Tag

Freiheitliche Partei Österreich

Browsing

Öl- und Gasembargos würden Industriestandort Österreich und der Bevölkerung schaden.

ÖVP-Kanzler Nehammer und seine grünen Trittbrettfahrern wären gut beraten, bei allfälligen Öl- und Gasembargos der Europäischen Union Vorsicht walten zu lassen. An erster Stelle habe immer Österreich mit seiner Bevölkerung zu stehen und dann erst Entscheidungen der Union, so FPÖ-Obmann Herbert Kickl in Richtung Bundesregierung.

„Wenn diese schwarz-grüne Bundesregierung obrigkeitshörig bei den angekündigten Embargos bedenkenlos mitstimmt, sind in unserem Land Arbeitsplätze, Standortsicherheit und viele Existenzen in großer Gefahr“, so Kickl.

Die Öl-, Strom- und Gasversorgung müsse zu vernünftigen Preisen gesichert sein. Neben der Bevölkerung hätten auch die großen Arbeitgeber der Industrie einen starken Energiebedarf. Wenn das nicht gesichert sei, sei Feuer am Dach der Republik, betonte Kickl.

„Es ist ein Hohn, einerseits die Energieressourcen verknappen zu wollen und andererseits nichts gegen die damit verbundene Teuerungslawine zu unternehmen. Da hilft es freilich auch nicht, dass Kanzler Nehammer publikumswirksam in alter Showmanier die Ukraine besucht. Einzig unsere Neutralität wird mit solchen Aktionen gefährdet und sonst nichts“, so Kickl, der den ÖVP-Kanzler und mit ihm die gesamte Bundesregierung aufforderte, ihren Schwerpunkt auf Österreich zu setzen und endlich die hiesigen Probleme zu lösen.



Keine Woche vergehe, in der ein ehemaliger ÖVP-Politiker nicht mit verhaltensoriginellen Ideen an die Öffentlichkeit geht, so die Kritik der FPÖ.

Den Anfang machte Andreas Khol mit seinem Faible für einen NATO-Beitritt Österreichs, danach legte der Salzburger Alt-Landeshauptmann Franz Schausberger in der Tageszeitung „Kurier“ nach. Er forderte in seinem Gastkommentar eine rasche EU-Aufnahme von Ländern wie Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo.

Selbst bei der Türkei wünscht sich Schausberger eine Annäherung. FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl fand dazu heute deutliche Worte: „Diese Testballons, die von der ÖVP hier immer wieder in die Luft gehen, sind an Absurdität nicht zu überbieten. Die Ideen von Khol und Schausberger sind abzulehnen. Es geht um Stabilität und eine wirtschaftliche Ausgeglichenheit innerhalb der EU, die durch eine rasche Aufnahme dieser Staaten ernsthaft gefährdet werden. Das gilt im Übrigen auch für eine von vielen gewünschte rasche Eingliederung der Ukraine in die Europäische Union.“

Kickl erinnerte an die Milliardenhilfen für Griechenland oder an die generell finanzschwachen Mitgliedsländer im Osten Europas. Die Europäische Union dürfe keine Transferunion sein, sondern eine Kooperation auf politischer und wirtschaftlicher Augenhöhe. Kickl: „Die ÖVP versucht ungeniert, den Ukrainekrieg dafür zu verwenden, um die österreichische Neutralität zu begraben und neben den NATO-Fantasien auch die ungezügelte Erweiterung der EU voranzutreiben. Das führt zu einer Instabilität, weil all diese Länder, von denen Schausberger so schwärmt, in erster Linie Geld aus der EU erhalten und nicht einzahlen wird.“

Diese Entwicklung sei gefährlich, als sich die EU dadurch zu einer einzigen Schuldenunion entwickeln werde. Der Vorstoß von Frankreichs Präsident Macron, einen „Resilienzfonds“ zur Finanzierung gemeinsamer EU-Schulden einzurichten, gehe ebenfalls in diese Richtung und sei abzulehnen. „Der Corona-Wiederaufbaufonds war der Anfang. Er wurde mit der von Corona verursachten Ausnahmesituation begründet. Jetzt ist es der Krieg in der Ukraine, um den Weg in die Schuldenunion weiter fortzusetzen. Gemeinsame EU-Schulden ebnen den Weg für einen EU-Zentralstaates, indem die Rechte der Mitgliedsländer immer weiter ausgehöhlt werden. Das kann und darf kein Zukunftsszenario sein“, hielt FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl abschließend fest.



