Integrationsassistenz immer wieder Kinder in die Schule entlassen werden, die kaum Deutsch sprechen. Hier ist auch ein Kritikpunkt, dass die Integrationsassistenz selbst immer wieder viel zu wenig Deutschkenntnisse vorweisen.

Die FP-Gemeinderäte Astrid Schleicher und Heinrich Sickl

Heinrich Sickl bedauert, dass es hier seitens der steirischen ÖVP-SPÖ-Regierung zu vielen Versäumnissen gekommen sei. Sickl wünscht sich trotz des hohen Anteils an Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache oder gerade deswegen Lösungen, die für alle Kinder Verbesserungen bringen.

Konkrete Forderungen von Schleicher und Sickl

  • Alle Fördergelder aus Integrations-Assistenz und Sprachförderung werden ausschließlich für die Förderung von Deutsch verwendet.
  • Die Grazer Kindergärten werden nach dem Vorbild Reutte in Tirol zur Deutsch-Zone erklärt. D.h. die Eltern müssen sich mit Ihren Kindern im Kindergarten auf Deutsch unterhalten, damit die Kindergartenpädagoginnen das Gesagte auch verstehen können. Auch soll es so für die Kleinen selbstverständlich werden, im Kindergarten oder in der Schule Deutsch zu sprechen.
  • Lieder, Gedichte, Geschichten oder Aufführungen bei den Festen im Jahresverlauf sollen ausschließlich auf Deutsch dargebracht werden – daran ist nichts Trennendes, sondern im Gegenteil ist es verbindet, wenn alle dem Gesagten folgen können.
  • Wenn sich Eltern absolut unkooperativ zeigen, muss es finanzielle Einbußen bei den Sozialleistungen (Stichwort Sozialcard) geben.
  • Es braucht auf jeden Fall mehr Personal im Kindergarten, sodass die Gruppengrößen massiv verkleinert werden können.
  • Kinder, die einen erhöhten Förderbedarf haben, müssen zwei Jahre verpflichtend den Kindergarten besuchen, inklusive verpflichtenden Besuch am Nachmittag, um über den Tag verteilt Deutsch zu lernen.
  • Es braucht für Österreich einen absoluten Aufnahme-Stopp von Migranten und Flüchtlingen.

Zu ihren Forderungen sagen Astrid Schleicher und Heinrich Sickl: „Österreich ist zum Glück von sicheren Drittstaaten umgeben und muss keine Flüchtlinge aufnehmen. Wir werden in den nächsten Jahren noch intensiv damit beschäftigt sein, die Herausforderungen, welche eine absolut verfehlte Einwanderungspolitik in den letzten 20 Jahren und eine Migrationswelle 2015 uns gebracht haben, zu meistern. Daher ist es jetzt notwendig, alle Kinder auf ein entsprechendes Sprachniveau zu heben“.

Weitere Informationen zur Arbeit der FPÖ Graz finden Sie HIER.


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Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise treffen Klubs, Bars und Diskotheken aufgrund der verordneten Sperrstunde härter als viele andere Betriebe. Der monatelange Totalausfall ist eine Existenzbedrohung für viele Unternehmer und bedeutet für tausende Jugendliche, dass kein geordnetes Feiern möglich ist. Logische Folge: jede Menge Partys im privaten und öffentlichen Bereich mit Ruhestörung, Vermüllung und Vandalismus.

Die Betreiber nachtgastronomischer Einrichtungen warnen vehement, dass zwei Drittel der Betriebe nicht mehr wiederöffnen, sollte die Bundesregierung nicht auf die Lage reagieren und nicht schleunigst konkrete Pläne zur Rettung der Nachtgastronomie auf den Tisch legt. Für die gesamte Branche mit ihren Zulieferern – wie beispielsweise Brauereien – oder den Sicherheitsdienstleistern ist zur Zeit „Feuer am Dach“ und es herrscht akuter Handlungsbedarf.

Die FPÖ Graz unter der Führung von Klubobmann Armin Sippel will nicht so lange warten, bis die Bundesregierung reagiert und bringt deshalb in der kommenden Grazer Gemeinderatssitzung am 14. Mai einen dringlichen Antrag ein, der ein umfassendes Rettungspaket für die Grazer Nachtgastronomie beinhaltet.

„Ein pulsierendes und vielfältiges Nachtleben gehört zum Flair unserer Stadt. Für junge Grazer wie für viele Besucher war der Klub- und Diskothekenbesuch eine beliebte Freizeitbeschäftigung. Um das auch nach der Corona Krise in gewohnter Weise wieder zu ermöglichen, braucht es dringend diese große Kraftanstrengung und eine über den Wirkungskreis der Stadt hinausgehende breite Zustimmung.“

Grazer FPÖ-Klubobmann Armin Sippel über den Dringlichen Antrag der FPÖ Graz

So soll für Planungssicherheit gesorgt und der Druck auf die Verantwortlichen erhöht werden, um der Nachtgastronomie unter Einhaltung aller Hygienemaßnahmen ein uneingeschränktes Öffnen in Aussicht zu stellen.

Armin Sippel will gemeinsam mit der Stadt Graz als Vermittler agieren und ein Zusammentreffen aller Beteiligen von Stadt, Land, Bund und Betroffenen organisieren und ein maßgeschneidertes Förderpaket schnüren, um den Totalausfall von mehreren Umsatzmonaten abzudecken.

Gleichzeitig sollen Kompensationsgeschäfte Lokalbetreiber unterstützen und alternative Einnahmemöglichkeiten schaffen. Angedacht sind etwa Partymeile im Sommer, eine Autodisko, der Ausschank tagsüber und eine alternative Nutzung der Lokalflächen.

ARMIN SIPPEL auf der Internetseite der FPÖ Graz.

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Kampagne „Stopp dem Corona-Wahnsinn“ HIER unterzeichnen.

FPÖ-Petition gegen den Coronawahnsinn der österreichischen Bundesregierung

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