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Kritik am neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg und seiner kurzen Antrittserklärung. FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl zeigt sich fassungslos und meint: Das gleiche türkise System regiert Österreich weiter.

„Das türkise System kann nun fortgesetzt werden“, meint FP-Obmann Herbert Kickl zur Amtsübergabe vom Kurz an Schallenberg, „es können Medien angefüttert, Einfluss auf die Justiz genommen, Vergaben vorgenommen und weiter das Parlament verhöhnt werden, wie im Untersuchungsausschuss.“ Man habe Zeit, alles zu vertuschen und zu schreddern, und das alles mit den besten politischen Bühnen des Landes, so Kickl. „Das ist die Fortsetzung eines Systems, das all jene, denen es um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gehe, zu beenden versuchen. Dass Kogler sich bei Kurz bedanke, ist obendrein ein Akt der Unterwürfigkeit.“

Den Grünen, so der freiheitliche Parteiobmann messerscharf, gehe es viel mehr um den Erhalt ihrer Regierungssitze als tatsächlich um Sauberkeit: „Mit Koglers Einschränkung auf Kurz habe er den Türkisen den Fluchtweg aufgemacht und den Taschenspielertrick mit der Positionsrochade erst möglich gemacht.“ Einfach mal den Bundeskanzler austauschen heißt auch: Türkis und Grün sitzen weiter an den Hebeln der Macht und bauen weiter ihre Netzwerke aus … 

Kritik gab es von Kickl auch an den Medien: „Es geht um die Glaubwürdigkeit und die Sauberkeit …“ Pas Verhältnis Politik zu Medien und umgekehrt müsse auf Augenhöhe und von Respekt getragen sein, statt der versuchten Gleichschaltung und Verhaberung, wo jede Form der Distanz fehle, um eine kritische Auseinandersetzung zu führen.

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Für Kurz selbst sei der Rücktritt eine Reise ohne Wiederkehr, wertet der FP-Obmann: „Es werden weitere Skandale aufschlagen und die juristischen Ermittlungen ein Bild der Respektlosigkeit und der moralischen Verwahrlosung aufzeigen“, so Kickl. Dieser „hartnäckige miese türkiser Fleck auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ müsse endlich geputzt werden. Für die Sondersitzung im Parlament kündigte Kickl einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierungsmannschaft an, also auch gegen die grünen Minister, weil sie das türkise System durch Duldung weiterführen würden.


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