Finanzminister darf nicht der größte Krisengewinner sein, fordert FPÖ-Obmann Herbert Kickl.

Nach den Preisen für Energie und Heizen ist die Teuerungswelle nun auch bei den Treibstoffen angelangt. Die Preise für Benzin und Diesel gehen landesweit durch die Decke und sind seit Jahresbeginn regelrecht explodiert. Die Ukraine-Krise verschärfe die Lage noch zusätzlich.

FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl fordert daher ein sofortiges Handeln der Bundesregierung ein: „Der Finanzminister ist in dieser Krise der größte Gewinner – und das kann und darf es nicht sein. Wenn die Nettopreise für Treibstoffe steigen, dann profitiert vor allem der Staat durch die 20%ige Mehrwertsteuer. Daher muss der Mehrwertsteuer-Satz auf Treibstoffe sofort halbiert werden. So könnte der Staat eine wirksame Soforthilfe für die Menschen umsetzen, die aktuell ohnehin einer beispiellosen Preislawine ausgesetzt sind. Es kann einfach nicht sein, dass sich der Staat auf Kosten der Bürger bereichert.“

In weiterer Folge müsse man sich auch die Mineralölsteuer ansehen und neu bewerten. Aktuell beträgt diese pro Liter Diesel 39,7 Cent und pro Liter Benzin 48,2 Cent. Kickl kann sich vorstellen, dass dieser Satz in Zukunft flexibel gestaltet und an das jeweilige Preisniveau des Nettopreises für Treibstoffe angeglichen wird.

Aktuell sei es so, dass der Staat durch Mineralöl- und Mehrwertsteuer rund die Hälfte des Preises an der Zapfsäule kassiert. „Hier einzugreifen und zu regulieren, ergibt durchaus Sinn. Im Gegensatz zu den patscherten und alles andere als wirksamen Gutscheinlösungen der letzten Zeit, würden die Menschen von der Halbierung der Mehrwertsteuer auf Treibstoffe sofort profitieren“, so der FPÖ-Bundesparteiobmann.

Abschließend fordert Herbert Kickl die Bundesregierung auf, von der ab Mitte des Jahres in Kraft tretenden CO2-Bepreisung Abstand zu nehmen. Diese werde zu einem weiteren Anstieg um 7,7 Cent für einen Liter Benzin und 8,8 Cent für einen Liter Diesel kommen. Kickl: „Dieser weitere Anschlag auf die Geldbörsen all jener, die das Auto aus beruflichen Gründen brauchen, muss sofort ausgesetzt werden.“



Die EU-Kommission will für zahlreiche Produkte Vorgaben machen, wie diese hergestellt werden sollen.

Brüssel steuere immer stärker auf einen planwirtschaftlichen Kurs zu, der die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen einschränkt und Güter für Konsumenten teurer macht, warnt Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament.

„Zuerst haben wir die Taxonomie bekommen, die Finanzinvestitionen zugunsten der überambitionierten EU-Klimaziele lenken soll. Dann plant die Kommission auch noch eine soziale Taxonomie, mit der Unternehmen danach eingeteilt werden sollen, ob sie sozial schädlich sind. Und jetzt sollen über die Ökodesign-Richtlinie auch noch Vorgaben für fast alle Waren kommen, wie diese zu produzieren sind“, so Vilimsky.

Der freiheitliche EU-Abgeordnete bezieht sich damit auf Medienberichte, wonach die EU-Kommission Ende März eine Neufassung der Ökodesign-Richtlinie vorlegen will. Diese soll ausgesprochen umfassend ausfallen und nicht nur Mindestanforderungen für Energie- und Ressourcenverbrauch festlegen, sondern auch für zahlreiche andere Nachhaltigkeitskriterien.

„Die Kommission unter Ursula von der Leyen greift immer umfassender und detaillierter in die europäische Wirtschaft ein und versucht so, den Brüsseler Zentralismus weiter auszubauen. Das legendäre Glühbirnen-Verbot in der EU war nur ein kleiner Vorgeschmack auf die Lenkungsmaßnahmen, die die Kommission aktuell plant. Am Ende stehen höhere Kosten für die Konsumenten und schlechtere Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft“, betonte Vilimsky.



Wiener Polizeiführung missachtet zum wiederholten Mal das Versammlungsrecht. Die FPÖ fordert personelle Konsequenzen nötig und kündigt parlamentarische Anfrage an.

Der für Freitag angekündigte Freiheits-Konvoi aus allen Teilen Österreichs nach Wien wurde von der Polizei gestern kurzfristig untersagt. Für die willkürliche Einschränkung der Versammlungsfreiheit musste mit befürchteter „Emissions- und Lärmbelästigung im Naherholungsgebiet Prater Hauptallee“ diesmal ein ganz spezieller Grund herhalten. „Tatsächlich drängt sich jedoch die Frage auf, ob der nach kanadischem Vorbild geplante Autokorso auf politischen Druck hin untersagt wurde“, sagte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl.

Kickl verweist dabei auf einen verräterischen Tweet der Grünen Wiener Landtagsabgeordneten Huem Otero Garcia, in dem sie die Absage der Protestveranstaltung so kommentiert: „Ich bin froh, dass die Polizei unsere Kritik ernst genommen hat und hier eingelenkt hat. Die Hauptallee bleibt von Stinke-Autokorso verschont!“

„Hat Frau Garcia oder haben die Grünen generell bei der Polizei die Untersagung dieser Versammlung betrieben und hat sich die Polizeiführung aus politischen Gründen zu dieser äußerst kurzfristigen Maßnahme entschlossen?“, fragte Kickl und kündigte auch eine parlamentarische Anfragen an.

Bemerkenswert sei in diesem Zusammenhang nämlich, dass die Fahrzeuge sich laut Aussagen des Veranstalters aufgrund des expliziten Ersuchens der Polizei in der Prater Hauptallee treffen sollten. „Erst lockt man die Versammlung dorthin, um sie dann genau wegen des Versammlungsorts zu untersagen. Das sieht nach böser Absicht aus – oder nach kurzfristiger politischer Intervention. Beides müsste zu sofortigen personellen Konsequenzen an der Spitze der Wiener Polizei führen“, so Kickl, der daran erinnerte, dass bereits vor einem Jahr unrechtmäßige Untersagungen von Versammlungen durch die Wiener Polizei erfolgt waren, die durch die zuständigen Gerichte im Nachhinein für grundrechtswidrig erklärt wurden.



Laut AGES-Dashboard haben sich im Laufe der Corona-Pandemie in Österreich knapp 1,9 Millionen Menschen mit dem Corona-Virus infiziert. Die Dunkelziffer symptomloser Infektionen dürfte etwa drei Mal so hoch sein. Dennoch verzichtet Österreichs Bundesregierung nach wie vor auf flächendeckende Antikörpertests.

Selbst der grüne Gesundheitsminister Mückstein spreche schon von einer 90-prozentigen Immunisierung der österreichischen Bevölkerung. Dennoch halten ÖVP und Grüne am Impfzwang fest.

Der freiheitliche Gesundheitssprecher Kaniak verwies in diesem Zusammenhang auf einen Medienbericht zu einem Urteil des Verwaltungsgerichts Wien. Demzufolge wurde ein Verwaltungsstrafverfahren eingestellt, in dem es um eine Anzeige wegen des Nichttragens einer Maske bei einer Kundgebung gegangen ist.

Laut Bericht habe der betroffenen Bürger etwa vorgebracht, dass er über neutralisierende Antikörper verfüge und von ihm keine Infektionsgefahr ausgehe, und das Gericht habe das Verfahren gegen ihn eingestellt.

„Minister Mückstein muss sich die Frage gefallen lassen, ob angesichts dieses Urteils seine ‚Antikörper-zählen-Nicht‘-Verordnungen der Intention des Gesetzes überhaupt entsprechen“, so Kaniak. Dieser betonte auch, dass eine Bestimmung der T-Zellenimmunität von hoher wissenschaftlicher Bedeutung wäre.

„Einzig der tatsächliche Immun- beziehungsweise Antikörperstatus gibt Auskunft darüber, ob eine Person im Sinne das Gesetzes keine Infektionsgefahr darstellt. Jedem Bürger muss dazu die kostenfreie Möglichkeit gegeben werden, denn dieser sollte auch ohne Impfzwang entscheiden können, ob er sich impfen lassen will oder ob es überhaupt notwendig ist“, forderte der FPÖ-Gesundheitssprecher abermals die Abkehr von der gesetzlich verordneten Impfpflicht.



Wie gestern bekannt wurde, führt die Rektorin der Wirtschaftsuniversität Wien ab dem 1. März 2022 ein strenges 2G-Regime an ihrer Fakultät ein. Ab diesem Tag müssen sowohl Mitarbeiter als auch Studenten entweder geimpft oder genesen sein.

Die ganze Welt komme mittlerweile zur Ansicht, dass die Omikron-Welle die Karten neu gemischt hat und lockere die Schutzmaßnahmen oder lasse sie gänzlich fallen. Nur Österreich scheint in dieser Hinsicht ein unbelehrbares Widerstandsnest zu sein, in dem auch Maßnahmen wie jene der WU-Rektorin möglich seien.

Die FPÖ ist daher der Meinung, dass der Bildungsminister ein Machtwort sprechen und diesem Unsinn eine Absage erteilen soll, so FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl. „Schüler und Studenten waren in den letzten beiden Jahren durch die überzogenen Maßnahmen der Bundesregierung besonders benachteiligt. Diesen jungen Menschen, die mit einem Studium den Beginn ihrer beruflichen Karriere starten, durch diese sinnlose 2G-Regel einen Prügel zwischen die Beine zu werfen, ist absolut inakzeptabel“, so die Kritik Kickls.

„Es sind nicht gesunde Studenten, die von der Uni ferngehalten werden müssen, sondern eine Rektorin wie Frau Hanappi-Egger. Sie setzt das Recht auf Bildung für alle willkürlich außer Kraft. Ich erwarte mir, dass Bildungsminister Polaschek die Dame abberuft“, forderte Kickl abschließend.



Widerstand ist erfolgreich und wird daher umso entschlossener fortgesetzt, kündigt FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl an.

Das aktuell präsentierte Impfpflichtgesetz sei der vorläufige Tiefpunkt im aktuellen Regierungschaos und läute auch die letzte Runde dieser schwarz-grünen Bundesregierung ein, kommentierte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl das Vorgehen der Bundesregierung.

„Allerdings haben die mutigen Proteste sowohl in unzähligen Kundgebungen als auch mit fast 200.000 Einsprüchen im Begutachtungsverfahren Wirkung gezeigt. Es wird keinen Impfzwang für Minderjährige geben und auch bei den Strafen dürfte gegenüber den ursprünglichen Plänen Zurückhaltung angesagt sein. Die Regierung und ihre oppositionellen Anhängsel befinden sich im Rückzugsgefecht. Darauf darf jeder stolz sein, der sich an diesem Protest beteiligt hat“, so Kickl, der das widerständige Österreich lobt.

Die FPÖ werde weiterhin ihre gesamte politische Kraft darauf verwenden, dieses Gesetz komplett zu Fall zu bringen und sicherzustellen, dass niemand in Österreich bestraft wird, weil er sich gegen die Impfung entscheidet.

„Im morgigen Gesundheitsausschuss werden wir der schwarz-grün-rot-pinken Versagertruppe die Verfassungswidrigkeit dieses Gesetzes ganz detailliert auseinandersetzen. Und sollte sie es am Donnerstag dennoch beschließen, dann geht der Widerstand gegen dem Impfzwang eben weiter: mit noch mehr Protest, mit Anträgen an den Verfassungsgerichtshof und mit einer Flut an Einsprüchen, die das System lahmlegen wird“, Kickl optimistisch.



Laut neuersten Meldungen werden derzeit in Kinder- und Jugendpsychiatrien deutlich mehr junge Menschen behandelt als vor der Coronakrise. Besonders alarmierend ist, dass sich die Zahl der Suizidversuche verdoppelt hat. Die FPÖ warnt.

Die Ursachen für die psychischen Probleme der Jugendlichen lägen in den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung, kritisiert Klubobmann der FPÖ Niederösterreich Udo Landbauer die österreichische Bundesregierung.

Das Enthüller-Buch des Jahres!

Bisher unveröffentlichte Enthüllungen über die wahre Macht von Sebastian Kurz und der ÖVP.

Der Enthüller Hans-Jörg Jenewein hat für seine Recherchen sogar eine Hausdurchsuchung geschenkt bekommen, weil er sich manche der türkis-schwarzen Akteure zu genau angesehen hat.

HIER können Sie „Der schwarze Faden“ bestellen!

So werde etwa die lockdownbedingte Isolation als besonders belastend empfunden, zitierte Landbauer einen diesbezüglichen Bericht im ORF. Durch monatelanges Distance Learning bei gleichzeitigem Kontaktverbot mit Freunden seien die jungen Menschen so belastet, dass es immer wieder zu Depressionen, Essstörungen und Suizidgedanken komme. Einrichtungen wie etwa die Kinder- und Jugendpsychiatrie in der Hinterbrühl seien bereits überlastet.

„Die Aussagen der dortigen Leiterin, Judith Noske, haben mich erschüttert“, sagte Landbauer. Sie sagt: „Bei diesen akuten Fällen müssen wir triagieren, also wir müssen bei suizidalen Patienten genau schauen, wen wir aufnehmen können und bei wem das familiäre Umfeld ausreicht, um ambulant zu behandeln.“

„Wenn das Ergebnis der Corona-Maßnahmen die Triage bei selbstmordgefährdeten Jugendlichen ist, dann sind die Maßnahmen falsch“, betonte Landbauer, der die Bundesregierung aufforderte ihre teils sinnlosen und willkürlichen Aktionen zu beenden.“ Die Gesundheit unserer Kinder muss uns wichtiger sein als die Selbstdarstellungswünsche und Allmachtphantasien unserer Regierungspolitiker“, so Landbauer.

„Zwei Jahre Ausnahmezustand sind genug! Ermöglichen wir unseren Kindern und Jugendlichen wieder eine normale Heranwachsensphase. Schluss mit Distance Learning und Lokalschließungen. Wir wollen keine verzweifelten, depressiven Jugendliche, die wenig Vertrauen in die Zukunft haben. Das ist der falsche Weg! Beenden wir ihn“, so Landbauer.



Am Samstag reisten wieder Zehntausende aus dem Bundesgebiet nach Wien, um gegen die kommende Impfpflicht und die Corona-Politik der Regierung zu protestieren. Die FPÖ dankte den friedlichen Demonstranten.

Die FPÖ dankte den zehntausenden Menschen, die am Wochenende in Wien erneut ein starkes Zeichen gegen die totalitäre Corona-Politik der Regierung mit Lockdown und Impfzwang gesetzt haben. Wie schon beim letzten Mal versammelten sich auch an diesem Samstag nach Schätzungen der Polizei rund 42.000 Personen zu den Kundgebungen gegen die Corona-Politik in Wien. Mehrere Beobachter schätzten die Zahl noch höher ein.

Das Enthüller-Buch des Jahres!

Bisher unveröffentlichte Enthüllungen über die wahre Macht von Sebastian Kurz und der ÖVP.

Der Enthüller Hans-Jörg Jenewein hat für seine Recherchen sogar eine Hausdurchsuchung geschenkt bekommen, weil er sich manche der türkis-schwarzen Akteure zu genau angesehen hat.

HIER können Sie „Der schwarze Faden“ bestellen!

Die Teilnehmergruppen waren erneut bunt gemischt: Familien, Jung und Alt, Trommelgruppen, Hippies, Christen, Freiheitliche, Identitäre und Personen aus dem Fußball-Fanmilieu waren zu sehen. Gegen 17.30 Uhr löste sich der große Demonstrationszug allmählich auf.

Dass die Proteste gegen den Corona-Wahnsinn immer breiter und stärker werden, ist für Susanne Fürst (FPÖ) ein Zeichen dafür, dass diese Strategie der Regierung nicht aufgeht: „Die Linie verläuft nicht da, wo sie die Bundesregierung haben will, zwischen Ungeimpften und Geimpften, sondern zwischen den Vernünftigen und den Unvernünftigen, den Besonnenen und den Bösartigen, den Verantwortungsvollen und den Verantwortungslosen“, wobei die Regierung jeweils den Letzteren zuzurechnen sei.

Die FPÖ plant bereits den nächsten Protesttag, der am 11. Dezember in Wien stattfinden wird. Dabei wird auch FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann Herbert Kickl sprechen.